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1. 发明申请

WO2004078512A2 MITEINANDER VERSCHWEISSBARE BAUTEILE FÜR STELLVORRICHTUNGEN VON KRAFTFAHRZEUGSITZEN 审中-公开
标题翻译： TOGETHER焊接组件的汽车座椅的泊车装置
公开(公告)号：WO2004078512A2
公开(公告)日：2004-09-16
申请号：PCT/EP2003/013740
申请日：2003-12-05
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH & CO. KG , LANGE, Dieter
发明人： LANGE, Dieter
IPC分类号： B60N
CPC分类号： B23K11/14 , B60N2/682
摘要： Miteinander verschweissbare Bauteile für Stellvorrichtungen von Kraftfahrzeugsitzen sind über einen Widerstands Schweissvorgang miteinander Verschweisst. Das eine Bauteil (1) weist mindestens eine über seine Oberfläche (1h) zur Verbindungsseite vorstehende, umlaufende Ausprägung (1f; lg) auf, die in die komplementäre Ausnehmung (2a; 2b) des anderen Bauteils (2) eingreift. Die Ausprägung (lf; 1g) ist während des Widerstands-Schweissvorgangs in die Ausnehmung (2a; 2b) eindrückbar. Mindestens eines der Bauteile (1) weist von der umlaufenden Ausprägung (1f; lg) seitlich beabstandete zusätzliche Ausprägungen (la; 1b; 1c) auf, die die Eindrücktiefe der umlaufenden Ausprägung (1f; 1g) des einen Bauteils (1) in die Ausnehrrlung (2a.; 2b) des anderen Bauteils (2) begrenzen. Dies erfolgt derart, dass die einander zugewandten Oberflächen (1h; 2c) der beiden Bauteile (1; 2) einen Abstand voneinander halten.
摘要翻译：用于调节的机动车辆座椅设备一起可焊接组件经由电阻焊接过程中焊接在一起连接。所述一个部件（1）具有至少一个在其表面上（1H），用于连接侧突出周表达（1F; LG），其在互补凹槽（2A，2B）接合所述其它组分（2）。表达式（LF; 1G）是在凹部的电阻焊接操作（2A，2B）期间可以被按下。至少部件中的一个（1）的面向远离所述圆周形式（1F; LG）侧向间隔开的附加表格（LA; 1B; 1C），在其周向表达的压痕深度;一个部件（1）的在Ausnehrrlung（1F 1G）（2A; 2B）的其他成分（2）的限制。这样做是使得相面对的表面（1H; 2C）的两个部件（1; 2）维持彼此的距离。

2. 发明申请

WO2004037502A1 VERFAHREN UND MASCHINE ZUM PROFILIEREN VON SCHMALSEITENFLÄCHEN PLATTENFÖRMIGER WERKSTÜCKE 审中-公开
标题翻译：方法和机器进行性能短边面板状工件
公开(公告)号：WO2004037502A1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：PCT/EP2003/010140
申请日：2003-09-12
申请人： HOMAG HOLZBEARBEITUNGSSYSTEME AG , KEMPKENSTEFFEN, Heinz
发明人： KEMPKENSTEFFEN, Heinz
IPC分类号： B27F5/02
CPC分类号： B27C5/06 , B27F1/06 , B27F5/026
摘要： Verfahren und maschine zum profileren von schmalflächenseiten plattenförmiger werkstücke bei den plattenförmigen Werkstücken (2) werden die einander gegenüberliegenden, miteinander parallelen Schmalflächenseten profiliert. Dies geschieht im flachliegenden Durchlauf auf einer Gleitbahn (1) durch eine Profilierungszone hindurch, in der spannehmende Profilierungswerkzeuge (6) seitlich neben der Gleitbahn angeordnet sind. Der Vorschub der Werkstücke erfolgt über eine an deren oben liegenden Seiten abwälzende Oberdruckvorrichtung (3, 4). Zur Erzielung einer Parallelität der profilierten Schmalflächenseiten der Werkstücke mit hoher Genauigkeit wird in die Werkstücke eine geradlinige, in der Durchlaufrichtung liegende Führungsnut eingeschnitten. Im Bereich der Gleitbahn der Maschine zumindest durch die Profilierungszone hindurch wird eine Geradführungseinrichtung (11) angeordnet, an der die Werkstücke mit dieser Führungnut aufgenommen und geführt werden.
摘要翻译：一种用于在板形工件（2）板状工件的窄侧面的profileren方法和机器相对彼此平行Schmalflächenseten进行概要分析。这在上一个滑道（1）由一谱区通的平放运行完成后，在跨度参与分析工具（6）被布置成横向邻近于滑动轨道。工件的进料在其上侧位于上述打印设备（3，4）经由abwälzende实现。为了获得工件的轮廓的窄面侧的平行高精度的直线，躺在通道引导槽的方向上切入工件。在发动机的至少穿过一个直线机构的分析区中的滑道的区域（11）被布置在其上的工件与此Führungnut接收和引导。

3. 发明申请

WO2004014188A1 REGAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2004014188A1
公开(公告)日：2004-02-19
申请号：PCT/EP2003/006148
申请日：2003-06-12
申请人： NOLTE MOEBEL-INDUSTRIE HOLDING GMBH & CO. KGAA , KRUSE, Jochen
发明人： KRUSE, Jochen
IPC分类号： A47B57/48
CPC分类号： A47B57/485 , A47B47/05
摘要： Ein Regal mit Seitenwangen, die mittels horizontal verlaufender Regalböden miteinander verbunden sind, weist an den Seitenwangen Lochreihen zur Aufnahme von Regalbodenträgern auf. Die Seitenwangen besitzen zueinander parallel und vertikal angeordnete vordere und hintere Hohlprofile, die an den zueinander weisenden Längsprofilwänden jeweils zwei seitlich beabstandete Lochreihen aufweisen, zwischen denen sich ein ungelochter Profilwandbereich erstreckt. An diesem ungelochten Profilwandbereich erstreckt. An diesem ungelochten Profilwandbereich liegen bei ganz oder Teilweise geschlossen ausgebildeten Seitenwangen die Stirnseiten von Plattenelementen an, die an den Hohlprofilen fixierbar sind. Die Hohlprofile einer Seitenwange sind über Querholme miteinander verbunden.
摘要翻译：与侧面颊，其通过水平延伸的搁板的装置连接在一起，A搁板具有用于接收搁板支承件上的侧面板的孔的行。侧壁具有相互平行且垂直配置的前部和后部的中空型材，其具有相对的纵向轮廓壁上分别具有之间的未穿孔壁部分延伸轮廓孔的两个横向间隔的行，。延伸到这个不打孔型材壁面积。板部件的端面位于该轮廓壁未穿孔区域被完全或部分封闭的形成侧颊，其可被固定到所述空心型材。的侧颊的中空型材由横杆连接。

4. 发明申请

WO2003066843A3 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES NERVENTRANSPLANTATS 审中-公开
公开(公告)号：WO2003066843A3
公开(公告)日：2003-08-14
申请号：PCT/EP2003/001041
申请日：2003-02-03
申请人： SCHNEIDER, Wolfgang
发明人： SCHNEIDER, Wolfgang
IPC分类号： C12N5/06
摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Nerventransplantats werden die Basalmembranen (1) von Muskeln mit Schwannschen Zellen (2) besiedelt. Die besiedelte Basalmembranstruktur wird in eine Nährlösung eingelegt. Die Schwannschen Zellen (2) werden kontinuierlich in Längsrichtung der Fasern (1a) der Basalmembran über die gesamte Länge des Implantats eingebracht und die so besiedelte Basalmembran (1) verbleibt im Nährmedium, bis die Schwannschen Zellen (2) sich gleichmässig und kontinuierlich in Längsrichtung der Fasern (1a) ausgerichtet haben.

5. 发明申请

WO2003097431A1 LEICHTBAUTEIL FÜR TRÄGERELEMENTE VON KRAFTFAHRZEUGEN 审中-公开
标题翻译：便于分量载波元素机动车
公开(公告)号：WO2003097431A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/EP2003/004824
申请日：2003-05-08
申请人： HELLA-BEHR FAHRZEUGSYSTEME GMBH , SCHMIDT, Ralf , HEMMERSMEIER, Ralf , BRAUN, Dieter
发明人： SCHMIDT, Ralf , HEMMERSMEIER, Ralf , BRAUN, Dieter
IPC分类号： B62D29/00
CPC分类号： B62D29/001 , B29C45/14311 , B29L2031/3002 , B62D29/004
摘要： Ein solches Leichtbauteil ist in Gestalt eines flächigen, dreidimensional verformten Gebildes mit einer mit Durchgangslöchern (2) versehenen Metalllage (1) ausgeführt. Es weist aus Kunststoff angespritzte Versteifungsrippen (7) auf, die in Hohlstellen des flächigen Gebildes angeordnet sind and deren Kunststoff durch die Löcher der Metalllage hindurchreicht. Zwecks Optimierung des Kunststoff-Spritzvorgangs and zur Erzielung eines innigen Verbundes zwischen der Metalllage and den Versteifungsrippen ist die Metalllage als eine mittels des Kunststoffs umspritzte Metalleinlage ausgebildet. Diese weist eine Vielzahl von Löchern mit regelmässiger Verteilung auf, and diese Löcher bilden beim Umspritzen einen Durchflusswiderstand für die Kunststoffschmelze. Zumindes an der Angussseite (4) der Metalleinlage sind an jedem der Löcher Erhebungen (3) vorhanden, die von der Kunststoffschicht überdeckt sind. Die von der Angussseite abliegenden Versteifungsrippen haben einen Anschlussquerschnitt, der über eine Mehr- oder Vielzahl der Löcher in der Metalleinlage hinwegreicht.
摘要翻译：这样的轻质组分以平的，三维成形结构的形式提供了一种具有（1）被执行的通孔（2）金属层。它具有设置在片状结构的空心部分，并通过塑料通过金属层的孔延伸的塑料注射模制的加强肋（7）。为了优化在塑料注塑成型过程并实现了金属层和所述加强肋之间的紧密键，所述金属层形成为注射模制由塑料金属插入件的装置。这具有多个具有规则分布的孔，并且这些孔在包覆模制的流动阻力为塑料熔体形式。在每个孔的突起（3）的存在，其通过在塑料层覆盖的被提供给Zumindes金属插入件的浇口侧（4）。从直浇道一侧加固肋的远端有一连接的横截面，其延伸远离过在金属插入孔中的多个或多种。

6. 发明申请

WO2003094574A1 HÖRGERÄT ODER HÖRGERÄTETEILE ZUM EINSATZ IN DEN GEHÖRGANG UND/ODER DIE OHRMUSCHEL EINES TRÄGERS 审中-公开
标题翻译：助听器和助听器配件FOR USE耳道和/或支持的耳朵
公开(公告)号：WO2003094574A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/EP2003/003165
申请日：2003-03-27
申请人： AS AUDIO SERVICE GMBH , BULK, Michael , ROHR, Michael , SCHMIDT, Helmut , BECKER-WILLINGER, Carsten
发明人： BULK, Michael , ROHR, Michael , SCHMIDT, Helmut , BECKER-WILLINGER, Carsten
IPC分类号： H04R25/00
CPC分类号： H04R25/652 , A01N55/00 , A01N59/16 , H04R25/654 , H04R25/658 , A01N25/04 , A01N25/24 , A01N25/34 , A01N2300/00
摘要： Ein Hörgerät oder ein Hörgeräteteil zum Einsatz in den Gehörgang und/oder in bzw. hinter die Ohrmuschel eines Trägers ist mit einer Biofilm-hemmenden Beschichtung versehen. Diese Biofilm-hemmende Beschichtung besteht aus einem mit organischen Gruppen modifizierten anorganischen Kondensat auf Basis einer Beschichtungszusammensetzung, die ein Hydrolysat oder Vorkondensat aus einer oder mehreren hydrolysierbaren Verbindungen mit mindestens einem nicht-hydrolysierbaren Substituenten umfasst wobei zumindest ein Teil der organischen Gruppen des Kondensats Fluoratome aufweist und/oder Kupfer- oder Silberkolloide in der Beschichtung enthalten sind.
摘要翻译：用于在耳道使用和/或在一个或佩戴者的耳廓后面的助听器或助听器组件设有生物膜抑制涂层。这种生物膜抑制涂层包括一个与包含水解产物或与至少一种非水解的取代基，其中，所述缩合物的有机基团的至少一个部分具有氟原子和一个或多个可水解的化合物的预缩合基于涂料组合物的有机基团的无机缩合物改性 /或铜或银胶体被包含在涂层中。

7. 发明申请

WO2004067239A1 MASCHINE IN GESTALT EINES DOPPELENDPROFILERS 审中-公开
标题翻译：机器以DOPPELENDPROFILERS的FORM
公开(公告)号：WO2004067239A1
公开(公告)日：2004-08-12
申请号：PCT/EP2004/000592
申请日：2004-01-24
申请人： IMA KLESSMANN GMBH HOLZBEARBEITUNGSSYSTEME , KEMPKENSTEFFEN, Heinz
发明人： KEMPKENSTEFFEN, Heinz
IPC分类号： B27F1/06
CPC分类号： B27F1/06
摘要： Eine solche Maschine hat einander gegenüberliegende Maschinenträger (1, 2) mit Bearbeitungsaggregaten (4). Daran werden Werkstücke (5) im Durchlauf vorbeitransportiert, wozu jeder Maschinenträger eine Transportkette (3) aufweist. Die Transportketten sind synchron miteinander angetrieben und haben Mitnehmernocken (7), an denen die Werkstücke anliegen. Des weiteren hält ein Oberdruck die Werkstücke auf den Transportketten nieder. Mit Rücksicht auf unterschiedliche Dimensionen der Werkstücke ist gegenüber dem ersten feststehend angeordneten Maschinenträger (1) der zweite Maschinenträger mittels eines Supportes quer (Y) zur Förderrichtung der Transportketten (A) verfahrbar. Um auch Werkstücke mit der Grundform eines Parallelogramms mit hoher Genauigkeit bearbeiten zu können, ist der Support des zweiten Maschinenträgers (2) als Kreuzsupport ausgebildet und weist einen zweiten Schlitten (10) auf, der in der Förderrichtung der Transportketten (A) verfahrbar (X) ist.
摘要翻译：这种机器具有相对的机器支承件（1,2），其具有处理单元（4）。它工件（5）被输送过去的通道，为此目的，每一台机器支持具有传输链（3）。输送链彼此同步地驱动并具有夹带凸耳（7），抵靠该工件。此外，顶部压力保持工件向下传输链。相对于工件的不同尺寸是第二机器载体的第一固定地布置机器框架（1）由支撑横向（Y）到输送机链（A）可动的输送方向的相反的装置。为了处理的工件与具有高精确度的平行四边形的基本形状，所述第二机器支承件（2）的支撑被设计为交叉支撑，并且具有在输送机链的传送方向的第二滑架（10）（A）可移动的（X）是。

8. 发明申请

WO2004066785A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES MÖBELKORPUS 审中-公开
标题翻译：一种用于生产家具柜体
公开(公告)号：WO2004066785A1
公开(公告)日：2004-08-12
申请号：PCT/EP2004/000591
申请日：2004-01-24
申请人： RIESMEIER, Wilhelm
发明人： RIESMEIER, Wilhelm
IPC分类号： A47B96/20
CPC分类号： B27G11/00 , A47B96/202 , B27M3/18 , B29C53/066
摘要： Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Möbelkorpus wird in eine Platte aus Holz oder holzartigem Werkstoff, die an ihrer Außenseite eine Deckschicht (3) aufweist, von der Innenseite aus entlang jeweils einer geraden Linie im Bereich der zu bildenden Korpus-Eckkanten eine V-förmige Nut bis an die Deckschicht heran eingeschnitten. Hiernach werden die voneinander abgeteilten Korpusseiten (10) unter Schließen der die Gehrungsflächen bildenden V-Nuten, in die zuvor Klebstoff eingegeben wird, gegeneinander geschwenkt, wobei die Deckschicht verformt oder gebrochen wird. Zwecks Ausbildung eines Schwenkscharniers wird vor dem Anbringen der V-Nuten eine im Querschnitt kleinere Vornut bis zur Deckschicht hin eingeschnitten. In diese Vornut wird ein zunächst flüssiges, in der Vornut erstarrendes Kunststoffmaterial (6) eingegeben. Danach wird die jeweilige V-Nut so eingeschnitten, daß zwischen dem Scheitelbereich der V-Nut und der Deckschicht (3) ein filmartiger, elastischer Steg (9) des Kunststoffmaterials verbleibt.
摘要翻译：在用于在由木材或木材类材料制成的板制造家具结构的方法，该方法在其外侧上（3）的包覆层，由内沿的形成胎体角落的区域中的直线分别边缘的V形槽直至顶层变焦切。在下文中，从彼此箱体侧面（10）关闭所述斜切形成V形槽的划分，前粘合剂被引入，枢转朝向彼此，其中所述覆盖层变形或破裂。形成枢转铰链的目的具有更小的横截面的预槽在所述V形槽的附接的前部切到顶部层。在该预刻沟槽，第一流体，在固化的初始槽的塑料材料（6）被输入。此后，各V形槽被切割，使得V形槽的顶点区域与所述覆盖层（3）之间保持一个薄膜型弹性幅塑料材料（9）。

9. 发明申请

WO2004022416A1 HYBRIDBAUTEIL MIT SPRITZGUSS-KUNSTOFFVERBINDERN FÜR KRAFTFAHRZEUGE UND VERFAHREN ZUR SEINER REPARATUR 审中-公开
标题翻译：与机动车注射KUNSTOFFVERBINDERN和方法漫漫其修混合组件
公开(公告)号：WO2004022416A1
公开(公告)日：2004-03-18
申请号：PCT/EP2003/008873
申请日：2003-08-09
申请人： HELLA-BEHR FAHRZEUGSYSTEME GMBH , FISCHER, Andreas , ZEMAN, Ondrej
发明人： FISCHER, Andreas , ZEMAN, Ondrej
IPC分类号： B62D29/00
CPC分类号： B62D29/001 , B62D25/084 , B62D29/004 , B62D29/005
摘要： Ein solches Hybridbauteil, insbesondere als Montageträger oder als Teil eines solchen Trägers für ein KFZ-Frontendmodul besteht aus einem Kunststoffspritzgussteil (1) mit wenigstens einem zumindest teilweise umspritzten Blechteil und einem daran befestigten Bauteil (3). Das Blechteil und das Bauteil sind an diskreten, einander überlappenden Stellen miteinander verbunden und haben hier übereinanderliegende Durchbrüche (4, 5), die von dem Kunststoff in Form zumindest eines spritzgegossenen Kunststoffverbinders durchdrungen sind. Um das Bauteil im Bedarfsfall abnehmen und wieder anbringen zu können und um einen höheren Kraftschluss an der Verbindungsstelle zu erreichen, sind in der Nachbarschaft der Durchbrüche für den spritzgegossenen Kunststoffverbinder miteinander fluchtende Durchgangslöcher (7, 8) im Blechteil und im daran befestigten Bauteil zur Aufnahme wenigstens eines nachträglich anbringbaren Verbindungsmittels (9) angeordnet.
摘要翻译：这样的混合成分，特别是作为一个安装支撑或作为用于机动车辆的前端模块，例如一个支持的一部分由塑料注模部件（1）与至少一种至少部分包覆模制金属板部和连接部件（3）。所述金属板件和部件是在分立的连接在一起的，重叠的机构和这里已重叠的孔（4,5），所述至少一个注模塑料连接器通过在形成塑料穿透。围绕在需要的情况下的成分减少，并且可以再次附着并到达在连接点更高的粘附性，通孔在附近对准用于注射模制的塑料连接器中的开口（7,8）在金属板部和在与其连接组件，其用于接收至少随后安装的连接装置（9）。

10. 发明申请

WO2003043847A1 VERSTELLBESCHLAG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ, INS. NEIGUNGSVERSTELLBESCHLAG FÜR DESSEN RÜCKENLEHNE 审中-公开
标题翻译：调节器用于汽车座椅，INS。倾斜调整其背
公开(公告)号：WO2003043847A1
公开(公告)日：2003-05-30
申请号：PCT/EP2002/011301
申请日：2002-10-09
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH & CO. KG , LANGE, Dieter
发明人： LANGE, Dieter
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Bei einem Verstellbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz, insb. einem Neigungsverstellbeschlag für dessen Rückenlehne, ist ein einem festen Sitzbereich zugeordneter fester Beschlagteil (1) mit einem einem beweglichen Sitzbereich zugeordneten drehverstellbaren Beschlagteil (2) über einen Exzenter (4) verbunden. Der im zweiten Drehlager (1b) lagernde Exzenterteil (4c; 4d; 4e; 4f,) weist zwei gegenläufig keilförmige und um die Drehachse (3) gekrümmte Gleitstücke (4c; 4d) mit äußeren und inneren Umfangskonturen auf. Ein e Feder (5) ist zum gegeneinander in Umfangsrichtung erfolgenden Verschiebven der Gleitstücke (4c, 4d) vorgesehen. Der Exzenterteilbereich ist durch die Gleitstücke (4c; 4d) und zwei um die Drehachse (3) verdrehbare, mittels der Feder (5) gegeneinander abgestützte Scheiben (4e; 4f) gebildet. Die Scheiben weisen mittels radial verlaufender Stegbereiche (4g) voneinander getrennte Ausnehmungen (4h; 4i) auf, in denen die Gleitstücke (4c; 4d) angeordnet sind, Die Ausnehmungen (4h; 4i) weisen entsprechend den benachbarten, zur Anlage ausgebildeten Umfangskonturen der Gleitstücke (4c; 4d) gekrümmte Böden (4k; 4l).
摘要翻译：在一个调整拟合用于机动车辆座椅，尤其。靠背的倾斜调整，相关联的固定的装配部分的一个固定的阀座区域（1）被可旋转调节的嵌合部（2）通过偏心连接到移动座位区域的相关联的一个（4）。第二枢转轴承（1b）中重叠的偏心部（图4c; 4d中;图4e; 4F）具有两个相对的楔形的并且围绕旋转轴线（3）弯曲的滑动件;与外周和内周轮廓（4C 4D）。 E的设置有弹簧（5）相对于彼此在滑块Verschiebven（4C，4D）的圆周方向上的成功。所述Exzenterteilbereich是通过滑块（图4c; 4d中）和两个旋转（3）可旋转的轴通过弹簧（5）相互支承盘的装置（图4e; 4F）形成。该盘具有通过径向延伸的腹板部分（4G）单独的凹部（4小时; 4I）的装置，其中，所述滑动件（图4c; 4d中）设置，该凹部（4小时; 4I）已经对应于相邻，配置成用于接合滑块的圆周轮廓（图4c; 4d中）弯曲底部（4K;4升）。

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