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    • 81. 发明申请
    • BREMSSYSTEM
    • WO2019215030A1
    • 2019-11-14
    • PCT/EP2019/061365
    • 2019-05-03
    • IPGATE AG
    • LEIBER, HeinzVAN ZANTEN, AntonLEIBER, ThomasKÖGLSPERGER, Christian
    • B60T8/40
    • Es wird ein Bremssystem (2) angegeben mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (4), die derart eingerichtet ist, zumindest einen Bremskreis (BK1,BK2) mit einem Druckmittel zu beaufschlagen, mit einer ersten Druckversorgungseinheit (6), mit einem elektromotorischen Antrieb (8), die derart eingerichtet ist, den zumindest einen Bremskreis (BK1, BK2) mit dem Druckmittel zu beaufschlagen, mit einer Motor-Pumpen-Einheit (12), die derart eingerichtet ist, den zumindest einen Bremskreis (BK1, BK2) mit dem Druckmittel zu beaufschlagen, und mit einer zweiten Druckversorgungseinheit (14), die derart eingerichtet ist, den zumindest einen Bremskreis (BK1, BK2) mit dem Druckmittel zu beaufschlagen. Gemäß der ersten Erfindung ist die zweite Druckversorgungseinheit (14) gesondert von der Kolben-Zylinder-Einheit (4) ausgeführt. Gemäß der zweiten Erfindung sind ein Kolben (16) der Kolben-Zylinder-Einheit (4) und ein Kolben (24) der zweiten Druckversorgungseinheit mechanisch mit einander verbunden und Ventile (TV1,TV2) in den Hydraulikleitungen (HL1,HL2) zwischen der Kolben-Zylinder-Einheit (4) und der Motor-Pumpen-Einheit (12) angeordnet. Gemäß einer weiteren Erfindung werden zwei Gehäuse mechanisch mit einander verbunden, wobei das eine Gehäuse zumindest eine Zylinder-Kolben-Einheit und das andere Gehäuse zumindest ein Druckversorgungseinheit aufweist.
    • 82. 发明申请
    • ELEKTROMOTORISCH ANGETRIEBENES SCHRAUBGETRIEBE ZUM ANTRIEB EINES VERSTELLELEMENTES UND MONTAGEVORRICHTUNG
    • WO2019214832A1
    • 2019-11-14
    • PCT/EP2018/071923
    • 2018-08-13
    • IPGATE AG
    • LEIBER, Heinz
    • F16H25/20B60T13/74F16D65/28F04B9/02F04B17/03
    • Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Schraubgetriebe zum Antrieb eines Verstellelementes (5), insbesondere in Form eines Aktuators oder eines Kolbens einer Kolben-Zylinder-Einheit, wobei das Verstellelement (5) mittels eines elektrischen Antriebes (2) und eines Schraubgetriebes (S, SM), insbesondere in Form eines Spindelantriebes, entlang einer Bahn, insbesondere Achse (AX), hin und her bewegbar ist, wobei der Antrieb (2) einen Rotor (3) oder einen von einem Antrieb angetriebenen Übertrager (3') aufweist, der mittels eines ersten Lagers (L1) in einem Gehäuse (1) drehbar gelagert und mit dem Eingang (ES) des Schraubgetriebes (S, SM) fest verbunden oder mit diesem einstückig ausgebildet ist, und dass der Ausgang (AS) des Schraubgetriebes (S, SM) mit dem Verstellelement (5) verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet ist, wobei eine Verdrehsicherung (VS) ein Verdrehung des Verstellelementes (5) in Umfangsrichtung um die Bahn bzw. Achse (AX) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (VS) im oder am Endbereich (5e) des Verstellelementes (5) angeordnet ist oder der Endbereich (5e) Teil der Verdrehsicherung (VS) ist, wobei der Endbereich (5e) der Bereich des Verstellelementes (5) ist, welcher dem Schraubgetriebe (S, SM) abgewandt ist, und/oder zwischen dem ersten Lager (L1) und dem Verstellelement (5) der Rotor (3) bzw. Übertrager (3'), das Schraubgetriebe (S, SM) und/oder zumindest ein Teil des Verstellelementes (5) zumindest in einem Bereich querelastisch zur Rotationsachse ausgebildet ist bzw. sind, wobei der mindestens eine Bereich, insbesondere ein Federelement (FE) oder einen Bereich mit höherer Elastizität aufweist.
    • 84. 发明申请
    • BREMSSYSTEM
    • WO2018234387A1
    • 2018-12-27
    • PCT/EP2018/066436
    • 2018-06-20
    • IPGATE AG
    • LEIBER, HeinzVAN ZANTEN, Anton
    • B60T8/40
    • Die erste Erfindung betrifft ein Bremssystem mit - einer Betätigungseinrichtung, insbesondere einem Bremspedal (1), - einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit (THZ) mit zwei Kolben (12,16) um über eine Ventileinrichtung (FV) Bremskreise (BK1,BK2) mit Druckmittel zu beaufschlagen, wobei einer der Kolben (16) mittels der Betätigungseinrichtung (1) betätigbar ist, - einer zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (DV) mit -- einem elektromotorischen Antrieb (8), -- einem Getriebe (7) und -- zumindest einem Kolben (10), um zumindest einem der Bremskreise (BK1) über eine Ventileinrichtung (PD1) Druckmittel zuzuführen, - einer Motor-Pumpen-Einheit (ESP), mit Ventileinrichtung (HSV,USV,EV,AV), um den Bremskreisen Druckmittel zuzuführen, wobei - ein hydraulischer Wegsimulator (WS) mit einem Druck- bzw. Arbeitsraum (43) der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (THZ) verbunden ist. Die vorliegende Anmeldung umfasst noch weitere sechs unabhängigen Ansprüche bzw. Erfindungen.
    • 85. 发明申请
    • DIAGNOSEVERFAHREN FÜR MINDESTENS EINE KOMPONENTE EINES KRAFTFAHRZEUGS
    • 至少一个汽车组件的诊断程序
    • WO2018011021A1
    • 2018-01-18
    • PCT/EP2017/066653
    • 2017-07-04
    • IPGATE AG
    • LEIBER, HeinzLEIBER, ThomasVAN ZANTEN, Anton
    • B60T17/22
    • Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren, insbesondere zur Feststellung der Dichtheit mindestens einer Dichtung und/oder eines Ventils, für mindestens eine Komponente eines Fahrzeugs, wobei eine Kolben-Zylinder-Einheit (18, D), deren Kolben (18) von einem elektromotorischen Antrieb (9) angetrieben ist, eine Druckversorgungseinheit (DV) bildet, wobei eine Steuereinheit mittels mindestens eines Sensors (8a) die Kolbenposition und/oder Kolbenbewegung des Kolbens (18) und mittels mindestens eines Sensors (15, 8b) den durch die Druckversorgungseinheit (DV) erzeugten Druck oder den durch den Antrieb (9) fließenden Motorstrom (i) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit während des Diagnoseverfahrens entweder - die Größe der Kolbenbewegung (sk) und/oder die zeitliche Änderung der Kolbenposition (fsk(t)) des Kolbens (18) bei konstanter oder annähernd konstanter Antriebskraft des Motors (9) misst und die Größe der Kolbenbewegung (sK) und/oder die zeitliche Änderung der Kolbenposition (fs K(t)) bei der Beurteilung der Veränderung und/oder Funktionstüchtigkeit der Komponente berücksichtigt oder - den Kolben (18) um eine vorbestimmte Wegstrecke (sK) verstellt und dabei gleichzeitig den von der Druckversorgungseinheit (DV) erzeugten Druck (p) und/oder den durch den elektromotorischen Antrieb fließenden Strom (i) misst um den Strömungswiderstand in der Komponente oder eines Teils davon zu ermitteln oder - die zeitliche Veränderung des Druckes (dp/dt) bei feststehendem Kolben (18) misst und die gemessene zeitliche Veränderung des Druckes (dp/dt) bei der Beurteilung der Veränderung und/oder Funktionstüchtigkeit der Komponente berücksichtigt.
    • 本发明涉及一种诊断方法,特别是用于确定至少一个密封件和/或阀的密封性,对于导航用途为r的车辆的至少一个部件,其中,一个活塞 - 缸单元(18,d), 电动机驱动器(9)的活塞(18)被驱动时,一个压力供应单元(DV),其中一个控制单元通过活塞位置和/或活塞(18)的活塞运动中的至少一个传感器(8a)的装置和由至少一个传感器(15 ,8B),以产生(通过压力供给单元DV)的压力或由该驱动器(9),而电机电流(i)检测到的流道,其特征在于,所述诊断程序任一期间,控制单元瓦特BEAR - 的GR&oUML;道路活塞运动 (SK)和/或时间BEAR措施hernd恒定的驱动活塞(18)的马达(9)和Gr&oUML ;;在活塞位置变化(FSK(t))的以恒定的或安&AUML ROAD力的 一预定距离的活塞(18) - 活塞运动(SK)和/或在版BEAR变化和/或功能键导航用途的评估活塞位置(FS K(t))的时间BEAR变化chtigkeit关于导航用途的部件考虑在内,或 (SK)调整,并在同一时间产生从压力供应单元(DV)中的压力(p)和/或由电动机驱动器和流道,以确定在该部件或部分的流动阻力,或它们的电力(ⅰ)围绕海峡&oUML措施 - 压力(DP / dt)的与版BEAR变化和/或功能键导航用途的评估一个固定活塞(18)的措施和所测量的时间的压力版BEAR变化(DP / dt)的时间版BEAR变化chtigkeit关于导航用途的部件 ;考虑

    • 86. 发明申请
    • BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN HYDRAULISCHES BETÄTIGUNGSSYSTEM
    • 液压操作系统的操作装置
    • WO2017162593A1
    • 2017-09-28
    • PCT/EP2017/056567
    • 2017-03-20
    • IPGATE AG
    • LEIBER, ThomasLEIBER, HeinzHECKER, Carsten
    • B60T13/14B60T17/02
    • B60T13/142B60T8/368B60T17/02F16D2121/04F16D2121/24
    • Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein hydraulisches Betätigungssystem, insbesondere einer Kraftfahrzeugbremse oder einen elektrifizierten Kupplungssteller, folgende Komponenten aufweisend : - einen Anschluss für eine Betätigungseinrichtung, insbesondere in Form eines Bremspedals bzw. einer Kupplungsbetätigungseinrichtung, - eine von einem elektromotorischen Antrieb (M) angetriebene Druckversorgungseinrichtung (11) in Form einer Kolben- oder einer Doppelhubkolbenpumpe, wobei der Antrieb (M) direkt oder über ein Übersetzungsgetriebe, insbesondere ein Kugelumlaufgetriebe, den Kolben der Kolben- bzw. Doppelhubkolbenpumpe verstellt, - eine mittels der Betätigungseinrichtung betätigbare Kolben-Zylinder- Einheit (10, Hauptzylinder), die hydraulisch mit einem Druckmittelvorratsbehälter (VB) verbunden ist, - eine elektronische Steuer- und Regeleinheit (ECU), dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (H) der Kolben-Zylinder-Einheit (10, Hauptzylinder) und die Achse (Hl) der Druckversorgungseinrichtung (11) parallel zueinander angeordnet sind.
    • 本发明涉及一种赌注Ä对于导航使用致动装置R A液压赌注Ä致动系统,特别是机动车辆制动或电气化离合器致动器,将以下组分,包括: - ;的形式的致动装置,特别是端子f导航用途R A赌注&AUML 制动踏板或Kupplungsbet BEAR致动装置, - 通过压力供给装置(11)中的活塞或Doppelhubkolbenpumpe的形式驱动的电动机驱动装置(M)中的一个,其中,所述驱动器(M)直接或通过导航用途Berset减速齿轮,特别是 循环球齿轮,移动活塞或Doppelhubkolbenpumpe的活塞, - 贝特&AUML的装置;致动装置赌注BEAR tigbare其液压连接到一个Druckmittelvorratsbeh BEAR连接滤波器(VB)活塞缸单元(10,主缸), - 电子控制 - 和控制单元(ECU),其特征在于,所述K的轴线(H) olben缸单元(10,主缸)和压力供应装置(11)的轴线(HL)平行地配置到彼此。

    • 87. 发明申请
    • BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGBREMSE
    • 控制装置的机动车制动
    • WO2016150746A1
    • 2016-09-29
    • PCT/EP2016/055471
    • 2016-03-14
    • IPGATE AG
    • LEIBER, HeinzLEIBER, ThomasWINZER, Rainer
    • B60T8/36
    • B60T8/368B60T7/042B60T13/145B60T13/686B60T13/745
    • Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugbremse, folgende Komponenten aufweisend: - eine Betätigungseinrichtung, insbesondere in Form eines Bremspedals, - eine von einem elektromotorischen Antrieb (M) angetriebene Druckversorgungseinrichtung (11), insbesondere Kolben- oder Doppelhubkolbenpumpe, - eine mittels der Betätigungseinrichtung betätigbaren Kolben-Zylinder-Einheit (Hauptzylinder) (10), die hydraulisch mit einem Druckmittelvorratsbehälter (VB) verbunden ist und die zumindest zwei Druckräume bildet, die mit hydraulischen Bremskreisen verbunden sind, - eine Ventilanordnung (HCU) mit Ventilen zum radindividuellen Einstellen von Bremsdrücken und zum Trennen bzw. Verbinden der Radbremsen mit der Druckversorgungseinrichtung (11) und der Kolben-Zylinder-Einheit (10), - einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (ECU), - zumindest einer Sensoreinrichtung, mit zumindest einem Sensor- bzw. Auswerteelement (3, 4, 5, 24, 24a) und einem Sensortarget (5a, 23, 23a) das vorzuweise auf einem elektromagnetischen Prinzip basiert, zur Sensierung einer Bewegung eines Vorrichtungskomponente. Erfindungsgemäß ist vorgesehen dass zumindest ein Sensor- bzw. Auswerteelement (3,4,5,24, 24a) der Sensoreinrichtung an bzw. in der elektronischen Steuer- und Regeleinheit (ECU), insbesondere auf einer Systemleiterplatte (PCB) der Steuer- und Regeleinheit (25) angeordnet ist, und dass eine Bewegung der Vorrichtungskomponente (10; 45; 46; 48) über eine Sensorbetätigungseinrichtung, insbesondere über einen mechanischen Betätigungsmechanismus (17, 18, 19) oder über ein mit der Vorrichtungskomponente verbundenes Sensortarget (5a, 23, 23a) und magnetische Flussleitstücke (43, 43,a, 43b) auf Basis ferromagnetischer Materialien zur elektronischen Steuer- und Regeleinheit (ECU) (25) übertragen wird.
    • 本发明涉及一种致动装置用于机动车辆的制动,以下组件包括: - 一个由致动装置来致动 - 致动装置,特别是在制动踏板的形式, - 通过压力供应装置驱动的电动机驱动装置(M)(11)中的一个,特别是活塞或Doppelhubkolbenpumpe, 活塞 - 缸单元(主缸)(10),其被液压连接到压力流体容器(VB)和形式,它们是连接到液压制动回路的至少两个压力腔, - 一阀组件(HCU)用带阀门的各个车轮设置制动压力和 用于分离和连接所述车轮制动器的压力供应装置(11)和活塞 - 缸单元(10), - 一个电子控制单元(ECU), - 用至少一个传感器或评估元件的至少一个传感器装置(3 ,4,5,24,24A)和一个传感器目标 (5α,23,23A)是基于电磁原理vorzuweise,用于感测设备部件的运动。 根据本发明,条件是至少一个传感器或上或在电子控制传感器装置的评价元件(3,4,5,24,24A)和调节单元(ECU),特别是在系统印刷电路板上的控制和调节单元的(PCB) (25)被布置,并且该设备组件(10; 45; 46; 48)的运动通过传感器驱动装置经由机械致动机构(17,18,19),或者在特定的(一个连接到设备组件传感器对象5a,23, 23A)和磁通传导元件(43,43,和43b)是(基于铁磁材料,以所发送的电子控制单元ECU)(25)。
    • 88. 发明申请
    • BREMSANLAGE MIT SCHWIMMKOLBEN-HAUPTBREMSZYLINDEREINHEIT MIT NEUARTIGER MUX-REGELUNG (MUX 2.0) MIT MINDESTENS EINEM AUSLASSVENTIL UND VERFAHREN ZUR DRUCKREGELUNG
    • 压力控制与新型MUX控制(MUX 2.0)与至少一个阀活塞游泳主缸单元和方法制动系统
    • WO2016146222A2
    • 2016-09-22
    • PCT/EP2015/081401
    • 2015-12-30
    • IPGATE AG
    • LEIBER, HeinzLEIBER, ThomasKÖGLSPERGER, Christian
    • B60T13/68B60T8/40B60T13/74
    • B60T13/686B60T8/326B60T8/4022B60T8/4077B60T8/4081B60T13/745
    • Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, mit einem Hauptbremszylinder (HZE) und einem darin angeordneten Schwimmkolben (SK), welcher einen ersten und zweiten Druckraum (DR1, DR2) voneinander abdichtend trennt, wobei der erste Druckraum (DR1) mit einem ersten Bremskreis (BK I) und der zweite Druckraum (DR2) mit einem zweiten Bremskreis (BK II) hydraulisch verbunden ist, ein unter Atmosphärendruck stehender Druckmittelvorratsbehälter (6), Radbremsen (RB1-RB4), einer elektrisch steuerbaren Druckversorgereinrichtung (DE) zum Druckaufbau und Druckabbau in den Radbremsen (RB1-4), einem Ventilblock mit einem stromlos offenen Einlassventil/Schaltventil (SV1, SV2, SV3, SV4) für jede Radbremse (RB1-4) und mit mindestens einem Auslassventil (AV1-4), jede Radbremse (RB1-4) über das ihr zugeordnete Schaltventil (SV1, SV2, SV3, SV4) mit einer Druckkammer (DR1, DR2) des Hauptbremszylinders (HZE) hydraulisch verbindbar ist und auch direkt oder über Trennventile (TV1, TV2) mit der Druckversorgereinheit (DE) hydraulisch verbunden bzw. verbindbar ist, wobei jeder Bremskreis (BK I, BK II) mit der Druckversorgereinrichtung (DE) hydraulisch verbunden oder mittels mindestens eines steuerbaren Ventils (TV1, TV2, TV2b) hydraulisch mit der Druckversorgereinrichtung (DE) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Druckräume (DR1, DR2) zumindest im normalen Bremskraftverstärkerbetrieb sowohl beim Druckaufbau als auch beim Druckabbau in mindestens einer Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) mit einem Druck druckbeaufschlagt sind, der dem von der Druckversorgereinrichtung (DE) erzeugtem Druck entspricht, und dass in Bremssituationen, bei denen die Druckänderung in mindestens einer Radbremse mit hoher Dynamik, insbesondere im ABS/ESP-Betrieb, erfolgen muss, gleichzeitig in mindestens einer Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) die Druckänderung mittels der Volumensteuerung der Druckversorgereinrichtung (DE) erfolgt und in mindestens einer anderen Radbremse, insbesondere zeitgleich, ein Druckabbau über mindestens ein Auslassventil (AV) erfolgt.
    • 本发明涉及一种用于机动车辆的制动系统,其包括具有第一和第二压力室(DR1,DR2)彼此,其中,所述第一压力室(DR1)与第一制动回路(密封地分隔开的主制动缸(HZE)和布置在其中的浮动活塞(SK) BK I)和第二压力室(DR2)与第二制动回路(BK II)液压地连接至在大气压力下的压力流体供应储器的流体(6),车轮制动器(RB1-RB4),电控制的压力供应商装置(DE)为压力增加和压力降低 车轮制动器(RB1-4),具有常开入口阀/开关阀(SV1,SV2,SV3,SV4),用于每个车轮制动器(RB1-4)和至少一个排气阀(AV1-4),每个车轮制动器(RB1阀块 4)主制动缸(HZE)的经由其相关联的开关阀(SV1,SV2,SV3,SV4)与压力室(DR1,DR2)和(经由隔离阀TV1,TV2)直接或液压地连接 在压力公用事业单元(DE)液压地连接或可连接与每个制动回路(BK I,BK II)与液压连接的压力供应商装置(DE)或通过至少一个可控阀装置(TV1,TV2,TV2b)液压地连接至所述压力供应商装置(DE) 被连接,其特征在于,在两者中的压力建立,以及在至少一个车轮制动器(RB1,RB2,RB3,RB4)中的压力减少在正常的制动助力器的操作两个压力室(DR1,DR2)至少与一个压力,其中(的压力供应商装置加压 DE)对应产生的压力,并且,在其中,压力变化必须在至少一个车轮制动器具有高动力学在至少一个车轮制动器(RB1,RB2,RB3,RB4)中的压力变化进行的,特别是在ABS / ESP操作,同时制动情况下 由压力供应商装置的音量控制的装置(DE)发生,并且在至少一个其它车轮制动器,特别是贼 tgleich发生时,至少一个排气阀(AV)的压力降低。
    • 90. 发明申请
    • BREMSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BREMSVORRICHTUNG
    • 刹车装置及其操作方法的制动装置
    • WO2015036601A2
    • 2015-03-19
    • PCT/EP2014/069650
    • 2014-09-16
    • IPGATE AG
    • LEIBER, HeinzLEIBER, ThomasUNTERFRAUNER, ValentinKÖGLSPERGER, Christian
    • B60T13/686B60T8/4077B60T8/4081B60T13/745B60T2270/82
    • Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung, wobei diese eine Betätigungseinrichtung aufweist, ferner eine Verstärkereinrichtung, insbesondere mit einem elektrohydraulischen Antrieb, eine Kolben-Zylinder-Einrichtung (Hauptzylinder), um den Bremskreisen hydraulisches Druckmittel zuzuführen, eine Ventileinrichtung zur Steuerung bzw. Regelung der Zufuhr des Druckmittels und eine elektronische Steuer- bzw. Regeleinrichtung (ECU). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer weiteren Kolben-Zylinder-Einrichtung, insbesondere einem Doppel-Hubkolben (10) und zumindest eines von der Steuer- und Regeleinrichtung (ECU) gesteuerten Ventils (AS) zumindest einem Bremskreis gesteuert zusätzliches Druckmittelvolumen zugeführt wird.
    • 本发明涉及一种制动装置和用于与用于供给制动回路中的液压介质,用于控制阀装置的电动液压驱动器,活塞 - 缸体装置(主缸)操作的制动装置,其具有致动装置,其进一步的放大器装置,特别的方法 和控制压力介质的供给,以及电子控制器(ECU)。 根据本发明,它提供了通过进一步的活塞 - 缸装置的装置,特别是双往复式活塞(10)和控制中的至少一个调节单元(ECU)控制的阀(AS)控制的至少一个制动回路附加压力介质体积被供给。