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31. 发明申请

WO2020144251A1 TOPFFÖRMIGER VERBUNDBREMSROTOR FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020144251A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/EP2020/050368
申请日：2020-01-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BACH, Uwe , METZEN, Hans-Peter , SEFO, Ahmed , HOFFMANN, Jens , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F16D65/10 , F16D65/827
摘要： Topfförmiger Verbundbremsrotor (1) für Kraftfahrzeuge, der mindestens eine Befestigungskomponente (2) als Nabenschnittstelle mit mindestens einer Reibringkomponente (4) als Reibpartner für mindestens einen Reibbelag (6) miteinander kombiniert. Die Erfindung schlägt in vorteilhaft neuartiger Merkmalskombination eine Aufgabenaufteilung also einen arbeitsteiligen Kraftfluss derart vor, dass zwischen den Mitteln, Merkmalen und Arrangements einer Drehmomentübertragungsfunktion und den Mitteln, Merkmalen und Arrangements einer Fixierfunktion zwischen den gepaarten Komponenten (2, 4) unterschieden wird, indem zwischen den Komponenten einerseits eine wärmeleitfähige Fügeschnittstelle vorliegt, und wobei die Komponenten (2, 4) koaxial zueinander sowie drehfest in Axialrichtung (Ax) derart zusammengefügt sind, so dass die Befestigungskomponente (2) als Wärmesenke für die Reibringkomponente (4) dient, wobei zwischen den Komponenten (2, 4) zusätzlich, gesondert, mindestens ein Fixiermittel vorliegt, und dies Fixiermittel im Wesentlichen ausschließlich (Nennbeanspruchung) eine Fixierfunktion durch gegenseitigen Formschluss anhand radial gerichtetem Übergriff von mindestens einer Hinterschneidung wahrnimmt, und wobei zur Drehmomentübertragung zwischen Befestigungskomponente (2) und Reibringkomponente (4) ein Presspassungsverbund (7) vorliegt.

32. 发明申请

WO2018046262A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于液压机动车制动系统的制动装置
公开(公告)号：WO2018046262A1
公开(公告)日：2018-03-15
申请号：PCT/EP2017/070753
申请日：2017-08-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： COLASANTA, Jefferson , SELLINGER, Thomas , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T11/18
摘要： Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage. Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2), wenigstens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten,mit einem hydraulischen Druckmittel gefüllten Druckkammer (3), die durch wenigstens einen, zur Erzeugung von Bremsdruck in eine axiale Richtung verschiebbaren Zylinderkolben (4) begrenzt ist, wobei der Zylinderkolben (4) durch eine an ihm festgemachte Betätigungsstangeneinheit (5) mit einer Betätigungskraft (Fb) mechanisch betätigbar ist. Um ein verbessertes Bremsgerät (1) der eingangs genannten Gattung anzubieten, das unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile eine sichere Verbindung zwischen der Betätigungsstange (6) und dem Zylinderkolben (4) und zugleich eine möglichst einfache Montage erlaubt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Betätigungsstangeneinheit (5) durch eine Rastverbindung an dem Zylinderkolben (4) festgemacht ist, wobei die Rastverbindung durch eine axiale Relativverschiebung zwischen der Betätigungsstangeneinheit (5) und dem Zylinderkolben (4) herbeigeführt ist.
摘要翻译：
用于液压机动车辆制动系统的制动装置。本发明涉及一种Bremsger＆AUML;吨（1）F导航用途R A机动车液压制动系统，具有一个壳体BEAR使用（2），至少一个在壳体中与AUML;使用（2）设置有液压介质实测值导航用途llten压力室（3），其由至少一个可移动的有界以生成在气缸活塞（4）的轴向方向上，制动压力，其中，所述缸活塞（4）由一个系泊于它赌注＆AUML;（5）具有BET BEAR致动力（FB）致动杆部机械地打赌BEAR tigbar 是。一种改进Bremsger＆AUML;上述类型的T（1）提供一种同时避免了上述缺点，所述投注＆AUML之间的安全连接;致动杆（6）和气缸活塞（4），并在同一时间在m＆ouml; glichst简单的组装，允许发明＆AUML; ROAD 建议赌注＆AUML;致动杆部（5）通过闭锁连接到气缸活塞（4）是固定的，其中，由所述赌注＆AUML之间的相对轴向位移的止动连接;致动杆部（5）和气缸活塞（4）herbeigef导航使用HRT

33. 发明申请

WO2016150762A1 MOTORPUMPENAGGREGAT MIT EINER MEMBRANEINHEIT 审中-公开
标题翻译：与膜组电机水泵机组
公开(公告)号：WO2016150762A1
公开(公告)日：2016-09-29
申请号：PCT/EP2016/055554
申请日：2016-03-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： MESSNER, Adrian , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , JÜRGING, Michael , BREITKOPF, Martina
IPC分类号： B60T17/02 , F04B45/04
CPC分类号： B60T17/02 , F04B43/02 , F04B43/025 , F04B45/04 , F04B45/043
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motorpumpenaggregat (1) zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers, wobei das Motorpumpenaggregat (1) als eine Membranpumpe, vorzugsweise eine Doppelmembranpumpe, mit wenigstens einer Membraneinheit (2) mit einem elastomeren Membran (3) ausgebildet ist, die Membraneinheit (2) mittels einer Pleuelstange (4) von einem elektromotorisch angetriebenen Exzentertrieb (5) bewegt ist. Um die kraftübertragende Verbindung zwischen dem Exzentertrieb und der Membran (3) kosten- und prozesstechnisch zu optimieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Membraneinheit (2) an der Pleuelstange (4) mittels eines Befestigungselements (6) fixiert ist, der quer zu einer Längsachse (L) der Pleuelstange (4) gesteckt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元（1）用于真空供应气动制动助力器，其中所述电动泵单元作为隔膜泵，优选双隔膜泵，其具有至少一个膜单元（2）与弹性体膜（3），所述膜单元形成（1）（2）通过从电动马达驱动的偏心驱动器（5）的连接杆（4）的装置移动。成本偏心驱动和所述膜（3）和优化的处理技术之间的力传递连接，本发明提出的是，膜单元（2）上的连接杆（4）通过紧固元件的装置（6）是固定的，在横向（纵向轴线连接杆（4）的L）被插入。

34. 发明申请

WO2013113902A1 ELEKTROMOTORISCH ANTREIBBARES PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动马达驱动的泵机组
公开(公告)号：WO2013113902A1
公开(公告)日：2013-08-08
申请号：PCT/EP2013/052088
申请日：2013-02-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Stephan , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , SEITZ, Karlheinz , KOPPEL, Hans-Michael , PETZOLD, Falk , FELLINGER, Rolf , IMHOF, Stefan , OEFFNER, Thomas , WIEBE, Paul , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B9/04 , F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047
CPC分类号： F04B43/025 , F04B9/042 , F04B9/045 , F04B39/0044 , F04B39/0055 , F04B43/04 , F04B45/04 , F04B45/047 , F04B53/102
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch antreibbares Pumpenaggregat (1), insbesondere zur Bereitstellung von Unterdruck für einen pneumatischen Bremskraftverstärker, umfassend ein mit einem Arbeitsraumdeckel (2) verschließbares Pumpengehäuse (3) und mindestens ein elastisches Verdrängerelement (4), wobei zwischen dem Verdrängerelement (4) und dem Arbeitsraumdeckel (2) ein Arbeitsraum (5) begrenzt ist und diesem jeweils Einlass- (6) und Auslassventile (7) sowie den Ventilen zugeordnete Ein- (8) und Auslasskanäle (9) zugeordnet sind. Um Geräuschemissionen zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Mittel zur Reduzierung einer Kontaktfläche zwischen dem Arbeitsraumdeckel (2) und dem Pumpengehäuse (3) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种电马达驱动泵单元（1），尤其涉及一种用于气动制动助力器提供负压力，包括工作腔室盖（2）可关闭的泵壳体（3）和至少一个弹性位移元件（4），置换器（4）之间和工作腔盖（2）工作腔室（5）是有限的，并且每个入口（6）和排气门（7）和所述阀相关联的输入（8）和出口（9）被分配。为了减少噪音，本发明提出用于减少工作腔盖（2）和（3）被设置在泵壳体之间的接触面积。

35. 发明申请

WO2022069005A1 KRAFTFAHRZEUGVERBUNDBREMSTROMMEL FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGRADBREMSE SOWIE NEUARTIGES TWIST-LOCK-HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2022069005A1
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：PCT/DE2021/200135
申请日：2021-09-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： RÜFFER, Manfred , FREUND, Verena , SEFO, Ahmed , SCHULITZ, Matthias , HERKE, Oliver , MESSNER, Adrian , HOFFMANN, Jens , GÄDKE, Martin
IPC分类号： F16D65/10
摘要： Es besteht das Aufgabenkollektiv, für eine Verbundbremstrommel eine besonders stabil und dennoch rationell weiterentwickelt verbesserte Fertigung flexibel und gewichtseffizient sowie bei vertretbarem Aufwand ressourcenschonend sowie prinzipiell demontierbar zu ermöglichen. Zur Lösung des Problems wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine neuartige Kraftfahrzeugverbundbremstrommel (1) für eine Kraftfahrzeugradbremse vom Trommelbremstyp, mindestens eine Blechbodenkomponente (2) als Radnabenschnittstelle mit mindestens einer Reibringkomponente (3) als Reibpartner für mindestens einen Reibbelag miteinander kombiniert, und wobei die Komponenten (2,3) miteinander kooperierende Formschlussmittel (4,4`) aufweisen, die eine Axialfixierung und eine Drehsperre wie insbesondere eine gegenseitige koaxiale Zentrierung wahrnehmen, indem eine Bajonett-Fügeschnittstelle ausgebildet ist. Die vorgelegte Bajonett-Konstruktion definiert zudem einen neuartig gestalteten Schub-Dreh-Fügeprozess für die gepaarten Komponenten (2,3).

36. 发明申请

WO2021053077A1 ELEKTROMOTORISCH ANGETRIEBENES AGGREGAT FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021053077A1
公开(公告)日：2021-03-25
申请号：PCT/EP2020/075996
申请日：2020-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WIEBE, Paul , JÜRGING, Michael , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B17/03 , F04B35/04 , F04B39/12 , F04B39/14 , F04B53/16 , F04B53/22 , F04B45/067
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Aggregat (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (2), deren Antriebswelle (3) über wenigstens ein Wälzlager (4) gelagert ist, dessen Außenring (5) in einer verdrehgesichert an einem Gehäuseteilteil (7) des Aggregats (1) befestigten Lagerbuchse (6) aufgenommen ist. Um ein verbessertes Aggregat vorzuschlagen, bei dem Verschleißneigung und Geräuschentwicklung im Bereich der Wälzlageraufnahme möglichst kostengünstig beseitigt werden können, ohne dabei die Herstellung und Montage wesentlich zu beeinträchtigen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Außenring (5) zusätzlich bereichsweise eine direkte kraftübertragende Verbindung mit dem Gehäuseteil (7) aufweist.

37. 发明申请

WO2019120687A1 AGGREGAT MIT WENIGSTES EINEM KOLBEN MIT EINER ZUGEORDNETEN KOLBENFEDER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120687A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/078718
申请日：2018-10-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , LOKE, Jörg , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/16 , F15B15/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Aggregat (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Hohlraum (15) welcher zumindest bereichsweise als eine Bohrung (3) ausgebildet ist, in der zumindest ein Kolben (4) und eine dem Kolben (4) zugeordnete Kolbenfeder (5) aufgenommen sind, wobei die Kolbenfeder (5) beim Betrieb des Aggregats (1) bei einer Betätigung des Kolbens (4) in der Bohrung (3) durch den Kolben (4) komprimiert wird. Um ein verbessertes Aggregat (1) und ein Verfahren anzubieten, mit dem der Kolben (4) und die Kolbenfeder (5) besonders effizient bei reduzierten Anforderungen an die Vormontage, Schnittstellenmaßhaltigkeit sowie Teilevielfalt montiert werden können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kolbenfeder (5) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Werkstoff, insbesondere einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, der Kolben (4) aus einem nichtmagnetischen Werkstoff ausgebildet ist und eine den Kolben (4) mit der Kolbenfeder (5) umfassende Montageeinheit (6) vorgesehen ist, bei der die Kolbenfeder (5) durch ein Magnetfeld (7) an dem Kolben (4) gehalten wird.

38. 发明申请

WO2019081247A1 FLUIDBEHÄLTER MIT EINEM SPERRVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081247A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/078042
申请日：2018-10-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Werner , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , SCHLICHT, Stephan , LOKE, Jörg , ROZSYPAL, Zdenek , MASEK, Jaroslav
IPC分类号： B60T11/32 , B60T17/04 , B60T17/06 , B60T17/22
CPC分类号： B60T17/043 , B60T11/26 , B60T11/323 , B60T17/06 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fluidbehälter (1) zur Versorgung einer Verbrauchseinrichtung (2) mit einem Arbeitsfluid umfassend wenigstens einen Anschlussstutzen (3) mit einem darin angeordneten Sperrventil (7) zur Verhinderung vom ungewollten Entweichen des Arbeitsfluids aus dem Fluidbehälter (1). Um die Sicherheit gegen ungewolltes Entleerendes Fluidbehälters (1) zu erhöhen wird vorgesehen, dass der Ventilschließkörper (8) beim geschlossenen Zustand des Sperrventils (7) vollständig innerhalb einer durch einen äußeren Rand (9) des Anschlussstutzens (3) gebildeten Kontur in dem Fluidbehälter (1) aufgenommen ist und ein Stützmittel (10) zum Abstützen am Ventilschließkörper (8) vorgesehen ist, welches beim Einsetzten des Anschlussstutzens (3) in den Aufnahmesitz (4) zumindest bereichsweise in den Verbindungskanal (5) eingreift und dadurch den Ventilschließkörper (8) in dem Verbindungskanal (5) verschiebt.

39. 发明申请

WO2018108448A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT MIT EINEM KOLBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018108448A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/EP2017/079590
申请日：2017-11-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/236
CPC分类号： B60T11/16 , B60T11/236
摘要： Hydraulisches Aggregat (1) insbesondere zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem darin in eine Betätigungsrichtung (R) um eine Kolbenhublänge (H) axial versetzbaren Kolben (2), wobei mindestens ein Dichtelement (3) an einer Mantelfläche (4) des Kolbens (2) während seiner Versetzung in die Betätigungsrichtung (R) abgleitet und ein Ringspaltes (13) zum Durchströmen mit einem hydraulischen Druckmittel die Mantelfläche (4) radial außen umgibt. Um ein verbessertes gattungsgemäßes hydraulisches Aggregat mit eine verbesserten Nachsaugfähigkeit insbesondere bei geringen Hüben unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile realisiert werden kann wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Spaltbreite des Ringspaltes (13) durch die axiale Versetzung des Kolbens (2) wegabhängig veränderbar ist.

40. 发明申请

WO2017089234A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于液压机动车制动系统的制动装置
公开(公告)号：WO2017089234A1
公开(公告)日：2017-06-01
申请号：PCT/EP2016/078116
申请日：2016-11-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： GONZALEZ, Jose , KREH, Heinrich , MESSNER, Adrian , RÜFFER, Manfred , WIEBE, Paul , PETZOLD, Falk , JÜRGING, Michael , TOQUERO, Ricardo , SCHIEL, Lothar , DRUMM, Stefan
IPC分类号： B60T13/14
CPC分类号： B60T13/143
摘要： Es wird ein verbessertes und für eine Fremdbetätigung optimiertes modular aufgebautes Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage vorgeschlagen, mit einer hydraulischen Verstärkerstufe (2) mit einem Verstärkergehäuse (3), einem daran montierten Hauptbremszylinder (7), einem darin verschiebbaren Verstärkerkolben (4), welcher einen Druckraum (5) begrenzt, der unmittelbar von einer Motorpumpeneinheit (10) mit Druckmittel versorgt wird.
摘要翻译：针对具有带加强件（2）的液压放大器级（2）的液压机动车辆制动系统，提出了一种针对外部致动优化的改进的制动系统（1）。 rkergeh BEAR使用（3），一个安装在其上的主制动缸（7），可移动的其中增强BEAR rkerkolben（4），其限定与液压流体直接从电动泵单元（10）供给的压力室（5）。

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