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1. 发明授权

EP3646725B1 AGRARE AUSBRINGEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DERSELBEN 有权
公开(公告)号：EP3646725B1
公开(公告)日：2024-05-08
申请号：EP18203920.6
申请日：2018-11-01
IPC分类号： A01M7/00
CPC分类号： A01M7/0089

2. 发明授权

EP3837060B1 AGRARSPRITZEN-VENTILEINHEIT UND AGRARSPRITZEN-VENTILEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3837060B1
公开(公告)日：2024-02-14
申请号：EP19752703.9
申请日：2019-08-12
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B05B12/08 , B05B12/00 , B05B12/02 , F16K31/06 , F16K17/04 , F16K31/12 , F16K31/02 , G05D7/00

3. 发明授权

EP3610711B1 DOPPELOSZILLATIONSANTRIEB, GREIFEINRICHTUNG UND LANDWIRTSCHAFTLICHE QUERHACKEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3610711B1
公开(公告)日：2021-04-21
申请号：EP18189447.8
申请日：2018-08-17
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01B39/18 , A01B41/02

4. 发明公开

EP3453931A1 FAHRZEUGTÜR-ANTRIEBSBAUGRUPPE 有权
公开(公告)号：EP3453931A1
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP17190051.7
申请日：2017-09-08
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F16K31/06 , E05F15/50
CPC分类号： E05F15/50 , E05F15/40 , E05F15/53 , E05F15/565 , E05F15/603 , E05F15/655 , E05Y2201/216 , E05Y2201/244 , E05Y2400/612 , E05Y2800/11 , E05Y2800/252 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51 , F16K27/029 , F16K31/0655 , F16K31/0686
摘要： Erfindungsgemäß wird eine Fahrzeugtür-Antriebsbaugruppe (66) vorgeschlagen, die einen Antriebsstrang (67) aufweist. Über den Antriebsstrang (67) kann mittels eines Aktuators (6) eine Schließbewegung und eine Öffnungsbewegung einer Fahrzeugtür (1) herbeigeführt werden. Der Antriebsstrang (67) verfügt über eine Kopplungseinrichtung (72), die über einen elektrischen Steueranschluss (20) schaltbar ist. Je nach Beaufschlagung des elektrischen Steueranschlusses (20) kann die Kopplungseinrichtung (72) in eine Antriebsstellung überführt werden, in welcher die Fahrzeugtür (1) mit dem Antriebsaggregat (68) gekoppelt ist, sowie in eine Notbetätigungsstellung überführt werden, in welcher die Fahrzeugtür (1) von dem Antriebsaggregat (68) entkoppelt ist, womit eine Handnotbetätigung der Fahrzeugtür (1) möglich ist. Ein elektrischer Notbetätigungskreis (23) weist ein Notbetätigungsorgan (39) und eine elektrische Leistungsversorgung auf. Der elektrische Notbetätigungskreis (23) steuert die Kopplungseinrichtung (72) so an, dass die Kopplungseinrichtung (72) die Antriebsstellung einnimmt, wenn kein Einbruch einer elektrischen Leistungsversorgung vorliegt und keine Notbetätigung des Notbetätigungsorgans (39) vorliegt, aber eine Notbetätigungsstellung einnimmt, wenn ein Einbruch der elektrischen Leistungsversorgung vorliegt oder eine Notbetätigung des Notbetätigungsorgans (39) vorliegt. Vorzugsweise verfügt der elektrische Notbetätigungskreis (23) über eine Puffer-Energieversorgung (27), über welche die Fahrzeugtür-Antriebsbaugruppe (66) auch noch zumindest begrenzt betreibbar ist, wenn die Leistungsversorgung über eine Haupt-Energieversorgung (25) eingebrochen ist.
Die erfindungsgemäße Fahrzeugtür-Antriebsbaugruppe (66) findet vorzugsweise Einsatz für Fahrzeugtüren eines Omnibusses oder einer Bahn.

5. 发明授权

EP2227949B2 Verfahren zum Betrieb einer agraren Ausbringeinrichtung 有权
标题翻译：用于操作农业应用装置的方法
公开(公告)号：EP2227949B2
公开(公告)日：2018-02-21
申请号：EP10156053.0
申请日：2010-03-10
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01M7/00
CPC分类号： B05B9/0423 , A01M7/0089 , B05B1/3053 , B05B12/085 , B05B15/58 , B05B15/658 , F16K31/0655 , F16K31/0675

6. 发明公开

EP3064696A1 Fahrzeugtür-Antrieb für einen Bus 有权
标题翻译：一种车辆的门驱动器，用于总线
公开(公告)号：EP3064696A1
公开(公告)日：2016-09-07
申请号：EP15157646.9
申请日：2015-03-04
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/643
CPC分类号： E05F15/643 , E05F15/56 , E05F15/646 , E05F15/655 , E05Y2201/664 , E05Y2201/67 , E05Y2900/506
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtür-Antrieb (1) für einen Bus. Der Fahrzeugtür-Antrieb (1) verfügt über einen Aktuator (2), der über einen Zugmitteltrieb (19) mit der Fahrzeugtür gekoppelt ist. Durch die Wahl der Lage des Momentanpols einer Rolle (7) des Zugmitteltriebs (19) kann eine Verdopplung des Betätigungswegs des Aktuators (2) zu dem Zugweg der Fahrzeugtür erfolgen.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用门驱动器（1），用于总线。的车门驱动装置（1）具有的致动器（2），其经由一个牵引机构（19）与车门连接。通过选择牵引机构（19）的辊子（7）的瞬时中心的位置可以实现致动器（2）到车门的迁移路径的操作行程的增加一倍。

7. 发明公开

EP2752547A3 Fluidischer Steuerkreis für zwei Flügeltüren eines Busses 审中-公开
标题翻译：用于总线的双门射流控制电路
公开(公告)号：EP2752547A3
公开(公告)日：2016-05-18
申请号：EP13199411.3
申请日：2013-12-23
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F15B11/22
CPC分类号： F15B11/22 , E05F15/56 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51 , F15B13/06 , F15B15/1466 , F15B2211/20515 , F15B2211/20561 , F15B2211/27 , F15B2211/6313 , F15B2211/6336 , F15B2211/7054 , F15B2211/7121 , F15B2211/7128 , F15B2211/75 , F15B2211/782
摘要： Die Erfindung betrifft einen fluidischen Steuerkreis (2) für zwei Flügeltüren eines Fahrzeugs. Gesteuert durch den fluidischen Steuerkreis (2) sind die Flügeltüren gegenläufig zueinander bewegbar. Der Antrieb der Flügeltüren erfolgt über zwei doppelt wirkende Aktuatoren (3a, 3b). Die Aktuatoren (3a, 3b) besitzen jeweils entgegengesetzt wirkende und durch den Steuerkreis (2) beaufschlagte Druckräume (14a, 15a; 14b, 15b).
Der fluidische Steuerkreis (2) besitzt eine Ventileinrichtung (108). In einer ersten Betriebsstellung der Ventileinrichtung (108) sind Druckräume (14a, 14b) beider Aktuatoren (3a, 3b) in fluidischer Parallelschaltung mit einer Primärseite (27) einer Pumpe (25) verbunden. Somit teilt sich in der ersten Betriebsstellung das Fördervolumen der Pumpe (25) auf auf die beiden Druckräume (14a, 14b) beider Aktuatoren (3a, 3b), womit eine verringerte Betätigungsgeschwindigkeit der Flügeltüren herbeiführbar ist. In einer zweiten Betriebsstellung verbindet die Ventileinrichtung (108) lediglich ein Druckraum (14a) eines Aktuators (3a) mit der Pumpe (25), während der andere Druckraum (15a) dieses Aktuators (3a) mit einem Druckraum (14b) des anderen Aktuators (3b) verbunden ist, wodurch die Bewegung der beiden Aktuatoren (3a, 3b) miteinander gekoppelt ist. Auf diese Weise kann in der zweiten Betriebsstellung eine vergrößerte Betätigungsgeschwindigkeit herbeigeführt werden.

8. 发明公开

EP2562342A3 Fluidischer Fahrzeugtür-Schwenkantrieb 有权
标题翻译：流体车门枢转驱动器
公开(公告)号：EP2562342A3
公开(公告)日：2014-12-17
申请号：EP12180508.9
申请日：2012-08-15
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/04
CPC分类号： E05F15/54 , E05Y2400/328 , E05Y2600/454 , E05Y2900/506 , E05Y2900/531 , F15B15/06 , F15B15/2815
摘要： Die Erfindung betrifft einen fluidisch betätigten Fahrzeugtür-Schwenkantrieb (1). Dieser verfügt über einen Arbeitszylinder (4), in dem ein Stellkolben (14) für eine axiale Stellbewegung (17) geführt ist. Über einen Kopplungsmechanismus (47), insbesondere eine Art Spindeltrieb, wird die axiale Stellbewegung (17) des Stellkolbens (14) umgewandelt in eine Schwenkbewegung (48) eines Antriebsorgans (33) für die Fahrzeugtür.
Erfindungsgemäß ist in den Fahrzeugtür-Schwenkantrieb (1) ein Sensor (59) integriert, der die axiale Stellbewegung (17) des Stellkolbens (14) erfasst. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Sensor (59) um einen magnetostriktiven Sensor, der in eine Führungsstange (19) integriert sein kann.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugtür-Schwenkantrieb (1) findet insbesondere Einsatz für Fahrzeuge wie Omnibusse oder Bahnen.

9. 发明公开

EP2562342A2 Fluidischer Fahrzeugtür-Schwenkantrieb 有权
标题翻译： FluidischerFahrzeugtür-Schwenkantrieb
公开(公告)号：EP2562342A2
公开(公告)日：2013-02-27
申请号：EP12180508.9
申请日：2012-08-15
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/02
CPC分类号： E05F15/54 , E05Y2400/328 , E05Y2600/454 , E05Y2900/506 , E05Y2900/531 , F15B15/06 , F15B15/2815
摘要： Die Erfindung betrifft einen fluidisch betätigten Fahrzeugtür-Schwenkantrieb (1). Dieser verfügt über einen Arbeitszylinder (4), in dem ein Stellkolben (14) für eine axiale Stellbewegung (17) geführt ist. Über einen Kopplungsmechanismus (47), insbesondere eine Art Spindeltrieb, wird die axiale Stellbewegung (17) des Stellkolbens (14) umgewandelt in eine Schwenkbewegung (48) eines Antriebsorgans (33) für die Fahrzeugtür.
Erfindungsgemäß ist in den Fahrzeugtür-Schwenkantrieb (1) ein Sensor (59) integriert, der die axiale Stellbewegung (17) des Stellkolbens (14) erfasst. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Sensor (59) um einen magnetostriktiven Sensor, der in eine Führungsstange (19) integriert sein kann.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugtür-Schwenkantrieb (1) findet insbesondere Einsatz für Fahrzeuge wie Omnibusse oder Bahnen.
摘要翻译：驱动器（1）具有引导到工作缸（4）中的位置活塞（14），用于在轴向位置方向（17）上轴向移动。联接机构（47），即主轴驱动，将位置活塞的轴向位置转换转换成驱动元件（33）的枢转运动（48）。传感器（59）集成在驱动器中以检测位置活塞的轴向位置运动。位置活塞不在导杆（19）上旋转，传感器部分地集成到导杆中。该传感器是非接触传感器和磁致伸缩传感器。还包括用于操作具有流体车门枢转驱动的车门控制器的方法的独立权利要求。

10. 发明公开

EP2503086A2 Antriebskreis-Baugruppe für eine Fahrzeugtür 有权
标题翻译： Antriebskreis-BaugruppefüreineFahrzeugtür
公开(公告)号：EP2503086A2
公开(公告)日：2012-09-26
申请号：EP12150385.8
申请日：2012-01-06
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/02 , E05F15/04
CPC分类号： E05F15/53 , E05F15/49 , E05F15/50 , E05Y2400/40 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51 , E05Y2900/531 , F15B2211/20515 , F15B2211/20538 , F15B2211/20561 , F15B2211/27 , F15B2211/3051 , F15B2211/3058 , F15B2211/6313 , F15B2211/633 , F15B2211/6336 , F15B2211/6651 , F15B2211/7107 , F15B2211/8603 , F15B2211/895
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebskreis-Baugruppe (62) für einen hydraulischen Antriebskreis (1), mit welchem eine Fahrzeugtür (4, 5) eines Omnibusses in eine Öffnungsrichtung (10) und eine Schließrichtung (11) bewegt werden kann.
Erfindungsgemäß wird in dem Antriebskreis (1) sowohl die Stellung der Fahrzeugtür (4, 5) über einen Stellungssensor (52, 53) erfasst als auch der Druck in einem Öffnungsleitungszweig (20) und in einem Schließleitungszweig (18) über einen Drucksensor (41) erfasst. Unter Berücksichtigung der Ausgangssignale des Stellungssensors (52, 53) und des Drucksensors (41) erzeugt eine Regeleinheit (47) an einem Steuerausgang (50) ein Steuersignal, über welches die hydraulische Beaufschlagung des hydraulischen Antriebskreises (1) gesteuert wird. Beispielsweise kann für den Fall, dass der Stellungssensor (52) indiziert, dass eine Endlage der Fahrzeugtür (4, 5) erreicht ist, aber der Drucksensor (41) bereits einen Druckanstieg indiziert, darauf geschlossen werden, dass eine Person von der Fahrzeugtür (4, 5) eingeklemmt wird.
摘要翻译：电路组件（62）具有连接到液压致动器（2,3）的液压管路分支（18），开管分支（20）和压力室（14,15）。电子控制单元（47）具有用于检测车门（4）的位置的位置传感器（52）和用于控制车门打开和关闭的控制逻辑。输出控制信号以控制泵（29）的电驱动单元（31）的旋转速度，以确定门的操作状态，并分析电驱动单元的误差。

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