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1. 发明申请

WO2011092035A2 ROTATIONSKOLBENMOTOR 审中-公开
标题翻译：转子发动机
公开(公告)号：WO2011092035A2
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2011/000441
申请日：2011-02-01
申请人： BRANDS & PRODUCTS IPR HOLDING GMBH & CO. KG , HRUSCHKA, Peter, K., A.
发明人： HRUSCHKA, Peter, K., A.
IPC分类号： F01C1/20
CPC分类号： F01C1/123 , F01C1/20 , F01C11/004 , F01C17/02 , F01C21/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor, umfassend eine Verdichtungsstufe und eine Expansionsstufe mit jeweils einem rotierenden Arbeitskolben zur Verdichtung bzw. Expansion eines Arbeitsgases. Um einen Rotationskolbenmotor bereitzustellen, der noch kürzere Gaswege ermöglicht als ein herkömmlicher Rotationskolbenmotor, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Arbeitskolben der Verdichtungsstufe und der Expansionsstufe in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind, vorzugsweise um eine gemeinsame Rotationsachse drehbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种包括压缩机级和一个膨胀阶段，压缩或工作气体的膨胀每个具有旋转工作活塞旋转活塞发动机。提供一种旋转式发动机，其允许根据本发明的甚至更短的气体管线比常规的旋转式发动机提供的压缩级的工作活塞和所述在轴向方向上膨胀级被布置一个在另一个后面，优选是可绕公共旋转轴线旋转。

2. 发明申请

WO2013017662A2 ROTATIONSKOLBENMOTOR, INSBESONDERE MIT ZÜNDKAMMERUMLAUFENDEN ROTATIONSKOLBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2013017662A2
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/065158
申请日：2012-08-02
申请人： BRANDS & PRODUCTS IPR-HOLDING GMBH & CO. KG , RB HOLDING GMBH , ROLUS BORGWARD, Glenn
发明人： ROLUS BORGWARD, Glenn
IPC分类号： F01C1/12
CPC分类号： F01C1/123 , F01C1/18 , F01C1/20 , F01C21/18 , F02B53/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor, umfassend mindestens zwei Arbeitskammern, die durch ein Gehäuse, einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben gebildet werden. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Betrieb dieses Rotationskolbenmotors. Um unterschiedliche Verdichtungsverhältnisse und Zündzeitpunkte zu ermöglichen sowie um die Drehbarkeit und Dichtheit der Rotationskolben auch bei Dauerbetrieb des gattungsgemäßen Rotationskolbenmotors zu erhöhen, umfasst der erfindungsgemäße Rotationskolbenmotor mindestens zwei Arbeitskammern, die durch ein Gehäuse, einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben gebildet werden, wobei ein Arbeitsgas über wenigstens einen Kanal aus wenigstens einer der Arbeitskammern in wenigstens eine andere der Arbeitskammern überführbar ist.

3. 发明申请

WO2013017662A9 ROTATIONSKOLBENMOTOR, INSBESONDERE MIT ZÜNDKAMMERUMLAUFENDEN ROTATIONSKOLBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2013017662A9
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/065158
申请日：2012-08-02
申请人： BRANDS & PRODUCTS IPR-HOLDING GMBH & CO. KG , RB HOLDING GMBH , ROLUS BORGWARD, Glenn
发明人： ROLUS BORGWARD, Glenn
IPC分类号： F01C1/12 , F01C1/18 , F01C21/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor, umfassend mindestens zwei Arbeitskammern, die durch ein Gehäuse, einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben gebildet werden. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Betrieb dieses Rotationskolbenmotors. Um unterschiedliche Verdichtungsverhältnisse und Zündzeitpunkte zu ermöglichen sowie um die Drehbarkeit und Dichtheit der Rotationskolben auch bei Dauerbetrieb des gattungsgemäßen Rotationskolbenmotors zu erhöhen, umfasst der erfindungsgemäße Rotationskolbenmotor mindestens zwei Arbeitskammern, die durch ein Gehäuse, einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben gebildet werden, wobei ein Arbeitsgas über wenigstens einen Kanal aus wenigstens einer der Arbeitskammern in wenigstens eine andere der Arbeitskammern überführbar ist.

4. 发明申请

WO2014122289A1 ROTATIONSKOLBENMOTOR 审中-公开
标题翻译：转子发动机
公开(公告)号：WO2014122289A1
公开(公告)日：2014-08-14
申请号：PCT/EP2014/052481
申请日：2014-02-07
申请人： RB HOLDING GMBH , BRANDS & PRODUCTS IPR HOLDING GMBH & CO. KG
发明人： ROLUS BORGWARD, Glenn
IPC分类号： F01C1/12 , F01C19/08
CPC分类号： F01C19/02 , F01C1/123 , F01C1/126 , F01C11/002 , F01C19/085 , F01C21/007
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor mit wenigstens einem Rotationskolben zur Verdichtung und/oder Entspannung eines Arbeitsgases in wenigstens einer Arbeitskammer sowie ein Verfahren zur Verdichtung und/oder Entspannung eines Arbeitsgases in einem Rotationskolbenmotor. Um einen bekannten Rotationskolbenmotor nach obiger Bauart und ein Verfahren zu dessen Betrieb dahingehend zu verbessern, dass eine bessere Leistung und ein höherer Wirkungsgrad erreicht werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Rotationskolbenmotor wenigstens einen Rotationskolben mit wenigstens einem rotierbar gelagerten Rotationskörper und wenigstens einem gegenüber dem Rotationskörper bewegbaren Dichtungsabschnitt zur Abdichtung der wenigstens einen Arbeitskammer umfasst. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung umfasst der Rotationskolbenmotor ein Gehäuse, das wenigstens einen Schmierstoffkanal zur Zufuhr von Schmierstoff zu dem Rotationskolben und/oder zur Abfuhr von Schmierstoff von dem Rotationskolben aufweist. Der dritte Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verdichtung und/oder Entspannung eines Arbeitsgases in einem Rotationskolbenmotor, wobei das Arbeitsgas durch einen Rotationskolben in einer ersten Arbeitskammer verdichtet wird und zur Zündung in eine zweite Arbeitskammer überführt wird, wobei das Arbeitsgas in der zweiten Arbeitskammer mit Kraftstoff beaufschlagt und/oder weiter verdichtet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种具有在至少一个工作腔室的至少一个旋转活塞的压缩和/或工作气体的膨胀，并在旋转活塞式发动机用于压缩和/或工作气体的膨胀的方法的旋转活塞式发动机。为了根据上述类型和用于其操作到一个更好的性能和更高的效率来实现的效果的方法，以改善已知的旋转式发动机，本发明提供的是，旋转发动机包括具有至少一个可旋转地安装旋转体和至少一个从所述旋转体的至少一个旋转活塞用于密封可动密封部，其包括至少一个工作腔室。根据本发明的第二方面，该旋转式发动机包括具有用于在旋转活塞供给润滑剂和/或用于润滑剂从旋转活塞排出的至少一个润滑剂通道的壳体。本发明的第三方面涉及一种用于在旋转活塞式发动机中的压缩和/或工作气体的膨胀的方法，所述工作气体通过在第一工作腔室中的旋转活塞压缩并且被传输到点火在第二工作腔室，在所述第二工作室内的工作气体与被加压的燃料和/或进一步压缩。

5. 发明申请

WO2013017662A3 ROTATIONSKOLBENMOTOR, INSBESONDERE MIT ZÜNDKAMMERUMLAUFENDEN ROTATIONSKOLBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2013017662A3
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/065158
申请日：2012-08-02
申请人： BRANDS & PRODUCTS IPR-HOLDING GMBH & CO. KG , RB HOLDING GMBH , ROLUS BORGWARD, Glenn
发明人： ROLUS BORGWARD, Glenn
IPC分类号： F01C1/12 , F01C1/18 , F01C21/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor, umfassend mindestens zwei Arbeitskammern, die durch ein Gehäuse, einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben gebildet werden. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Betrieb dieses Rotationskolbenmotors. Um unterschiedliche Verdichtungsverhältnisse und Zündzeitpunkte zu ermöglichen sowie um die Drehbarkeit und Dichtheit der Rotationskolben auch bei Dauerbetrieb des gattungsgemäßen Rotationskolbenmotors zu erhöhen, umfasst der erfindungsgemäße Rotationskolbenmotor mindestens zwei Arbeitskammern, die durch ein Gehäuse, einen darin rotierenden Arbeitsrotationskolben und wenigstens einen rotierenden Hilfsrotationskolben gebildet werden, wobei ein Arbeitsgas über wenigstens einen Kanal aus wenigstens einer der Arbeitskammern in wenigstens eine andere der Arbeitskammern überführbar ist.

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