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1. 发明申请

WO2004033254A1 SITZ EINES KRAFTFAHRZEUGES SOWIE FEDERUNG EINES SITZES FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：机动车辆和悬架的座椅，用于机动车辆座椅
公开(公告)号：WO2004033254A1
公开(公告)日：2004-04-22
申请号：PCT/EP2003/009271
申请日：2003-08-21
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , ORIZARIS, Vasilios , SCHMIDT, Bernd , SCHRADER, Jürgen , ZUNDL, Norbert
发明人： ORIZARIS, Vasilios , SCHMIDT, Bernd , SCHRADER, Jürgen , ZUNDL, Norbert
IPC分类号： B60N2/54
CPC分类号： B60N2/546 , A47C7/287 , B60N2/0244 , B60N2/502 , B60N2/7094 , B60N2/72 , B60N2002/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Kraftfahrzeug und eine Federung für einen derartigen Sitz mit einem Sitzkissen (1), welches mit einer Unterfederung (2) versehen ist, die eine Mehrzahl von mechanischen Federn (3) aufweist, wobei die Federn (3) im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene in oder unterhalb von dem Sitzkissen (1) angeordnet sind und jeweils an ihren Enden an einem Halteteil (4, 5) gelagert sind, wobei Mittel (6) vorgesehen sind zum Verstellen der Federhärte der Federn (3).
摘要翻译：本发明涉及一种设置有弹簧支撑（2），具有多个机械弹簧（3）的用于机动车辆的座椅和一个座椅坐垫（1）中的悬浮液，例如座椅，其中，所述弹簧（3）在等于或低于所述座垫（1）中并在其端部的支撑部件大致布置在水平平面（4,5）被安装，装置被提供用于调节所述弹簧的弹簧刚度（6）（3）。

2. 发明申请

WO2007014634A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR KOMFORTBEWERTUNG EINES SITZES 审中-公开
标题翻译：方法和装置的座椅，舒适性评价
公开(公告)号：WO2007014634A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/006907
申请日：2006-07-14
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUER, Andreas , ORIZARIS, Vasilios
发明人： BAUER, Andreas , ORIZARIS, Vasilios
IPC分类号： G01M19/00
CPC分类号： G01M99/001 , B60N2/70
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Komfortmaßes beim Sitzen auf einem Sitz. Dieser Sitz weist eine Tragstruktur auf. Ein Bereich des Sitzes wird durch eine Person, die auf dem Sitz sitzt, verformt. Eine Oberflächen-Kontur des verformten Bereichs wird ermittelt. Aus dieser Kontur wird eine rechnerverfügbare Beschreibung der Oberfläche des verformten Bereichs erzeugt. Vorgegeben wird ein Konstruktionsmodell des Sitzes mit einem Konstruktionsmodell der Tragstruktur. Die Oberflächen-Beschreibung wird relativ zum Tragstruktur-Konstruktionsmodell positioniert. Ein Komfortmaß für den Sitz wird unter Verwendung der positionierten Oberflächen-Beschreibung und des Tragstruktur-Konstruktionsmodells berechnet.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，以及用于确定的舒适坐在座椅时的量度的装置。该座椅具有支撑结构。所述座椅的一部分由坐在座椅上的人变形。变形区域的表面轮廓被确定。从该轮廓时，产生变形的区域的表面的计算机可访问的描述。被赋予所述座椅的结构模型到支撑结构的结构模型。表面描述相对于所述支撑结构构造模型被定位。用于座椅的舒适性尺寸是使用定位面的描述和所述支撑结构构造模型计算。

3. 发明申请

WO2004096601A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINER LUFTVERSORGUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与供气装置的汽车座椅
公开(公告)号：WO2004096601A1
公开(公告)日：2004-11-11
申请号：PCT/EP2004/002687
申请日：2004-03-16
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BARGHEER, Claudio , ORIZARIS, Vasilios , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar
发明人： BARGHEER, Claudio , ORIZARIS, Vasilios , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/5635 , B60N2/5621 , B60N2/565 , B60N2/5671 , B60N2/879
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Luftversorgungseinrichtung (42), mittels der eine Ventilationsschicht (24) des Polsters (18) des Sitzes zur Sitzbelüftung und/oder zur Sitzheizung mit einem Luftstrom durchflutbar ist, und mit einer im oberen Bereich des Sitzes angeordneten Luftausstromöffnung (16) der Luftversorgungseinrichtung (42), über die der Kopf-,Schulter- und Nackenbereich des Sitzinsassen mit einem Luftstrom beaufschlagbar ist, wobei der Luftversorgungseinrichtung (42) ein Gebläse (40) zugeordnet ist. Um einen Kraftfahrzeugsitz mit einer universeller einsetzbaren Luftversorgungseinrichtung zu schaffen, ist das Gebläse zur Erzeugung des Luftstroms für den Kopf-, Schulter- und Nackenbereich des Sitzinsassen mit Luft aus der Ventilationsschicht (24) des Polsters (18) des Sitzes versorgbar.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅与空气供应装置（42）由所述座椅到座椅通风和/或用于座椅加热的衬垫（18）的通风层（24）的装置是durchflutbar用空气流，并且（具有设置在座椅Luftausstromöffnung的上部区域 16），通过该座椅乘员的头部，肩部和颈部区域可以在与空气流被作用的空气供应装置（42）的，所述空气供应装置（42）与风扇（40）相关联。为了提供具有通用可用空气供给装置的机动车辆座椅，用于产生用于所述座椅乘员用空气从座椅的座垫（18）的通风层（24）的头部，肩部和颈部区中的空气流的送风机可以被提供。

4. 发明申请

WO2004062964A1 VERFAHREN ZUM REGELN EINER SITZTEMPERATUR EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：方法调节座椅温度的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2004062964A1
公开(公告)日：2004-07-29
申请号：PCT/EP2003/013217
申请日：2003-11-25
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , GEISEL, Thomas , GOTTMANN, Achim , ORIZARIS, Vasilios , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar , SCHMIDT, Bernd , ZWÖLFER, Dietmar
发明人： GEISEL, Thomas , GOTTMANN, Achim , ORIZARIS, Vasilios , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar , SCHMIDT, Bernd , ZWÖLFER, Dietmar
IPC分类号： B60N2/56
CPC分类号： B60N2/5635 , B60N2/5621 , B60N2/565 , B60N2/5657 , B60N2/5685
摘要： Bei einem Verfahren zum Regeln einer Sitztemperatur Ts eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzbelüftung (12) und einer Sitzheizung (8) auf einen vorgegebenen Sollwert Tsoll, bei dem die Sitztemperatur Ts im Bereich einer Sitzoberfläche mit einem ersten Temperatursensor (2) und die Aussentemperatur Ta mit einem zweiten Temperatursensor (4) erfasst wird, wird unterhalb einer ersten Temperaturschwelle Ta1 für die Aussentemperatur Ta die Sitzbelüftung (12) und oberhalb einer zweiten Temperaturschwelle Tat für die Aussentemperatur Ta die Sitzheizung (8) ausgeschaltet. Durch diese Massnahmen wird einem Insassen für sein Wohlbefinden ein komfortables Mikroklima im Sitzbereich zur Verfügung gestellt.
摘要翻译：在用于控制座椅温度Ts的车辆座椅的与座椅通气（12）和座椅加热器（8）至预定的目标值Tset，一种方法，其中所述座椅温度Ts在就座面的区域与第一温度传感器（2）和室外温度Ta与检测第二温度传感器（4），座椅通风（12）和上述室外温度Ta的第二温度阈值效应，座椅加热器（8）低于第一温度阈值Ta1中关闭对室外温度Ta。这些措施的乘员提供了他们的福祉在休息区的舒适的小气候。

5. 发明申请

WO2005110805A2 KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：头枕用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005110805A2
公开(公告)日：2005-11-24
申请号：PCT/EP2005/004759
申请日：2005-05-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , ORIZARIS, Vasilios , SAUTTER, Volker , SCHIELE, Werner , SCHRADER, Jürgen , WÖRNER, Ulrich
发明人： ORIZARIS, Vasilios , SAUTTER, Volker , SCHIELE, Werner , SCHRADER, Jürgen , WÖRNER, Ulrich
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/847 , B60N2/844 , B60N2/888
摘要： Es wird eine Kopfstütze (15) für einen Fahrzeugsitz, mit einem ein Kopfpolster aufweisenden Kopfpolsterträger (13), der in Bezug auf ein Traggestell (1) um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert und mittels Federkraft in Bezug auf das Traggestell (1) zur Schwenkbewegung um die Schwenkachse in einer Schwenkrichtung vorspannbar ist, wobei die Schwenkbewegung des Kopfpolsterträgers (13) aus einer Gebrauchsstellung in eine dieser gegenüber vorverlagerte andere Stellung zur Folge hat, und mit einer zwischen dem Traggestell (1) und dem Kopfpolsterträger (13) wirksamen, den Kopfpolsterträger (13) in der Gebrauchsstellung sichernden und im Crashfall freigebenden Verriegelungseinrichtung (21), vorgeschlagen. Die Kopfstütze (15) zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelungseinrichtung (21) mindestens ein schwenkbares Rastelement (23) umfasst, das mittels eines Aktuators aus einer den Kopfpolsterträger (13) in Gebrauchsstellung haltenden Riegelstellung in eine den Kopfpolsterträger freigebenden Freigabestellung schwenkbar ist.
摘要翻译：它是一种用于车辆座椅的头枕（15），具有相对于枢转地支撑到围绕基本水平的枢转轴线的支撑框架（1），并通过弹簧力相对于所述支撑框架的头枕头软垫支架（13）（1），用于所述支撑框架（1）和所述头部软垫支架（13）之间枢转运动有关在枢转方向的枢转轴线预应力，其特征在于，从使用位置到所述头部软垫支架（13）的枢转运动具有相对此先发制人其他位置结果，而有效利用，则固定在使用位置和在碰撞释放锁定装置的情况下，头垫支撑件（13）（21）的建议。头枕（15）的特征在于，所述锁定装置（21）包括至少一个可枢转锁定件（23），在使用中的位置上的保持由磁头软垫支架的致动器的装置（13）的锁定位置枢转到头部软垫支架释放的释放位置。

6. 发明申请

WO2004048921A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ERMITTLUNG DES VON EINER PERSON EMPFUNDENEN SITZKOMFORTS EINES SITZPOLSTERS 审中-公开
标题翻译：方法和设备感知的舒适座椅坐垫的确定该人
公开(公告)号：WO2004048921A1
公开(公告)日：2004-06-10
申请号：PCT/EP2003/011803
申请日：2003-10-24
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , KASSING, Lothar , ORIZARIS, Vasilios , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar
发明人： KASSING, Lothar , ORIZARIS, Vasilios , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar
IPC分类号： G01M19/00
CPC分类号： G01M99/001 , A47C31/126
摘要： Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung des von einer Person empfundenen Sitzkomforts eines Sitzpolsters beim Einsitzen, insbesondere der empfundenen Weichheit eines Kraftfahrzeugsitzes, vorgeschlagen, wobei die Druckverteilung der Sitzoberfläche beim Einsitzen über eine Drucksensorik gemessen wird, die tatsächliche Verformung der Sitzoberfläche beim Einsitzen mittels einer Weg-/ oder Verformungssensorik gemessen wird und wobei ein Wert des Sitzkomforts beim Einsitzen aus der gemessenen, tatsächlichen Verformung und der gemessenen Druckverteilung des Sitzpolsters berechnet wird.
摘要翻译：有，座椅表面的实际变形借助于坐下时的方法和用于确定由坐，特别是提出了一种机动车辆座椅，其中所述座椅表面的压力分布坐在压力传感器过程中测量的感知的柔软度期间坐在座垫的舒适的人所感知的装置位移/或变形传感器进行测量，并且其中，计算从测量的，实际变形和座垫的所测量压力分布坐在期间的座椅舒适值。

7. 发明申请

WO2004030982A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2004030982A1
公开(公告)日：2004-04-15
申请号：PCT/EP2003/009765
申请日：2003-09-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , ORIZARIS, Vasilios
发明人： ORIZARIS, Vasilios
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/838 , B60N2/888
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer einen Rückenlehnenrahmen (3) aufweisenden Rückenlehne (1) sowie einer über ein Verbindungselement (6) an dem Rückenlehnenrahmen (3) befestigten Kopfstütze (2). Der erfindungsgemässe Kraftfahrzeugsitz erhöht trotz seines einfachen Aufbaus die Sicherheit von Fahrzeuginsassen. Dazu ist die Kopfstütze (2) mit dem Rückenlehnenrahmen (3) verbunden. Zudem ist sie relativ zu diesem so angeordnet, dass sie im Falle eines Unfalls ein Abstützen eines Kopfes eines Fahrzeuginsassen in einer bezogen auf dessen Oberkörper vorverlagerten Position bewirkt, so dass eine Relativbewegung zwischen Kopf und Oberkörper während des Unfalls unterbunden wird. Dies wird durch ein Polster der Rückenlehne erreicht, welches im Falle eines Umfalls ein Eintauchen des Oberkörpers des Insassens in die Rückenlehne erlaubt.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅具有靠背框架（3），其具有背面（1）和一个通过在靠背框架上的连接元件（6）（3）固定到所述头枕（2）。尽管其简单的设计，本发明的汽车座椅增加车辆驾乘人员的安全。为了这个目的，所述头枕（2）连接到靠背框架（3）连接。此外，它被安排相对于此，使得在发生事故的情况下，它会导致支撑车辆乘客的头部在上躯干位置的相对vorverlagerten使得在事故中受到抑制的头部和上半身之间的相对运动。这是通过靠背的垫子，这允许在发生事故时，乘员的上半身在座椅靠背浸渍的情况下实现的。

8. 发明申请

WO2005110805A3 HEADREST FOR A VEHICLE SEAT 审中-公开
标题翻译：头枕用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005110805A3
公开(公告)日：2006-04-06
申请号：PCT/EP2005004759
申请日：2005-05-03
申请人： DAIMLER CHRYSLER AG , ORIZARIS VASILIOS , SAUTTER VOLKER , SCHIELE WERNER , SCHRADER JUERGEN , WOERNER ULRICH
发明人： ORIZARIS VASILIOS , SAUTTER VOLKER , SCHIELE WERNER , SCHRADER JUERGEN , WOERNER ULRICH
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/42
CPC分类号： B60N2/4844 , B60N2/4847 , B60N2/4885
摘要： Disclosed is a headrest (15) for a vehicle seat, comprising a head cushion support (13) that is provided with a head cushion, is mounted so as to be pivotable about a swivel pin which extends in a substantially horizontal direction in relation to a support frame (1), and can be biased relative to said support frame (1) with the aid of an elastic force so as to be pivotable about the swivel pin in a pivoting direction. Pivoting of the head cushion support (13) causes the same to be moved from an operating position into a position that is advanced in relation thereto. The inventive headrest (15) further comprises a locking mechanism (21) which is effective between the support frame (1) and the head cushion support (13) and secures the head cushion support (13) in the operating position while releasing the same in case of a crash. The disclosed headrest (15) is characterized in that the locking mechanism (21) encompasses at least one pivotable engaging element (23) that can be swiveled, with the aid of an actuator, from a locked position in which the head cushion support (13) is retained in the operating position into a released position in which said head cushion support is released.
摘要翻译：它是一种用于车辆座椅的头枕（15），具有相对于枢转地支撑到围绕基本水平的枢转轴线的支撑框架（1），并通过弹簧力相对于所述支撑框架的头枕头软垫支架（13）（1），用于所述支撑框架（1）和所述头部软垫支架（13）之间枢转运动有关在枢转方向的枢转轴线预应力，其特征在于，从使用位置到所述头部软垫支架（13）的枢转运动具有相对此先发制人其他位置结果，而有效利用，则固定在使用位置和在碰撞释放锁定装置的情况下，头垫支撑件（13）（21）的建议。头枕（15）的特征在于，所述锁定装置（21）包括至少一个可枢转锁定件（23），在使用中的位置上的保持由磁头软垫支架的致动器的装置（13）的锁定位置枢转到头部软垫支架释放的释放位置。

9. 发明申请

WO2004052678A1 FAHRZEUGSITZ MIT AKTIVER SITZFEDERUNG MIT ZWEI BEWEGUNGSFREIHEITSGRADEN 审中-公开
标题翻译：与主动式座椅悬挂车辆座椅双迁徙自由度
公开(公告)号：WO2004052678A1
公开(公告)日：2004-06-24
申请号：PCT/EP2003/011923
申请日：2003-10-28
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , MAAS, Jürgen , ORIZARIS, Vasilios , SCHÖNER, Hans-Peter
发明人： MAAS, Jürgen , ORIZARIS, Vasilios , SCHÖNER, Hans-Peter
IPC分类号： B60N2/50
CPC分类号： B60N2/502 , B60N2/0244 , B60N2/501 , B60N2/506 , B60N2/522 , B60N2/544
摘要： Fahrzeugsitz mit aktiver Sitzfederung umfassend: - einen federnd gelagerten Schwingrahmen (2), - eine mittels mindestens zwei Aktoren (4a,4b) verstellbare Sitzmechanik (6a, 6b, 8a, 8b, 10, 13), die an den Schwingrahmen (2) angelenkt ist, - mindestens zwei Beschleunigungssensoren (11,12), von denen der erste Beschleunigungssensor an einem Federabstützpunkt in der Nähe einer ersten Gelenkachse angeordnet ist, und der zweite Beschleunigungssensor an einem Federabstützpunkt in der Nähe einer zweiten Gelenkachse angeordnet ist, - und mindestens zwei Stellglieder (S1,S2) sowie eine Leistungs- und Steuerungselektronik (R1,R2,FFC,E,CU) mit der die Signale der Beschleunigungssensoren verarbeitet werden und in Sollstellkräfte (F*1,F*2) umgewandelt werden, die als Steuerbefehle für die Stellglieder (Sl,S2) zur Betätigung der Aktoren (4a,4b) dienen, - so dass der Schwingrahmen (2) mittels der beiden Aktoren (4a,4b) in zwei Bewegungsfreiheitsgraden verstellbar ist, und mittels der Leistungs- und Steuerungselektronik (R1,R2,FFC,E,CU) dynamische Kräfte, die von der Konsole des Fahrzeugchassis in den Sitz eingeleitet werden, in zwei Bewegungsfreiheitsgraden kompensiert werden.
摘要翻译：一种车辆座椅，具有活动座椅悬架，包括： - 一个弹簧加载的回转框架（2）， - 安装在所述摇摆框架上的至少两个致动器（4A，4B）可调节的座椅机构（6A，6B，8A，8B，10，13）的装置（2）铰接是， - 至少两个加速度传感器（11,12），其中所述第一加速度传感器被设置在Federabstützpunkt在第一铰链轴线的附近，并且所述第二加速度传感器被布置在Federabstützpunkt在第二关节轴的附近， - 和至少两个致动器（S1，S2）和与该加速度传感器的信号被处理并且在期望的调节力被转换的功率和控制电子元件（R1，R2，FFC，电子，CU）（F * 1，R * 2）作为控制命令服务用于操作所述致动器的致动器（SL，S2）（图4a，4b）， - 使得摆动框架（2）由两个致动器的装置（4A，4B）是在两个自由度的调节的，并且通过功率的装置并且其从在所述座椅的车辆底盘的控制台引入控制电子元件（R1，R2，FFC，E，CU）的动态力，可以在两个自由度来补偿。

10. 发明申请

WO2004026623A1 FAHRZEUGSITZ MIT MASSAGEFUNKTION UND KONTUREINSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：带按摩功能和轮廓调整车辆座椅
公开(公告)号：WO2004026623A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/EP2003/009916
申请日：2003-09-06
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , KERN, Christoph , KRIESSLER, Oswald , ORIZARIS, Vasilios , SCHMIDT, Bernd , SCHRADER, Jürgen , SCHWAB, Werner
发明人： KERN, Christoph , KRIESSLER, Oswald , ORIZARIS, Vasilios , SCHMIDT, Bernd , SCHRADER, Jürgen , SCHWAB, Werner
IPC分类号： B60N2/44
CPC分类号： A47C7/467 , A61H2201/0149 , A61H2201/1623 , A61H2201/1628 , A61H2205/062 , A61H2205/081 , A61H2205/086 , A61H2205/10 , B60N2/914 , B60N2/976
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, bei welchem das Sitzkissen (2) und die Sitzlehne (3) jeweils mit einer Mehrzahl von druckbeaufschlagbaren Elementen (4) versehen sind, die mit einer Steuerung (5) zur Erzielung unterschiedlicher Massageeffekte ansteuerbar sind, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente (4) im Verhältnis zur Fläche der Sitzkontur kleine, kissenartige Elemente sind, die jeweils separat über Leitungen (6) ansteuerbar sind zur im Wesentlichen punktförmigen Veränderung der Sitzkontur.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的车辆座椅，其中设置在座垫（2）和座椅靠背（3）每一个都具有多个可加压元件（4），其可以被控制用控制器来实现不同的按摩效果（5），其中可加压元件（4）是小的，枕状的元件相对于座椅轮廓的区域中，各自分别经由线（6）是可控制的，以大致点在座椅轮廓变化。

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