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81. 发明申请

WO2007025748A1 VORRICHTUNG ZUR OPTISCHEN AUFSPALTUNG UND MODULATION VON ELEKTROMAGNETISCHER STRAHLUNG 审中-公开
标题翻译：装置光学和SPLIT调制无线电波
公开(公告)号：WO2007025748A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/008508
申请日：2006-08-31
申请人： HEIDELBERG INSTRUMENTS MIKROTECHNIK GMBH , SCHWEITZER, Michael , JEHLE, Joachim
发明人： SCHWEITZER, Michael , JEHLE, Joachim
IPC分类号： G06K15/12 , G02F1/11 , G02F1/33
CPC分类号： G02F1/11 , G02F1/113 , G02F1/33 , G02F1/332
摘要： Eine Vorrichtung zur optischen Aufspaltung und Modulation von monochromatischer kohärenter elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Lichtstrahlen und/oder Laserstrahlen, enthält eine Strahlenquelle (2), ein dieser nachgeordnetes akustisch-optisches Element (8) zur Aufspaltung des mittels der Strahlenquelle erzeugten Strahls (4) in eine Anzahl von Teilstrahlen (Ll, L2, L3, L4), einen Modulator (22) sowie einen Signalgenerator (14) zur Beaufschlagung des akustisch-optischen Elements (8) mit einem elektrischen Signal (12) zur Aufspaltung des Strahls (4) . Die Vorrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, dass bei einfachem und funktionssicherem Aufbau und unabhängig von der Anzahl der von der Strahlenquelle (2) emittierten Strahlen die Intensität der einzelnen aufgespalteten Teilstrahlen (Ll, L2, L3, L4) konstant gehalten werden kann. Hierzu wird vorgeschlagen, dass der Modulator als ein akustisch-optischer Modulator (22) ausgebildet ist, welcher dem akustisch-optischen Element (8) nachgeordnet ist, und dass dem akustisch-optischen Modulator (22) die aufgespalteten Teilstrahlen (Ll, L2, L3, L4) zur Modulation zugeführt werden, wobei der akustisch-optische Modulator (22) mit zusätzlichen hochfrequenten elektrischen Signalen (Mf 1) ansteuerbar ist.
摘要翻译：用于光学拆分和调制单色相干的电磁辐射，尤其是光线和/或激光束的装置，含有一个辐射源（2），该下游声光元件（8），用于分离由辐射源产生的光束（4）在一个分光束（LL，L2，L3，L4）的数目，用于分离光束的调制器（22）和用于与电气信号（12）在所述声光元件（8）起作用的信号发生器（14）（4）。该装置是要开发，大意是用一个简单的且功能可靠的设计和不管从所述辐射源（2）的光线的数量，每个分割的子束的强度（LL，L2，L3，L4）可以保持恒定的发射。为了这个目的，它建议，所述调制器被构造为被布置在下游的声光元件（8）的声光调制器（22），并且所述声光调制器（22）分离的子光束（LL，L2，L3 ，L4）被提供给调制，其中，所述声光调制器（22）可以与附加的高频电信号（MF 1）被驱动。

82. 发明申请

WO2006079456A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BRÜHEN VON TEE 审中-公开
标题翻译：方法和装置泡茶的
公开(公告)号：WO2006079456A1
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/EP2006/000295
申请日：2006-01-14
申请人： SPENGLER GMBH & CO. KG , HENDRIKS, Joris
发明人： HENDRIKS, Joris
IPC分类号： A47J31/40 , A47J31/20
CPC分类号： A47J31/20 , A47J31/0636 , A47J31/404
摘要： Ein Verfahren zum Brühen von Tee (26), wobei der Tee (26) zur Abgabe von Aromastoffen in einem mit Heißwasser (38) gefüllten Becher (6) aufgenommen wird, zeichnet sich durch die die folgenden Verfahrensschritte aus: Bereitstellen des Bechers (6), Einbringen eines mit Durchtrittsöffnungen für Heißwasser versehenen Siebeinsatzes (18) in den Becher (6), Eingeben von frischem getrocknetem Tee (26), insbesondere in Form von Teeblättern, in den Siebeinsatz (18), Einfüllen des Heißwassers (38) in den Becher (6), Aufbringen eines Deckels (46) auf den Einsatz (18) und Becher (6), Fixieren des Deckels (46) am Einsatz (18), und Abheben des Deckels (46) zusammen mit dem Einsatz (18) vom Becher (6) nach einer vorgegebenen Zeitdauer. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (1) zur Durchführung Verfahrens.
摘要翻译：一种用于泡制茶叶（26），其中，所述茶（26）被接收填充用于递送在热水调味物质的方法（38）杯（6）中，以下处理步骤的特征在于：提供所述杯（6）在介绍一个在茶叶的形式设置有用于热水过滤器（18）插入杯（6）的通道开口，输入新鲜干茶（26），特别是叶中的过滤器（18）中，热水（38）的填充在杯（6），在插入件（18）和杯（6）上的插入件（18）固定在盖（46），并提起盖（46）施加一个盖子（46）与从所述杯的插入件（18）一起（6）在预定的时间段之后。本发明还涉及一种用于实施该方法的装置（1）。

83. 发明申请

WO2006069756A1 DÄMMELEMENT 审中-公开
标题翻译：绝缘元素
公开(公告)号：WO2006069756A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013997
申请日：2005-12-23
申请人： THERMAMAX HOCHTEMPERATURDÄMMUNGEN GMBH , BECKER, Michael
发明人： BECKER, Michael
IPC分类号： F16L59/02 , F16L59/08
CPC分类号： F16L59/08 , C07D209/96 , C07D265/18 , C07D403/04 , C07D413/04 , F01N1/24 , F16L59/026
摘要： Ein Dämmelement enthält eine mit Strukturen versehene Edelstahlfolie (4) und Fasermaterial, wobei ferner Klebemittel (6) vorgesehen ist. Das Dämmelement soll dahingehend weitergebildet werden, das mit einem geringen Fertigungs- und Materialaufwand den Anforderungen hinsichtlich erhöhter Temperaturbelastungen entsprochen werden kann, wobei eine Fertigung mit herkömmlichen Maschinen problemlos durchführbar sein soll. Es wird vorgeschlagen, dass die Edelstahlfolie (2) mit Mikrostrukturen (7) versehen ist, welche in vorgegebenen kleinen Abständen (8) dicht nebeneinander angeordnet sind, dass die Edelstahlfolie auf das als Fasermatte (2) ausgebildete Fasermaterial mittels des Klebemittels (6) aufkaschiert ist und dass zwischen den benachbart angeordneten Mikrostrukturen (7) oder in den Mikrostrukturen (7) Innenbereiche (11) vorhanden sind, welche zumindest teilweise mit dem Klebemittel (6) ausgefüllt sind.
摘要翻译：绝缘元件包括设置有结构（4）和纤维材料不锈钢箔，所述提供进一步的粘合剂（6）。绝缘元件是要开发一种可满足关于高温负荷低的生产成本和材料成本的要求，能容易地执行与传统机器生产的效果。它建议，所述不锈钢箔（2）设置有微结构（7），其被安排在预定的小的间隔（8）彼此接近使形成在此作为纤维毡中的不锈钢箔（2）的纤维材料经由粘合剂层压（6）和（6）相邻布置的微结构（7）之间或在所述微结构（7）的内部区域（11）都存在，其至少部分地填充有所述粘接剂。

84. 发明申请

WO2006029751A2 VERBESSERTE ENTGIFTUNGSLÖSUNG 审中-公开
标题翻译：改进解毒解决方案
公开(公告)号：WO2006029751A2
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/EP2005/009628
申请日：2005-09-08
申请人： OWR AG , HOFFMANN, Klaus
发明人： HOFFMANN, Klaus
IPC分类号： A62D3/00
CPC分类号： A62D3/30 , A62D2101/02 , A62D2101/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Entgiftungslösung enthaltend 30 bis 90 Gewichtsteile Natrium- und/oder Kalium-Aminoethoxid (I), 0,5 bis 50 Gewichtsteile eines oder mehrerer der folgenden, speziellen Lösungsmittel (II) : Dimethylsulfoxid, 1,3 - Dimethyl-2-imidazolidinon, Octamethylcyclotetrasiloxan oder Thiodiethanol sowie 1 bis 50 Gewichtsteile eines alkoholischen Lösungsmittels (Ill), insbesondere Benzylalkohol, wobei sich die Bezeichnung Gewichtsteile jeweils auf 100 Gewichtsteile der gesamten Entgiftungslösung bezieht. Die Entgiftungslösung kann weiterhin noch 1 H-Benzotriazol als Korrosionsschutz enthalten. Sie eignet sich insbesondere zur Dekontamination von mit chemischen und/oder biologischen Kampfstoffen kontaminierten Oberflächen.
摘要翻译：本发明涉及一种按重量计的钠和/或钾的含有30至90份去污溶液Aminoethoxid（I），0.5〜50重量份的一种或多种下列特殊溶剂（II）的：二甲亚砜，1,3 - 二甲基-2- 咪唑啉酮，硫代二乙醇或八甲基环四和1至50份（重量）醇溶剂（III），特别是苄醇，其特征在于，按重量计的术语份分别由重量整个去污溶液，基于100份。解毒溶液可以进一步含有1 H-苯并三唑作为腐蚀保护。它特别适合用于的污染的化学和/或生物战剂的表面去污。

85. 发明申请

WO2006015767A1 WEINBERGPFAHL 审中-公开
标题翻译：葡萄园POLE
公开(公告)号：WO2006015767A1
公开(公告)日：2006-02-16
申请号：PCT/EP2005/008351
申请日：2005-08-02
申请人： REISACHER, Raimund
发明人： REISACHER, Raimund
IPC分类号： A01G17/14
CPC分类号： A01G17/14
摘要： Ein Pfahl (1) mit wenigstens einem Haken (6) zum Halten eines Drahtes (8) im Wein- und Obstbau, der einen Grundkörper (2) mit wenigstens einem Schenkel (4) aus Metallblech aufweist, an dem der Haken (6) durch Stanzen und Biegen eines der Hakenform entsprechenden Stanzmusters aus einem im Wesentlichen flächigen Bereich (10) des Schenkels (4) erzeugt wird, wobei der Haken (6) einen ersten, aus dem flächigen Bereich (10) herauslaufenden, durch Tiefziehen des Metallblechs räumlich geformten ersten Teilabschnitt, sowie einen sich daran anschließenden, einen Aufnahmebereich für den Draht (8) begrenzenden zweiten Teilabschnitt umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass der erste und zweite Teilabschnitt rückenförmig ausgestaltet sind, wobei der zweite Teilabschnitt einen sich beiderseits des Rückens in Richtung zur Außenfläche des Schenkels (4) hin bis an den Aufnahmebereich heran erstreckenden ersten und zweiten Flügel besitzt, und dass das Stanzmuster wenigstens einen den Aufnahmebereich für den Draht (8) definierenden flächigen Stanzabschnitt aufweist, der vor dem Tiefziehen des Metallblechs als Stanzausfall aus dem flächigen Bereich (10) entfernt wird. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Pfahls beschrieben.
摘要翻译：包括桩（1），具有至少一个钩（6），用于在葡萄酒保持线（8）和果树栽培中，一个基体（2）与金属板的至少一个腿（4），在其上所述钩（6）冲压和弯曲相应的（4）产生的腿的基本上是平面的区域（10）的冲压图案钩形状的一个，钩（6）的第一，从平坦区域（10）上运行时，三维地通过金属片的拉深第一形部分，以及从接收区域中的随后的一个为（8）限定的第二子部分的金属丝，其特征在于，所述第一和第二部分被配置为回形，所述第二部分中，以在所述外表面的方向上的后部的两侧腿（4）返回到延伸的第一和第二翼，并且在冲压图案包括在记录中的至少一个接收区域缩放具有区域的线定义（8）在所述金属板的拉深作为表面区域（10）的冲压失败前被去除二维冲压部。它进一步描述用于制造这样的桩的方法。

86. 发明申请

WO2005086991A1 KOPFAUSSTEIFUNG FÜR EINEN WEINBERGPFAHL 审中-公开
标题翻译： KOPFAUSSTEIFUNG FOR葡萄园POLE
公开(公告)号：WO2005086991A1
公开(公告)日：2005-09-22
申请号：PCT/EP2005/002231
申请日：2005-03-03
申请人： REISACHER, Raimund
发明人： REISACHER, Raimund
IPC分类号： A01G17/14
CPC分类号： A01G17/14
摘要： Ein Pfahl mit wenigstens einem Haken (9) zum Halten eines Drahtes im Wein- oder Obstbau, der einen Grundkörper (2) aus Metallblech mit einem fußseitigen, in das Erdreich einsetzbaren Ende sowie einem kopfseitigen freien Ende aufweist, an dem der Haken (9) angeordnet ist, wobei der Grundkörper eine Stirnfläche (3) und zumindest eine sich daran anschließenden Schenkelfläche (5a, 5b) umfasst, und wobei im Grundkörper (2) eine sich vom Rand des kopfseitigen Endes in Richtung zum fußseitigen Ende hin erstreckende flächige oder sickenförmige Ausformung (7, 107, 107a, 207, 307) vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die flächige oder sickenförmige Ausformung eine am Rand des kopfseitigen Endes entspringende Fläche definiert, die im Bereich des kopfseitigen Endes ausläuft.
摘要翻译：有至少一个钩（9），用于保持在葡萄酒或水果的线生长，其包括基体的极（2）由金属板制成的具有一足端，可插入到所述接地端，并且在其头部侧自由端的钩（9）被布置，其中，所述基体具有一个前表面（3）和至少一个相邻的腿面（5A，5B），并且其中，所述基体（2）从所述头部的边缘端朝着脚侧端延伸表面或珠状形成（7，107，107A，207，307）被提供，其特征在于，所述表面或珠形结构限定在头端表面的边缘上的弹跳其中在头端部的区域耗尽。

87. 发明申请

WO2005068169A1 PRESSE ZUM AUSPRESSEN VON FLÜSSIGKEITSHALTIGEN STOFFEN MIT EINEM EIN SPIRALFÖRMIGES STÜTZELEMENT ENTHALTENDEN DRAINAGE-ELEMENT 审中-公开
标题翻译： PRESS按压含液体的材料与一捻开形的支撑元件含排水元
公开(公告)号：WO2005068169A1
公开(公告)日：2005-07-28
申请号：PCT/EP2005/000382
申请日：2005-01-17
申请人： WILLMES ANLAGENTECHNIK GMBH , KRAMMER, Volker , WILLMES, Ulrich
发明人： KRAMMER, Volker , WILLMES, Ulrich
IPC分类号： B30B9/22
CPC分类号： B30B9/262 , B30B9/22
摘要： Eine Presse (1) zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere von landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlossenen Behälter (2), dessen Behälterinnenraum (6) durch wenigstens eine Pressmembrane (8) in einen Druckmittelraum (10) und einen Pressmittelraum (12) unterteilt ist, und bei dem im Behältermantel eine durch einen Deckel verschließbare Einfüll- und Entleeröffnung angeordnet ist, der ein im Pressmittelraum (12) befindlicher Saftablauf (16) zugeordnet ist, sowie mit mindestens einem im Behälterinnenraum (6) zur Raumentsaftung angeordneten, aus dem Behälterinnenraum durch eine Entnahmeöffnung hindurch entnehmbaren flexiblen Drainageelement (20), das zumindest ein Stützeelement (36) sowie einen darum angeordneten Schlauch (26) aus saftdurchlässigem flexiblen Gewebe umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass das Stützelement durch eine elastische Spirale (36) gebildet wird.
摘要翻译：压力机（1）压出含有液体的物质，特别是农业和化学产品，具有一个封闭的容器（2），容器内部（6）通过至少一个压榨膜（8）到压力介质室（10）和加压介质腔室（12）被分割，并且，在在由盖可关闭的填充和排空开口，压介质室（12）befindlicher所关联果汁出口（16），布置在所述容器壳体和布置成与至少一个在所述容器（6）的内部，用于Raumentsaftung从中容器内部通过提取孔径可移除的柔性引流元件（20），所述至少一个支撑构件（36）包围并围绕从saftdurchlässigem柔性织物管（26）的布置，其特征在于，所述支撑元件由弹性螺旋形成（36），

88. 发明申请

WO2005003614A1 STECKKUPPLUNG 审中-公开
标题翻译：短轴
公开(公告)号：WO2005003614A1
公开(公告)日：2005-01-13
申请号：PCT/EP2004/007132
申请日：2004-07-01
申请人： FRIATEC AKTIENGESELLSCHAFT , BAVING, Hans-Jürgen , MILNAZIK, Peer , SICHLER, Bernhard , MANNWEILER, Gudrun , KROPP, Michael , SCHIEDHERING, Lars
发明人： BAVING, Hans-Jürgen , MILNAZIK, Peer , SICHLER, Bernhard , MANNWEILER, Gudrun , KROPP, Michael , SCHIEDHERING, Lars
IPC分类号： F16L37/091
CPC分类号： F16L37/091 , F16L2201/10
摘要： Eine Steckkupplung für Rohre enthält einen Grundkörper (2), bezüglich welchem ein Rohrende (60) fixierbar ist und weicher teilweise in das Rohrende (60) einschiebbar ist, wobei ein Dichtelement (8), eine mit dem Grundkörper (2) verbindbare Hülse (4) und ein im Inneren der Hülse (4) angeordnetes Halteelement (6) mit Haltekrallen (12) zur Fixierung des Rohrendes (60) enthalten sind, wobei zur Aufnahme des Rohrendes (60) ein Ringspalt (10) zwischen dem Grundkörper (2) und der Hülse (4) vorhanden ist. Die Steckkupplung soll mit geringem Fertigungs und Montageaufwand dahingehend weitergebildet werden, dass eine dauerhafte und funktionssichere Verbindung gewährleistet wird und Beschädigungen des Rohrendes und ein zu tiefes Eindringen der Haltekrallen (12) in das Rohrende (60) vermieden werden. Hierzu wird vorgeschlagen, dass das Halteelement (6) einen geschlossenen Ringteil (44) aufweist und mit diesem in der Hülse (4) integriert und fixiert ist, dass die Hülse (4) radial innerhalb des Halteelements (6) einen Stützkörper (34) mit einer äußeren Auflagefläche (50) aufweist, auf welcher die federelastisch ausgebildeten Halteelemente (12) abgestützt sind, und dass die Auflagefläche (50) in einem vorgegebenen, zum vorderen freien Hülsenende (14) sich öffnenden Winkel (52) angeordnet ist.
摘要翻译：一个插件耦合用于包括基体（2）相对于该管端（60）是可固定的和较软的部分管道可插入到所述管端（60），其中，密封元件（8），一与所述基体（2）连接到所述套筒（4 ）和（套筒4）的内部设置保持元件（6）包括用于固定所述管端（60）保持爪（12），（用于基体之间接收所述管端60）的环形间隙（10），（2）和所述套筒（4）是否存在。所述插塞连接器是被开发来与一个永久的和功能可靠的连接确保低的制造和安装成本，并在管端损害和保持爪（12）插入所述管端（60）被避免的太深渗透的效果。为了这个目的，它建议，所述保持元件（6）具有一个闭合的环形部分（44）和在所述套管与其集成（4）和固定，所述套筒（4）沿径向保持元件（6）内包括支撑体（34）配有具有在其上弹性地配置的保持元件（12）被支撑的外轴承表面（50），并且，所述支承面（50）在一个预定的，到前自由套筒端部（14）的开度角（52）被布置。

89. 发明申请

WO2003085456A3 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ABBILDEN EINER MASKE AUF EINEM SUBSTRAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2003085456A3
公开(公告)日：2003-10-16
申请号：PCT/EP2003/003775
申请日：2003-04-11
申请人： HEIDELBERG INSTRUMENTS MIKROTECHNIK GMBH , KAPLAN, Roland , SOLLNER, Jürgen
发明人： KAPLAN, Roland , SOLLNER, Jürgen
IPC分类号： G03F7/20
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abbilden einer Maske (1) auf einem Substrat (2), wobei mittels einer Beleuchtungseinheit (8) und einer optischen Einheit (9) die Maske (1) auf dem Substrat (2) abgebildet wird. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung sollen dahingehend ausgebildet werden, dass eine präzise Abbildung der Maske (1) und deren kleinen Strukturen auf dem Substrat (2) mit hoher Funktionssicherheit erreicht wird, wobei Verzerrungen des Substrats (2) korrigiert werden sollen. Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (8) und die optische Einheit (9) relativ zur Maske (1) und dem Substrat (2) bewegt werden, dass Verzerrungen des Substrats (2) erfasst werden, und dass in Abhängigkeit der erfassten Verzerrungen mittels der optischen Einheit (9) die Abbildung der Maske (1) verzerrt und den Verzerrungen des Substrats (2) angepasst wird.

90. 发明申请

WO2003085456A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ABBILDEN EINER MASKE AUF EINEM SUBSTRAT 审中-公开
标题翻译：方法和装置用于成像的MASK在基底上
公开(公告)号：WO2003085456A2
公开(公告)日：2003-10-16
申请号：PCT/EP2003/003775
申请日：2003-04-11
申请人： HEIDELBERG INSTRUMENTS MIKROTECHNIK GMBH , KAPLAN, Roland , SOLLNER, Jürgen
发明人： KAPLAN, Roland , SOLLNER, Jürgen
IPC分类号： G03F7/20
CPC分类号： G03F7/70275 , G03F7/70258 , G03F7/70358 , G03F7/70791 , G03F7/70991
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abbilden einer Maske (1) auf einem Substrat (2), wobei mittels einer Beleuchtungseinheit (8) und einer optischen Einheit (9) die Maske (1) auf dem Substrat (2) abgebildet wird. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung sollen dahingehend ausgebildet werden, dass eine präzise Abbildung der Maske (1) und deren kleinen Strukturen auf dem Substrat (2) mit hoher Funktionssicherheit erreicht wird, wobei Verzerrungen des Substrats (2) korrigiert werden sollen. Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (8) und die optische Einheit (9) relativ zur Maske (1) und dem Substrat (2) bewegt werden, dass Verzerrungen des Substrats (2) erfasst werden, und dass in Abhängigkeit der erfassten Verzerrungen mittels der optischen Einheit (9) die Abbildung der Maske (1) verzerrt und den Verzerrungen des Substrats (2) angepasst wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在衬底（2），其特征在于，由照明单元（8）和光学单元的装置（9）准备基板（2）上的掩模（1）上成像的掩模（1）。此外，本发明涉及一种装置，用于执行该方法。该方法和装置应当设计成使得掩模（1）与基板（2）上的小结构的精确的图像被以高可靠性，由此在基板（2）的畸变被校正实现的效果。它建议，所述照明单元（8）及光学单元（9）相对于掩模（1）与基板（2）的移动，使得所述基板（2）的扭曲被记录，并且，在所检测到的失真装置的依赖光学单元（9）扭曲掩模（1）与基板（2）的畸变的被调节的图像。

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