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21. 发明申请

WO2005033477A1 PARTIKELFILTER FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR 审中-公开
标题翻译：粒子用于内燃机
公开(公告)号：WO2005033477A1
公开(公告)日：2005-04-14
申请号：PCT/EP2004/010177
申请日：2004-09-11
申请人： DEUTSCHES ZENTRUM FÜR LUFT- UND RAUMFAHRT E.V. , HOFFSCHMIDT, Bernhard , FEND, Thomas , MIEBACH, Rolf
发明人： HOFFSCHMIDT, Bernhard , FEND, Thomas , MIEBACH, Rolf
IPC分类号： F01N3/022
CPC分类号： F01N3/0222 , B01D46/24 , B01D2279/30 , F01N3/037 , Y02T10/20
摘要： Der Partikelfilter weist einen monolithischen Filterkörper (10) auf, der Zuströmkanäle (12) und hierzu unter einem Winkel verlaufende Abströmkanäle (13) aufweist. Jeder Zuströmkanal ist von den Abströmkanälen durch mindestens eine Filterwand getrennt. Die Zuströmkanäle (12) verlaufen geradlinig in eine Kammer (17), in der sich die Asche ansammelt. Die gereinigten Gase verlassen den Partikelfilter durch einen Auslass (21).
摘要翻译：所述微粒过滤器包括在其上流出通道的角度（13）的流入通道（12）和延伸的单片过滤器主体（10）。每个入口通道从所述出口通道通过至少一个过滤器壁分离。流入通道（12）在室（17），在该灰积聚直线延伸。清洁的气体通过出口（21）离开微粒过滤器。

22. 发明申请

WO2004094927A1 WÄRMESPEICHERMITTEL 审中-公开
标题翻译：储热介质
公开(公告)号：WO2004094927A1
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/EP2004/003944
申请日：2004-04-15
申请人： LEYBOLD VAKUUM GMBH , HÄFNER, Hans-Ulrich , SCHNACKE, Ernst , THUMMES, Günter
发明人： HÄFNER, Hans-Ulrich , SCHNACKE, Ernst , THUMMES, Günter
IPC分类号： F25B9/14
CPC分类号： F28D20/0056 , F25B9/14 , F25B2309/003 , Y02E60/142
摘要： Das erfindungsgemässe Wärmespeichermittel für einen sehr niedrigen Temperaturbereich besteht aus einem Satz (22) schüttbarer und gasdicht geschlossener Hohlkörper (30), wobei jeder Hohlkörper (30) als Speichermedium eine Füllung (34) aus einem tiefsiedenden Gas aufweist und die Hohlkörperwand (32) aus Metall besteht. Hierdurch wird ein relativ preiswertes Wärmespeichermittel zur Verfügung gestellt, dessen physikalische, chemische, magnetische und mechanische Eigenschaften durch eine entsprechende Materialwahl an die jeweilige Anwendung angepasst werden können.
摘要翻译：对于非常低的温度范围内的本发明的储热介质是由一组（22）倾倒，气密封闭的空心由低沸点气体和空心体壁（32）的主体（30），每个中空体（30）作为存储介质的填充（34）由金属制成的那里。以这种方式，相对便宜的热存储装置被提供，其物理，化学，磁和机械性能可以通过材料的用于相应的应用程序的适当选择来进行调整。

23. 发明申请

WO2004046666A1 SEKRETSAMMELVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：秘书收集装置
公开(公告)号：WO2004046666A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012568
申请日：2003-11-11
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG , HAACKE, Claus , PAETZOLD, Matthias
发明人： HAACKE, Claus , PAETZOLD, Matthias
IPC分类号： G01G19/14
CPC分类号： A61M1/0019 , A61B5/20 , A61G7/0503 , A61M1/006 , G01G17/04 , G01G19/14
摘要： Die Sekretsammelvorrichtung weist in einem Gehäuse (10) eine Wägevorrichtung (25) auf. An dieser ist eine außerhalb des Gehäuses (10) befindliche Aufhängevorrichtung (15) befestigt, die einen auswechselbaren Auffangbehälter (20) trägt. Zur Fixierung des Überleitschlauchs (22) des Auffangbehälters (20) ist im Abstand von der Aufhängevorrichtung (15) eine Fixiervorrichtung (30) angeordnet, an der der Überleitschlauch (22) in Position und Richtung fixiert wird, so dass ein Zwischenabschnitt von definiertem Verlauf entsteht. Dadurch werden undefinierte Schlauchkräfte eliminiert, so dass sie das Messergebnis nicht verfälschen. An der Fixiervorrichtung (30) erfolgt eine Identifizierung des jeweiligen Schlauchsystems und eine Bestätigung auf korrektes Einstecken.
摘要翻译：分泌采集装置包括在壳体（10）的称重装置（25）。在这样的一个位于套管悬挂器（10）的外侧（15）被安装时，它带有一个可更换的收集容器（20）。要修复所述收集容器的Überleitschlauchs（22）（20）从所述悬挂装置（15）的固定装置设置在Überleitschlauch（30）（22）间隔开的固定在位置和方向，从而使定义当然的中间部分出现，这种不确定的软管力量被淘汰，使他们不扭曲测量结果。在定影装置（30）的相应管系统的标识和确认正确的插入被执行。

24. 发明申请

WO2004039013A2 AKTIVER VERTEILER IN EINEM KOMMUNIKATIONSNETZWERK 审中-公开
标题翻译：通信网络中的主动分频器
公开(公告)号：WO2004039013A2
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：PCT/EP2003/010992
申请日：2003-10-04
申请人： MERTEN GMBH & CO. KG , BERGMANN, Jörgen , LUDOLF, Wilhelm , KUHNERT, Jürgen
发明人： BERGMANN, Jörgen , LUDOLF, Wilhelm , KUHNERT, Jürgen
IPC分类号： H04L12/44
CPC分类号： H04L12/44 , H04L12/10
摘要： Der aktive Verteiler (AV) für Daten und Strom enthält einen intelligenten Datenknoten (13) und mehrere Anschlüsse (A 0 -A 3 ) zum Empfangen und Verteilen von Daten. Die Verteiler können untereinander verbunden werden.Dabei übertragen die Anschlüsse nicht nur Daten, sondern auch eine Lieferspannung. Jeder Verteiler enthält eine Verbindungsleitung (14), die die Stromanschlüsse (S 0 -S 3 ) mit einer Versorgungsschaltung (15) verbindet, welche aus der Lieferspannung eine niedrigere Betriebsspannung erzeugt.Mit derartigen aktiven Verteilern können Netzwerke beliebig ausgebaut underweitert werden. Die Erfindung eignet sich insbesondere für lokale Netzwerke im privaten Bereich bzw. für kleinere Netzwerke im kommerziellen Bereich.
摘要翻译：数据和流的有效分配器（AV）包含一个智能数据节点（13）和几个端口（A _{0 <-A 3> ）用于接收和分发数据。分配器可以互连，此外，终端不仅传输数据，还传输电源电压。每个分配器包括连接线（14），连接线（14）将供电电路（15）转换成供电电路（15），该供电电路（15）将电源连接（S0→3）通过这种活跃的分销商，网络可以任意扩展和扩展。本发明特别适用于私人部门的局域网或商业区域的小型网络。}

25. 发明申请

WO2003097304A1 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER HYDRAULISCHEN KOLBENZYLINDEREINHEIT 审中-公开
标题翻译：一种用于控制液压活塞缸单元
公开(公告)号：WO2003097304A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/EP2003/004823
申请日：2003-05-08
申请人： WAGNER, Paul-Heinz
发明人： WAGNER, Paul-Heinz
IPC分类号： B25B23/145
CPC分类号： F15B11/15 , B25B21/005 , B25B23/145 , B25B23/1456 , F15B15/061 , F16H25/2015
摘要： Die Steuerung der Druckzufuhr zu einer Kolbenzylindereinheit(10) erfolgt unterÜberwachung des Drucks in der entsprechenden Leitung (16) durch einenDrucksensor (22). Dieser Druck wird in festen Zeitintervallen gemessen, unddie Druckänderungen werden bestimmt. Wenn die Druckänderung zu Null geworden ist, wird erkannt, dass der eingestellte Enddruck erreicht ist, so dassder Arbeitsvorgang beendet wird. Eine Umschaltung auf den Rückhub wird durchgeführt, wenn in mindestens einem Zeitintervall der Druckanstieg größer ist als in mindestens einem vorhergehenden Zeitintervall des Arbeitsvorganges.Die Steuerung ist unabhängig von dem Typ der verwendeten Kolbenzylinder-einheit und benötigt keine Sensoren an der Kolbenzylindereinheit.
摘要翻译：压力供给到活塞 - 缸单元（10）的控制下在由压力传感器（22），相应的行（16）中的压力的监督下进行。该压力是在固定的时间间隔测量，并且被确定的压力的变化。如果压力变化已经成为零，人们认识到，在达到设定的最终压力一样，让操作终止。切换到该返回行程中进行时，如果在至少一个时间间隔期间，压力上升大于在Arbeitsvorganges.Die控制中的至少一个先前的时间间隔大是独立于所使用的活塞 - 缸单元的类型的，并且不需要在活塞 - 缸单元的传感器。

26. 发明申请

WO2003095694A2 BESCHICHTUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：涂布装置
公开(公告)号：WO2003095694A2
公开(公告)日：2003-11-20
申请号：PCT/EP2003/004822
申请日：2003-05-08
申请人： BAND-ZINK GMBH , PLÄTZER, Wilfried , SCHMIDT, Ernst-Werner , KONSCHESCHI, Alireza , BECKER, P., Klaus
发明人： PLÄTZER, Wilfried , SCHMIDT, Ernst-Werner , KONSCHESCHI, Alireza , BECKER, P., Klaus
IPC分类号： C23C
CPC分类号： C23C2/003
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Beschichtungsvorrichtung (10) zum Beschichten eines Metallbandes (12) in einer Schmelze (14) eines Beschichtungsmetalles. Zum Führen und Umlenken des Metallbandes (12) ist in der Schmelze (14) eine Führungsvorrichtung (16) angeordnet. Die Führungsvorrichtung (16) ist als Magnetführung mit mindestens einem elektrischen Führungsmagneten zur berührungslosen Führung des Metall-bandes in der Schmelze (14) ausgebildet. Hierdurch wird die Verwendung von Rollen, Wellen etc. zur Führung des Metallbandes vermieden, so dass die Beschichtung des Metallbandes (12) mit dem Beschichtungsmetall einebessere Qualität erhält und auf beiden Seiten des Metallbandes (12) von gleicher Qualität ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在涂覆金属的熔体（14）涂覆的金属带（12）的涂敷装置（10）。用于引导和偏转在熔体（14）的导向装置（16）的金属带材（12）被布置。引导装置（16）被设计为具有用于将金属带在熔融物（14）的非接触引导的至少一个电导磁体的磁导。这允许使用的辊，轴等引导避免了金属带材，从而使金属带材（12）的涂层被替换为涂层金属具有更好的质量和相同质量的金属条带（12）的两侧。

27. 发明申请

WO2003058786A1 ELEKTRISCHES INSTALLATIONSGERÄT 审中-公开
标题翻译：电气服务设备
公开(公告)号：WO2003058786A1
公开(公告)日：2003-07-17
申请号：PCT/EP2003/000095
申请日：2003-01-08
申请人： MERTEN GMBH & CO. KG , VICKTORIUS, Richard , ANSORGE, Rainer , SONIUS, Jürgen
发明人： VICKTORIUS, Richard , ANSORGE, Rainer , SONIUS, Jürgen
IPC分类号： H02G3/12
CPC分类号： H02G3/121 , H02G3/123
摘要： Das Installationsgerät weist einen Einsatz (36) mit einem metallischen Tragrahmen (35) und einem aus Kunststoff bestehenden Sockel (37) auf, der die elektrischen Funktionselemente trägt. Einer in der Rohbauwand (11) zu befestigenden Wanddose (13) ist ein Distanzrahmen (209 vorgesetzt, dessen Stärke einstellbar ist. Der Distanzrahmen (20) weist einen Bezugsrand (27) für die Einstellung der vorgesetzten Verputzschicht (12) auf. Ferner enthält der Distanzrahmen (20) einen Anschlag (28), gegen den Tragrahmen (35) gesetzt wird. Auf diese Weise ist eine sehr präzise Positionierung des Tragrahmens (35) in Bezug auf die Putzebene (66) möglich. Die Abdeckung (40) kann extrem dünn gehalten werden, wodurch das Installationsgerät eine hohe Wandbündikeit erhält.
摘要翻译：安装装置具有带金属支撑框架35和由塑料制成的基部37，其承载所述电功能元件的插入件36。 A到在壳壁11壁箱13被固定的隔离物209的帧之前被设置，其强度是可调的。隔离架20包括一参考边缘27用于设定膏药层12优异此外，间隔件框架20包括止动件28被放置成抵靠所述支撑框架35 以这种方式，所述支撑框架35相对于清洁平面66非常精确的定位是可能的。盖40可以保持非常薄，由此所述安装装置接收高Wandbündikeit。

28. 发明申请

WO2002096500A1 PATIENTEN-SICHERHEITSKONNEKTOR 审中-公开
标题翻译：患者安全连接器
公开(公告)号：WO2002096500A1
公开(公告)日：2002-12-05
申请号：PCT/EP2002/005899
申请日：2002-05-29
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG , FREIGANG, Helmut , FUCHS, Jürgen , SIEMON, Klaus
发明人： FREIGANG, Helmut , FUCHS, Jürgen , SIEMON, Klaus
IPC分类号： A61M39/00
CPC分类号： A61M39/10 , A61M2039/1033 , A61M2039/1044
摘要： Der Sicherheitskonnektor weist einen Konnektorkörper (10) mit einem Anschlussteil (13) und einem Schraubteil (15) auf. Um ein zu starkes Festziehen mit einem Gegenkonnektor zu vermeiden, ist an dem Konnektorkörper (10) ein drehbares Griffteil (21) vorgesehen, das mit dem Konnektorkörper über eine Überlastkuppklung (30) gekoppelt ist. Dadurch wird das Anzugsdrehmoment begrenzt, so dass es jederzeit möglich ist, die Verbindung wieder zu lösen.
摘要翻译：安全连接器包括连接器主体（10），具有连接部分（13）和螺钉（15）。为了避免过强与配合连接器的紧固，在连接器本体（10）设置，其经由Überlastkuppklung（30），耦合到所述连接器主体上的可旋转把手部分（21）。因此，扭矩被限制，从而有可能在任何时候，连接释放。

29. 发明申请

WO2002077462A3 TURBOMOLEKULARPUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2002077462A3
公开(公告)日：2002-10-03
申请号：PCT/EP2002/002884
申请日：2002-03-15
申请人： LEYBOLD VAKUUM GMBH , BLUMENTHAL, Roland , ODENDAHL, Heinz-Dieter , BOHRY, Dieter
发明人： BLUMENTHAL, Roland , ODENDAHL, Heinz-Dieter , BOHRY, Dieter
IPC分类号： F04D19/04
摘要： Eine Turbomolekularpumpe (10) weist einen Stator, einen Pumpenrotor, einen Motor (28) zum Antrieb des Pumpenrotors und eine Steuervorrichtung (42) auf. Die Steuervorrichtung (42) regelt die Motorleistung derart, dass die Motorleistung eine zulässige Motor-Maximalleistung nicht übersteigt. An der Turbomolekularpumpe (10) sind statorseitig Temperaturgeber (32-38) zur Messung der Statortemperatur angeordnet. Die Steuervorrichtung (42) weist eine Maximalleistungs-Ermittlungsvorrichtung (50) auf, die die zulässige Motor-Maximalleistung in Abhängigkeit von der gemessenen Statortemperatur bestimmt. Auf diese Weise wird die zulässige Motor-Maximalleistung nicht auf einen konstanten Wert eingestellt, sondern stets in Abhängigkeit von der Statortemperatur festgelegt. Dadurch kann das Leistungsvermögen des Motors voll ausgenutzt werden, solange die gemessene Statortemperatur unterhalb eines Maximalwertes liegt.

30. 发明申请

WO2010094608A1 VERFAHREN ZUR FUNKTIONSPRÜFUNG EINES LECKSUCHGERÄTES 审中-公开
标题翻译：方法进行功能测试泄漏检测装置
公开(公告)号：WO2010094608A1
公开(公告)日：2010-08-26
申请号：PCT/EP2010/051652
申请日：2010-02-10
申请人： INFICON GMBH , ROLFF, Randolf
发明人： ROLFF, Randolf
IPC分类号： G01M3/20 , G01L27/00 , G01L21/30
CPC分类号： G01L21/30 , G01L27/005 , G01M3/207
摘要： Zur Funktionsprüfung eines Lecksuchgerätes (20), das einen Partialdrucksensor (21) aufweist, wird vorgeschlagen, an das Lecksuchgerät eine Prüfvorrichtung (30) anzuschließen, die ein veränderbares Volumen (33) aufweist. Diese Prüfvorrichtung kann eine Spritze sein. Durch Veränderung des Volumens (33) wird der Partialdruck des in der Umgebungsluft enthaltenen Testgases verändert. Es wird geprüft, ob das Lecksuchgerät (20) die Veränderung anzeigt. Erfindungsgemäß ist eine Vakuumpumpvorrichtung mit maschinellen Vakuumpumpen nicht erforderlich. Das Verfahren eignet sich für die Prüfung von Vakuumanlagen, die eine Vakuumpumpvorrichtung enthalten, welche bei der Leckprüfung zur Erzeugung eines erforderlichen Vakuums benutzt wird. Der Servicetechniker kann die Funktionsprüfung des Lecksuchgerätes (20) separat von der Anlage und der Vakuumpumpvorrichtung vornehmen.
摘要翻译：为了测试其具有分压传感器（21）的泄漏检测器（20）的功能，所以建议的检查装置（30）连接到具有可变容积（33）的泄漏检测装置。该测试仪可以是注射器。通过改变容积（33）被改变时，包含在环境空气中的测试气体的分压。所述泄漏检测器（20）是否指示改变它被选中。根据本发明，不需要与机械真空泵的真空泵的设备。所述方法适用于包含其中利用在泄漏测试，用于产生所需的真空度的真空泵装置的真空系统的测试。技术服务人员可以进行泄漏检测器（20）的功能测试从真空泵装置和系统分开。

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