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1. 发明公开

EP2636827A3 Kraftfahrzeugschloss 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：EP2636827A3
公开(公告)日：2016-11-30
申请号：EP13001115.8
申请日：2013-03-06
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Bals, Jochen , Klemmstein, Thomas , Bucheli, Martin , Wittelsbürger, Michael , Dörschelln, Torsten
IPC分类号： E05B65/12 , E05B15/04
CPC分类号： E05B77/06 , E05B15/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem betätigbaren Funktionselement (1) und einer dem Funktionselement (1) zugeordneten Sicherheitseinrichtung (3), die mit dem Funktionselement (1) gekoppelt oder koppelbar ist, um einer selbsttätigen Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen entgegenzuwirken, wobei die Sicherheitseinrichtung (3) ein Blockierelement (5) aufweist, das als federelastischer Draht oder Streifen ausgestaltet ist und aus einer Normalstellung heraus in eine Blockierstellung auslenkbar ist, in der eine Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch das Blockierelement (5) blockierbar ist, wobei durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen eine Verstellung des Blockierelements (5) in die Blockierstellung auslösbar ist, wobei dem Blockierelement (5) eine Rastanordnung (6) zugeordnet ist, die bei einer Verstellung des Blockierelements (5) in die Blockierstellung einrastet und wobei die eingerastete Rastanordnung (6) das Blockierelement (5) in der Blockierstellung hält, wobei das Blockierelement (5) durch eine Betätigung des Funktionselements (1), die Rastanordnung (6) lösend, in die Normalstellung rückstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Betätigung des Funktionselements (1) für die Rückstellung des Blockierelements (5) in die Normalstellung zunächst eine Kippbewegung (8) des Blockierelements (5) um eine Kippachse (7) erzeugt, welche Kippachse (7) das Blockierelement (5) in zwei Hebelabschnitte (9, 10) teilt.
摘要翻译：本发明，通过连接到所述功能元件涉及一种机动车锁（1）或与一个可操作的功能元件（1）和（1）与所述安全装置（3）相关联的功能元件耦合到所述功能元件（1）的自动致动的运动（4），抵消在碰撞的碰撞加速度的情况下，其特征在于，所述安全装置（3）包括被设计为一个弹簧弹性线或带，并且可以从一个正常位置偏转到一阻挡位置阻挡元件（5）发生，其中所述功能元件的致动运动（4）（1）由阻挡元件（5）可以被阻断，由此通过在碰撞碰撞的情况下出现的加速度阻挡元件的位移（5）可在阻挡位置触发时，阻挡元件（5）具有一个闩锁装置（6）与所述阻挡元件5的调节期间相关联（）锁定在阻挡位置并摇晃 EI锁存闭锁装置（6）保持在阻挡位置，阻挡构件（5），所述阻挡元件（5）由所述功能元件（1）的操作时，所述闩锁装置（6）祛痰，是可恢复到正常位置。所以建议功能元件的该操作（1）的阻挡元件（5）的在正常位置的回归，第一倾斜运动（8）的阻挡元件（5）绕倾斜轴线（7）生成的，其倾斜轴（7）（阻挡构件 5）分成两个杠杆部分（9,10）。

2. 发明授权

EP2826938B1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 有权
公开(公告)号：EP2826938B1
公开(公告)日：2018-11-14
申请号：EP14177742.5
申请日：2014-07-19
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Joschko, Roman , Bucheli, Martin , Barth, Karsten , Gülkan, Serkan
IPC分类号： E05B81/14 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B77/10
CPC分类号： E05B77/10 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B81/14 , E05B81/34 , E05B2047/0013

3. 发明授权

EP2857616B1 Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss 有权
标题翻译：汽车锁的驱动装置
公开(公告)号：EP2857616B1
公开(公告)日：2017-11-15
申请号：EP14183229.5
申请日：2014-09-02
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Gülkan, Serkan , Barth, Karsten , Bucheli, Martin , Joschko, Roman , Dobrajc, Dirk , Bruchsteiner, Carsten
IPC分类号： E05B81/14 , E05B81/38 , E05B81/06 , E05B81/42 , E05B77/02
CPC分类号： E05B81/06 , E05B77/02 , E05B81/14 , E05B81/38 , E05B81/42

4. 发明公开

EP2826938A2 Kraftfahrzeugschloss 有权
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：EP2826938A2
公开(公告)日：2015-01-21
申请号：EP14177742.5
申请日：2014-07-19
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Joschko, Roman , Bucheli, Martin , Barth, Karsten , Gülkan, Serkan
IPC分类号： E05B81/14 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B77/10
CPC分类号： E05B77/10 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B81/14 , E05B81/34 , E05B2047/0013
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1), einer zugeordneten Sperrklinke (2), einem Hauptmotor (3) zum Öffnen der Sperrklinke (2) und einem flexiblen Zugmittel (4), das den Hauptmotor (3) mit der Sperrklinke (2) unmittelbar oder mittelbar verbindet und vom Hauptmotor (3) zum Öffnen der Sperrklinke (2) aufwickelbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss einen Hilfsmotor (11) zum Öffnen der Sperrklinke (2) und ein Getriebe (12) aufweist, welches den Hilfsmotor (11) mit der Sperrklinke (2) unmittelbar oder mittelbar verbindet. Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem solchen Kraftfahrzeugschloss sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeugschlosses.
摘要翻译：本发明涉及一种具有锁销（1），相关联的锁定爪的机动车锁（2），一主电动机（3），用于锁定卡爪（2）的开口部和一个柔性牵引装置（4），使主电动机（3）与棘爪（2 ）连接直接或间接地和（3从主发动机），用于锁定卡爪（2的开口）可被卷绕。本发明的特征在于，所述机动车辆锁定的辅助马达（11），用于锁定卡爪（2）和变速器（12），该辅助电动机（11）与所述棘爪连接的开口（2）直接或间接地。本发明还涉及具有这样的机动车锁的机动车辆锁定装置，和用于控制机动车辆的锁的方法。

5. 发明公开

EP2857616A3 Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss 有权
标题翻译：用于机动车辆的锁定驱动装置
公开(公告)号：EP2857616A3
公开(公告)日：2016-07-13
申请号：EP14183229.5
申请日：2014-09-02
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Gülkan, Serkan , Barth, Karsten , Bucheli, Martin , Joschko, Roman , Dobrajc, Dirk , Bruchsteiner, Carsten
IPC分类号： E05B81/14 , E05B81/38 , E05B81/06 , E05B81/42 , E05B77/02
CPC分类号： E05B81/06 , E05B77/02 , E05B81/14 , E05B81/38 , E05B81/42
摘要： Die Erfindung betrifft eineAntriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) die Schließelemente Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4) aufweist, wobei die Schlossfalle (3) in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, bringbar ist, wobei die Antriebsanordmmg (1) im montierten Zustand über ein Abtriebselement (8) mit der Sperrklinke (4) zu deren Ausheben gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) ein Planetengetriebe (12) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) aufweist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Normalbetrieb einen Hauptmotor (17) aufweist, der mit einem ersten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Notbetrieb, insbesondere im Crashfall, einen Hilfsmotor (20) aufweist, der mit einem zweiten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist.

6. 发明公开

EP2826938A3 Kraftfahrzeugschloss 有权
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：EP2826938A3
公开(公告)日：2015-12-09
申请号：EP14177742.5
申请日：2014-07-19
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Joschko, Roman , Bucheli, Martin , Barth, Karsten , Gülkan, Serkan
IPC分类号： E05B81/14 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B77/10
CPC分类号： E05B77/10 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B81/14 , E05B81/34 , E05B2047/0013
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1), einer zugeordneten Sperrklinke (2), einem Hauptmotor (3) zum Öffnen der Sperrklinke (2) und einem flexiblen Zugmittel (4), das den Hauptmotor (3) mit der Sperrklinke (2) unmittelbar oder mittelbar verbindet und vom Hauptmotor (3) zum Öffnen der Sperrklinke (2) aufwickelbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss einen Hilfsmotor (11) zum Öffnen der Sperrklinke (2) und ein Getriebe (12) aufweist, welches den Hilfsmotor (11) mit der Sperrklinke (2) unmittelbar oder mittelbar verbindet. Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem solchen Kraftfahrzeugschloss sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeugschlosses.
摘要翻译：本发明涉及一种具有锁销（1），相关联的锁定爪的机动车锁（2），一主电动机（3），用于锁定卡爪（2）的开口部和一个柔性牵引装置（4），使主电动机（3）与棘爪（2 ）直接或间接连接并且从主马达（3）连接以打开爪（2）被卷起。本发明的特征在于，所述机动车辆锁定的辅助马达（11），用于锁定卡爪（2）和变速器（12），该辅助电动机（11）与所述棘爪连接的开口（2）直接或间接地。本发明还涉及一种具有这种机动车锁的机动车锁装置和一种用于控制机动车锁的方法。

7. 发明公开

EP2857616A2 Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss 有权
标题翻译：用于机动车辆的锁定驱动装置
公开(公告)号：EP2857616A2
公开(公告)日：2015-04-08
申请号：EP14183229.5
申请日：2014-09-02
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Gülkan, Serkan , Barth, Karsten , Bucheli, Martin , Joschko, Roman , Dobrajc, Dirk , Bruchsteiner, Carsten
IPC分类号： E05B81/14 , E05B81/38 , E05B81/06 , E05B81/80
CPC分类号： E05B81/06 , E05B77/02 , E05B81/14 , E05B81/38 , E05B81/42
摘要： Die Erfindung betrifft eineAntriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) die Schließelemente Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4) aufweist, wobei die Schlossfalle (3) in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, bringbar ist, wobei die Antriebsanordmmg (1) im montierten Zustand über ein Abtriebselement (8) mit der Sperrklinke (4) zu deren Ausheben gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) ein Planetengetriebe (12) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) aufweist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Normalbetrieb einen Hauptmotor (17) aufweist, der mit einem ersten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Notbetrieb, insbesondere im Crashfall, einen Hilfsmotor (20) aufweist, der mit einem zweiten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动装置用于机动车锁（2），所述机动车锁（2），所述封闭元件锁闩（3）和止动爪（4），其中，所述锁闩（3）可被带入打开位置，并且在至少一个闭合位置，其中，所述棘爪（4）可被带入一个折叠位置，其中它保持在闭合位置的锁闩（3），和在升高的位置，其中释放所述插销（3），其中，所述Antriebsanordmmg（1）在安装状态下是与耦合到挖掘或耦合爪（4）的输出元件（8）。它建议，所述驱动装置（1）的行星齿轮（12）与所述传输元件的太阳齿轮（13），行星齿轮架（14）和环形齿轮（15）和，对于在正常操作中提起棘爪（4）的驱动器布置（1）具有第一齿轮的齿轮元件太阳齿轮的联接元件（13），行星齿轮架（14）和环形齿轮的主电动机（17），（15）或可耦合并且用于在应急操作抬起爪（4）的驱动器布置（1），特别是具有在碰撞，与齿轮元件太阳齿轮的第二齿轮元件的辅助电机（20）（13），耦合行星架（14）和环形齿轮（15）或可以被耦合的情况下。

8. 发明公开

EP2636827A2 Kraftfahrzeugschloss 审中-公开
公开(公告)号：EP2636827A2
公开(公告)日：2013-09-11
申请号：EP13001115.8
申请日：2013-03-06
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Bals, Jochen , Klemmstein, Thomas , Bucheli, Martin , Wittelsbürger, Michael , Dörschelln, Torsten
IPC分类号： E05B65/20 , E05B65/42
CPC分类号： E05B77/06 , E05B15/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem betätigbaren Funktionselement (1) und einer dem Funktionselement (1) zugeordneten Sicherheitseinrichtung (3), die mit dem Funktionselement (1) gekoppelt oder koppelbar ist, um einer selbsttätigen Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen entgegenzuwirken, wobei die Sicherheitseinrichtung (3) ein Blockierelement (5) aufweist, das als federelastischer Draht oder Streifen ausgestaltet ist und aus einer Normalstellung heraus in eine Blockierstellung auslenkbar ist, in der eine Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch das Blockierelement (5) blockierbar ist, wobei durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen eine Verstellung des Blockierelements (5) in die Blockierstellung auslösbar ist, wobei dem Blockierelement (5) eine Rastanordnung (6) zugeordnet ist, die bei einer Verstellung des Blockierelements (5) in die Blockierstellung einrastet und wobei die eingerastete Rastanordnung (6) das Blockierelement (5) in der Blockierstellung hält, wobei das Blockierelement (5) durch eine Betätigung des Funktionselements (1), die Rastanordnung (6) lösend, in die Normalstellung rückstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Betätigung des Funktionselements (1) für die Rückstellung des Blockierelements (5) in die Normalstellung zunächst eine Kippbewegung (8) des Blockierelements (5) um eine Kippachse (7) erzeugt, welche Kippachse (7) das Blockierelement (5) in zwei Hebelabschnitte (9, 10) teilt.
摘要翻译：所述锁具有安全装置（3），所述安全装置（3）与自动致动元件（4）联接到功能元件（1）。安全装置设置有从正常位置移动到阻挡位置的阻挡元件（5）。功能元件的致动元件被阻挡元件阻挡。功能元件被致动以将阻挡元件设置在正常位置，使得能够使得阻挡元件相对于倾斜轴的倾斜运动。阻挡元件通过倾斜轴分成两个杠杆部分。

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