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11. 发明公开

EP3872377A1 VENTIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-实审
公开(公告)号：EP3872377A1
公开(公告)日：2021-09-01
申请号：EP20210850.2
申请日：2020-12-01
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Theußl, Daniel , Schöner, Gerhard , Lampl, Ewald
IPC分类号： F16K11/065 , F16K37/00 , F16K27/04 , F16K31/06 , F01P7/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kühlmittelkreislauf in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), welches einen Hohlraum (3) aufweist, in welchen ein Einlass (4) und ein Auslass (5, 6) münden, wobei der Einlass (4) mit dem Auslass (5, 6) in einem geöffneten Zustand des Ventils (1) durch einen durch den Hohlraum (3) verlaufenden Strömungspfad (18) verbunden ist, einer zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (5, 6) entlang des Strömungspfades (18) im Hohlraum (3) angeordneten Ventilöffnung (7) und einem Verschluss (8), welcher relativ zum Gehäuse (2) von einer ersten Position entlang eines Verstellweges in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Verschluss (8) die Ventilöffnung (7) in der ersten Position zu einem geringeren Grad als in der zweiten Position verschließt. Um eine besonders genaue Erfassung einer Ist-Position bei gleichzeitig einfachem Aufbau zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit dem Verschluss (8) ein Permanentmagnet (9) verbunden ist, sodass eine Bewegung des Verschlusses (8) entlang des Verstellweges eine Bewegung des Permanentmagneten (9) bewirkt, wobei außerhalb des Hohlraumes (3) ein Sensor angeordnet ist, mit welchem eine Position des Permanentmagneten (9) erfassbar ist.

12. 发明公开

EP3453930A1 VENTIL ZUR REGELUNG EINES FLUIDS 有权
公开(公告)号：EP3453930A1
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP17189960.2
申请日：2017-09-07
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Lampl, Ewald , Gasser, Hans-Jörg
IPC分类号： F16K31/06
摘要： Ventil (1; 28; 36; 51), umfassend ein Gehäuse (2; 38; 52) mit einem Zufluss (11; 40) und einem Abfluss (12; 29; 41), einen Verschluss (9; 30; 47; 53), welcher zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei sich in der ersten Stellung ein Strömungspfad (26; 34, 35; 50; 57) vom Zufluss (11; 40) zum Abfluss (12; 29; 41) einstellt bzw. unterbrochen ist und wobei der Strömungspfad (26; 34, 35; 50; 57) in der zweiten Stellung unterbrochen bzw. freigegeben ist, und eine Betätigungseinheit (7), welche eine Spule (13) und einen Anker (14; 37) aufweist. Der Anker (14; 37) verlagert den Verschluss (9; 30; 47; 53) in Abhängigkeit von einem an die Spule (13) angelegten Strom zwischen den beiden Stellungen, wobei der Anker (14; 37) einen Konus aufweist, wobei über eine Steigung des Konus eine Kraft auf den Anker (14; 37) veränderbar ist.

13. 发明公开

EP3173672A1 PROPORTIONALVENTIL 有权
标题翻译：比例阀
公开(公告)号：EP3173672A1
公开(公告)日：2017-05-31
申请号：EP16197079.3
申请日：2016-11-03
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： LAMPL, Ewald , KRAUTBERGER, Franz , SCHÖNER, Gerhard
IPC分类号： F16K1/38 , F16K15/04 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0655 , F16K1/38 , F16K15/044
摘要： Ein Proportionalventil (1) zur Regelung von Gasen weist ein Elektromagnetsystem auf, das eine Spule (18) und einen Anker (6) umfasst, wobei der Anker (6) mit einem Auslöseelement (4) gekoppelt ist. Das Auslöseelement (4) ist in Abhängigkeit von dem Spulenstrom, mit dem die Spule (18) beaufschlagt wird, entlang eines Verschiebeweges (5) entgegen der Federkraft einer Feder (8) in einem Gehäuse (2) des Proportionalventils (1) verlagerbar. Das Auslöseelement (4) weist an einem Ende einen in Richtung seines Endes zulaufenden Konus (9) auf und ist über seine Mantelfläche (11) mit zumindest einem zu ihm radial angeordneten Verschluss gekoppelt. Der zumindest eine Verschluss regelt in Abhängigkeit von dem Verschiebeweg (5) die Durchflussmenge durch das Proportionalventil (1).
摘要翻译：用于控制气体的比例阀（1）包括电磁系统，该电磁系统包括线圈（18）和电枢（6），其中电枢（6）联接到触发元件（4）。所述触发元件（4）在外壳是可移动的与所述线圈（18）作用时的线圈电流的函数，沿着移动路径（5）抵抗弹簧（8）的弹簧力的比例阀（2）（1）。触发元件（4）在一端具有沿其端部方向逐渐变细的圆锥体（9）并且通过其侧面（11）与径向布置的至少一个闭合体联接。所述至少一个闭合件根据位移路径（5）调节通过比例阀（1）的流量。

14. 发明公开

EP3135929A1 WELLENLAGERUNG 审中-公开
标题翻译： WAVE STORAGE
公开(公告)号：EP3135929A1
公开(公告)日：2017-03-01
申请号：EP16181138.5
申请日：2016-07-26
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： FÜRPASS, Stefan , KRAUTBERGER, Franz , LAMPL, Ewald
IPC分类号： F16C19/54 , F16C19/52 , F16C35/06 , F16C35/073 , F16C25/08 , F16C27/04 , F16C27/06 , F16C35/04 , F16C35/067 , F16C35/063 , F16C35/07
CPC分类号： F16C19/54 , F16C19/527 , F16C25/083 , F16C27/04 , F16C27/066 , F16C35/042 , F16C35/063 , F16C35/067 , F16C35/07 , F16C2360/46
摘要： Wellenlagerung (1) mit zwei in einer Lagerhülse (2) aufgenommenen Lagerkörpem (3, 4), die jeweils einen Lager-Innenring (15, 16) und einen Lager-Außenring (5, 9) aufweisen, wobei die Welle (14) mittels Spielpassung durch die Lager-Innenringe (15, 16) der Lagerkörper (3, 4) hindurch geführt ist und die Lager-Außenringe (5, 9) der Lagerkörper (3, 4) in der Lagerhülse (2) fixiert sind. Erfindungsgemäß spannt eine erste Feder (20), die an einem Ende (18, 22) der Welle (14) angebracht ist, den Lager-Innenring (15) des ersten Lagerkörpers (3) gegen den Lager-Innenring (16) des zweiten Lagerkörpers (4) mit einer ersten Federkraft (20) axial vor, wobei eine zweite Feder (21), die zwischen dem ersten Lagerkörper (3) und dem zweiten Lagerkörper (4) angeordnet ist, der ersten Feder (20) entgegen wirkt und gegen die Lager-Innenringe (15, 16) der Lagerkörper (3, 4) vorgespannt ist.
摘要翻译：轴轴承（1）具有两个在轴承套筒（2）容纳Lagerkörpem（3，4），每一个具有轴承内圈（15，16）和轴承外圈（5,9），所述轴（14）借助于通过所述轴承体的所述轴承内圈（15，16）的间隙（3，4）通过引导和轴承外圈（5,9）的承载体（3，4）在所述轴承套（2）是固定的。根据本发明，在一个端部（18，22）施力的第一弹簧（20）附接到所述轴（14），所述第一轴承体（3）抵靠第二轴承体的轴承内环（16）的轴承内圈（15）（4）具有第一弹簧力（20）轴向地在前方，其特征在于，其被布置在所述第一轴承体（3）和所述第二轴承体（4）之间的第二弹簧（21），第一弹簧（20）抵消并抵靠轴承体（3,4）的轴承内圈（15,16）被偏置。

15. 发明公开

EP2164081A3 Schaltmagnet 审中-公开
标题翻译：开关磁体
公开(公告)号：EP2164081A3
公开(公告)日：2013-06-26
申请号：EP09169917.3
申请日：2009-09-10
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Gasser, Hans-Joerg , Lampl, Ewald , Blaffert, Wolfgang , Giefer, Andreas
IPC分类号： H01F7/16 , H01H11/00
CPC分类号： H01F7/1607 , H01F7/1844 , H01F2007/185 , H01H11/0062 , H01H2071/046
摘要： Ein Schaltmagnet (10) mit einer Erregerspule, die eine auf einem Spulenkörper (4) angeordnete Wicklung (3), einen in einer zentralen Durchgangsöffnung (4a) des Spulenkörpers angeordneten Polkern (2) sowie einen in der Durchgangsöffnung (4a) des Spulenkörpers (4) axial verlagerbaren Magnetkolben (5) umfasst, wobei optional eine vom Magnetkolben (5) bewegbare Achse (7) vorgesehen ist, weist zumindest einen in den Schaltmagneten (10) integrierten Kalbenpositionsdetektor (20) auf. Dieser Kolbenpositionsdetektor (20) umfasst bevorzugt zumindest zwei Kontakte und ein Schaltelement, wobei das Schaltelement direkt oder mittelbar durch den Magnetkolben (5) betätigbar ist und bei Betätigung Kontakte öffnet und/oder schließt.

16. 发明公开

EP1992856A2 Stromlos geschlossenes Magnetventil 有权转让
公开(公告)号：EP1992856A2
公开(公告)日：2008-11-19
申请号：EP08156471.8
申请日：2008-05-19
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Zucht, Manfred
IPC分类号： F16K31/06
摘要： Ein zylindrischer Schließanker 4 zum Öffnen oder Schlie-βen eines stromlos geschlossenen Magnetventils durch Verschieben des Schließankers 4 in einer Hülse zwischen einem magnetischen Anker an einem Ende der Hülse mit einem Einlass für ein Fluid und einem Ventilsitz als Auslass am anderen Ende der Hülse, mittels eines auf der Hülse sitzenden Elektromagneten, wobei der Schließanker auslassseitig eine verjüngte Mantelfläche 4.3 hat, in die mindestens ein von der einlassseitigen Stirnfläche des Ankers ausgehender Kanal mündet und mit einer Aufnahme 4.5 für eine elastische Pastille hat einen verbesserten Strömungswiderstand, ist durch Spülen besser zu reinigen und maschinell zu montieren, wenn die Aufnahme 4.5 für die Pastille ein Sackloch ist und die Pastille eine Ausnehmung hat. Zusätzlich verbessert wird der Schließanker 4, wenn der Kanal in eine Ringnut 4.4 auf der verjüngten Mantelfläche 4.3 mündet.
摘要翻译：圆柱形锁定锚固件（4）用于通过将锁定锚固件在套筒形阀壳体（1）中的一个端部的磁性锚固件（2）之间滑动来打开或关闭无电流密封的电磁阀（1）具有用于流体的入口的阀壳体以及作为阀壳体另一端上的流体的出口的阀座（1.2）。存在位于阀壳体上的电磁体（10），而锁定锚的出口侧具有弯曲的护套表面（4,3）。在锁定锚的入口侧的面部区域中有通道，并且在弯曲的护套表面的口部具有环形槽（4.4）。

17. 发明授权

EP2587496B1 Bistabiler Schaltmagnet mit Kolbenpositionsdetektor 失效
标题翻译：与活塞位置检测器双稳态开关磁体
公开(公告)号：EP2587496B1
公开(公告)日：2014-06-04
申请号：EP12184928.5
申请日：2012-09-19
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Schöner, Gerhard , Lampl, Ewald
IPC分类号： H01F7/16
CPC分类号： H01F7/1615 , H01F7/1872 , H01F2007/185

18. 发明公开

EP2587496A1 Bistabiler Schaltmagnet mit Kolbenpositionsdetektor 失效
公开(公告)号：EP2587496A1
公开(公告)日：2013-05-01
申请号：EP12184928.5
申请日：2012-09-19
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Schöner, Gerhard , Lampl, Ewald
IPC分类号： H01F7/16
CPC分类号： H01F7/1615 , H01F7/1872 , H01F2007/185
摘要： Die Erfindung betrifft einen bistabilen Schaltmagneten (1; 12) mit einer Erregerspule (10) und einem, gegenüber der Erregerspule (10) durch einen Schaltstrom in der Erregerspule (10) in eine erste Schaltposition und eine zweite Schaltposition, verstellbaren Kolben (4) und mit einem Kolbenpositionsdetektor zur Detektion, ob der Kolben (4) in seine erste oder seine zweite Schaltposition verstellt ist, wobei der Kolbenpositionsdetektor durch zumindest einen eine magnetische Flussdichte im magnetischen Kreis erzeugenden Permanentmagneten (8; 13) und einen im Bereich des magnetischen Kreises angeordneten Magnetfeldsensor (11) gebildet ist, die beide im Bezug auf die Erregerspule (10) unverstellbar befestigt in dem Schaltmagneten (1; 12) vorgesehen sind, und wobei der Kolbenpositionsdetektor Auswertemittel aufweist, die zur Detektion der Kolbenposition die von dem Magnetfeldsensor (11) gemessene, von der Schaltposition des Kolbens (4) abhängige magnetische Flussdichte im magnetischen Kreis auswerten.
摘要翻译：螺线管（1）具有与励磁线圈（10）相对布置的活塞（4），并且通过使用通过线圈的直流电而在换档位置之间移动。活塞位置检测器由在磁路中产生磁通密度的永磁体（8）和布置在电路区域中的磁场传感器（11）形成。传感器和磁体相对于螺线管中的线圈固定固定。检测器具有评估单元，用于根据活塞的换档位置来评估回路中的通量密度以检测活塞位置。磁场传感器由霍尔传感器形成，其被设计为阈值开关或线性霍尔传感器。永磁体是钕磁铁。双稳态切换阀还包括独立的权利要求以打开或关闭容积之间的连接。

19. 发明公开

EP2012328A3 Hubmagnet 失效
标题翻译：电磁
公开(公告)号：EP2012328A3
公开(公告)日：2011-01-05
申请号：EP08450096.6
申请日：2008-07-02
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Gasser, Hans-Jörg, Dipl.-Ing. , Lampl, Ewald, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01F7/20
CPC分类号： H01F7/1607 , F21S41/683 , H01F7/081
摘要： Ein Hubmagnet (1), insbesondere zum Einbau in Fahrzeugscheinwerfer besitzt ein einteiliges, teilweise offenes Gehäuse (2), in dem Lagerbuchsen (13, 14), ein Polkern (12) und eine Spule (11) aufnehmbar sind. Das Gehäuse (2) umfasst vorzugsweise ein Grundelement (5) mit freien Längsteilen (6, 7), die zu einer Wannenform aufbiegbar sind, sowie Endteile (3, 4), die sich von dem Grundelement (5) erstrecken und in eine Parallelkonfiguration zueinander aufbiegbar sind. Im aufgebogenen Zustand können die Endteile (3, 4) mit benachbarten Längsteilen (6, 7) mittels eines Feder-Nut-Systems (10) verbunden sein.

20. 发明公开

EP2101059A1 Schwingkolbenpumpe 审中-公开
公开(公告)号：EP2101059A1
公开(公告)日：2009-09-16
申请号：EP09155103.6
申请日：2009-03-13
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Blaffert, Wolfgang , Gasser, Hans-Jörg , Lampl, Ewald , Zucht, Manfred
IPC分类号： F04B17/04 , B67D1/10
CPC分类号： F04B17/046
摘要： Es sind Schwingkolbenpumpe 1 zum Pumpen eines Fluids, mit einer Pumpenkammer, die einen Einlass 12 und einen Auslass 14 aufweist, und mit einem in der Pumpenkammer parallel zu seiner Längsachse 31 verschiebbaren Kolben 30, sowie mit einem Spalt zwischen der Pumpenkammer und dem Kolben 30 bekannt, wobei der Spalt beim Betrieb der Pumpe 1 von dem Fluid gefüllt wird und als Flüssigkeitsdichtung zwischen dem Kolben 30 und der Pumpenkammer wirkt. Die Trockenlaufeigenschaften dieser Schwingkolbenpumpen 1 werden verbessert, wenn auf der Mantelfäche des Kolbens 30 mindestens ein Lagerring 70 sitzt.
摘要翻译：振荡活塞泵（1）具有泵室，其具有入口（12）和出口（14）。可移动活塞（30）设置在泵室中，平行于纵向轴线（31）。轴承环（70）安装在活塞的侧面区域上，并且位于泵室中的活塞处。

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