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1. 发明授权

EP3034382B1 Vorrichtung zum Halten einer Stütze an einem Trägergestell 有权
公开(公告)号：EP3034382B1
公开(公告)日：2018-06-20
申请号：EP14197862.7
申请日：2014-12-15
申请人： Schulz, Markus
发明人： Schulz, Markus
IPC分类号： B62H5/00 , B62K19/36
CPC分类号： B62K19/36 , B62H5/001 , B62H5/006 , B62J1/08 , B62K2206/00

2. 发明授权

EP0834447B1 Lenker-/Gabelbaugruppe 失效
标题翻译： Lenker- / Gabelbaugruppe
公开(公告)号：EP0834447B1
公开(公告)日：2002-07-03
申请号：EP97116755.6
申请日：1997-09-26
申请人： Schulz, Markus
发明人： Weber, Wolfgang
IPC分类号： B62K21/18 , B62K21/06 , B62K21/24
CPC分类号： B62K21/18

3. 发明公开

EP0834447A2 Klemmvorrichtung 失效
公开(公告)号：EP0834447A2
公开(公告)日：1998-04-08
申请号：EP97116755.6
申请日：1997-09-26
申请人： Schulz, Markus
发明人： Weber, Wolfgang
IPC分类号： B62K21/18
CPC分类号： B62K21/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für die Montage einer Lenker-/Gabelbaugruppe am Rahmen eines insbesondere zweirädrigen Fahrzeugs, vor allem eines Fahrrads, mit einem Klemmstück (9), das einen Klemmabschnitt (14) für die Herstellung einer Klemmverbindung zwischen den Schäften (2,11) von Lenker und Gabel umfaßt. Erfindungsgemäß weist das Klemmstück (9) einen weiteren Klemmabschnitt (16) für die Herstellung einer Klemmverbindung zwischen dem Klemmstück (9) und dem Gabelschaft (2) auf. Diese Erfindungslösung gewährleistet bei geringen konstruktivem Aufwand eine bequeme Verstellung der Lenkerhöhe über einen weiten Verstellbereich.
摘要翻译：该装置具有夹紧件（9），夹紧件（14）用于在把手和叉管（2,11）之间形成夹紧连接。第二夹紧部分（16）在夹紧件和叉管（2）之间形成夹紧连接。管之间的连接在叉管的可变形部分中制成，优选地是开槽端部。夹具和车把管（11）之间的正向锁定可防止把手转动。这由夹具上的锁定部分（18）形成，该锁定部分具有与突出部（36）接合到车把管的纵向槽（19）中的环部分（35）。

4. 发明公开

EP0834447A3 Klemmvorrichtung 失效
标题翻译：夹紧装置
公开(公告)号：EP0834447A3
公开(公告)日：1999-11-24
申请号：EP97116755.6
申请日：1997-09-26
申请人： Schulz, Markus
发明人： Weber, Wolfgang
IPC分类号： B62K21/18
CPC分类号： B62K21/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für die Montage einer Lenker-/Gabelbaugruppe am Rahmen eines insbesondere zweirädrigen Fahrzeugs, vor allem eines Fahrrads, mit einem Klemmstück (9), das einen Klemmabschnitt (14) für die Herstellung einer Klemmverbindung zwischen den Schäften (2,11) von Lenker und Gabel umfaßt. Erfindungsgemäß weist das Klemmstück (9) einen weiteren Klemmabschnitt (16) für die Herstellung einer Klemmverbindung zwischen dem Klemmstück (9) und dem Gabelschaft (2) auf. Diese Erfindungslösung gewährleistet bei geringen konstruktivem Aufwand eine bequeme Verstellung der Lenkerhöhe über einen weiten Verstellbereich.
摘要翻译：本发明涉及一种用于将把手/叉组件安装在特定两轮车辆，尤其是自行车的车架上的夹紧装置，该夹紧装置具有夹紧件（9），该夹紧件具有用于在两个轴（2,11）之间产生夹紧连接的夹紧部分）的车把和叉子。根据本发明，夹紧件（9）具有用于在夹紧件（9）与舵管（2）之间产生夹紧连接的另一夹紧部分（16）。本发明的解决方案确保在很小的设计努力下在很宽的调节范围内对车把高度进行低调节。

5. 发明公开

EP4216759A1 RADIALBÜRSTE 审中-实审
公开(公告)号：EP4216759A1
公开(公告)日：2023-08-02
申请号：EP21790780.7
申请日：2021-09-10
申请人： Schulz, Markus
发明人： Schulz, Markus
IPC分类号： A46B13/00 , A46B13/02

6. 发明公开

EP3034382A1 Vorrichtung zum Halten einer Stütze an einem Trägergestell 有权
标题翻译：装置用于保持支撑到支撑框架
公开(公告)号：EP3034382A1
公开(公告)日：2016-06-22
申请号：EP14197862.7
申请日：2014-12-15
申请人： Schulz, Markus
发明人： Schulz, Markus
IPC分类号： B62H5/00 , B62K19/36
CPC分类号： B62K19/36 , B62H5/001 , B62H5/006 , B62J1/08 , B62K2206/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten einer Stütze (1) an einem Trägergestell (2), insbesondere einer Sattelstütze an einem Zweiradrahmen oder einer Lenkerstütze an einer Radaufhängung eines Zweirads, wobei die Stütze (1) mit einem Ende (3) axial in ein Rohr (4) des Trägergestells (2) einschiebbar ist und Einrichtungen (5,6,7,8) zur Sicherung der Stütze (1) an dem Trägergestell (2) vorgesehen sind, die ein Sicherungselement (5) umfassen, das mit einer am oberen Ende des Rohrs angeordneten Klemmschelle (6) zur Befestigung der Stütze (1) an dem Trägergestell (2) verbindbar ist, in eine in dem Rohr (4) vorgesehene Ausnehmung (7) einsetzbar ist und von dem Rohr (4) nach außen vorsteht. Erfindungsgemäß ist ein Schellenteil (8) der Klemmschelle (6) mit einer entlang seiner Innenseite (9) bogenförmig umlaufenden Nut (10) versehen, die zur Aufnahme eines an dem Rohr (4) nach außen vorstehenden Blockierglieds (11) des Sicherungselements (5) vorgesehen ist. Zweckmäßigerweise ist die Nut (10) länger als das Blockierglied (11) in Längsrichtung der Nut (10), sodass die Klemmschelle (6) bei Anordnung des Blockierglieds (11) in der Nut um die Rohrachse (12) drehbar ist. Auf der Innenseite (9) des Schellenteils (8) kann eine von einem Rand (13) des Schellenteils (8) zu der Nut führende Aussparung (14) gebildet sein, sodass das Schellenteil (8) unter Führung des Blockierglieds durch die Aussparung (14) auf das Blockierglied (11) aufsetzbar. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Sicherungselement (5) zum Blockieren einer in das Rohr (4) einsetzbaren Hülse, die zur Aufnahme der Stütze (1) eingerichtet ist, vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于保持一个支撑件（1）到支撑框架（2），尤其是车座柱到自行车车架上或车轮悬架两轮车的车把杆，其中，所述支架（1），其具有端部（3）轴向移动到一个管（4）支撑框架（2）是可插入的，并提供了用于固定所述支架（1）的支撑框架（2）上，包括：（5）在与所述顶部的固定元件的装置（5,6,7,8）所述管的端部布置成夹（6），用于固定所述支撑框架（2）能够连接于所述支撑件（1），在该管中所提供的（4）的凹部（7）是可插入的，并从（4）向外突出的管。根据本发明，一个夹持件（8）的夹子（6）配有一个沿其内边（9）圆弧形圆周槽（10）被设置成接收到所述管（4）向外突出的阻挡固定元件的部件（11）（5）提供。便利地，所述槽（10）比所述凹槽（10），使得所述夹具（6）当在围绕管轴线（12）的槽的阻挡构件（11）的布置是可旋转的纵向方向上的阻挡件（11）更长。上夹紧构件的内部（9）（8）可以是夹紧部件（8）的槽导致凹部（14）形成的边缘（13）中的一个，从而使夹紧件（8）的阻挡构件的引导下（通过凹部14 ）放置在阻挡构件（11）上。在本发明的一个实施例中，熔丝元件（5）是用于阻止所述管（4）套管，其适于接收（1）设置在支撑可用。

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