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1. 发明申请

WO2019219945A1 INKONTINENZARTIKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019219945A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/EP2019/062875
申请日：2019-05-17
申请人： PAUL HARTMANN AG
发明人： BUCH, Tamara , EILERS, Joerg , KESSELMEIER, Ruediger , BEYRLE, Andreas , ROHRBACHER, Agnes , SCHMIDT, Ann-Cathrin
IPC分类号： A61F13/49 , A61F13/491 , A61F13/494 , A61F13/496
摘要： Die Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel (2) in Höschenform für mit einem vorderen Bauchabschnitt (4) und einem hinteren Rückenabschnitt (6), und mit einem einen Absorptionskörper (7) aufweisenden Schrittabschnitt (8), - wobei der Schrittabschnitt (8) beidseits eine seitliche Auslaufsperre bildende und beidseits entlang der Längserstreckung des Absorptionskörpers (7) verlaufende Cuffelemente (68) aufweist, die zumindest entlang einer Cuffsockellinie (76) an der körperzugewandten Seite des Artikels festgelegt sind und einen unbefestigten freien Längsrand (74) aufweisen, mit dem sie sich von der körperzugewandten Seite des Artikels emporerheben können und so die jeweilige seitliche Auslaufsperre bilden, - wobei die Cuffelemente (68) in Querrichtung (16) innerhalb der jeweiligen Cuffsockellinie (76), also in einem gesamten von der körperzugewandten Seite des Artikels emporerhebbaren Bereich (80) frei von elastifizierenden Mitteln sind.

2. 发明申请

WO2015062778A1 VENTIL FÜR UNTERDRUCKHANDHABUNGS- ODER UNTERDRUCKSPANNVORRICHTUNG, SOWIE UNTERDRUCKHANDHABUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀UNTERDRUCKHANDHABUNGS-或在压力夹具真空搬运设备
公开(公告)号：WO2015062778A1
公开(公告)日：2015-05-07
申请号：PCT/EP2014/069733
申请日：2014-09-16
申请人： J. SCHMALZ GMBH
发明人： EISELE, Thomas
IPC分类号： B65G47/91 , B25B11/00
CPC分类号： B25J15/0625 , B25B11/005 , B25B11/007 , B65G47/91 , F16K1/126 , F16K51/02
摘要： Ventil mit einem Ventilgehäuse (22), welches eine Unterdruckversorgungsseite (28) und eine Ansaugseite (30) aufweist, mit einer flexiblen Trennwandung (34), welche in dem Ventilgehäuse einen Steuerraum (36) abgrenzt, der mit der Unterdruckversorgungsseite kommuniziert, mit einem an der flexiblen Trennwandung angeordneten Ventilkörper (38), welcher zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar ist, wobei der Ventilkörper einen Dichtabschnitt (44) aufweist, welcher in der Schließlage zur Abdichtung der Unterdruckversorgungsseite gegenüber der Ansaugseite an einen Dichtsitz (64) anliegt, und wobei in Abhängigkeit eines sich im Steuerraum einstellenden Unterdrucks das Volumen des Steuerraumes unter Verformung der flexiblen Trennwandung verringert wird und dabei der Ventilkörper von der Öffnungslage in die Schließlage bewegt wird. Dabei weist der Ventilkörper einen Saugseitendurchgang (54) zur Strömungsverbindung des Steuerraums mit der Ansaugseite auf, und der Dichtabschnitt und der Dichtsitz sind derart angeordnet, dass in der Schließlage die Strömungsverbindung durch den Saugseitendurchgang dichtend verschlossen ist. Der Dichtabschnitt ist außerhalb des Steuerraumes angeordnet.
摘要翻译：阀具有阀壳体（22）在具有真空供给侧（28）和吸力侧（30），具有挠性隔壁（34）在阀壳（36）限定，其与负压供给侧连通限定控制腔，具有一个所布置的挠性隔壁的阀体（38），其可在打开位置和关闭位置，其中，所述阀主体具有搁置在关闭位置到压力供应相对的负极侧密封到一个密封座（64）的吸入侧的密封部分（44）之间，并且其中可动响应于在所述控制腔的真空一个自调节，所述控制腔的体积下的挠性隔壁的变形减小，从而使阀体从打开位置到闭合位置移动。在这种情况下，阀体具有用于控制腔室至吸入侧的流体连通的Saugseitendurchgang（54），并且所述密封部和所述密封座被布置成使得在所述闭合位置的流动连接密封由Saugseitendurchgang关闭。密封部分被布置在控制腔室的外部。

3. 发明申请

WO2019206615A1 NOTHILFEMATERIALEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206615A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2019/058894
申请日：2019-04-09
申请人： IVF HARTMANN AG
发明人： ROTHMAIER, Markus , ETTLIN, Karin , BERNET, Claudia , GERBER, Thomas , VOGT, Rainer
IPC分类号： A61F15/00 , A61F17/00 , B65D83/00 , A61B50/00
摘要： Die Erfindung umfasst eine Nothilfematerialeinheit (12) umfassend mindestens ein Aufnahmekompartment (31, 33) zur Aufnahme von Nothilfematerial, wobei jedes Aufnahmekompartment (31, 33) einen geschlossenen, öffenbaren Aufnahmeraum (35) aufweist, der zwischen zwei entlang einer geschlossen verlaufenden Umfangsnaht verbundenen Lagen ausgebildet ist, wobei mit mindestens einem Aufnahmekompartment (31, 33) ein Griffelement (23) verbunden ist. Ferner umfasst die Erfindung einen Dispenser (12) für eine Nothilfematerialeinheit (10), wobei der Dispenser (12) ein Gehäuse (17) zur Aufnahme der Nothilfematerialeinheit (10) und eine Gehäuseöffnung (19) aufweist, durch die die Nothilfematerialeinheit (10) entnommen werden kann.

4. 发明申请

WO2015189361A1 SCHEINWERFER FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译： LIGHTS机动车
公开(公告)号：WO2015189361A1
公开(公告)日：2015-12-17
申请号：PCT/EP2015/063119
申请日：2015-06-12
申请人： AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN GMBH
发明人： LEIPPERT, Anna , HIEGLER, Michael , BORMANN, Uwe , BLUM, Dirk
IPC分类号： B60Q1/076 , B60Q1/10 , B60Q1/12
CPC分类号： B60Q1/076 , B60Q1/0094 , B60Q1/10 , B60Q1/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (1), welche zu einem LED-Modul (10) gruppiert verschaltet sind, und mit einer in das LED-Modul (10) integrierten Ansteuerelektronik (2), mittels welcher die Leuchtdioden (1) zur Realisierung einer Hauptlichtfunktion wie eines Abblendlichtes ansteuerbar sind, wobei der Scheinwerfer mit mindestens einen Stellantrieb (11, 12) für eine Verstellung zur Realisierung von zusätzlichen Lichtfunktionen wie einer Leuchtweitenregulierung, einer Kurvenlichtfunktion oder ähnlichem versehen ist, wobei mindestens ein Stellantriebtreiber (3) für die Steuerung des Stellantriebs (11, 12) in dem LED-Modul (10) integriert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的头灯，与多个附接至分组连接，并用LED模块中集成一个LED模块（10），发光二极管（1）（10）控制电子装置（2），借助于该所述的发光二极管（1）用于实现主光功能，例如低光束被控制，具有用于调整的实现的附加的光用作前照灯调平，转弯灯功能，或类似物的至少一个致动器（11，12）的前灯被提供，其中至少一个致动器驱动器（ 3），用于控制所述LED模块中的致动器（11，12）（10）集成在一起。

5. 发明申请

WO2015185351A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER PLATTENBEARBEITUNGSANLAGE, SOWIE PLATTENBEARBEITUNGSANLAGE 审中-公开
标题翻译：一种用于操作板材加工系统，和电镀处理厂
公开(公告)号：WO2015185351A1
公开(公告)日：2015-12-10
申请号：PCT/EP2015/060932
申请日：2015-05-19
申请人： HOLZMA PLATTENAUFTEILTECHNIK GMBH
发明人： ELHAUS, Uwe , ZIMBAKOV, Darko , MARTYNENKO, Sergey , FRIEBOLIN, Manuel
IPC分类号： B27G21/00 , B23Q17/24 , F16P3/14
CPC分类号： F16P3/142 , B23Q11/0078 , B23Q17/2409 , B23Q17/2433 , B23Q17/2452 , B27G21/00 , B27M1/08 , F16P3/147
摘要： Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Plattenbearbeitungsanlage wird mittels mindestens einer ersten Erfassungseinrichtung ein Beobachtungsbereich der Plattenbearbeitungsanlage beobachtet. Es wird vorgeschlagen, dass mittels der ersten Erfassungseinrichtung eine Größe, die für die Sicherheit einer im Beobachtungsbereich befindlichen Person und/oder den sicheren Betrieb der Plattenbearbeitungsanlage relevant ist, ermittelt wird (82), aus der ermittelten Größe auf das Vorliegen einer Situation geschlossen wird (120), und abhängig von der Situation eine Aktion erfolgt (146).
摘要翻译：在用于操作面板处理系统的方法，该板处理系统的观察区域是由至少一个第一检测装置进行观察。所以建议一个变量，它是相关的一个人在监视范围和/或盘的处理系统的安全操作的安全性，由所述第一检测装置的装置（82）确定从所确定的尺寸封闭的情况的存在（ 120），以及根据情况，采取动作（146）。

6. 发明申请

WO2015177239A1 ELASTISCHE BINDE 审中-公开
标题翻译：绉布绷带
公开(公告)号：WO2015177239A1
公开(公告)日：2015-11-26
申请号：PCT/EP2015/061165
申请日：2015-05-20
申请人： KARL OTTO BRAUN GMBH & CO. KG
发明人： SZOMBACH, Karlheinz , JUNG, Harald , KLOEPPELS, Michael , GROSS, Helmut , LANGEN, Guenter
IPC分类号： D06H1/04 , D03D15/08 , A61F13/00
CPC分类号： D03D15/08 , A61F13/00029 , A61F13/00038 , A61F2013/00123 , D06H1/043 , D10B2201/02 , D10B2201/24 , D10B2331/04 , D10B2509/028
摘要： Die Erfindung betrifft eine elastische Binde umfassend ein gewebtes Flächengebilde (1) mit Schussfäden sowie elastischen Kettfäden, wodurch die Binde eine Elastizität in Längsrichtung erhält, wobei auf das gewebte Flächengebilde (1) wenigstens ein Stoppfaden (2) aufgebracht ist, durch den eine vorgegebene Dehnungsgrenze oder Dehnungsschwelle der Binde anzeigbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的弹性绷带，其包括机织织物（1）与纬纱和弹性经纱，由此使卫生巾在纵向方向上获得的弹性，其特征在于，施加所述织造织物（1）至少一个止动螺纹（2），通过预定的弹性极限或可以显示在卫生巾的应变阈值。

7. 发明申请

WO2015062779A1 VENTIL FÜR UNTERDRUCKHANDHABUNGS- ODER SPANNEINRICHTUNG, SOWIE UNTERDRUCKHANDHABUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀UNTERDRUCKHANDHABUNGS-或张紧装置和真空搬运设备
公开(公告)号：WO2015062779A1
公开(公告)日：2015-05-07
申请号：PCT/EP2014/069736
申请日：2014-09-16
申请人： J. SCHMALZ GMBH
发明人： EISELE, Thomas , HOEHN, Rainer
IPC分类号： B65G47/91 , B25B11/00 , B25J15/06
CPC分类号： B25J15/0625 , B25B11/007 , B65G47/91 , B65G47/917
摘要： Ventil (30a, 30b) mit einer Ansaugseite (40a, 40b) und einer Unterdruckversorgungsseite (38a, 38b), mit einem zwischen Ansaugseite und Unterdruckversorgungsseite vorgesehenen Ventilgehäuse (32a, 32b), mit einer flexiblen Trennwandung (46), welche in dem Ventilgehäuse einen Steuerraum (48) abgrenzt, der mit der Unterdruckversorgungsseite über einen Absaugdurchgang (44) verbunden ist, mit einem an der flexiblen Trennwandung angeordneten Ventilkörper (54), welcher zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar ist, wobei der Ventilkörper einen Dichtabschnitt (56) aufweist, welcher in Schließlage den Absaugdurchgang verschließt und welcher in Öffnungslage den Absaugdurchgang freigibt, und wobei in Abhängigkeit eines sich im Steuerraum einstellenden Unterdrucks das Volumen des Steuerraumes unter Verformung der flexiblen Trennwandung verringert wird und der Ventilkörper von der Öffnungslage in die Schließlage bewegt wird. Der Ventilkörper weist einen Saugseitendurchgang (64) auf, welcher die Ansaugseite mit dem Steuerraum derart strömungsverbindet, dass Luft von der Ansaugseite in den Steuerraum einsaugbar ist. Der Ventilkörper durchdringt die flexible Trennwandung, wobei der Dichtabschnitt auf einer Seite und ein Führungsabschnitt (62) auf der anderen Seite der Trennwandung liegt. Die Erfindung betrifft auch eine Sauggreifvorrichtung (10) mit einem derartigen Ventil.
摘要翻译：阀（30A，30B），其具有吸入侧（40A，40B）和负压供给侧（38A，38B）与所述阀壳体中的阀壳体的吸入和真空供给侧（32A，32B），具有挠性隔壁（46）之间提供了一种具有控制腔（48）界定，其经由具有设置在柔性隔壁阀体的排气通路（44）连接到所述负压供给侧（54），其可在打开位置和关闭位置，其中，所述阀体具有密封部之间移动（56）封闭在闭合位置的排气通路，和用于打开在打开位置的排气通路，并在该控制腔室，其中，所述控制腔室的容积根据所述柔性分隔壁的变形响应减少到一个自调节的压力下与所述阀体被从打开位置到闭合位置移动。所述阀体具有Saugseitendurchgang（64），其strömungsverbindet吸入侧到控制室，使得从吸入侧到控制室的空气可以被吸入。阀体贯通柔性分隔壁，其特征在于，在一侧并在隔壁的另一侧的引导部（62）的密封部分的位置。本发明还涉及一种具有这种阀的吸力抓取（10）。

8. 发明申请

WO2019219943A1 INKONTINENZARTIKEL IN HÖSCHENFORM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019219943A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/EP2019/062873
申请日：2019-05-17
申请人： PAUL HARTMANN AG
发明人： BUCH, Tamara , EILERS, Joerg , KESSELMEIER, Ruediger , BEYRLE, Andreas , ROHRBACHER, Agnes , SCHMIDT, Ann-Cathrin
IPC分类号： A61F13/49 , A61F13/491 , A61F13/494 , A61F13/496
摘要： Die Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel (2) in Höschenform mit einem in einer Längsrichtung (9) voneinander beabstandeten vorderen Bauchabschnitt (4) und einem hinteren Rückenabschnitt (6), und mit einem einen Absorptionskörper (7) aufweisenden Schrittabschnitt (8), und wobei der Schrittabschnitt (8) beidseits eine seitliche Auslaufsperre bildende und beidseits entlang der Längserstreckung des Absorptionskörpers (7) verlaufende Cuffelemente (68) aufweist, die zumindest entlang einer Cuffsockellinie (76) an der körperzugewandten Seite des Artikels (2) festgelegt sind und einen unbefestigten freien Längsrand (74) aufweisen, der zumindest abschnittsweise in der Längsrichtung elastifiziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige unbefestigte freie Längsrand (74) der beiden Cuffelemente (68) zum vorderen Bauchabschnitt (4) hin einen nicht elastifizierten freien Längsrandendabschnitt (93) aufweist, dessen Längserstreckung Cl wenigstens 12% einer Längserstreckung C2 des unbefestigten freien Längsrands (74) der Cuffelemente (68) in der sich von der Quermittelachse (30) des Inkontinenzartikels (2) zum Bauchabschnitt (4) erstreckenden Produkthälfte betragt.

9. 发明申请

WO2015040050A1 VERFAHREN ZUM WICKELN VON FASERVERBUNDBAUTEILEN 审中-公开
标题翻译：方法缠绕纤维复合材料构件
公开(公告)号：WO2015040050A1
公开(公告)日：2015-03-26
申请号：PCT/EP2014/069782
申请日：2014-09-17
申请人： F&G ENGINEERING GMBH
发明人： FASSBAENDER, Peter
IPC分类号： B29C70/24 , B29D15/00 , F16H55/30
CPC分类号： B29C70/24 , B29D15/00 , B29L2031/3091 , F16H55/06 , F16H55/30
摘要： Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, mit deren Hilfe es möglich ist, dreidimensionale Fachwerke aus mit flüssigem Harz getränkten Fäden aus Faserwerkstoffen zu wickeln.
摘要翻译：它提出了通过其中可以用纤维材料的液体树脂浸渍丝束包裹的三维框架的方法。

10. 发明申请

WO2014122210A1 OSTEOSYNTHESEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：接骨
公开(公告)号：WO2014122210A1
公开(公告)日：2014-08-14
申请号：PCT/EP2014/052321
申请日：2014-02-06
申请人： SILONY MEDICAL INTERNATIONAL AG
发明人： TRAUTWEIN, Frank Thilo , HEUER, Frank
IPC分类号： A61B17/70 , A61B17/86
CPC分类号： A61B17/7032 , A61B17/7035 , A61B17/863 , A61B17/864
摘要： Die Erfindung betrifft eine Osteosynthesevorrichtung (12) mit einer Knochenschraube (10) mit einem eine Nut (20) aufweisenden Gabelkopf (14) mit zwei Schenkeln (18), z.B. für eine in die Nut des Gabelkopfs zwischen die beiden Schenkel einzulegenden Stützstab (22), und mit einem ein Außengewinde (26) aufweisenden Schaft (16), wobei das Außengewinde des Schaftes im Bereich (32) seines freien Endes (24) und/oder im Bereich (28) des Gabelkopfes mehrgängig ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有骨螺钉（10）具有槽（20），其具有叉形头（14）具有两个腿（18）的骨缝合术装置（12），例如对于一个要被插入到支承杆（22）的两个腿之间的叉头的凹槽，并具有外螺纹（26）轴（16），其特征在于，所述柄部在其自由端的区域（32）的外螺纹（24）和/或在叉头的区域（28）更平稳地形成。

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