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11. 发明申请

WO2003056357A3 VERFAHREN ZUR ABSTANDSMESSUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2003056357A3
公开(公告)日：2003-07-10
申请号：PCT/DE2002/004400
申请日：2002-11-30
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , BEUSCHEL, Michael
发明人： BEUSCHEL, Michael
IPC分类号： G01S7/497
摘要： Bei der Bestimmung der Entfernung eines Objekts aus den abgetasteten Messwerten eines CV-Sensors wird durch mehrere Effekte eine Drift des Ergebnisses verursacht. Bisher wird beispielsweise der Ansatz verfolgt, eine temperaturabhängige Korrekturfunktion oder -tabelle für die berechneten Entfernungswerte zu verwenden. Wegen Bauteilstreuungen ist dazu eine Kalibrierung jedes Sensors im Rahmen der Fertigung notwendig. Andere Effekte außer Temperaturdrift werden dabei nicht berücksichtigt oder bedeuten einen erheblichen Mehraufwand (z.B. bei Abhängigkeit von der Senderleistung). Verfahren zur Abstandsmessung mit einer aktiven optischen Sensoranordnung in einem Fahrzeug, wobei der Abstand mittels Puls-Laufzeit-Verfahren und Abtastung der empfangenen Signale gemessen, ein Abstandskorrekturwert für den gemessenen Abstand ermittelt wird und die Sensoranordnung in einem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandskorrekturwert anhand von konstruktionsbedingtem und einbauortabhängigem Störlicht ermittelt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere als Auswerteverfahren für optische Precrash-Sensoren in Fahrzeugen.

12. 发明申请

WO2003054586A1 VERFAHREN ZUR STÖRLICHTKORREKTUR BEI EINER OPTISCHEN SENSORANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：方法杂散光修正在光学传感器布置
公开(公告)号：WO2003054586A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/DE2002/004128
申请日：2002-11-08
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , BEUSCHEL, Michael
发明人： BEUSCHEL, Michael
IPC分类号： G01V8/12
CPC分类号： G01V8/12 , G01S7/497
摘要： Bei optischen Sensoranordnungen treten neben dem erwünschten Nutzsignal, das durch Lichtreflexion potentieller Kollisionsobjekte hervorgerufen wird, auch weitere Anteile auf, die das Nutzsignal überlagern und somit verfälschen können. Der Signalverlauf des Störlichtanteils ist zudem abhängig von weiteren Effekten. Verfahren zur Störlichtkorrektur bei einer optischen Sensoranordnung, die aus einem Lichtsender und einem zugehörigen Empfänger besteht, wobei mittels des Lichtsenders in periodischen Zeitabständen in das Blickfeld der Sensoranordnung zur Feststellung von Objekten Lichtsignale gesendet werden und auf den Empfänger auftreffende reflektierte Anteile der Lichtsignale auf das Vorhandensein von Objekten hinweisen, dadurch gekennzeichnet, dass aus den auf den Empfänger auftreffenden reflektierten Anteile der Lichtsignale ein Abtastwert generiert und in einem Zustand, bei dem sich kein zu erkennendes Objekt im Blickfeld der Sensoranordnung befindet, ein Korrekturwert für den Abtastwert ermittelt wird. Die Erfindung eignet sich als Auswerteverfahren für optische Precrash-Sensoren.
摘要翻译：在光学传感器阵列进一步股旁边显示所希望的有用信号，该信号是由叠加在有用信号并且因此可以伪造潜在的碰撞对象的光反射而引起的。干扰光的波形也依赖于其他影响。一种用于在光学传感器布置的杂散光校正，由一个光发射器和相关联的接收器的方法，所述光信号是在周期性的时间间隔中的视图用于检测由光发射器和接收器事件的装置发送的对象的传感器装置的视场的反射光信号的部分为的存在点对象，其特征在于，出光入射到接收器反射的光信号的分量，产生的样本，并在一种状态，其中以在视传感器组件的领域中没有检测到物体的位置，用于样品的修正值被确定。本发明适合作为评价用于光学预碰撞传感器。

13. 发明申请

WO2019149498A1 AKTUATOREINHEIT ZUM BETÄTIGEN EINES VENTILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019149498A1
公开(公告)日：2019-08-08
申请号：PCT/EP2019/050584
申请日：2019-01-10
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： SELTNER, Norbert , BEUSCHEL, Michael , BAUER, Stefan
IPC分类号： F16K31/02 , F03G7/06
摘要： Es ist eine Aktuatoreinheit (AE) zum Betätigen eines Ventils (V) für eine pneumatische Verstelleinrichtung (PV) eines Fahrzeugsitzes (FZS) offenbart. Die Aktuatoreinheit (AE) umfasst eine Leiterplatte mit einem Betätigungsabschnitt (BA) zum Betätigen des Ventils (V) und ein Formgedächtnislegierungselement (SMA), das mit dem Betätigungsabschnitt (BA) gekoppelt ist und bei Zufuhr von elektrischer Energie derart verformbar ist, dass der Betätigungsabschnitt (BA) zum Betätigen des Ventils (V) bewegt wird.

14. 发明申请

WO2023046248A1 VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER POSITION EINES AKTORELEMENTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046248A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/DE2022/200200
申请日：2022-09-01
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： BEUSCHEL, Michael , BAUER, Stefan , SCHMIDT, Rainer
IPC分类号： F03G7/06
摘要： Verfahren zum Erkennen der Position eines Aktorelements (L) einer Aktoranordnung (1), mit zumindest einem mittels zweier Stellelemente (SMA1, SMA2) in zwei gegenläufigen Richtungen bewegbaren Aktorelement (L), wobei die Stellelemente mit elektrisch ansteuerbaren Formgedächtnislegierungsdrähten gebildet sind, mit einer mit den Stellelementen elektrisch verbundenen Steuereinheit (5), wobei die Steuereinheit (5) eine ansteuerbare Steuerschaltung (9) aufweist, die ausgebildet ist, wahlweise das eine oder das andere Stellelement mit einer Spannungsquelle (U) in pulsweitenmodulierter Weise zu verbinden, wobei zwischen der Steuereinheit (5) und den Stellelementen lediglich eine Zweidraht-Verbindung ausgebildet ist, mit einer in der Steuereinheit (5) ausgebildeten Widerstandsmessschaltung (6), die die Widerstandswerte (R1, R2) der beiden Stellelemente periodisch erfasst, beschrieben, wobei in einem Bestromungszeitpunkt eines aktuell betätigten Stellelements der Widerstandswert (R1, R2) dieses Stellelements und in einer darauffolgenden Bestromungspause der Widerstandswert (R1, R2) des jeweils anderen Stellelements ermittelt und gespeichert wird,wobe i der Differenzwert der beiden ermittelten Widerstandswerte gebildet und mit in einer Tabelle hinterlegten Wertepaaren, die einen Zusammenhang zwischen dem Widerstandsdifferenzwert und einer Position eines Stellelements beschreiben, verglichen und daraus die Position des Aktorelements (L) bestimmt wird.

15. 发明申请

WO2017060090A1 PNEUMATISCHES MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：气动电磁
公开(公告)号：WO2017060090A1
公开(公告)日：2017-04-13
申请号：PCT/EP2016/072439
申请日：2016-09-21
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： BEUSCHEL, Michael , ZIEGELMEIER, Markus , BAUER, Stefan , KERLER, Alexander , KOLBINGER, Martin , FERNENGEL, Holger
IPC分类号： H01F7/14 , H01F7/08 , H01F7/12
CPC分类号： H01F7/14 , H01F7/088 , H01F7/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Magnetventil mit einer Luftkammer (1), an der mehrere Luftanschlüsse (2, 3, 5) vor- gesehen sind, welche über mehrere Schaltstellungen des Mag- netventils unter Zwischenschaltung der Luftkammer (1) verschaltbar sind. Das Magnetventil umfasst eine Magnetspule (6), ein an der Magnetspule (6) angeordnetes Joch (8) aus weichmagnetischem Material und einen relativ zum Joch (8) bewegbaren Anker (9) aus weichmagnetischem Material. Die Magnetspule (6), das Joch (8) und der Anker (9) sind innerhalb der Luftkammer (1) angeordnet. Der Anker(9) ist in Bezug auf das Joch (8) derart angeordnet, dass er sich bei Bestromung der Magnetspule (6) mittels der hierdurch erzeugten Magnetkraft um eine einzelne Drehachse (A) gegen eine Rückstellkraft solange dreht, bis die Magnetkraft der Rückstellkraftentspricht. Bei der Drehung des Ankers (9) verändert sich die Größe zumindest eines Überlappungsbereichs zwischen Joch (8) und Anker (9), wobei in dem zumindest einen Überlappungsbereich ein Luftspalt (L, L') zwischen Joch (8) und Anker (9) ausgebildet ist. Der durch den Luftspalt (L, L') gebildete Abstand zwischen Joch (8) und Anker (9) bleibt in Richtung der Drehung des Ankers (9) im Wesentlichen konstant.
摘要翻译：本发明涉及一种气动电磁阀与空气腔室（1），其上的多个空气端口（2，3，5）的上游看到的，它们通过多个开关的MAG-的位置相互连接netventils空气室（1）的插入。该电磁阀包括在所述磁体线圈的磁体线圈（6），一个（6），其设置软磁性材料和可相对于所述轭架（8）的软磁材料（9）电枢（8）轭。螺线管（6），所述磁轭（8）和所述电枢（9）被布置在气室（1）内。衔铁（9）被布置成相对于所述轭架（8），使得它在螺线管（6）的通电由围绕旋转（A）的一个单一的轴线这样产生的磁力的手段计数器到一恢复力，只要转动，直到恢复力对应的磁力，与电枢的旋转（9），所述大小改变所述轭架（8）和所述电枢之间的至少一个重叠区域（9），其中，在所述至少一个重叠区域是所述磁轭之间的空气间隙（L，L“）（8）和所述电枢（9）形成。在通过空气间隙（L，L“）的磁轭（8）和所述电枢之间形成间距（9）保持在所述电枢（9）基本上的旋转方向上恒定。

16. 发明申请

WO2015113880A1 VORRICHTUNG ZUR PNEUMATISCHEN VERSTELLUNG EINES SITZES IN EINEM VERKEHRSMITTEL, INSBESONDERE IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： DEVICE一个座位在运输气动调节，尤其是在机动车
公开(公告)号：WO2015113880A1
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：PCT/EP2015/051162
申请日：2015-01-21
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： BEUSCHEL, Michael , CINI, Mehmet , RIEPL, Johann
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/16 , B60N2/18 , B60N2/427 , B60N2/44 , B60N2/66
CPC分类号： B60N2/0244 , B60N2/0224 , B60N2/0284 , B60N2/1665 , B60N2/1878 , B60N2/22 , B60N2/42763 , B60N2/914 , B60N2/99 , B60N2002/0256 , B60N2002/026 , B60N2002/0268
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer oder mehreren Verstelleinrichtungen, jeweils umfassend eine pneumatische Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) zur Verstellung der Sitzes mittels pneumatischer Druckerzeugung sowie eine Auslöseeinrichtung (3, 7, 8, 9, 11, 12), mit der die Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) im Betrieb der Vorrichtung in Antwort auf ein Auslösesignal von einem Bereitschaftszustand in einen aktivierten Zustand versetzt wird, wobei die pneumatische Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) im aktivierten Zustand eine Verstellung des Sitzes bewirkt. Die pneumatische Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) ist derart ausgestaltet, dass sie im Bereitschaftszustand mechanisch vorgespannt ist und die mechanische Vorspannung im aktivierten Zustand freigegeben wird, um hierdurch die Verstellung des Sitzes zu bewirken.
摘要翻译：本发明涉及一种用于座椅的在运输装置的气动调整，特别是在机动车辆中，与一个或多个调节装置各包括一气动致动器（4，5，6），用于通过气动压力产生的装置中的座椅的调整和触发装置（3， 7，8，9，11，12）与所述致动装置（4，5，6）在所述装置的操作偏移响应于触发信号从待机状态到激活状态时，气动致动器（4，5， 6）在激活状态使所述座椅的调整。气动致动器（4，5，6）被设计成使得它在待机状态下机械地预加应力，机械预拉伸被释放在激活状态，从而实现座椅的调整。

17. 发明申请

WO2022033641A1 LINEARANTRIEB UND LINEARANTRIEBSANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022033641A1
公开(公告)日：2022-02-17
申请号：PCT/DE2021/200102
申请日：2021-08-04
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： BEUSCHEL, Michael , BAUER, Stefan
IPC分类号： F03G7/06
摘要： Linearantrieb (12), mit: einem Hebelelement (12) mit einer Durchgangsbohrung (14), einem ersten Abschnitt (16) und einem zwischen dem ersten Abschnitt (16) und der Durchgangsbohrung (14) angeordneten zweiten Abschnitt (18); einem Stabelement (20), das sich entlang einer Stabachse (22) und durch die Durchgangsbohrung (14) erstreckt; einem Lagerelement (24) zum Lagern des Stabelements (20); einem sich entlang einer ersten Achse (26) erstreckenden Formgedächtnislegierungselement (28), wobei ein erstes Ende (30) mit dem ersten Abschnitt (16) und ein zweites Ende (32) mit einem ersten Festlager (34) verbunden ist und das Formgedächtnislegierungselement (28) dazu ausgebildet ist, bei Beaufschlagung mit elektrischer Leistung eine entlang der ersten Achse (26) wirkende Zugkraft auf das Hebelelement (12) auszuüben; einem sich entlang einer zweiten Achse (36) erstreckenden Rückstellelement (38), wobei ein erstes Ende (40) mit dem zweiten Abschnitt (18) und zweites Ende (42) mit einem zweiten Festlager (44) ortsfest verbunden ist, und das Rückstellelement (38) eine entlang der zweiten Achse (36) und entgegen der Zugkraft wirkende Rückstellkraft auf das Hebelelement (12) ausübt, wobei in einem ersten Zustand das Hebelelement (12) verkippt ist und eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Hebelelement (12) und dem Stabelement (20) vorhanden ist, in einem zweiten Zustand das Hebelelement (12) in Richtung der Zugkraft parallel verschoben ist, in einem dritten Zustand das Hebelelement (12) zurückgekippt ist und die kraftschlüssige Verbindung gelöst ist, und in einem vierten Zustand das Hebelelement (12) in Richtung der Rückstellkraft parallel verschoben ist.

18. 发明申请

WO2018114572A1 PNEUMATISCHES VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018114572A1
公开(公告)日：2018-06-28
申请号：PCT/EP2017/082774
申请日：2017-12-14
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： BEUSCHEL, Michael , BAUER, Stefan
IPC分类号： F16K37/00 , F03G7/06 , F16K1/20 , F16K31/02
CPC分类号： F16K31/025 , F03G7/06 , F03G7/065 , F16K37/0041
摘要： Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Ventil, umfassend eine Luftkammer (100) mit einem Luftanschluss (3) sowie einen Aktuator (1) mit einem beweglichen Absperrelement (5, 5') und mit einem SMA-Element (4) aus einer Formgedächtnislegierung, welches mechanisch an das bewegliche Absperrelement (5, 5') gekoppelt ist, wobei zur Betätigung des Aktuators (1) dem SMA-Element (4) eine elektrische Heizleistung zuführbar ist, woraufhin sich das SMA-Element (4) verformt und hierdurch eine vorgegebene Bewegung des Absperrelements (5, 5') zum Öffnen oder Schließen des Luftanschlusses (3) bewirkt. Der Aktuator (1) umfasst eine Detektionseinheit (20), um bei Betätigung des Aktuators (1) ein Erreichen und ein Verlassen einer Endposition (EP) des Absperrelements (5, 5') zu detektieren. Ferner umfasst der Aktuator (1) eine Steuereinrichtung (30), welche derart ausgestaltet ist, dass sie bei Betätigung des Aktuators die aktuelle Zykluszeit (CL, CL') zwischen einem Verlassen und dem nächsten Erreichen der Endposition durch das Absperrelement erfasst und den Unterschied zwischen einem ersten und einem zweiten Leistungswert (L1, L2) der dem SMA-Element zugeführten elektrischen Heizleistung verringert, falls die aktuelle Zykluszeit eine erste Soll-Zykluszeit (CL1) unterschreitet, sowie den Unterschied zwischen dem ersten und zweiten Leistungswert erhöht, falls die aktuelle Zykluszeit eine zweite Soll-Zykluszeit (CL2), welche größer gleich der ersten Soll-Zykluszeit (CL1) ist, überschreitet.

19. 发明申请

WO2021244710A1 FLÜGELZELLENVERDICHTERANORDNUNG UND PNEUMATISCHE VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER DERARTIGEN ANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021244710A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/DE2021/200069
申请日：2021-05-26
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： HUMPERT, Bernhard , BEUSCHEL, Michael , RIEPL, Johann
IPC分类号： F04C18/344 , F04C28/16 , F04C29/12 , B60N2/90 , F04C2/344 , B60N2/914 , F04C18/3442 , F04C29/065 , F04C29/128
摘要： Es ist eine Flügelzellenverdichteranordnung (10) zum Verdichten eines Fluids für eine pneumatische Verstellvorrichtung (12) eines Fahrzeugsitzes (14) offenbart. Die Flügelzellenverdichteranordnung (10) umfasst einen Flügelzellenverdichter (22) mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (24), einem in dem Gehäuse (24) angeordneten Rotorelement (26), das mehrere radial bewegliche Flügelelemente (30) aufweist, wobei jeweils zwei benachbarte Flügelelemente (30) eine jeweilige Verdichterkammer (36, 36 A, 36 B) des Flügelzellenverdichters (22) definieren, einem Ansaugbereich (40) mit einer Ansaugöffnung (42) zum Ansaugen des Fluids und einem Abgabebereich (44) mit einer Abgabeöffnung (46) zum Abgeben des verdichteten Fluids. Die Flügelzellenverdichteranordnung (12) umfasst ferner eine Dämpfungskammer (48), die mit dem Abgabebereich (44) fluidmäßig verbunden und dazu ausgebildet ist, Druckpulsationen bei der Abgabe des verdichteten Fluids zu dämpfen, sowie ein in der Dämpfungskammer (48) angeordnetes Rückschlagventil (50), das eine geöffnete Stellung aufweist, in der die Abgabeöffnung (46) geöffnet ist, und eine geschlossene Stellung aufweist, in der die Abgabeöffnung (46) geschlossen ist, wobei in einem Betrieb des Flügelzellenverdichters (22) das Rückschlagventil (50) die geöffnete Stellung aufweist, wenn der Abgabebereich (44) mit einer einzigen Verdichterkammer (36 A) fluidmäßig verbunden ist, und das Rückschlagventil die geschlossene Stellung aufweist, wenn der Abgabebereich mit mindestens zwei Verdichterkammern (36 A, 36 B) fluidmäßig verbunden ist.

20. 发明申请

WO2021197550A1 CRIMPELEMENT UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES CRIMPELEMENTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197550A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/DE2021/200022
申请日：2021-02-25
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH
发明人： BEUSCHEL, Michael , BAUER, Stefan , STEINBERGER, Johann
IPC分类号： H01R4/14 , H01R4/16 , H01R4/18 , H01R43/048 , H01R12/51 , H01R4/183
摘要： Die Erfindung betrifft ein Crimpelement (12) zum Halten eines Drahtes (56) mit einem Nenndurchmesser von ungefähr 0,1 mm oder weniger. Das Crimpelement (12) umfasst ein Blechelement (10), das einen sich in einer Basisebene (62) erstreckenden Basisabschnitt (14) und einen mit dem Basisabschnitt (14) verbundenen Halteabschnitt (16) aufweist, wobei der Halteabschnitt (16) ein erstes Klemmelement (18) und ein zweites Klemmelement (20) aufweist, das von dem ersten Klemmelement (18) mittels einer in dem Halteabschnitt (16) vorhandenen Ausnehmung (24) beabstandet ist, wobei das erste Klemmelement (18) einen ersten Klemmabschnitt (40), der mit dem Basisabschnitt (14) verbunden ist, und einen zweiten Klemmabschnitt (42), der mit dem ersten Klemmabschnitt (40) verbunden ist, aufweist und der erste Klemmabschnitt (40) und der zweite Klemmabschnitt (42) einen ersten Klemmbereich (54) zum Halten des Drahtes (56) zwischen dem ersten Klemmabschnitt (40) und dem zweiten Klemmabschnitt (42) bilden, wobei das zweite Klemmelement (20) einen dritten Klemmabschnitt (44), der mit dem Basisabschnitt (14) verbunden ist, und einen vierten Klemmabschnitt (46), der mit dem dritten Klemmabschnitt (44) verbunden ist, aufweist und der dritte Klemmabschnitt (44) und der vierte Klemmabschnitt (46) einen zweiten Klemmbereich (58) zum Halten des Drahtes (56) zwischen dem dritten Klemmabschnitt (44) und dem vierten Klemmabschnitt (46) bilden, wobei sich der erste Klemmabschnitt (40) des ersten Klemmelements (18) in einer ersten Ebene (64) erstreckt, die mit der Basisebene (62) des Basisabschnitts (14) einen ersten Winkel (74) einschließt, der betragsmäßig in einem Bereich von ungefähr 0° bis ungefähr 10° liegt, und wobei sich der dritte Klemmabschnitt (44) des zweiten Klemmelements (20) in einer zweiten Ebene (66) erstreckt, die mit der ersten Ebene (64) einen zweiten Winkel (68) einschließt, der betragsmäßig in einem Bereich von ungefähr 1° bis ungefähr 10° liegt.

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