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1. 发明公开

EP4019327A1 HÖHENVERSTELLBARER STEUERHEBELTRÄGER FÜR EINEN NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-实审
公开(公告)号：EP4019327A1
公开(公告)日：2022-06-29
申请号：EP21214762.3
申请日：2021-12-15
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Krivenkov, Konstantin
IPC分类号： B60N2/75
摘要： Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Steuerhebelträger für einen Nutzfahrzeugsitz, der zumindest teilweise seitlich von einem Sitzteil angeordnet ist, wobei der Steuerhebelträger zur Aufnahme mindestens eines Steuerhebels zum Steuern von Fahrzeugeinrichtungen und mindestens einer Armauflage vorgesehen ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Steuerhebelträger eine Vielgelenkmechanikkonstruktion aus vorderer Strebe (31), hinterer Strebe (30), oberer Strebe (32) und unterer Strebe (33) aufweist, mit der er sowohl in Sitzhöhenrichtung als auch in Sitzlängsrichtung gegenüber dem Sitzteil verstellbar ist.

2. 发明公开

EP3936968A1 LENKVORRICHTUNG FÜR FAHRZEUGE 审中-实审
公开(公告)号：EP3936968A1
公开(公告)日：2022-01-12
申请号：EP21181643.4
申请日：2021-06-25
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens
IPC分类号： G05G1/10 , B62D1/02 , B60N2/75
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Gabelstapler, zur Durchführung einer Lenkbewegung des fahrbaren Fahrzeuges auf einem Untergrund durch eine Handbedienung eines Fahrzeugführers, wobei die Lenkvorrichtung (5) an oder in einer Armlehne (4) eines Fahrzeugsitzes (1) angebracht ist, wobei die Lenkvorrichtung (5) mindestens ein drehbares Radelement (9) umfasst, welches umfangseitig von Fingern (17) einer auf der Lenkvorrichtung (5) abgelegten Hand des Fahrzeugführers zumindest teilweise umfassbar ist und für eine Lenkbewegung um eine Drehachse (12) gedreht werden kann.

3. 发明公开

EP3825175A1 FAHRZEUGSITZ 有权
公开(公告)号：EP3825175A1
公开(公告)日：2021-05-26
申请号：EP20203403.9
申请日：2020-10-22
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/38 , B60N2/50 , B60N2/39
摘要： Fahrzeugsitz mit einem Rückenlehnenteil und einem Rückenlehnenbasisteil, einem Sitzteil und einem Sitzbasisteil, wobei das Sitzteil gegenüber dem Sitzbasisteil verlagerbar ist und wobei das Rückenlehnenteil drehbar mit dem Rückenlehnenbasisteil verbunden sind, das Rückenlehnenbasisteil und das Sitzbasisteil mittels einer Hebelanordnung miteinander verbunden sind, wobei die Hebelanordnung ein erstes Hebelelement aufweist, welches mit der Rückenlehne und dem Sitzbasisteil drehbar verbunden ist, und ein zweites Hebelelement aufweist, welches ein erstes Hebelelementteil und ein zweites Hebelelementteil umfasst, wobei das erste Hebelelementteil mit dem Rückenlehnenbasisteil und dem zweiten Hebelelementteil drehbar verbunden ist und das zweite Hebelelementteil mit dem ersten Hebelelementteil und einer Einstelleinrichtung drehbar verbunden ist, wobei die Einstelleinrichtung drehbar mit dem Sitzbasisteil verbunden ist.

4. 发明授权

EP3505393B1 FAHRZEUGSITZ MIT RÜCKENFEDERUNG UND SITZFLÄCHENVERSTELLUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3505393B1
公开(公告)日：2020-12-02
申请号：EP18201425.8
申请日：2018-10-19
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/90 , B60N2/38

6. 发明公开

EP3572274A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER FEDEREINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP3572274A1
公开(公告)日：2019-11-27
申请号：EP19174167.7
申请日：2019-05-13
申请人： Grammer AG
发明人： Haller, Erwin , Irrgang, Andreas , Krivenkov Dr., Konstantin
IPC分类号： B60N2/39 , B60N2/54 , B60N2/50 , B60N2/02
摘要： Fahrzeugsitz mit einer Federeinrichtung zum Federn von Schwenkbewegungen eines Oberteils des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Unterteil des Fahrzeugsitzes um eine in einer Fahrzeugsitzlängsrichtung oder Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufend angeordnete Schwenkachse, wobei die Federeinrichtung einen ersten in transversaler Richtung elastisch verformbaren Federstab und einen zweiten in transversaler Richtung elastisch verformbaren Federstab umfasst, wobei das Oberteil einen ersten unteren Anteil und einen zweiten unteren Anteil aufweist, wobei der erste untere Anteil mit dem ersten Federstab und der zweite untere Anteil mit dem zweiten Federstab mindestens in Wirkverbindung steht, um bei einer Verschwenkung des Oberteils den ersten Federstab oder den zweiten Federstab zu deformieren.

8. 发明授权

EP2746103B1 NUTZFAHRZEUGSITZ MIT DOPPELARRETIERBAREM QUERSCHLITTENTEIL 有权
标题翻译： NUTZFAHRZEUGSITZ麻省理工大学毕业生
公开(公告)号：EP2746103B1
公开(公告)日：2017-06-14
申请号：EP13197277.0
申请日：2013-12-13
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/015 , B60N2/50 , B60N2/06 , B60N2/08 , B60N2/14 , B60N2/44
CPC分类号： B60N2/015 , B60N2/06 , B60N2/062 , B60N2/0825 , B60N2/085 , B60N2/14 , B60N2/508 , B60N2/509

10. 发明授权

EP2495126B1 Hebelmechanismus für Dämpferverstellung für Horizontalfederung 有权
标题翻译：杠杆机构，用于阻尼器调节为水平悬挂
公开(公告)号：EP2495126B1
公开(公告)日：2015-11-18
申请号：EP12157711.8
申请日：2012-03-01
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens
IPC分类号： B60N2/50 , B62D33/06 , B60G99/00
CPC分类号： B60N2/506 , B60N2/509 , B62D33/0604 , B62D33/0608

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