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1. 发明公开

EP1985855A1 Kolben einer Schwingkolbenpumpe 审中-公开
公开(公告)号：EP1985855A1
公开(公告)日：2008-10-29
申请号：EP08155014.7
申请日：2008-04-23
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Zucht, Manfred
IPC分类号： F04B17/04 , F04B53/12
CPC分类号： F04B17/046 , F04B53/12 , F04B53/126
摘要： Ein Kolben 10 einer Schwingkolbenpumpe, mit einem die Stirnseiten verbindenden Kanal 11 und einem Rückschlagventil, das ein durch ein Federelement 30 gegen den Ventilsitz 17 belastetes Dichtelement 20 hat, wobei der Ventilsitz 17 des Rückschlagventils eine Erweiterung des Kanals 11 ist, kann besonders einfach montiert werden, wenn der Kanal 11 zwischen dem Ventilsitz 17 und der auslassseitigen Stirnseite 19 des Kolbens 10 eine Ringnut 13 hat, deren auslassseitige Begrenzung 15 ein Widerlager für das Federelement 30 ist.
摘要翻译：活塞（10）具有连接端部（18,19）的通道（11）和具有通过弹簧加载在阀座（17）上的密封元件（20）的止回阀，由此阀座止回阀是通道的扩张。通道在阀座和活塞的出口端之间具有环形槽（13），其出口端边界是用于弹簧元件（30）的止推轴承。振荡活塞泵还包括独立的权利要求。

2. 发明公开

EP3945232A1 VERSTELLEINHEIT FÜR EIN VENTIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-实审
公开(公告)号：EP3945232A1
公开(公告)日：2022-02-02
申请号：EP21174682.1
申请日：2021-05-19
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Schöner, Gerhard
IPC分类号： F16K31/06 , F16K31/08 , F01P7/14 , F16K37/00 , F16K27/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstelleinheit für ein Ventil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kühlmittelkreislauf in einem Kraftfahrzeug, wobei das Ventil (1) ein Gehäuse (2) mit einem Hohlraum (3) aufweist, in welchen ein Einlass (4) und ein Auslass (5) münden, wobei der Einlass (4) mit dem Auslass (5) in einem geöffneten Zustand des Ventils (1) durch einen durch den Hohlraum (3) verlaufenden Strömungspfad (6) verbunden ist, wobei das Ventil (1) eine zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (5) entlang des Strömungspfades (6) im Hohlraum (3) angeordnete Ventilöffnung (7) und einen Verschluss (8) aufweist, welcher Verschluss (8) relativ zum Gehäuse (2) des Ventils (1) von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Verschluss (8) die Ventilöffnung (7) in der ersten Position zu einem geringeren Grad als in der zweiten Position verschließt, wobei die Verstelleinheit zum Bewegen des Verschlusses (8) mittels eines Mitnehmerstückes (9) ausgebildet ist. Um eine besonders effiziente Betätigung zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verstelleinheit einen mit dem Mitnehmerstück (9) verbundenen Kolben (10) aufweist, welcher zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition entlang eines Verstellweges (11) bewegbar ist, wobei zumindest ein Permanentmagnet (12) vorgesehen ist, durch welchen der Kolben (10) gehalten wird, wenn sich der Kolben (10) in einer der Endpositionen befindet, wobei ferner eine Spule vorgesehen ist und der Kolben (10) durch Bestromung der Spule von einer Endposition weg bewegt werden kann, um das Ventil (1) zumindest teilweise zu öffnen oder zu schließen.

3. 发明公开

EP3850198A1 VENTILVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3850198A1
公开(公告)日：2021-07-21
申请号：EP19739855.5
申请日：2019-06-27
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： LAMPL, Ewald , THEUSSL, Daniel
IPC分类号： F01N3/22 , F01N3/30 , G05D16/06

4. 发明授权

EP3453930B1 VENTIL ZUR REGELUNG EINES FLUIDS 有权
公开(公告)号：EP3453930B1
公开(公告)日：2020-02-19
申请号：EP17189960.2
申请日：2017-09-07
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Lampl, Ewald , Gasser, Hans-Jörg
IPC分类号： F16K31/06

5. 发明授权

EP3173672B1 PROPORTIONALVENTIL 有权
公开(公告)号：EP3173672B1
公开(公告)日：2018-10-17
申请号：EP16197079.3
申请日：2016-11-03
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： LAMPL, Ewald , KRAUTBERGER, Franz , SCHÖNER, Gerhard
IPC分类号： F16K1/38 , F16K15/04 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0655 , F16K1/38 , F16K15/044

6. 发明授权

EP1818951B1 Hubmagnet 无效
标题翻译：电磁
公开(公告)号：EP1818951B1
公开(公告)日：2009-08-26
申请号：EP07450017.4
申请日：2007-02-05
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Lampl, Ewald , Gasser, Hans-Jörg
IPC分类号： H01F7/08
CPC分类号： H01F7/1607 , B66C1/04 , H01F7/13 , H01F2007/085 , H01F2007/086

7. 发明公开

EP3872377A1 VENTIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-实审
公开(公告)号：EP3872377A1
公开(公告)日：2021-09-01
申请号：EP20210850.2
申请日：2020-12-01
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Theußl, Daniel , Schöner, Gerhard , Lampl, Ewald
IPC分类号： F16K11/065 , F16K37/00 , F16K27/04 , F16K31/06 , F01P7/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kühlmittelkreislauf in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), welches einen Hohlraum (3) aufweist, in welchen ein Einlass (4) und ein Auslass (5, 6) münden, wobei der Einlass (4) mit dem Auslass (5, 6) in einem geöffneten Zustand des Ventils (1) durch einen durch den Hohlraum (3) verlaufenden Strömungspfad (18) verbunden ist, einer zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (5, 6) entlang des Strömungspfades (18) im Hohlraum (3) angeordneten Ventilöffnung (7) und einem Verschluss (8), welcher relativ zum Gehäuse (2) von einer ersten Position entlang eines Verstellweges in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Verschluss (8) die Ventilöffnung (7) in der ersten Position zu einem geringeren Grad als in der zweiten Position verschließt. Um eine besonders genaue Erfassung einer Ist-Position bei gleichzeitig einfachem Aufbau zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit dem Verschluss (8) ein Permanentmagnet (9) verbunden ist, sodass eine Bewegung des Verschlusses (8) entlang des Verstellweges eine Bewegung des Permanentmagneten (9) bewirkt, wobei außerhalb des Hohlraumes (3) ein Sensor angeordnet ist, mit welchem eine Position des Permanentmagneten (9) erfassbar ist.

8. 发明公开

EP3453930A1 VENTIL ZUR REGELUNG EINES FLUIDS 有权
公开(公告)号：EP3453930A1
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP17189960.2
申请日：2017-09-07
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： Lampl, Ewald , Gasser, Hans-Jörg
IPC分类号： F16K31/06
摘要： Ventil (1; 28; 36; 51), umfassend ein Gehäuse (2; 38; 52) mit einem Zufluss (11; 40) und einem Abfluss (12; 29; 41), einen Verschluss (9; 30; 47; 53), welcher zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei sich in der ersten Stellung ein Strömungspfad (26; 34, 35; 50; 57) vom Zufluss (11; 40) zum Abfluss (12; 29; 41) einstellt bzw. unterbrochen ist und wobei der Strömungspfad (26; 34, 35; 50; 57) in der zweiten Stellung unterbrochen bzw. freigegeben ist, und eine Betätigungseinheit (7), welche eine Spule (13) und einen Anker (14; 37) aufweist. Der Anker (14; 37) verlagert den Verschluss (9; 30; 47; 53) in Abhängigkeit von einem an die Spule (13) angelegten Strom zwischen den beiden Stellungen, wobei der Anker (14; 37) einen Konus aufweist, wobei über eine Steigung des Konus eine Kraft auf den Anker (14; 37) veränderbar ist.

9. 发明公开

EP3173672A1 PROPORTIONALVENTIL 有权
标题翻译：比例阀
公开(公告)号：EP3173672A1
公开(公告)日：2017-05-31
申请号：EP16197079.3
申请日：2016-11-03
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： LAMPL, Ewald , KRAUTBERGER, Franz , SCHÖNER, Gerhard
IPC分类号： F16K1/38 , F16K15/04 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0655 , F16K1/38 , F16K15/044
摘要： Ein Proportionalventil (1) zur Regelung von Gasen weist ein Elektromagnetsystem auf, das eine Spule (18) und einen Anker (6) umfasst, wobei der Anker (6) mit einem Auslöseelement (4) gekoppelt ist. Das Auslöseelement (4) ist in Abhängigkeit von dem Spulenstrom, mit dem die Spule (18) beaufschlagt wird, entlang eines Verschiebeweges (5) entgegen der Federkraft einer Feder (8) in einem Gehäuse (2) des Proportionalventils (1) verlagerbar. Das Auslöseelement (4) weist an einem Ende einen in Richtung seines Endes zulaufenden Konus (9) auf und ist über seine Mantelfläche (11) mit zumindest einem zu ihm radial angeordneten Verschluss gekoppelt. Der zumindest eine Verschluss regelt in Abhängigkeit von dem Verschiebeweg (5) die Durchflussmenge durch das Proportionalventil (1).
摘要翻译：用于控制气体的比例阀（1）包括电磁系统，该电磁系统包括线圈（18）和电枢（6），其中电枢（6）联接到触发元件（4）。所述触发元件（4）在外壳是可移动的与所述线圈（18）作用时的线圈电流的函数，沿着移动路径（5）抵抗弹簧（8）的弹簧力的比例阀（2）（1）。触发元件（4）在一端具有沿其端部方向逐渐变细的圆锥体（9）并且通过其侧面（11）与径向布置的至少一个闭合体联接。所述至少一个闭合件根据位移路径（5）调节通过比例阀（1）的流量。

10. 发明公开

EP3135929A1 WELLENLAGERUNG 审中-公开
标题翻译： WAVE STORAGE
公开(公告)号：EP3135929A1
公开(公告)日：2017-03-01
申请号：EP16181138.5
申请日：2016-07-26
申请人： MSG Mechatronic Systems GmbH
发明人： FÜRPASS, Stefan , KRAUTBERGER, Franz , LAMPL, Ewald
IPC分类号： F16C19/54 , F16C19/52 , F16C35/06 , F16C35/073 , F16C25/08 , F16C27/04 , F16C27/06 , F16C35/04 , F16C35/067 , F16C35/063 , F16C35/07
CPC分类号： F16C19/54 , F16C19/527 , F16C25/083 , F16C27/04 , F16C27/066 , F16C35/042 , F16C35/063 , F16C35/067 , F16C35/07 , F16C2360/46
摘要： Wellenlagerung (1) mit zwei in einer Lagerhülse (2) aufgenommenen Lagerkörpem (3, 4), die jeweils einen Lager-Innenring (15, 16) und einen Lager-Außenring (5, 9) aufweisen, wobei die Welle (14) mittels Spielpassung durch die Lager-Innenringe (15, 16) der Lagerkörper (3, 4) hindurch geführt ist und die Lager-Außenringe (5, 9) der Lagerkörper (3, 4) in der Lagerhülse (2) fixiert sind. Erfindungsgemäß spannt eine erste Feder (20), die an einem Ende (18, 22) der Welle (14) angebracht ist, den Lager-Innenring (15) des ersten Lagerkörpers (3) gegen den Lager-Innenring (16) des zweiten Lagerkörpers (4) mit einer ersten Federkraft (20) axial vor, wobei eine zweite Feder (21), die zwischen dem ersten Lagerkörper (3) und dem zweiten Lagerkörper (4) angeordnet ist, der ersten Feder (20) entgegen wirkt und gegen die Lager-Innenringe (15, 16) der Lagerkörper (3, 4) vorgespannt ist.
摘要翻译：轴轴承（1）具有两个在轴承套筒（2）容纳Lagerkörpem（3，4），每一个具有轴承内圈（15，16）和轴承外圈（5,9），所述轴（14）借助于通过所述轴承体的所述轴承内圈（15，16）的间隙（3，4）通过引导和轴承外圈（5,9）的承载体（3，4）在所述轴承套（2）是固定的。根据本发明，在一个端部（18，22）施力的第一弹簧（20）附接到所述轴（14），所述第一轴承体（3）抵靠第二轴承体的轴承内环（16）的轴承内圈（15）（4）具有第一弹簧力（20）轴向地在前方，其特征在于，其被布置在所述第一轴承体（3）和所述第二轴承体（4）之间的第二弹簧（21），第一弹簧（20）抵消并抵靠轴承体（3,4）的轴承内圈（15,16）被偏置。

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