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1. 发明公开

EP1090857A3 Einrichtung für das Beladen und Entladen bei der Behandlung von plattenförmigen Gegenständen 审中-公开
标题翻译：用于装载和卸载在板状制品的治疗
公开(公告)号：EP1090857A3
公开(公告)日：2003-03-26
申请号：EP00120709.1
申请日：2000-09-22
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： B65G1/10 , B65G65/00
CPC分类号： H05K13/0061 , B65G65/00
摘要： Eine Einrichtung (1) für das Beladen und Entladen bei der Behandlung von plattenförmigen Gegenständen, insbesondere von Leiterplatten (5) und Formätzteilen, hat mindestens eine Speicheranordnung (2) mit mehreren, bezogen auf eine Stapelrichtung aufeinanderfolgenden Speicherplätzen (4) zur Aufnahme mindestens eines plattenförmigen Gegenstandes. Die Speicherplätze sind zwischen lose übereinanderliegenden, zur Bildung der Speicheranordnung stapelbaren Auflageelementen (6) gebildet, die jeweils eine kammartige Anordnung von Auflagearmen (13) und dazwischenliegende Durchbrechungen (14) haben, durch die die Transportorgane (24) einer Transporteinrichtung (20) in Stapelrichtung (3) hindurchführbar sind. Erfindungsgemäße Einrichtungen ermöglichen eine platzsparende Aufbewahrung der Gegenstände sowie ein Beladen oder Entladen von Behandlungsmaschinen im wesentlichen ohne durch Wechsel von Speicheranordnungen bedingte Produktionsunterbrechungen.

2. 发明公开

EP0752277A3 Vorrichtung zum Behandeln von flexiblen platten- bzw. blattförmigen Gegenständen, insbesondere Leiterplatten 失效
标题翻译：装置用于治疗柔性板或片形物体，特别是印刷电路板
公开(公告)号：EP0752277A3
公开(公告)日：1997-06-11
申请号：EP96110645.7
申请日：1996-07-02
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： B05C9/00 , B65G47/00 , B65G49/00 , H05K3/00
CPC分类号： H05K13/0061 , B05B13/0207 , H05K3/0085
摘要： Zur Behandlung von insbesondere sehr dünnen Leiterplatten (13) durchlaufen sie eine Behandlungsstation (11) auf einer gekrümmten Förderbahn (24). Dazu ist ein Bandförderer (18) vorgesehen, der ballige Führungswalzen (19) hat, zwischen denen ein Vakuumkasten (25) mit einer ebenfalls gekrümmten Oberfläche vorgesehen ist. Bei der Behandlung mit dem Behandlungsmedium (14) durch Aufsprühen von oben kann die Behandlungsflüssigkeit somit leicht zur Seite ablaufen und bildet keine Pfützen.

3. 发明公开

EP0363590A3 Vorrichtung und Verfahren zum Belichten von auf Trägern aufgebrachten lichtempfindlichen Schichten 失效
标题翻译：用于曝光支持的敏感层的方法和装置
公开(公告)号：EP0363590A3
公开(公告)日：1991-06-05
申请号：EP89114508.8
申请日：1989-08-05
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： G03F7/20 , H05K3/02 , H03K3/10
CPC分类号： H05K3/0082 , G03F7/2057
摘要： Um bei einer Vorrichtung zum Belichten von auf Trägern aufgebrachten lichtempfindlichen Schichten, insbesondere von auf elektrischen Leiterplatten angeordneten Fotolackschichten, mit einer Belichtungskammer mit mindestens einer Lichtquelle und mit einem die auf die Fotolackschicht beim Belichtungsvorgang zu übertragende Bildinformation enthaltenden Bildinformationsträger eine kostengünstigere Übertragung der Bildinformation auf die mit lichtempfindlichen Schichten beschichteten Träger zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß der Bildinformationsträger eine Vielzahl diskreter Elemente umfaßt, welche durch ein Signal einer Schaltvorrichtung einzeln und unabhängig voneinander ansteuerbar und reversibel von einem ersten in einen zweiten Zustand überführbar sind, und daß die Elemente im ersten Zustand eine Belichtung der jeweils entsprechenden Flächenteile der lichtempfindlichen Schichten ermöglichen und im zweiten Zustand eine Belichtung verhindern.
摘要翻译：为了在用于曝光设置在支撑体上的感光层的装置，特别是布置在电气印刷电路板上的光致抗蚀剂层的装置的情况下，具有具有至少一个光源的曝光室，并且具有包含图像信息的图像信息载体在曝光过程中被转移到光致抗蚀剂层，为了使图像信息更经济地传递到涂覆有感光层的支撑体上，提出了图像信息载体包括多个可以转移的离散元件以可控和可逆的方式通过开关装置的信号从第一状态到第二状态彼此独立地并且彼此独立，并且这些元件使得能够在光敏层的特定对应的面积分量中曝光第一个状态，并防止暴露在第二个状态。

4. 发明公开

EP1262430A2 Transporteinrichtung für flache Gegenstände 审中-公开
标题翻译： TransporteinrichtungfürflacheGegenstände
公开(公告)号：EP1262430A2
公开(公告)日：2002-12-04
申请号：EP02011231.4
申请日：2002-05-22
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： B65G47/52
CPC分类号： H01L21/67778 , B65G2201/0258 , B65G2207/46 , H01L21/67706 , H01L21/67736
摘要： Eine Transporteinrichtung für Leiterplatten (21) in der Elektronikindustrie weist eine Zuführeinrichtung (14), eine Aufnahmeeinrichtung (12) und einen Aufnahmebehälter (16) für die Leiterplatten (21) auf. Die Zuführeinrichtung führt eine Leiterplatte dem Aufnahmebehälter zu. Durch dessen Boden (17) bzw. entsprechende Ausnehmungen (18) darin fährt die Aufnahmeeinrichtung (14) über den Aufnahmebehälter, übernimmt die Leiterplatte (21) und senkt sie durch Herunterfahren auf dem Boden ab. Anschließend kann der Aufnahmebehälter (16) samt Leiterplatte (21) weitertransportiert oder zwischengelagert werden. Eine Zwischenlagerung der Leiterplatten kann in den Aufnahmebehältern in einem Magazin (26) erfolgen.
摘要翻译：运送装置具有将电路板（21）输送到支撑在接收装置（14）上方的接收容器（16）的馈送装置（12），该接收容器突出穿过接收容器的基座（17）中的开口（18）将电路板降低到基座上。接收容器可以在存储盒上运输或者被馈送到存储盒。

5. 发明公开

EP0992617A2 Einrichtung zur Behandlung von Gegenständen, insbesondere Galvanisiereinrichtung für Leiterplatten 审中-公开
标题翻译：装置用于治疗的对象，特别是镀锌装置用于印刷电路板
公开(公告)号：EP0992617A2
公开(公告)日：2000-04-12
申请号：EP99116594.5
申请日：1999-08-25
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： C25D17/00 , H05K3/24
CPC分类号： C25D17/00 , C25D17/005 , H05K3/241
摘要： Eine Durchlauf-Galvanisieranlage für Leiterplatten (13) ist mit einer außerhalb der Behandlungskammer (11) liegenden Aufbereitungsanlage (78) für den Elektrolyten verbunden, in der z.B. das für eine Kupferbeschichtung notwendige Kupfer dem Elektrolyten zugesetzt wird. In der Behandlungskammer sind als Elektroden (71) die Außenoberflächen der Wellen (41) von Transportwalzen vorgesehen. Die Leiterplatten (13) werden zwischen isolierenden Ringen (42) geführt, die in axialen Abstand voneinander auf die Wellen (41) aufgebracht sind. Die Stromzuführung zu den Elektroden (71) erfolgt über außen liegende Schleifringe (76). Es wird somit ein sehr großflächiger Elektrodenaufbau geschaffen.
摘要翻译：用于印刷电路板的连续电镀生产线（13）被连接到所述处理室的外部（11）位于处理系统（78），用于电解质，其中例如为铜的铜涂层被添加到电解质是必需的。在处理室作为电极（71）中，提供的传送辊轴（41）的外表面。所述电路板（13）被绝缘环（42），其彼此施加在轴向距离在所述轴（41）之间被引导。的电流供应电极（71）通过外部滑环（76）发生。因此，提供了非常大的面积的电极结构。

6. 发明公开

EP0363590A2 Vorrichtung und Verfahren zum Belichten von auf Trägern aufgebrachten lichtempfindlichen Schichten 失效
标题翻译：装置和用于暴露在载体上所施加的感光层的方法。
公开(公告)号：EP0363590A2
公开(公告)日：1990-04-18
申请号：EP89114508.8
申请日：1989-08-05
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： G03F7/20 , H05K3/02 , H03K3/10
CPC分类号： H05K3/0082 , G03F7/2057
摘要： Um bei einer Vorrichtung zum Belichten von auf Trägern aufgebrachten lichtempfindlichen Schichten, insbesondere von auf elektrischen Leiterplatten angeordneten Fotolackschichten, mit einer Belichtungskammer mit mindestens einer Lichtquelle und mit einem die auf die Fotolackschicht beim Belichtungsvorgang zu übertragende Bildinformation enthaltenden Bildinformationsträger eine kostengünstigere Übertragung der Bildinformation auf die mit lichtempfindlichen Schichten beschichteten Träger zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß der Bildinformationsträger eine Vielzahl diskreter Elemente umfaßt, welche durch ein Signal einer Schaltvorrichtung einzeln und unabhängig voneinander ansteuerbar und reversibel von einem ersten in einen zweiten Zustand überführbar sind, und daß die Elemente im ersten Zustand eine Belichtung der jeweils entsprechenden Flächenteile der lichtempfindlichen Schichten ermöglichen und im zweiten Zustand eine Belichtung verhindern.
摘要翻译：为了，在用于暴露提供在载体上的光敏层的装置的情况下，爱尤其photoresistant层布置在电印刷电路板，具有在与至少一个光源曝光室，并具有包含图像信息的图像信息载体在曝光过程期间被转移到光致抗蚀剂层，以使图像信息被更经济地转移到涂有感光层的支持物，因此建议做的图像信息载体包括离散元件的多个，可传送单独地和通过开关元件的信号的手段在从第一到第二状态的可控和可逆式的方式彼此的unabhängig，并做了元件使感光层的特定的相应平面部件的曝光，在第一状态中，并防止曝光，在所述第二状态。

7. 发明公开

EP0313677A1 Sicherheitsverschluss für Filtergehäuse 失效
标题翻译： SicherheitsverschlussfürFiltergehäuse。
公开(公告)号：EP0313677A1
公开(公告)日：1989-05-03
申请号：EP87115829.1
申请日：1987-10-28
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： B01D35/14 , B01D35/30 , F16J13/00
CPC分类号： B01D35/143 , B01D35/30 , B01D2201/301 , B01D2201/304 , F16J13/24
摘要： Um bei einem Sicherheitsverschluß für Filtergehäuse, insbesondere in Druckfilteranlagen mit einer durch einen Dekkel abdichtbaren Gehäuseöffnung sicherzustellen, daß die Filteranlage nur bei Vorhandensein und korrekt geschlossenem Deckel in Benutzung genommen und nicht unsachgemäß geöffnet werden kann, wird vorgeschlagen, am Deckel zur Erzeugung eines Freigabesignals für die Filteranlage ein von einer Prüfvorrichtung in der Schließstellung des Deckels detektierbares Geberelement anzuordnen, den Deckel und die Filtergehäuseöffnung mit aneinander angepaßten Führungsnuten und -bolzen auszustatten, wobei die Führungsnuten Ausnehmungen aufweisen, in die die Führungsbolzen bei einer Drehung des Deckels aus der Schließstellung heraus bei unter Überdruck stehendem Filtergehäuse einrasten.
摘要翻译：为了确保在过滤器外壳的安全锁中，特别是在具有可由盖密封的壳体开口的压力过滤器装置中，过滤器装置可以仅在存在和正确封闭盖子的情况下投入使用不能无意地打开，建议安装传感器元件，该传感器元件可以通过产生用于过滤器安装的间隙信号的测试装置在盖的关闭位置中被检测到，以相互提供盖和打开过滤器壳体导向槽和螺栓，导向槽具有凹槽，当过滤器壳体被加压时，当盖旋转离开关闭位置时，导向螺栓啮合。

8. 发明授权

EP1309235B1 Verschlussdeckel für Prozessbehälter 有权
标题翻译：上限处理箱体
公开(公告)号：EP1309235B1
公开(公告)日：2007-11-28
申请号：EP02024008.1
申请日：2002-10-26
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： H05K3/00 , E05C17/30 , C25D17/02
CPC分类号： H05K3/0085

9. 发明公开

EP1262430A3 Transporteinrichtung für flache Gegenstände 审中-公开
标题翻译：为扁平物件输送装置
公开(公告)号：EP1262430A3
公开(公告)日：2003-11-05
申请号：EP02011231.4
申请日：2002-05-22
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： B65G47/52 , B65G49/06
CPC分类号： H01L21/67778 , B65G2201/0258 , B65G2207/46 , H01L21/67706 , H01L21/67736
摘要： Eine Transporteinrichtung für Leiterplatten (21) in der Elektronikindustrie weist eine Zuführeinrichtung (14), eine Aufnahmeeinrichtung (12) und einen Aufnahmebehälter (16) für die Leiterplatten (21) auf. Die Zuführeinrichtung führt eine Leiterplatte dem Aufnahmebehälter zu. Durch dessen Boden (17) bzw. entsprechende Ausnehmungen (18) darin fährt die Aufnahmeeinrichtung (14) über den Aufnahmebehälter, übernimmt die Leiterplatte (21) und senkt sie durch Herunterfahren auf dem Boden ab. Anschließend kann der Aufnahmebehälter (16) samt Leiterplatte (21) weitertransportiert oder zwischengelagert werden. Eine Zwischenlagerung der Leiterplatten kann in den Aufnahmebehältern in einem Magazin (26) erfolgen.

10. 发明公开

EP1309235A2 Verschlussdeckel für Prozessbehälter 有权
标题翻译： VerschlussdeckelfürProzessbehälter
公开(公告)号：EP1309235A2
公开(公告)日：2003-05-07
申请号：EP02024008.1
申请日：2002-10-26
申请人： Gebr. Schmid GmbH & Co.
发明人： Schmid, Dieter C.
IPC分类号： H05K3/00 , C25D17/02
CPC分类号： H05K3/0085
摘要： Ein Verschlussdeckel für Prozessbehälter (13) zur Behandlung von elektronischen Bauteilen, wie Leiterplatten, hat eine transparente Deckelplatte (16). Der Deckel (11) ist gelenkig an dem Behälter (13) angelenkt und hat eine Deckelhandhabe (21) zur Öffnung und Aufstellung des Deckels (11). Zwei Stützen (27) halten den Deckel (11) in der Öffnungsposition und haben zwei am Deckel (11) oder dem Behälter (13) angelenkte Stützenabschnitte (29, 30), die von einer Schließposition in eine Öffnungsposition beweglich sind. Sie enthalten eine Raste (33), die die Stütze (27) in der Öffnungsposition sichert. Die Raste (33) ist durch eine Fluchtungsänderung eines ersten Stützenabschnitts (29) gegenüber dem zweiten Stützenabschnitt (30) ein- bzw. ausrastbar. Die ersten Stützenabschnitte (29) beider Stützen (27) sind durch ein Entriegelungsglied (40) miteinander verbunden, das eine Entriegelungshandhabe (25) aufweist. Dadurch wird eine gewollte Entriegelung beider Stützen gleichzeitig sichergestellt.
摘要翻译：用于诸如电路板的容器（12）是由铰链透明盖（16）包围的托盘形式。所述盖由具有延伸部（31）的一对支柱（30）支撑。这些点可以被锁定（33）以将盖部分支撑在部分打开位置。

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