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1. 发明授权

EP1103411B1 Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Spindel und einer zugeordneten Spindelmutter 有权
标题翻译：用于具有主轴的车辆座椅和相关联的心轴螺母调节装置
公开(公告)号：EP1103411B1
公开(公告)日：2004-11-24
申请号：EP00116549.7
申请日：2000-08-01
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Houston, Robert , Becker, Burkhard , Dick, Andre , Weniger, Burkhard
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/0224 , B60N2002/0236

2. 发明授权

EP1316465B2 Arretiervorrichtung mit gerillten Sperrstiften 有权
标题翻译：带槽的锁定销锁定装置
公开(公告)号：EP1316465B2
公开(公告)日：2014-06-04
申请号：EP02023167.6
申请日：2002-10-16
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Karthaus, Ulrich , Kautzner, Klaus , Becker, Burkhard , Frohnhaus, Ernst-Reiner
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0707 , B60N2/0806 , B60N2/0818 , B60N2/0875

3. 发明授权

EP1103411B2 Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Spindel und einer zugeordneten Spindelmutter 有权
标题翻译：用于具有主轴的车辆座椅和相关联的心轴螺母调节装置
公开(公告)号：EP1103411B2
公开(公告)日：2010-12-15
申请号：EP00116549.7
申请日：2000-08-01
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Houston, Robert , Becker, Burkhard , Dick, Andre , Weniger, Burkhard
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/0224 , B60N2002/0236

4. 发明授权

EP1316465B1 Arretiervorrichtung mit gerillten Sperrstiften 有权
标题翻译：带槽的锁定销锁定装置
公开(公告)号：EP1316465B1
公开(公告)日：2008-01-09
申请号：EP02023167.6
申请日：2002-10-16
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Karthaus, Ulrich , Kautzner, Klaus , Becker, Burkhard , Frohnhaus, Ernst-Reiner
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0707 , B60N2/0806 , B60N2/0818 , B60N2/0875

5. 发明授权

EP1291232B1 Sitzgestell eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzträger und vorderen Parallelogrammarmen 有权
标题翻译：的汽车用座椅的座椅框架具有座椅支撑和前平行四边形臂
公开(公告)号：EP1291232B1
公开(公告)日：2006-11-15
申请号：EP02013355.9
申请日：2002-06-19
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Leng, Michael , Becker, Burkhard , Poley, Axel , Beneker, Wilfried, Dr.
IPC分类号： B60N2/04 , B60N2/18 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/1814 , B60N2/1615 , B60N2/1685 , B60N2/169 , B60N2/1803 , B60N2/1892 , B60N2/1896

6. 发明公开

EP1103411A1 Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Spindel und einer zugeordneten Spindelmutter 有权
标题翻译：用于具有主轴的车辆座椅和相关联的心轴螺母调节装置
公开(公告)号：EP1103411A1
公开(公告)日：2001-05-30
申请号：EP00116549.7
申请日：2000-08-01
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Houston, Robert , Becker, Burkhard , Dick, Andre , Weniger, Burkhard
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/0224 , B60N2002/0236
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die ein erstes Verstellelement (20) und ein zweites Verstellelement (22) aufweist, das mit dem ersten Verstellelement (20) bewegungsverbunden ist, insbesondere Längsverstellvorrichtung eines Untergestells des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzteil, wobei die Verstellvorrichtung (24) eine Spindel (26) und zugeordnete Spindelmutter (30) hat, die die Spindel (26) umgreift und wobei die Spindel (26) drehfest an dem ersten Verstellelement (20) der Verstellvorrichtung fixiert ist und die Spindelmutter (30) a) drehbar in dem zweiten Verstellelement (22) gelagert ist, b) an ihrem Aussenmantel ein Schneckenrad ausbildet, welches mit der Schnecke (32) in Eingriff ist, die mit einem Drehantrieb (36) verbindbar ist, c) aus Kunststoff gefertigt ist und e) an jedem ihrer beiden axialen Endbereiche von einem Verstärkungstopf (60) umgriffen ist, der den jeweiligen Endbereich der Spindelmutter (30) ringförmig umgreift.
摘要翻译：主轴调节装置（24）具有第一和第二调节元件（20，22），（26）和塑料主轴螺母（30），轮主轴。主轴不能相对旋转的第一调节元件。主轴螺母可以在第二个旋转。其外皮形成具有连接到旋转驱动器（36）的蜗杆（32）啮合的蜗轮。

7. 发明公开

EP1316465A1 Arretiervorrichtung mit gerillten Sperrstiften 有权
公开(公告)号：EP1316465A1
公开(公告)日：2003-06-04
申请号：EP02023167.6
申请日：2002-10-16
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Karthaus, Ulrich , Kautzner, Klaus , Becker, Burkhard , Frohnhaus, Ernst-Reiner
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0707 , B60N2/0806 , B60N2/0818 , B60N2/0875
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Arretiereinrichtung einer Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einerseits einer Rastenleiste (28), die periodisch angeordnete Rastöffnungen (30) und Raststege (32) aufweist. Eine Bodenschiene (22) ist der Längsverstellvorrichtung zugeordnet, sowie andererseits einer Sperreinheit, die ebenfalls einer Sitzschiene (20) der Längsverstellvorrichtung zugeordnet ist. Diese weist mindestens zwei, unabhängig von einander in Rastöffnungen (30) einrastbare und gemeinsam ausrastbare Sperrstifte (40) auf, welche in einem Führungsteil (36) angeordnet sind. Dieses weist für jeden Sperrstift eine Stiftbohrung (38) auf. Die Raststifte weisen einen Rillenbereich (50) aus mindestens einer Einzelrille (56) auf. Dieser Rillenbereich (50) befindet sich in Nähe des unteren Endes der zugehörigen Stiftbohrung (38), wenn der Sperrstift in eine Rastöffnung eingerastet ist.
摘要翻译：车辆座椅的纵向调节单元的锁定装置包括具有定期布置的锁定开口（30）和分配给纵向调节单元的基座（22）的锁定销的锁定条（28）。以及分配给所述纵向调节单元的座椅导轨（20）并具有至少两个与所述锁定开口相互作用的柱塞销（40）的阻挡单元。柱塞销布置在具有用于每个销的孔的引导部分（36）中。柱塞销中的至少一个具有当柱塞销锁定在锁定开口中的一个时靠近开口的下端的槽区域（50）。优选特征：凹槽区域具有至少一个单个凹槽，优选多个凹槽（56）。凹槽区域具有靠近凹槽边缘的柱塞销的自由端上的至少一个边缘。柱塞销具有自由端和操作端。

8. 发明公开

EP1291232A3 Sitzgestell eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzträger und vorderen Parallelogrammarmen 有权
标题翻译：的汽车用座椅的座椅框架具有座椅支撑和前平行四边形臂
公开(公告)号：EP1291232A3
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP02013355.9
申请日：2002-06-19
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Leng, Michael , Becker, Burkhard , Poley, Axel , Beneker, Wilfried, Dr.
IPC分类号： B60N2/04 , B60N2/18 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/1814 , B60N2/1615 , B60N2/1685 , B60N2/169 , B60N2/1803 , B60N2/1892 , B60N2/1896
摘要： Das Sitzgestell hat einen Sitzträger, der mindestens ein Seitenteil hat, einen vorderen Parallelogrammarm und eine Längsverstelleinrichtung. Das Seitenteil weist eine erste Bohrung (32) auf. Am Parallelogrammarm ist ein erstes Lagermittel vorgesehen, das mit dieser zusammenwirkt, sodass ein oberes Schwenkgelenk ausgebildet wird. Der Parallelogrammarm ist über ein unteres Schwenkgelenk (38) mit der Längsverstelleinrichtung verbunden. Das Seitenteil hat zusätzlich eine zweite Bohrung (52). Alternativ zu dem Parallelogrammarm ist ein Armpaar (58) vorgesehen, das aus einem oberen Arm (62) und einem unteren Arm (64) zusammengesetzt ist, welche in einem gemeinsamen Gelenk (66) schwenkverbunden sind. Der obere Arm (62) weist ein zweites Lagermittel (56) auf, mit dem es in der zweiten Bohrung (52) gelagert werden kann. Eine Einstellvorrichtung (60) ist für die Winkellage der beiden oberen Arme (62) vorgesehen. In einer bestimmten Verstellposition dieser Einstellvorrichtung (60) fluchtet die Achse des gemeinsamen Gelenks (66) im wesentlichen mit der ersten Bohrung (32). Der untere Arm (64) ist an der Längsverstellvorrichtung anlenkbar und hat im wesentlichen die gleiche Länge wie der Parallelogrammarm.

9. 发明公开

EP1291232A2 Sitzgestell eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzträger und vorderen Parallelogrammarmen 有权
标题翻译： Sitzgestell eines Kraftfahrzeugsitzes mit einemSitzträgerund vorderen Parallelogrammarmen
公开(公告)号：EP1291232A2
公开(公告)日：2003-03-12
申请号：EP02013355.9
申请日：2002-06-19
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Leng, Michael , Becker, Burkhard , Poley, Axel , Beneker, Wilfried, Dr.
IPC分类号： B60N2/04
CPC分类号： B60N2/1814 , B60N2/1615 , B60N2/1685 , B60N2/169 , B60N2/1803 , B60N2/1892 , B60N2/1896
摘要： Das Sitzgestell hat einen Sitzträger, der mindestens ein Seitenteil hat, einen vorderen Parallelogrammarm und eine Längsverstelleinrichtung. Das Seitenteil weist eine erste Bohrung (32) auf. Am Parallelogrammarm ist ein erstes Lagermittel vorgesehen, das mit dieser zusammenwirkt, sodass ein oberes Schwenkgelenk ausgebildet wird. Der Parallelogrammarm ist über ein unteres Schwenkgelenk (38) mit der Längsverstelleinrichtung verbunden. Das Seitenteil hat zusätzlich eine zweite Bohrung (52). Alternativ zu dem Parallelogrammarm ist ein Armpaar (58) vorgesehen, das aus einem oberen Arm (62) und einem unteren Arm (64) zusammengesetzt ist, welche in einem gemeinsamen Gelenk (66) schwenkverbunden sind. Der obere Arm (62) weist ein zweites Lagermittel (56) auf, mit dem es in der zweiten Bohrung (52) gelagert werden kann. Eine Einstellvorrichtung (60) ist für die Winkellage der beiden oberen Arme (62) vorgesehen. In einer bestimmten Verstellposition dieser Einstellvorrichtung (60) fluchtet die Achse des gemeinsamen Gelenks (66) im wesentlichen mit der ersten Bohrung (32). Der untere Arm (64) ist an der Längsverstellvorrichtung anlenkbar und hat im wesentlichen die gleiche Länge wie der Parallelogrammarm.
摘要翻译：汽车座椅框架具有安装在前平行四边形杆臂上的侧部（20）。侧部具有两个孔，允许每个杠杆臂由通过公共螺栓（66）连接的上部（62）和下部（64）杆代替。

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