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1. 发明公开

EP3031676A2 VORRICHTUNG FÜR EIN SICHERHEITSSYSTEM EINES FAHRZEUGES 失效
标题翻译： VORRICHTUNGFÜREIN SICHERHEITSSYSTEM EINES FAHRZEUGES
公开(公告)号：EP3031676A2
公开(公告)日：2016-06-15
申请号：EP15198607.2
申请日：2015-12-09
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich
IPC分类号： B60R25/20
CPC分类号： G07C9/00007 , B60L11/182 , B60L11/1846 , B60L2270/147 , B60R25/2072 , G07C2009/00769 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/121 , Y02T90/122 , Y02T90/128 , Y02T90/14 , Y02T90/163 , Y02T90/169 , Y04S30/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Sicherheitssystem eines Fahrzeuges (1), insbesondere für eine schlüssellose Aktivierung einer Schließvorrichtung des Fahrzeuges (1), mit einer Kommunikationsvorrichtung (20) zur Kommunikation mit einem mobilen Identifikationsgeber (100) durch ein Funksignal (F) mit einer Funkfrequenz (F.1), wobei ein induktiver Ladevorgang (L) im Bereich des Fahrzeuges (1) mit einer Ladefrequenz (L.1), insbesondere zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers, durchführbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Funkfrequenz (F.1) sich von der Ladefrequenz (L.1) derart unterscheidet, dass eine Störung der Kommunikation mit dem mobilen Identifikationsgeber (100) vermeidbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆（1）的安全系统的装置（10），特别是用于车辆（1）的锁定机构的无钥匙启动，具有通信装置（20），用于与移动识别发射机（100）通过具有射频（F.1）的无线电信号（F）进行，其中感应充电过程（L）可以在车辆（1）的区域中以充电频率（L .1），特别是用于对能量存储装置进行充电。根据本发明，射频（F.1）与充电频率（L.1）不同，使得可以防止与移动识别发射机（100）进行通信的干扰。

2. 发明公开

EP1698530A2 Verriegelungsvorrichtung für eine Lenkspindel und anwendungsspezifische integrierte Schaltung hierfür 失效转让
标题翻译：对于转向轴和它们的应用特定的集成电路锁定装置
公开(公告)号：EP1698530A2
公开(公告)日：2006-09-06
申请号：EP05004552.5
申请日：2005-03-02
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG , SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Ulrich , Zech, Michael , Finzel, Jörg , Felgl, Andreas , Greiff, Stephan , Kienlein, Reinhold , Müller, Norbert
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153
摘要： Eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Lenkspindel weist eine Sperrbolzenanordnung (11), ein Steuerglied (17) und eine Sensoranordnung (24-28) auf. Das Steuerglied (17) ist über Führungseinrichtungen (19) mit der Sperrbolzenanordnung (11) derart gekoppelt, daß die Sperrbolzenanordnung (11) bei Drehung des Steuerglieds (17) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Sperrbolzenanordnung in Sperrstellung eine Drehung der Lenkspindel blockiert. Die Sensoranordnung dient dem Erfassen der Freigabestellung der Sperrbolzenanordnung und wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung des Steuerglieds und umfaßt einen ersten Permanentmagneten (24), der an der Sperrbolzenanordnung (11) befestigt ist und sich bei Erreichen der Freigabestellung in einer ersten Kopplungsposition relativ zu einem ersten Hall-Sensor (25) befindet, und einen zweiten Permanentmagneten (26), der mit Steuerglied (17) derart gekoppelt ist, daß er bei Erreichen der vorgegeben Drehstellung des Steuerglieds (17) eine zweite Kopplungsposition relativ zu einem zweiten Hall-Sensor (27) einnimmt.
摘要翻译：该设备具有具有永磁体的传感器装置（24，26）也被耦合到螺栓组件和转向单元，分别，所以没有磁体到达组件和旋转的释放位置之后啮合相对于霍尔传感器联接位置分别单位的位置，。磁体被布置成确实的位置位于一个平面上布置成邻近于所述平面的电路板安装的传感器。因此独立claimsoft包括一种用于在锁定装置上使用专用集成电路，其包括一个电路板。

3. 发明公开

EP2902275A1 Elektronischer Schlüssel 有权
标题翻译：电子钥匙
公开(公告)号：EP2902275A1
公开(公告)日：2015-08-05
申请号：EP15157567.7
申请日：2011-12-14
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich
IPC分类号： B60R25/00 , E05B19/04 , G07C9/00
CPC分类号： E05B19/0082 , G07C9/00944 , G07C2009/00952 , H01M2/1022 , H01M2/1044 , H01M2/1066 , Y10T70/7831 , Y10T70/8676 , Y10T70/8757
摘要： Elektronischer Schlüssel mit einer Gehäuseschale (12) zur Aufnahme einer Schaltungselektronik, wobei die Gehäuseschale (12) ein Batteriefach (14) aufweist, einem Batteriefachdeckel (16) zum Abdecken der in dem Batteriefach (14) aufgenommenen Batterie, einem einen in die Gehäuseschale (12) einsteckbaren Schlüsselschaft (26) aufweisenden Notschlüssel (24), wobei der Schlüsselschaft (26) zwischen einer Einführposition, in welcher der Schlüsselschaft (26) an einem Schlüsselschacht (30) der Gehäuseschale (12) angesetzt ist, und einer Endposition, in welcher der Schlüsselschaft (26) in dem Schlüsselschacht (30) sicher aufgenommen ist, bewegbar ist, und einer Dichtung (22) zum Schutz der Batterie vor Umwelteinflüssen, wobei der Batteriefachdeckel (16) eine Anlagefläche (36) zum direkten Kontakt an dem Schlüsselschaft (26) aufweist und der Schlüsselschaft (26) in der Endposition über die Anlagefläche (36) des Batteriefachdeckels (16) eine Anpresskraft auf die Dichtung (22) ausübt.
摘要翻译：电子钥匙具有壳体外壳（12），用于接收电路的电子，其中，所述壳体罩（12）包括用于覆盖在（14）接收到的电池，一个电池仓的电池室（14），一个电池仓盖（16）（在外壳壳体12 ）插入钥匙柄（26）具有其中钥匙柄（26）（在壳体壳（12）的键轴30）附连的插入位置之间的紧急密钥（24），该钥匙柄（26），以及一个最终位置，其中钥匙柄（26）在被牢固地接收到的键轴（30），是可移动的，并为电池保护免受环境影响，其中，所述电池室的盖（16）具有接触表面（36），用于在钥匙柄直接接触的密封件（22）（26）具有位于电池盒盖（16）的接触表面（36）上的端部位置中的钥匙柄（26），密封件（22）上的接触压力a usübt。

4. 发明授权

EP2581529B1 Handhabe mit einer Elektronik, die zumindest teilweise als Massenausgleich wirkt 有权
标题翻译：随着电子处理，其至少部分地充当质量平衡
公开(公告)号：EP2581529B1
公开(公告)日：2014-08-06
申请号：EP12186694.1
申请日：2012-09-28
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich , Schindler, Mirko
IPC分类号： E05B81/78 , E05B77/06
CPC分类号： E05B65/108 , E05B77/06 , E05B81/77 , E05B81/78 , Y10T292/57

5. 发明公开

EP2581529A1 Handhabe mit einer Elektronik, die zumindest teilweise als Massenausgleich wirkt 有权
标题翻译： Handhabe mit einer Elektronik，die zumindest teilweise als Massenausgleich wirkt
公开(公告)号：EP2581529A1
公开(公告)日：2013-04-17
申请号：EP12186694.1
申请日：2012-09-28
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich , Schindler, Mirko
IPC分类号： E05B65/20 , E05B1/00
CPC分类号： E05B65/108 , E05B77/06 , E05B81/77 , E05B81/78 , Y10T292/57
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handhabe (1) für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem an einer Tür (3) des Kraftfahrzeuges bewegbaren Griffteil (10), einem Massenausgleich (40), der in Folge von wirkenden Beschleunigungen, die bei einem Unfall auf das Kraftfahrzeug wirken, verhindert, dass das Griffteil (10), aus der Tür (3) sich bewegt, einer Elektronik (50), die auf eine Annäherung eines Benutzers anspricht und im Ansprechfall eine definierte Funktion der Schließeinrichtung auslöst.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Elektronik (50) ein Sensorelement (51), das im Griffteil (10) integriert ist, und eine Restelektronik (41) aufweist, die innenseitig der Tür (3) befestigbar ist, wobei die Restelektronik (41) zumindest teilweise als Massenausgleich (40) wirkt.
摘要翻译：手柄（1）具有在机动车辆的门（3）处移动的把手（10）。按照工作加速度的顺序，平衡器（40）在门处移动，以防止手柄随着汽车的事故而受到影响。提供电子系统（50）以响应于用户的近似来触发闭合装置的限定功能。电子系统设置有集成在手柄中的感测元件（51）和固定在门的内侧并作为平衡器部分地起作用的残留电子单元（41）。

6. 发明公开

EP2138656A3 Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge 有权
标题翻译：车门外把手，尤其是车辆
公开(公告)号：EP2138656A3
公开(公告)日：2011-07-27
申请号：EP09075262.7
申请日：2009-06-11
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich , Kilian, Marion , Müller, Dirk
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/20
CPC分类号： E05B77/06 , E05B85/16 , Y10T292/57
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge. Dieser weist eine manuell betätigbare Handhabe (10) auf, welche bei Betätigung auf ein in der Tür befindliches Schloss einwirken kann. Der Türaußengriff weist ein schwenkbares Sperrglied (20) auf, welches sich normalerweise in seiner unwirksamen Freigabelage (21) befindet und dabei die Handhabe (10) betätigbar macht. Im Crashfall jedoch gelangt das Sperrglied (20) aufgrund der Trägheit seiner Masse in eine wirksame Sperrlage (22.1, 22.2), wodurch die Handhabe (10) blockiert wird. Das Sperrglied (20) verfügt über zwei Sperrlagen (22.1, 22.2), wobei bei einem Crash aus einer ersten Richtung (30.1) des Sperrglied (20) in die erste Sperrlage (22.1) gelangt und bei einem Crash aus einer zweiten der ersten entgegengesetzten Richtung (30.2) das Sperrglied (20) in die zweite Sperrlage (22.2) gelangt. Die Erfindung schlägt nun vor, einen Blockierhebel (40) vorzusehen, welcher in der Sperrlage (22.1, 22.2) des Sperrglieds (20) zwischengeschaltet wird. Der Blockierhebel (40) wird dabei in einer Art Kulissenführung (41) geführt. (Fig. 3)
摘要翻译：本发明涉及一种特别用于车辆的外部门把手。这具有可手动操作的手柄（10），其可以作用于位于锁中的门的致动。外部门把手具有可枢转的锁定构件20，该锁定构件通常处于其不起作用的释放位置21并且由此使得手柄10致动。然而，在发生碰撞时，锁定构件（20）由于其质量的惯性而在有效的锁定位置（22.1,22.2）中通过，由此手柄（10）被阻挡。锁定构件（20）具有两个锁定位置（22.1,22.2），从在所述第一锁定位置（22.1）的锁定构件（20）的第一方向（30.1）在碰撞期间和在第二方向的第一方向相反的崩溃传递，其中（30.2）处于第二锁定位置（22.2）的锁定构件（20）通过。现在，本发明提出了一种设置在阻挡构件（20）的阻挡位置（22.1,22.2）中的阻挡杆（40）。挡杆（40）在一种槽式导向件（41）中被引导。（图3）

7. 发明公开

EP2138656A2 Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge 有权
标题翻译： Türaußengriff，insbesonderefürFahrzeuge
公开(公告)号：EP2138656A2
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：EP09075262.7
申请日：2009-06-11
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich , Kilian, Marion , Müller, Dirk
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/20
CPC分类号： E05B77/06 , E05B85/16 , Y10T292/57
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge. Dieser weist eine manuell betätigbare Handhabe (10) auf, welche bei Betätigung auf ein in der Tür befindliches Schloss einwirken kann. Der Türaußengriff weist ein schwenkbares Sperrglied (20) auf, welches sich normalerweise in seiner unwirksamen Freigabelage (21) befindet und dabei die Handhabe (10) betätigbar macht. Im Crashfall jedoch gelangt das Sperrglied (20) aufgrund der Trägheit seiner Masse in eine wirksame Sperrlage (22.1, 22.2), wodurch die Handhabe (10) blockiert wird. Das Sperrglied (20) verfügt über zwei Sperrlagen (22.1, 22.2), wobei bei einem Crash aus einer ersten Richtung (30.1) des Sperrglied (20) in die erste Sperrlage (22.1) gelangt und bei einem Crash aus einer zweiten der ersten entgegengesetzten Richtung (30.2) das Sperrglied (20) in die zweite Sperrlage (22.2) gelangt. Die Erfindung schlägt nun vor, einen Blockierhebel (40) vorzusehen, welcher in der Sperrlage (22.1, 22.2) des Sperrglieds (20) zwischengeschaltet wird. Der Blockierhebel (40) wird dabei in einer Art Kulissenführung (41) geführt. ( Fig. 3 )
摘要翻译：手柄具有在致动期间作用在设置在门中的锁的手动可操作的手柄部分（10）。可枢转锁定单元（20）设置在不操作的释放位置（21）中，使得手柄部分被致动。在碰撞的情况下，锁定单元从两个方向到达两个操作锁定位置，使得锁定单元将锁定位置锁定在锁定杆（40）互连的锁定位置。方向之一与另一方向相反地设置，其中锁定杆被引导成导轨的类型（41）。

8. 发明授权

EP3031676B1 VORRICHTUNG FÜR EIN SICHERHEITSSYSTEM EINES FAHRZEUGES 失效
公开(公告)号：EP3031676B1
公开(公告)日：2019-05-15
申请号：EP15198607.2
申请日：2015-12-09
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich
IPC分类号： B60R25/20 , B60L11/18

9. 发明授权

EP2535489B1 Handhabe eines beweglichen Teils mit einer Elektronikbaugruppe, die an unterschiedlichen Bauteilen angeordnet ist 有权
标题翻译：带有电子组件的可移动部件的手柄，安装在不同的部件上
公开(公告)号：EP2535489B1
公开(公告)日：2017-11-08
申请号：EP12170307.8
申请日：2012-05-31
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich
IPC分类号： E05B1/00 , E05B49/00 , E05B85/16 , E05B81/78
CPC分类号： E05B81/78 , E05B15/1635

10. 发明公开

EP2535489A3 Handhabe eines beweglichen Teils mit einer Elektronikbaugruppe, die an unterschiedlichen Bauteilen angeordnet ist 有权
标题翻译：处理的电子组件的可动部分是位于不同的部分的
公开(公告)号：EP2535489A3
公开(公告)日：2015-03-11
申请号：EP12170307.8
申请日：2012-05-31
申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Ulrich
IPC分类号： E05B65/12 , E05B1/00 , E05B49/00
CPC分类号： E05B81/78 , E05B15/1635
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handhabe eines beweglichen Teils (1) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen, mit einem am beweglichen Teil (1) für einen Benutzer von Außen zugänglichen Griff (10), einer Elektronikbaugruppe (30), die zumindest ein Sensorelement (31, 32) und eine Elektronik (33) aufweist, wobei die Elektronikbaugruppe (30) geeignet ist vom Benutzer in der Nähe des Griffes (10) aktiviert zu werden und mit einem kraftfahrzeugseitigen Sicherheitssystem (2) zu kommunizieren, das Sensorelement (31, 32) sowie die Elektronik (33) zwar miteinander verbunden sind, jedoch an zwei unterschiedlichen Bauteilen angeordnet sind, wobei das erste Bauteil der Griff (10) ist, an dem das Sensorelement (31, 32) angeordnet ist, das zweite Bauteil ein fahrzeugseitiges Bauteil, insbesondere das bewegliche Teil (1) ist, an dem die Elektronik (33) angeordnet ist, und der Griff (10) eine Kavität (11) und einen dünnwandigen Hüllkörper (12) aufweist, der Hüllkörper (12) die Kavität (11) umfasst und als Träger für das Sensorelement (31, 32) dient, wobei die Kavität (11) im Wesentlichen bauteilfrei ist.

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