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1. 发明申请

WO2005054016A1 GURTAUFROLLER-STRAFFER-KOMBINATION 审中-公开
标题翻译：卷收器预紧器组合
公开(公告)号：WO2005054016A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/013562
申请日：2004-11-30
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , SCHMIDT, Martin , BÖSCH, Stefan , SCHNEIDER, Thomas , SUHR, Stefan , FREY, Erne
发明人： SCHMIDT, Martin , BÖSCH, Stefan , SCHNEIDER, Thomas , SUHR, Stefan , FREY, Erne
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/4642
摘要： Ein Rotationsstraffer für einen Sicherheitsgurt mit einem an die Gurtwelle gekoppelten Strafferantrieb in Form eines auf seinem Umfang Ausnehmungen zur Aufnahme von als Antriebsmittel wirkenden Massekörpern aufweisenden Antriebsrad, wobei die Massekörper in einem Rohr magaziniert und in dem Rohr über einen Gasgenerator beschleunigbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (17) mit wenigstens einem geradlinigen Verlaufsabschnitt (18) in einem parallelen Verlauf zur Gurtwelle 13) zwischen den einander gegenüberliegenden Gehäuseschenkeln (12) des U-förmigen Gurtaufrollergehäuses (11) angeordnet und mit einem daran angeschlossenen, in der Ebene des Antriebsrades (16) verlaufenden geradlinigen Endabschnitt (19) in einem tangentialen Verlauf zum Antriebsrad (16) weitergeführt ist.
摘要翻译：对于具有耦合到在具有在其周边上的凹部，用于接收作为驱动器的形式带轴张紧的输入的安全带的旋转紧固装置是指质量体驱动车轮，其中，在管和在所述管magazined质量体通过气体发生器加速，其特征在于该管（17）（与以并行过程对带轴13的至少一个直线轮廓部分（18））相对的壳体臂之间的U形的安全带卷收器外壳11）的（12）和设置有一个附加的，在驱动轮的平面延伸的切线当然到驱动轮直线端部分（19）（16）（16）继续进行。

2. 发明申请

WO2004091984A1 GURTAUFROLLER MIT ZWEISTUFIGER KRAFTBEGRENZUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：了两级功率限制装置牵引器
公开(公告)号：WO2004091984A1
公开(公告)日：2004-10-28
申请号：PCT/EP2004/003374
申请日：2004-03-31
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , SCHNEIDER, Thomas , LÖFFLER, Kai , FREY, Erne
发明人： SCHNEIDER, Thomas , LÖFFLER, Kai , FREY, Erne
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/3413 , B60R2022/285 , B60R2022/287
摘要： Ein selbstsperrender Gurtaufroller mit einer ersten and einer zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daβ zwischen der Gurtwelle (10) and dem Profilkopf (12) ein Kraftbegrenzerring (20) angeordnet and an der zugeordneten Stirnseite der Gurtwelle (10) lösbar festgelegt ist, wobei der Kraftbegrenzerring (20) mit einem Anschlag (21) nach einem durch dessen Lage vorbestimmten Drehwinkel in Anlage an einen Gegenanschlag (22) des in der Blockierstellung befindlichen Profilkopfes (12) kommt and sich dadurch von der Gurtwelle löst, and daβ an dem Kraftbegrenzerring (20) and/oder der Gurtwelle (10) wenigstens ein bei der Relativdrehung von Gurtwelle (10) zu Kraftbegrenzerring (20) wirksam werdendes, sich zwischen Kraftbegrenzerring (20) and Gurtwelle (10) abstiitzendes Deformations glied (23) angeordnet ist.
摘要翻译：具有第一和第二力限制装置的自锁安全带卷收器的特征在于dabeta布置在带轴（10）和轮廓头部（12）之间的力限制器环（20）和在带轴（10）的相关联的端面上可拆卸地固定，所述限力器环（20）带有一个止动件（21）之后的由它的旋转位置角与位于阻挡位置（12）成型头的计数器停止（22）接触预定且由此从带轴释放，并且力限制器环上dabeta（20）和/或带轴（10）至少以迫使限幅器环（20）变得有效，带轴（10）的相对旋转，限力器环（20）和带轴（10）之间时剂abstiitzendes变形构件（23）被布置。

3. 发明申请

WO2009000417A1 GURTSTRAFFER MIT BECHERFÖRMIGEM ANTRIEBSKOLBEN 审中-公开
标题翻译：与杯驱动活塞预张紧
公开(公告)号：WO2009000417A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/004644
申请日：2008-06-11
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , SUHR, Stefan , SCHMIDT, Martin , FREY, Erne
发明人： SUHR, Stefan , SCHMIDT, Martin , FREY, Erne
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/4642
摘要： Ein Gurtstraffer für Sicherheitsgurte insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem im Auslösefall mit der Gurtwelle kuppelbaren Strafferantrieb, der aus einem von einem in seinem Inneren einen Kanal ausbildenden Rohrgehäuse über wenigstens einen Teil seines Umfangs umschlossenen Antriebsrad besteht, wobei zum Antrieb des Antriebsrades eine Mehrzahl von mittels eines pyrotechnischen Antriebs beschleunigten Massekugeln durch den Kanal hindurchleitbar ist und an dem mit dem eingeleiteten Gas zu beaufschlagenden Ende des Kanals ein Antriebskolben für die Massekugeln angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebskolben ( 19) nach Art eines hohlen Bechers ausgebildet ist und an seiner geschlossenen Stirnseite (27) mit einer einwärts gerichteten, an die Kontur einer Massekugel (18) angepassten Einwölbung (28) versehen ist.
摘要翻译：的带张紧器用于在特定安全带在机动车辆中，其特征在于在释放的情况下可拆卸，与安全带卷张紧，它由一个形成一个在其内部的，通过它的圆周驱动车轮的至少包围一部分的通道管壳中，用于驱动所述驱动轮，多个的手段烟火驱动加速质量球可以通过信道和配置在与所述导入气体在所述通道的端部，以被作用质量的球的驱动活塞来传递，其特征在于，所述驱动活塞（19）是在一个空心杯的形式，并在关闭了端面（27），其适于与一个向内，到接地球的轮廓（18）缩进（28）被提供。

4. 发明申请

WO2004048161A1 MIT EINEM KRAFTBEGRENZER VERSEHENER GURTSTRAFFER 审中-公开
标题翻译：带有力限制器提供的预张紧
公开(公告)号：WO2004048161A1
公开(公告)日：2004-06-10
申请号：PCT/EP2003/012785
申请日：2003-11-15
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , FREY, Erne
发明人： FREY, Erne
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4676 , B60R2022/287
摘要： Ein selbstsperrender Sicherheitsgurtaufroller mit einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiervorrichtung und mit einem auf die Gurtwelle einwirkenden Strafferantrieb, welcher nach seiner Auslösung die vorhandene Gurtlose durch Drehung der Gurtwelle in Gurtaufwickeltrichtung beseitigt, sowie mit einem Torsionsstab zur Kraftbegrenzung der durch die Vorwärtsverlagerung des angeschnallten Insassen auf den Sicherheitsgurt ausgeübten Kraft, der mit seinem einen Ende mit der Gurtwelle und mit seinem anderen Ende mit einem durch die Blockiervorrichtung gehäusefest zu verriegelnden Profilkopf verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Strafferantrieb (Ritzel 16) mittels eines zusätzlich zum Torsionsstab (12) angeordneten, zur Übertragung von Drehkräften geeigneten Verbindungselementes (15) fest mit dem Profilkopf (13) verbunden ist und dadurch eine Relativbewegung zwischen Strafferantrieb (Ritzel 16;) und Gurtwelle (11) eingerichtet ist.
摘要翻译：自锁安全带卷收器具有车辆敏感和/或安全带织带可控阻塞装置，并与作用在安全带卷张紧，通过在Gurtaufwickeltrichtung所述卷轴的旋转其释放之后将现有松弛消除的力，并与扭杆用于通过系安全带的乘客的向前位移限制的上的力施加的安全带力，其被固定到壳体，其一端连接到所述带轴，并在通过连接到锁定轮廓头阻塞装置其另一端连接到一个，其特征在于，所述张紧器驱动器（小齿轮16）通过加成到扭力杆的装置配置（12），用于将旋转力的传递合适的连接元件（15）是与所述简档头（13）被连接，从而张紧驱动器（小齿轮16）和带轴（11）之间的相对运动被设置成一体。

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