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1. 发明申请

WO2020144251A1 TOPFFÖRMIGER VERBUNDBREMSROTOR FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020144251A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/EP2020/050368
申请日：2020-01-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BACH, Uwe , METZEN, Hans-Peter , SEFO, Ahmed , HOFFMANN, Jens , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F16D65/10 , F16D65/827
摘要： Topfförmiger Verbundbremsrotor (1) für Kraftfahrzeuge, der mindestens eine Befestigungskomponente (2) als Nabenschnittstelle mit mindestens einer Reibringkomponente (4) als Reibpartner für mindestens einen Reibbelag (6) miteinander kombiniert. Die Erfindung schlägt in vorteilhaft neuartiger Merkmalskombination eine Aufgabenaufteilung also einen arbeitsteiligen Kraftfluss derart vor, dass zwischen den Mitteln, Merkmalen und Arrangements einer Drehmomentübertragungsfunktion und den Mitteln, Merkmalen und Arrangements einer Fixierfunktion zwischen den gepaarten Komponenten (2, 4) unterschieden wird, indem zwischen den Komponenten einerseits eine wärmeleitfähige Fügeschnittstelle vorliegt, und wobei die Komponenten (2, 4) koaxial zueinander sowie drehfest in Axialrichtung (Ax) derart zusammengefügt sind, so dass die Befestigungskomponente (2) als Wärmesenke für die Reibringkomponente (4) dient, wobei zwischen den Komponenten (2, 4) zusätzlich, gesondert, mindestens ein Fixiermittel vorliegt, und dies Fixiermittel im Wesentlichen ausschließlich (Nennbeanspruchung) eine Fixierfunktion durch gegenseitigen Formschluss anhand radial gerichtetem Übergriff von mindestens einer Hinterschneidung wahrnimmt, und wobei zur Drehmomentübertragung zwischen Befestigungskomponente (2) und Reibringkomponente (4) ein Presspassungsverbund (7) vorliegt.

2. 发明申请

WO2018046262A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于液压机动车制动系统的制动装置
公开(公告)号：WO2018046262A1
公开(公告)日：2018-03-15
申请号：PCT/EP2017/070753
申请日：2017-08-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： COLASANTA, Jefferson , SELLINGER, Thomas , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T11/18
摘要： Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage. Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2), wenigstens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten,mit einem hydraulischen Druckmittel gefüllten Druckkammer (3), die durch wenigstens einen, zur Erzeugung von Bremsdruck in eine axiale Richtung verschiebbaren Zylinderkolben (4) begrenzt ist, wobei der Zylinderkolben (4) durch eine an ihm festgemachte Betätigungsstangeneinheit (5) mit einer Betätigungskraft (Fb) mechanisch betätigbar ist. Um ein verbessertes Bremsgerät (1) der eingangs genannten Gattung anzubieten, das unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile eine sichere Verbindung zwischen der Betätigungsstange (6) und dem Zylinderkolben (4) und zugleich eine möglichst einfache Montage erlaubt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Betätigungsstangeneinheit (5) durch eine Rastverbindung an dem Zylinderkolben (4) festgemacht ist, wobei die Rastverbindung durch eine axiale Relativverschiebung zwischen der Betätigungsstangeneinheit (5) und dem Zylinderkolben (4) herbeigeführt ist.
摘要翻译：
用于液压机动车辆制动系统的制动装置。本发明涉及一种Bremsger＆AUML;吨（1）F导航用途R A机动车液压制动系统，具有一个壳体BEAR使用（2），至少一个在壳体中与AUML;使用（2）设置有液压介质实测值导航用途llten压力室（3），其由至少一个可移动的有界以生成在气缸活塞（4）的轴向方向上，制动压力，其中，所述缸活塞（4）由一个系泊于它赌注＆AUML;（5）具有BET BEAR致动力（FB）致动杆部机械地打赌BEAR tigbar 是。一种改进Bremsger＆AUML;上述类型的T（1）提供一种同时避免了上述缺点，所述投注＆AUML之间的安全连接;致动杆（6）和气缸活塞（4），并在同一时间在m＆ouml; glichst简单的组装，允许发明＆AUML; ROAD 建议赌注＆AUML;致动杆部（5）通过闭锁连接到气缸活塞（4）是固定的，其中，由所述赌注＆AUML之间的相对轴向位移的止动连接;致动杆部（5）和气缸活塞（4）herbeigef导航使用HRT

3. 发明申请

WO2016150762A1 MOTORPUMPENAGGREGAT MIT EINER MEMBRANEINHEIT 审中-公开
标题翻译：与膜组电机水泵机组
公开(公告)号：WO2016150762A1
公开(公告)日：2016-09-29
申请号：PCT/EP2016/055554
申请日：2016-03-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： MESSNER, Adrian , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , JÜRGING, Michael , BREITKOPF, Martina
IPC分类号： B60T17/02 , F04B45/04
CPC分类号： B60T17/02 , F04B43/02 , F04B43/025 , F04B45/04 , F04B45/043
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motorpumpenaggregat (1) zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers, wobei das Motorpumpenaggregat (1) als eine Membranpumpe, vorzugsweise eine Doppelmembranpumpe, mit wenigstens einer Membraneinheit (2) mit einem elastomeren Membran (3) ausgebildet ist, die Membraneinheit (2) mittels einer Pleuelstange (4) von einem elektromotorisch angetriebenen Exzentertrieb (5) bewegt ist. Um die kraftübertragende Verbindung zwischen dem Exzentertrieb und der Membran (3) kosten- und prozesstechnisch zu optimieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Membraneinheit (2) an der Pleuelstange (4) mittels eines Befestigungselements (6) fixiert ist, der quer zu einer Längsachse (L) der Pleuelstange (4) gesteckt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元（1）用于真空供应气动制动助力器，其中所述电动泵单元作为隔膜泵，优选双隔膜泵，其具有至少一个膜单元（2）与弹性体膜（3），所述膜单元形成（1）（2）通过从电动马达驱动的偏心驱动器（5）的连接杆（4）的装置移动。成本偏心驱动和所述膜（3）和优化的处理技术之间的力传递连接，本发明提出的是，膜单元（2）上的连接杆（4）通过紧固元件的装置（6）是固定的，在横向（纵向轴线连接杆（4）的L）被插入。

4. 发明申请

WO2013113902A1 ELEKTROMOTORISCH ANTREIBBARES PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动马达驱动的泵机组
公开(公告)号：WO2013113902A1
公开(公告)日：2013-08-08
申请号：PCT/EP2013/052088
申请日：2013-02-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Stephan , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , SEITZ, Karlheinz , KOPPEL, Hans-Michael , PETZOLD, Falk , FELLINGER, Rolf , IMHOF, Stefan , OEFFNER, Thomas , WIEBE, Paul , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B9/04 , F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047
CPC分类号： F04B43/025 , F04B9/042 , F04B9/045 , F04B39/0044 , F04B39/0055 , F04B43/04 , F04B45/04 , F04B45/047 , F04B53/102
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch antreibbares Pumpenaggregat (1), insbesondere zur Bereitstellung von Unterdruck für einen pneumatischen Bremskraftverstärker, umfassend ein mit einem Arbeitsraumdeckel (2) verschließbares Pumpengehäuse (3) und mindestens ein elastisches Verdrängerelement (4), wobei zwischen dem Verdrängerelement (4) und dem Arbeitsraumdeckel (2) ein Arbeitsraum (5) begrenzt ist und diesem jeweils Einlass- (6) und Auslassventile (7) sowie den Ventilen zugeordnete Ein- (8) und Auslasskanäle (9) zugeordnet sind. Um Geräuschemissionen zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Mittel zur Reduzierung einer Kontaktfläche zwischen dem Arbeitsraumdeckel (2) und dem Pumpengehäuse (3) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种电马达驱动泵单元（1），尤其涉及一种用于气动制动助力器提供负压力，包括工作腔室盖（2）可关闭的泵壳体（3）和至少一个弹性位移元件（4），置换器（4）之间和工作腔盖（2）工作腔室（5）是有限的，并且每个入口（6）和排气门（7）和所述阀相关联的输入（8）和出口（9）被分配。为了减少噪音，本发明提出用于减少工作腔盖（2）和（3）被设置在泵壳体之间的接触面积。

5. 发明申请

WO2009034044A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2009034044A1
公开(公告)日：2009-03-19
申请号：PCT/EP2008/061836
申请日：2008-09-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
发明人： BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
IPC分类号： B60T17/00 , B60T17/02 , F04B39/00 , F04B43/04
CPC分类号： B60T17/008 , B60T17/02 , F04B39/0055 , F04B39/121 , F04B43/026 , F04B43/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 101, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 102 und einen die Pumpe 102 antreibenden elektrischen Motor 103, wobei die Pumpe 102 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 104 vorgesehen ist, welche jeweils zwischen einem Pumpengehäuse 105 und einem Arbeitsraumdeckel 106 eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum 107 begrenzt und welche mittels eines, Exzenter 109 und Pleuelstangen 110 aufweisenden Kurbelantriebs 108 bewegbar sind, wobei dem Arbeitsraum 107 jeweils ein Einlasskanal 111 mit Einlassventil 112 und ein Auslasskanal 113 mit Auslassventil 114 zugeordnet ist. Um ein Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches eine trocken laufende Pumpe umfasst und den hohen Anforderungen in Bezug auf den akustischen Komfort sowie die Lebensdauer Rechnung trägt und das bezüglich seiner Pumpwirkung verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Auslasskanäle 113 in den Arbeitsraumdeckeln 106 und im Pumpengehäuse 105 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus den Arbeitsräumen 107 verdrängte Luft in einen, den Kurbelantrieb umgebenden Innenraum 128 des Pumpengehäuses 105 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 129 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 128 durch Umlenken der Luft ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵组件101，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵102和驱动电动机103的泵102，泵102为具有两个双隔膜泵相对工作隔膜104被提供，其在泵壳体105和一个工作腔盖之间分别夹106和由此限定工作腔107和其通过的，偏心109装置是可移动的并且连接杆110，其具有曲轴驱动器108，分别工作腔107，具有入口阀的入口通道111 112和排气口113与排气阀相关联的第114次提供一种电动泵单元，其包括干式运行泵，并考虑到了很高的要求相对于所述声学舒适性以及使用寿命，这是相对于它的泵送动作得到改善，本发明提出的排气在工作腔盖106和在通道113 提供105泵壳体设置成使得从工作空间107中的环绕泵壳体的曲柄驱动内部128排出的空气被传递105，以及一空气出口单元129提供通过偏转空气包括低噪声从内部空间128吹出空气允许。

6. 发明申请

WO2008003547A1 VERFAHREN ZUM BEREITSTELLEN VON UNTERDRUCK EINER BREMSBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：一种用于提供汽车制动系统的压力下制动控制装置
公开(公告)号：WO2008003547A1
公开(公告)日：2008-01-10
申请号：PCT/EP2007/054535
申请日：2007-05-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst , JÜRGING, Michael
发明人： SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst , JÜRGING, Michael
IPC分类号： B60T17/02 , B60T13/52
CPC分类号： B60T17/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Unterdruck einer Bremsbetätigungsvorrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage umfassend einen pneumatischen Bremskraftverstärker (1), dessen Innenraum in wenigstens eine Unterdruckkammer und eine Arbeitskammer unterteilt ist, einen Hauptbremszylinder (2) sowie ein pneumatisches Motor-Pumpenaggregat (3) zur Bereitstellung des Unterdrucks in der Unterdruckkammer, welches eine Unterdruckpumpe (6) und einen die Unterdruckpumpe (6) antreibenden Motor (7) umfasst, wobei ein Unterdruckniveau in der Unterdruckkammer bzw. ein Druckunterschied zwischen der Unterdruckkammer und der Arbeitskammer mittels eines Sensors (9) erfasst wird und das Motor-Pumpenaggregat (3) durch eine elektronische Steuereinheit (12) bei Unterschreiten eines ersten bestimmten, unteren Unterdruckniveaus Pe in der Unterdruckkammer eingeschaltet und bei Erreichen eines zweiten bestimmten, oberen Unterdruckniveaus Pa ausgeschaltet wird. Um bei Verwendung der Unterdruckpumpe (6) als alleiniger Unterdruck-Lieferant eine adäquate Leistung des Bremskraftverstärkers (1) sicherzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das erste bestimmte, untere Unterdruckniveau Pe und das zweite bestimmte, obere Unterdruckniveau Pa in der Unterdruckkammer abhängig von einer Geschwindigkeit v des Fahrzeuges gesteuert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于提供包括一个气动制动助力器（1），其内部的机动车制动系统的制动致动装置的负压力被分成至少一个真空室和一个工作腔室，一主制动缸（2）和一个气动马达 - 泵单元（3），用于提供所述在负压室的负压，包括真空泵（6）和真空泵（6）驱动电动机（7），其特征在于，当检测到所述真空室中的真空水平或真空腔室之间的压力差和所述工作腔由一个传感器（9）的装置和该电动泵单元（3）由一个电子控制单元（12）低于第一预定的较低的真空度Pe的在负压腔导通，并且，在达到第二预定，上部的低压等级Pa被关闭。为了使用真空泵（6）作为制动助力器（1）的唯一真空供应商足够的性能时，以确保，本发明提出的是，第一预定的负压力Pe和第二特定，上部的负压在真空室等级Pa的较低水平，这取决于速度车辆的v为控制。

7. 发明申请

WO2022069005A1 KRAFTFAHRZEUGVERBUNDBREMSTROMMEL FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGRADBREMSE SOWIE NEUARTIGES TWIST-LOCK-HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2022069005A1
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：PCT/DE2021/200135
申请日：2021-09-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： RÜFFER, Manfred , FREUND, Verena , SEFO, Ahmed , SCHULITZ, Matthias , HERKE, Oliver , MESSNER, Adrian , HOFFMANN, Jens , GÄDKE, Martin
IPC分类号： F16D65/10
摘要： Es besteht das Aufgabenkollektiv, für eine Verbundbremstrommel eine besonders stabil und dennoch rationell weiterentwickelt verbesserte Fertigung flexibel und gewichtseffizient sowie bei vertretbarem Aufwand ressourcenschonend sowie prinzipiell demontierbar zu ermöglichen. Zur Lösung des Problems wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine neuartige Kraftfahrzeugverbundbremstrommel (1) für eine Kraftfahrzeugradbremse vom Trommelbremstyp, mindestens eine Blechbodenkomponente (2) als Radnabenschnittstelle mit mindestens einer Reibringkomponente (3) als Reibpartner für mindestens einen Reibbelag miteinander kombiniert, und wobei die Komponenten (2,3) miteinander kooperierende Formschlussmittel (4,4`) aufweisen, die eine Axialfixierung und eine Drehsperre wie insbesondere eine gegenseitige koaxiale Zentrierung wahrnehmen, indem eine Bajonett-Fügeschnittstelle ausgebildet ist. Die vorgelegte Bajonett-Konstruktion definiert zudem einen neuartig gestalteten Schub-Dreh-Fügeprozess für die gepaarten Komponenten (2,3).

8. 发明申请

WO2021053077A1 ELEKTROMOTORISCH ANGETRIEBENES AGGREGAT FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021053077A1
公开(公告)日：2021-03-25
申请号：PCT/EP2020/075996
申请日：2020-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WIEBE, Paul , JÜRGING, Michael , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B17/03 , F04B35/04 , F04B39/12 , F04B39/14 , F04B53/16 , F04B53/22 , F04B45/067
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Aggregat (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (2), deren Antriebswelle (3) über wenigstens ein Wälzlager (4) gelagert ist, dessen Außenring (5) in einer verdrehgesichert an einem Gehäuseteilteil (7) des Aggregats (1) befestigten Lagerbuchse (6) aufgenommen ist. Um ein verbessertes Aggregat vorzuschlagen, bei dem Verschleißneigung und Geräuschentwicklung im Bereich der Wälzlageraufnahme möglichst kostengünstig beseitigt werden können, ohne dabei die Herstellung und Montage wesentlich zu beeinträchtigen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Außenring (5) zusätzlich bereichsweise eine direkte kraftübertragende Verbindung mit dem Gehäuseteil (7) aufweist.

9. 发明申请

WO2019120687A1 AGGREGAT MIT WENIGSTES EINEM KOLBEN MIT EINER ZUGEORDNETEN KOLBENFEDER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120687A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/078718
申请日：2018-10-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , LOKE, Jörg , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/16 , F15B15/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Aggregat (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Hohlraum (15) welcher zumindest bereichsweise als eine Bohrung (3) ausgebildet ist, in der zumindest ein Kolben (4) und eine dem Kolben (4) zugeordnete Kolbenfeder (5) aufgenommen sind, wobei die Kolbenfeder (5) beim Betrieb des Aggregats (1) bei einer Betätigung des Kolbens (4) in der Bohrung (3) durch den Kolben (4) komprimiert wird. Um ein verbessertes Aggregat (1) und ein Verfahren anzubieten, mit dem der Kolben (4) und die Kolbenfeder (5) besonders effizient bei reduzierten Anforderungen an die Vormontage, Schnittstellenmaßhaltigkeit sowie Teilevielfalt montiert werden können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kolbenfeder (5) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Werkstoff, insbesondere einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, der Kolben (4) aus einem nichtmagnetischen Werkstoff ausgebildet ist und eine den Kolben (4) mit der Kolbenfeder (5) umfassende Montageeinheit (6) vorgesehen ist, bei der die Kolbenfeder (5) durch ein Magnetfeld (7) an dem Kolben (4) gehalten wird.

10. 发明申请

WO2019081247A1 FLUIDBEHÄLTER MIT EINEM SPERRVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081247A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/078042
申请日：2018-10-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Werner , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , SCHLICHT, Stephan , LOKE, Jörg , ROZSYPAL, Zdenek , MASEK, Jaroslav
IPC分类号： B60T11/32 , B60T17/04 , B60T17/06 , B60T17/22
CPC分类号： B60T17/043 , B60T11/26 , B60T11/323 , B60T17/06 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fluidbehälter (1) zur Versorgung einer Verbrauchseinrichtung (2) mit einem Arbeitsfluid umfassend wenigstens einen Anschlussstutzen (3) mit einem darin angeordneten Sperrventil (7) zur Verhinderung vom ungewollten Entweichen des Arbeitsfluids aus dem Fluidbehälter (1). Um die Sicherheit gegen ungewolltes Entleerendes Fluidbehälters (1) zu erhöhen wird vorgesehen, dass der Ventilschließkörper (8) beim geschlossenen Zustand des Sperrventils (7) vollständig innerhalb einer durch einen äußeren Rand (9) des Anschlussstutzens (3) gebildeten Kontur in dem Fluidbehälter (1) aufgenommen ist und ein Stützmittel (10) zum Abstützen am Ventilschließkörper (8) vorgesehen ist, welches beim Einsetzten des Anschlussstutzens (3) in den Aufnahmesitz (4) zumindest bereichsweise in den Verbindungskanal (5) eingreift und dadurch den Ventilschließkörper (8) in dem Verbindungskanal (5) verschiebt.

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