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1. 发明申请

WO2022184532A1 LASTTRAGENDER GURTAUFROLLER UND SITZSTRUKTUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2022184532A1
公开(公告)日：2022-09-09
申请号：PCT/EP2022/054600
申请日：2022-02-24
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： SÖHNCHEN, Arndt , JABUSCH, Ronald , LANGHOFF, Hans-Jörg , GLAESSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru , EHLERS, Jens
IPC分类号： B60R22/26 , B60N2/68 , B60R22/34
摘要： Die Erfindung betrifft einen lasttragenden Gurtaufroller (10) für eine Sitzstruktur (40) eines Fahrzeugsitzes, wobei der Gurtaufroller (10) zwei Gehäusehälften (20, 30) aufweist, zwischen denen Funktionsmodule (11,12,13,15,19) des Gurtaufrollers (10) angeordnet sind. Ein Funktionsmodul (12) ist eine Gurtspule (12) mit einer Wickelachse (A). Die zwei Gehäusehälften (20,30) bilden zwei parallel zueinander und senkrecht zur Wickelachse (A) ausgerichtete Aufnahmen (29) im Gurtaufroller (10), wobei in die Aufnahmen (29) zwei Sitzholme (41) einsteckbar sind. Die zwei Gehäusehälften (20,30) stehen zumindest an zwei Kontaktlinien (1,2) oberhalb und unterhalb der Funktionsmodule (11,12,13,15,19) in Bezug einer Einsteckrichtung (B) der Aufnahmen (29) in Kontakt, wobei die untere Kontaktlinie (2) sich beidseitig entlang der Wickelachse (A) unter Bildung von jeweils einem offenen Zwischenraum (3,4) zu den Aufnahmen (29) auftrennt.

2. 发明申请

WO2022049015A1 GURTAUFROLLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022049015A1
公开(公告)日：2022-03-10
申请号：PCT/EP2021/073832
申请日：2021-08-30
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： BUD, Adrian , SÖHNCHEN, Arndt , PETTERSSON, Lennart , JABUSCH, Ronald , LANGHOFF, Hans-Jörg , GLAESSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru , MATHIASSON, Elias , EHLERS, Jens , LARSSON, Janne , AXBLOM, Per
IPC分类号： B60R22/34 , B60R22/46
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller umfassend eine drehbar in einem Rahmen gelagerte Gurtspule (1), und eine Kraftbegrenzungseinrichtung (2) mit wenigstens einem plastisch verformbaren ersten Torsionsstab (9), wobei der erste Torsionsstab (9) ein erstes mit der Gurtspule (1) drehfest verbundenes Ende (11) und ein zweites drehfest mit einem über eine erste Blockiereinrichtung fahrzeugfest blockierbaren Profilkopf (7) verbundenes Ende (12) aufweist, wobei die Gurtspule (1), der erste Torsionsstab (9) und der Profilkopf (7) koaxial und in Reihe zueinander angeordnet sind.

3. 发明申请

WO2022184535A1 LASTTRAGENDER GURTAUFROLLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022184535A1
公开(公告)日：2022-09-09
申请号：PCT/EP2022/054609
申请日：2022-02-24
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： DAHLQUIST, Bengt , SÖHNCHEN, Arndt , PETTERSSON, Lennart , JABUSCH, Ronald , LANGHOFF, Hans-Jörg , GLÄSSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru , EHLERS, Jens
IPC分类号： B60R22/26 , B60N2/68 , B60R22/34
摘要： Lasttragender Gurtaufroller (10) für eine Sitzstruktur (40) eines Fahrzeugsitzes. Der Gurtaufroller (10) weist zwei Gehäusehälften (20, 30) auf, zwischen denen Funktionsmodule (11,12,13,14,15,16,17,18,19) des Gurtaufrollers (10) angeordnet sind, wobei ein Funktionsmodul (11) eine Gurtspule (12) mit einer Wickelachse (A) ist, wobei an den Funktionsmodulen eine Mehrzahl von senkrecht zur Wickelachse (A) orientierter Stützplatten (21) vorgesehen ist, welche jeweils mindestens zwei Rastnasen (22) aufweisen, wobei die Rastnasen (22) in korrespondierende Rastlöcher (23) in den zwei Gehäusehälften (20,30) eingreifen. Die Gehäusehälften (20,30) weisen zu den Funktionsmodulen gerichtete Sicken (24) und/oder Versteifungen auf, wobei sich wenigstens ein Abschnitt eines Funktionsmoduls (13,15) und/oder ein Abschnitt einer Stützplatte (21) an den Sicken (24) und/oder Versteifungen in mindestens einer Richtung parallel zur Wickelachse (A) abstützt.

4. 发明申请

WO2022128274A1 GURTSTRAFFER FÜR EIN SICHERHEITSGURTSYSTEM EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022128274A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/EP2021/081485
申请日：2021-11-12
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： SÖHNCHEN, Arndt , AQEEB, Thouseef , JABUSCH, Ronald , LANGHOFF, Hans-Jörg , GLAESSER, Antto-Christian , RAMAR, Vengatesh , CIRSTEA, Alexandru , EHLERS, Jens
IPC分类号： B60R22/195
摘要： Ein Gurtstraffer (27) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs umfasst mindestens einen elektrischen Aktuator (12). Dem Gurtstraffer (27) ist ein dezentraler, autarker elektrischer Energiespeicher (20) zugeordnet, der zur Speicherung einer für den Betrieb des Aktuators (12) ausreichenden Menge elektrischer Energie eingerichtet ist.

5. 发明申请

WO2022112230A1 FAHRZEUGSITZANORDNUNG MIT EINER RÜCKHALTEANORDNUNG UND RÜCKHALTEANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022112230A1
公开(公告)日：2022-06-02
申请号：PCT/EP2021/082645
申请日：2021-11-23
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： SÖHNCHEN, Arndt , JABUSCH, Ronald , LANGHOFF, Hans-Jörg , GLAESSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru , EHLERS, Jens , SCHOCK, Marc
IPC分类号： B60R21/18
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückhalteanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit - einer Sicherheitsgurtanordnung (1), wobei die Sicherheitsgurtanordnung (1) zumindest ein Gurtband (1.1) und einen Gurtaufroller (1.2) umfasst, und - mindestens einem Airbagmodul (2), wobei das mindestens eine Airbagmodul (2) mindestens einen Airbag (2.1) umfasst.

6. 发明申请

WO2022063571A1 AIRBAGVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ MIT EINER AIRBAGVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022063571A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：PCT/EP2021/074630
申请日：2021-09-08
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： SÖHNCHEN, Arndt , JABUSCH, Ronald , LANGHOFF, Hans-Jörg , GLAESSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru , EHLERS, Jens
IPC分类号： B60R21/207
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit - mindestens einem Airbagmodul (1), wobei das mindestens eine Airbagmodul (1) mindestens einen Airbag (2) umfasst und zur Anbringung an einer Rückenlehne (10) und/oder an einem Sitzkissen (11) eines Fahrzeugsitzes eingerichtet ist, und - einem Fangbandmechanismus (3) für das Airbagmodul (1), wobei der Fangbandmechanismus (3) mindestens eine an dem Airbag (2) angebrachte Fangbandanordnung (4) umfasst, wobei der Fangbandmechanismus (3) zur Anbringung an dem Fahrzeugsitz eingerichtet ist.

7. 发明申请

WO2022049013A1 GURTAUFROLLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022049013A1
公开(公告)日：2022-03-10
申请号：PCT/EP2021/073824
申请日：2021-08-30
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： SÖHNCHEN, Arndt , JABUSCH, Ronald , GLAESSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru , EHLERS, Jens
IPC分类号： B60R22/46
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen (7) drehbar gelagerten Gurtspule (4), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einer ersten an einer Mechanikseite der Gurtspule (4) angeordneten Blockiereinrichtung (18), welche die Gurtspule (4) bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Gurtbandauszugsbeschleunigung und/oder Fahrzeugverzögerung und einer dadurch erzwungenen Aktivierung in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes blockiert, und einem Elektromotor (5) zum Antrieb der Gurtspule (4) zu einer Drehbewegung, und einem die Drehbewegung von dem Elektromotor (5) auf die Gurtspule (4) übertragenden Getriebe (6), wobei der Elektromotor (5) und das Getriebe (6) koaxial zu der Drehachse der Gurtspule (4) und in Reihe zu der Gurtspule (4) angeordnet sind, und ein koaxial zu der Drehachse der Gurtspule (4) und in Reihe zu der Gurtspule (4) angeordneter Transferstab (13) vorgesehen ist, welcher mit einem ersten Ende (14) an der Mechanikseite der Gurtspule (4) drehfest mit der Gurtspule (4) und mit einem zweiten Ende (15) über ein Profil drehfest mit einem Abtriebsrad des Getriebes (6) verbunden ist und sich durch die erste Blockiereinrichtung (18) erstreckt.

8. 发明申请

WO2022013118A1 GURTAUFROLLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022013118A1
公开(公告)日：2022-01-20
申请号：PCT/EP2021/069257
申请日：2021-07-12
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： SÖHNCHEN, Arndt , EHLERS, Jens , JABUSCH, Ronald , GLAESSER, Antto-Christian , CIRSTEA, Alexandru
IPC分类号： B60R22/34 , B60R22/46 , B60R22/44
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Gehäuse drehbar gelagerten Gurtwelle (4), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einem Elektromotor (5) zum Antrieb der Gurtwelle (4) zu einer Drehbewegung, und einem die Drehbewegung von dem Elektromotor (5) auf die Gurtwelle (4) übertragenden Getriebe (6), wobei das Getriebe (6) in einem ersten Kraftübertragungsweg als Baugruppe zum Antrieb der Gurtwelle (4) mit einem ersten Drehmoment antreibbar ist, und das Getriebe (6) durch Schalten einer drehzahl- und/oder drehmomentgesteuerten Kupplung (8) unter Eröffnung eines zweiten Kraftübertragungsweges zum Antrieb der Gurtwelle (4) mit einem zweiten Drehmoment antreibbar ist, wobei die Kupplung (8) wenigstens ein durch eine Feder (12) in einen Eingriff in ein erstes Teil (13) des Getriebes (6) federbelastetes Kupplungselement (15) aufweist, wobei ein drehfest mit dem Elektromotor (5) verbundenes Antriebsrad (17) mit einem polygonförmigen Kraftübertragungsprofil (19) vorgesehen ist, und das Kupplungselement (15) wenigstens einen an dem polygonförmigen Kraftübertragungsprofil (19) anliegenden Kraftübertragungsabschnitt (20,21) aufweist, durch welchen das Kupplungselement (15) bei einem Überschreiten einer von dem Antriebsrad (17) übertragenen vorbestimmten Drehzahl und/oder eines vorbestimmten Drehmomentes und/oder einer vorbestimmten Drehbeschleunigung aufgrund einer Relativbewegung des Antriebsrades (17) zu dem Kupplungselement (15) entgegen der Kraft der Feder (12) aus dem Eingriff in das erste Teil (13) des Getriebes (6) heraus bewegbar ist.

9. 发明申请

WO2021023538A1 GURTAUFROLLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021023538A1
公开(公告)日：2021-02-11
申请号：PCT/EP2020/071076
申请日：2020-07-27
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： GLAESSER, Antto-Christian , SÖHNCHEN, Arndt , EHLERS, Jens , PETTERSSON, Lennart , DAHLQUIST, Bengt , CIRSTEA, Alexandru , LENNARTSSON, Levi
IPC分类号： B60R22/46
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (40) mit einer Gurtspule (14), einem darauf zu einem Gurtwickel aufwickelbaren Sicherheitsgurt (12), einem pyrotechnischen Gurtstraffer (24) mit einer zu einer Antriebsbewegung antreibbaren, in einem Rohr (32) geführten Antriebseinrichtung, und wenigstens einer ersten koaxial zu der Drehachse der Gurtspule (14) und in Reihe zu der Gurtspule (14) angeordneten weiteren Baugruppe, einem darauf zu einem Gurtwickel aufwickelbaren Sicherheitsgurt (12), und wenigstens einer ersten Baugruppe, wobei das Rohr (32) einen geraden Linearabschnitt (33) aufweist, welcher sich parallel zu der Drehachse der Gurtspule (14) und der Längsachse der Baugruppe erstreckt und an der Seite der Gurtspule (14) und der weiteren Baugruppe angeordnet ist, wobei der Linearabschnitt (33) in der Länge derart bemessen ist, dass er sich über die Länge der Gurtspule (14) in Richtung der Drehachse der Gurtspule (14) und über die Länge der weiteren Baugruppe in Richtung der Längsachse erstreckt.

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