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1. 发明申请

WO2005110805A2 KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：头枕用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005110805A2
公开(公告)日：2005-11-24
申请号：PCT/EP2005/004759
申请日：2005-05-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , ORIZARIS, Vasilios , SAUTTER, Volker , SCHIELE, Werner , SCHRADER, Jürgen , WÖRNER, Ulrich
发明人： ORIZARIS, Vasilios , SAUTTER, Volker , SCHIELE, Werner , SCHRADER, Jürgen , WÖRNER, Ulrich
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/847 , B60N2/844 , B60N2/888
摘要： Es wird eine Kopfstütze (15) für einen Fahrzeugsitz, mit einem ein Kopfpolster aufweisenden Kopfpolsterträger (13), der in Bezug auf ein Traggestell (1) um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert und mittels Federkraft in Bezug auf das Traggestell (1) zur Schwenkbewegung um die Schwenkachse in einer Schwenkrichtung vorspannbar ist, wobei die Schwenkbewegung des Kopfpolsterträgers (13) aus einer Gebrauchsstellung in eine dieser gegenüber vorverlagerte andere Stellung zur Folge hat, und mit einer zwischen dem Traggestell (1) und dem Kopfpolsterträger (13) wirksamen, den Kopfpolsterträger (13) in der Gebrauchsstellung sichernden und im Crashfall freigebenden Verriegelungseinrichtung (21), vorgeschlagen. Die Kopfstütze (15) zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelungseinrichtung (21) mindestens ein schwenkbares Rastelement (23) umfasst, das mittels eines Aktuators aus einer den Kopfpolsterträger (13) in Gebrauchsstellung haltenden Riegelstellung in eine den Kopfpolsterträger freigebenden Freigabestellung schwenkbar ist.
摘要翻译：它是一种用于车辆座椅的头枕（15），具有相对于枢转地支撑到围绕基本水平的枢转轴线的支撑框架（1），并通过弹簧力相对于所述支撑框架的头枕头软垫支架（13）（1），用于所述支撑框架（1）和所述头部软垫支架（13）之间枢转运动有关在枢转方向的枢转轴线预应力，其特征在于，从使用位置到所述头部软垫支架（13）的枢转运动具有相对此先发制人其他位置结果，而有效利用，则固定在使用位置和在碰撞释放锁定装置的情况下，头垫支撑件（13）（21）的建议。头枕（15）的特征在于，所述锁定装置（21）包括至少一个可枢转锁定件（23），在使用中的位置上的保持由磁头软垫支架的致动器的装置（13）的锁定位置枢转到头部软垫支架释放的释放位置。

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