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1. 发明公开

EP1234941A2 Bandaufnahmevorrichtung zur Anbringung an einem Tür- oder Fensterflügel oder an einer Zarge 有权
标题翻译： Bandaufnahmevorrichtung zur Anbringung a einemTüröderFensterflügeloder a einer Zarge
公开(公告)号：EP1234941A2
公开(公告)日：2002-08-28
申请号：EP02000320.8
申请日：2002-01-04
申请人： Simonswerk GmbH
发明人： Bartels, Thomas
IPC分类号： E05D7/04
CPC分类号： E05D7/0415 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Eine Bandaufnahmevorrichtung zur Anbringung an einem Türoder Fensterflügel oder an einer Zarge hat ein am Tür- oder Fensterflügel bzw. an der Zarge befestigbares Aufnahmestück (3), in dem Gewindebohrungen (18) ausgebildet sind, ein Befestigungsteil (2), in dem Langlöcher (19) ausgebildet sind, durch die hindurch Schraubbolzen mit den aufnahmestückseitigen Gewindebohrungen (18) in Gewindeeingriff bringbar sind, und einen Verstellexzenter (4), der mit einem kreisförmigen bzw. zylindrischen Abschnitt (8) spielfrei das Aufnahmestück (3) und mit einem Exzenterabschnitt (9) eine Exzenterbohrung (10) des Befestigungsteils (2) durchgreift, wobei der größte Durchmesser des Exzenterabschnitts (9) dem kleinsten Durchmesser der befestigungsteilseitigen Exzenterbohrung (10) entspricht.
Um die Bandaufnahmevorrichtung der vorstehend geschilderten Art mit möglichst geringen Abmessungen herstellen zu können und um auf zur Lagerung des Verstellexzenters vorgesehene Maßnahmen am Tür- oder Fensterflügel bzw. an der Zarge verzichten zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der kreisförmige bzw. zylindrische Abschnitt (8) des Verstellexzenters (4) mit seiner dem Exzenterabschnitt (9) desselben abgewandten freien Stirnfläche (11) gegen eine zargenoder tür- oder fensterflügelseitige Anlageflache (5) anliegt.
摘要翻译：用于铰链条的保持架（3）在门或窗板处具有螺纹钻孔（18）。安装部分（2）具有长孔（19），以将螺栓拧到钻孔中。调节偏心（4）具有圆柱形部分（8），远离偏心部分（9）的自由端表面（11）在框架或面板侧面靠在铺设表面（5）上。

2. 发明公开

EP1145639A3 "Automatische Tunnelverschnürmaschine zur Weiterverarbeitung von Fleischstücken zu Rollbraten" 有权
标题翻译： “自动Tunnelverschnürmaschine肉类加工切入肉卷”
公开(公告)号：EP1145639A3
公开(公告)日：2002-06-12
申请号：EP01108558.6
申请日：2001-04-05
申请人： HERMANN WIEGAND GMBH
发明人： Wiegang, Karlheinz
IPC分类号： A22C7/00
CPC分类号： A22C7/00
摘要： Eine automatische Tunnelverschnürmaschine (1) zur Weiterverarbeitung von Fleischstücken zu Rollbraten hat eine Wickelstation (2), an der Fleischstücke mittels Bratenschnüren umwickelbar sind, eine Greifeinrichtung (4), mittels der die Fleischstücke umgreif- und in eine den Wickelvorgang an der Wickelstation (2) fördernde Querschnittsform bringbar sind, und eine Fördervorrichtung (3), mittels der die Fleischstücke der Greifeinrichtung (4) und der Wickelstation (2) zuführbar sind. Um ein Rutschen von Fleischstücken, insbesondere von vergleichsweise kleinen oder dünnen Fleischstücken, auf der Fördervorrichtung (3) zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Fördervorrichtung (3) einen muldenförmigen Förderquerschnitt (10) aufweist, mittels dem die Haftreibungskräfte zwischen den auf der Fördervorrichtung (3) befindlichen Fleischstücken und der Fördervorrichtung (3) vergrößerbar sind.

3. 发明授权

EP0855370B1 Antriebseinrichtung für einen Tropfenverteiler einer Glasmaschine 失效
标题翻译：驱动装置用于玻璃机的料滴分配器
公开(公告)号：EP0855370B1
公开(公告)日：2001-08-29
申请号：EP98100036.7
申请日：1998-01-03
申请人： GPS GLASPRODUKTIONS-SERVICE GMBH
发明人： Driewer, Reiner , Emrath, Norbert
IPC分类号： C03B7/16
CPC分类号： C03B7/16

4. 发明公开

EP1126112A2 Befestigungsvorrichtung zur schwenkbaren Halterung eines Flügelrahmens einer Tür, eines Fensters od.dgl. an einer Zarge 有权
标题翻译：安装用于门，窗或类似的镶套的枢转安装的装置。上的框架
公开(公告)号：EP1126112A2
公开(公告)日：2001-08-22
申请号：EP01102355.3
申请日：2001-02-02
申请人： Simonswerk GmbH
发明人： Jahnke, Wolfgang , Göldner, Frank
IPC分类号： E05D5/02 , E05D7/04
CPC分类号： E05D5/023 , E05D7/04 , E05D2007/1038 , E05Y2600/63 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung zur schwenkbaren Halterung eines Flügelrahmens einer Tür, eines Fensters od.dgl. an einer Zarge hat ein Scharnierband (2), das den zargen- oder flügelrahmenseitigen Bestandteil eines Türgelenks (1) bildet, ein Hohlprofil (5), das an der Zarge bzw. am Flügelrahmen angeordnet ist, ein Füllstück (25), das in das Hohlprofil (5) bis in den Bereich der Befestigungsstelle des Scharnierbands (2) am Hohlprofil (5) einschiebbar ist, und Verbindungsstifte (16, 17), mittels denen das Scharnierband (2) durch im Hohlprofil (5) ausgebildete Ausnehmungen (23, 24) hindurch mit dem im Bereich der Befestigungsstelle des Scharnierbands (2) im Hohlprofil (5) befindlichen Füllstück (25) verbindbar ist.
Zur Vereinfachung der bei der Montage des Scharnierbands (2) am korrekten Einbauort am Hohlprofil (5) nötigen Verfahrensschritte wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die im Hohlprofil (5) ausgebildeten Ausnehmungen (23, 24) in Längsrichtung (30) des Hohlprofils (5) eine größere Abmessung aufweisen als der Durchmesser der das Scharnierband (2) und das Füllstück (25) miteinander verbindenden Verbindungsstifte (16, 17), so daß das Scharnierband (2) mit dem Füllstück (25) nach Herstellung der Verbindung mittels der Verbindungsstifte (16, 17) in bezug auf das Hohlprofil (5) in dessen Längsrichtung (30) bewegbar ist.
摘要翻译：门连杆（1）的框架或窗扇叶侧构成利用铰链板（2）形成。甲填充件（25）被包含在位于框架或窗扇/叶上的空心型材（5）。连接销（16,17）连接的铰链板的填充件，并通过腔体（23,24），其是在比所述连接销的直径的空心型材的长度方向（30）更大的插入。

5. 发明授权

EP0851978B1 STEUEREINRICHTUNG FÜR EINE DIESELBETRIEBENE BRENNKRAFTMASCHINE UND EINE ÖLHEIZUNG 失效转让
标题翻译：控制装置柴油动力内燃机和油加热
公开(公告)号：EP0851978B1
公开(公告)日：2000-04-26
申请号：EP96932558.8
申请日：1996-09-18
申请人： Gehling, Johannes
发明人： Gehling, Johannes
IPC分类号： F02M31/04 , F02B1/12
CPC分类号： F02M33/00 , F02M31/16 , F23K5/20 , Y02T10/126
摘要： The invention concerns a control device for a diesel-operated internal combustion engine, said device comprising a mixer unit (5) in which diesel and air can be mixed to form a fuel mixture, a diesel feed line (2) which feeds diesel to the mixer unit (5), an air feed line (3) which feeds air to the mixer unit (5), a fuel mixture line (4) which feeds the fuel mixture out of the mixer unit (5) and into the internal combustion engine, and an adjusting device (6) which adjusts the flow of diesel through the diesel feed line (2). In order to provide for a diesel-operated internal combustion engine a control device which reduces the fuel consumption and pollutant emissions by optimizing the combustion process, the control device according to the invention further comprises a heater (7) which dehumidifies the air flowing through the air feed line (3) and heats this air to a uniform temperature, a control unit (8) which is disposed in the air feed line (3) downstream of the heater (7) and controls the flow of air through the air feed line (3) as a function of the engine speed, and a limiter unit (12) which is disposed in the air feed line (3) downstream of the control unit (8) and predetermines the maximum amount of air which can flow through the air feed line (3) into the mixer unit (5).

6. 发明公开

EP0990473A2 Vorrichtung zur Herstellung von Plattenwärmetauschern aus vorgefertigten Wärmetauscherplatten 有权
标题翻译： Vorrichtung zur Herstellung vonPlattenwärmetauschernaus vorgefertigtenWärmetauscherplatten
公开(公告)号：EP0990473A2
公开(公告)日：2000-04-05
申请号：EP99118505.9
申请日：1999-09-18
申请人： Klingenburg GmbH
发明人： Klingenburg, Hans
IPC分类号： B21D53/04
CPC分类号： B21D53/04 , B21D39/021
摘要： Eine Vorrichtung zur Herstellung von Plattenwärmetauschern aus vorgefertigten Wärmetauscherplatten (1) hat eine Montagestation (6), an der eine Falzeinrichtung angeordnet ist, mittels der jede Wärmetauscherplatte (1) an zwei einander gegenüberliegenden Rändern mit den entsprechenden Rändern der unter ihr angeordneten Wärmetauscherplatte (1) und an den beiden anderen einander gegenüberliegenden Rändern mit den entsprechenden Rändern der über ihr angeordneten Wärmetauscherplatte (1) verfalzbar ist, und eine Transporteinrichtung (11), mittels der die vorgefertigten Wärmetauscherplatten (1) der Montagestation (6) zuführbar sind.
Um bei der Herstellung des Plattenwärmetauschers aus vorgefertigten Wärmetauscherplatten (1) eine Drehung der Wärmetauscherplatten (1) zu vermeiden, hat die Vorrichtung zwei Aufnahmestationen (7, 8), die an einander gegenüberliegenden Seiten der Montagestation (6) angeordnet sind, in denen die quadratischen und einander gleichen vorgefertigten Wärmetauscherplatten (1) um 90 Grad zueinander verdreht stapelbar sind und aus denen die Wärmetauscherplatten (1) mittels der Transporteinrichtung (11) einzeln entnehmbar sind.
摘要翻译：该装置具有一个具有折叠装置的组装工位，通过该装置，每个板的两对相对的边缘可分别折叠在其上方和下方的板的边缘。预制板从其堆叠的拾取站传送到组装站，每个堆叠中的板以相互90度相对准备组装。

7. 发明公开

EP0987393A2 Türband zur schwenkbaren Anbringung eines Türflügels an einem Türrahmen 有权
标题翻译： Türbandzur schwenkbaren Anbringung einesTürflügelsa einemTürrahmen
公开(公告)号：EP0987393A2
公开(公告)日：2000-03-22
申请号：EP99113823.1
申请日：1999-07-15
申请人： Simonswerk GmbH
发明人： Lüffe, Alfons
IPC分类号： E05D7/04 , E05D5/06
CPC分类号： E05D7/0423 , E05D2007/0476 , E05D2007/0484 , E05Y2900/132
摘要： Ein Türband zur schwenkbaren Anbringung eines Türflügels (2) an einem Türrahmen hat ein türflügelseitiges Halteteil (20), das am Türflügel (2) fest anbringbar ist, und ein gelenkseitiges Flügelteil (5), das in Horizontalrichtung der Türflügelebene verstellbar und in Vertikalrichtung der Türflügelebene und in Dickenrichtung des Türflügels (2) fest am türflügelseitigen Halteteil (20) bzw. am Türflügel (2) fixiert ist.
Um eine konstruktiv einfach ausbildbare und den ästhetischen Gesamteindruck der Tür möglichst gering beeinträchtigende Ausgestaltung des Türbandes zu schaffen, weist das Flügelteil (5) einen zur Türflügelebene parallelen gelenkseitigen Schenkel (7) und einen zur Türflügelebene senkrechten türflügelseitigen Schenkel (8) auf, wobei der zur Türflügelebene parallele gelenkseitige Schenkel (7) des Flügelteils (5) eine längliche Aussparung einer senkrecht zur Türflügelebene auf der gelenkseitigen Schmalseite des Türflügels (2) befestigbaren, dem türflügelseitigen Halteteil (20) zugeordneten Abdeckplatte (17) durchdringt.
摘要翻译：面板部分（5）在门板平面的水平方向和门板平面的垂直方向上是可调节的，并且在门板（2）的厚度方向上牢固地固定到门板侧保持部分（20）和门板。门板部分具有平行于门板平面的连接侧腿部（7）和垂直于门板面的门板侧腿部（8）。面板部分的连接侧腿具有为面板侧保持部件（20）设置的盖板（17）的细长凹部（15）。盖板的细长凹槽设置在面对门夹具的板的长边上。

8. 发明授权

EP0649428B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES NATRIUMSALZES DER DNS UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 失效
标题翻译：用于钠盐DNS的用于实现工序的准备和设备
公开(公告)号：EP0649428B1
公开(公告)日：1999-11-10
申请号：EP94909281.1
申请日：1994-02-28
申请人： EFTAG ENTSTAUBUNGS- UND FÖRDERTECHNIK AG , WEINBERG, Juri Petrowitsch , KAPLINA, Elli Nikolaevna , KAPLIN, Walerij Jurjewitsch , LADIGIN, Alexander Jewgenjewitsch
发明人： WEINBERG, Juri Petrowitsch , KAPLINA, Elli Nikolajewna , KAPLIN, Walerij Jurjewitsch , LADIGIN, Alexander Jewgenjewitsch
IPC分类号： C07H1/08
CPC分类号： C12N15/1017
摘要： A process is disclosed for preparing desoxyribonucleic acid (DNA) from raw materials of animal origin. The raw materials of animal origin are crushed and homogenised in a nitrate salt solution, the homogenised material is treated at a high temperature with detergents and a concentrated sodium chloride solution, the reacted material is cooled, the cooled material is mixed with diatomite, the phases are separated by filtering and the end product is precipitated with ethyl alcohol. In order to improve the process so that it may be used on an industrial scale, ultrasound is applied for 10 to 80 minutes to the reacted material, before it is mixed with diatomite, the material being disposed in layers so that it may be uniformly and completely treated with ultrasound in predetermined conditions and at predetermined temperatures. The mixture ratio between the diatomite and the ultrasonically treated material equals 1:5 to 25 (weight in mg/volume in ml). The liquid phase separated by filtering is concentrated by pressure filtration and the precipitated DNA sodium salt is dried at 20 to 60 DEG C.

9. 发明公开

EP0854250A1 Stollenbahn für Dächer 失效
标题翻译： StollenbahnfürDächer
公开(公告)号：EP0854250A1
公开(公告)日：1998-07-22
申请号：EP98100038.3
申请日：1998-01-03
申请人： Dr. Kohl GmbH & Cie Dachbelag- und Bautenschutzmittel-Fabrik
发明人： Hailer, Dieter , Hörnig, Andreas Dr.
IPC分类号： E04D5/06 , E04D5/10 , B32B3/30 , C08L95/00
CPC分类号： B32B3/30 , B32B11/04 , B32B27/06 , B32B27/18 , B32B2260/021 , B32B2260/042 , B32B2260/046 , B32B2262/101 , B32B2419/06 , C08L95/00 , E04D5/06 , E04D5/10 , E04D5/12 , C08L23/00 , C08L53/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stollenbahn für Dächer ud.dgl. welche eine untere (4) und eine obere Deckschicht (3) aufweist, wobei an der Unterseite der unteren Deckschicht (4) Stollen (5) ausgebildet sind, mittels denen zwischen der Stollenbahn (1) und dem abzudichtenden Dach od.dgl. ein einem allseitigen Dampfdruckausgleich dienendes zusammenhängendes Hohlraumsystem ausbildbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Stollenbahn zur Abdichtung von Dächern derart weiterzubilden, daß ihre Alterungsbeständigkeit erhöht, ihre Lagerfähigkeit verlängert, ihre Gewichtsbelastbarkeit erhöht, ihre Aufschweißzeiten verkürzt und ihre Wärmestandfestigkeit sowie ihr Kaltbiegeverhalten verbessert sind. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die obere und/oder die untere Deckschicht (3, 4) sowie die Stollen (5) aus einem mit einem Füllstoff stabilisierten Plastomerbitumen ausgebildet sind, das als Bitumen ein Destillationsbitumen, als Polymerbestandteil eine möglichst harte APAO-Sorte und ggf. IPP und einen Füllstoff enthält. Weiterhin wird vorgeschlagen, daß die obere und/oder die untere Deckschicht (3, 4) sowie die Stollen (5) aus einem mit einem Füllstoff stabilisierten Elastomerbitumen ausgebildet sind, das als Bitumen ein Destillationsbitumen, als Polymerbestandteil eine geeignete SBS-Type und einen Füllstoff enthält.
摘要翻译：用于屋顶等的蒸汽压力均衡密封片具有在下覆盖层（4）的下侧上具有支撑件（5）的上和下覆盖层（3,4），其在所述片材和所述下覆盖层的下侧之间形成连接的空腔系统屋顶要密封。新颖的是，上覆盖层（3）和下覆盖层（4）和支撑体（5）由（i）填料稳定的塑性沥青形成，其含有作为沥青的蒸馏沥青和非常硬的APAO型材料（优选APP）和任选的IPP作为聚合物组分; 或者（ii）含有作为沥青的蒸馏沥青和作为聚合物组分的SBS型材料的填料稳定的弹性体沥青。优选地，片材具有以沥青或聚合物沥青渗透的玻璃织物等形式的支撑嵌体（2），特别是塑性沥青。

10. 发明公开

EP0854249A1 Stollenbahn für Dächer 失效
标题翻译： StollenbahnfürDächer
公开(公告)号：EP0854249A1
公开(公告)日：1998-07-22
申请号：EP98100037.5
申请日：1998-01-03
申请人： Dr. Kohl GmbH & Cie Dachbelag- und Bautenschutzmittel-Fabrik
发明人： Hailer, Dieter , Hörnig, Andreas Dr.
IPC分类号： E04D5/06 , E04D5/10 , B32B3/30
CPC分类号： B32B7/12 , B32B3/00 , B32B3/30 , B32B5/24 , B32B7/06 , B32B11/10 , B32B2262/101 , B32B2419/06 , D06N5/00 , E04D5/02 , E04D5/10 , E04D5/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stollenbahn für Dächer ud.dgl., welche eine untere Deckschicht (1) und eine obere Deckschicht (5) aufweist, wobei an der Unterseite der unteren Deckschicht (1) Stollen (3) ausgebildet sind, mittels denen zwischen der Stollenbahn und dem abzudichtenden Dach od.dgl. ein einem allseitigen Dampfdruckausgleich dienendes zusammenhängendes Hohlraumsystem ausbildbar ist. Um die Aufbringung derartiger Stollenbahnen auf nachzurüstende oder neue Dächer od.dgl. zu erleichtern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß auf der Unterseite der unteren Deckschicht (1) und der Stollen (3) eine Selbstklebeschicht (7) angeordnet ist. Vorteilhaft ist die Selbstklebeschicht (7) als dünner Film ausgebildet. Die untere Deckschicht (1) der Stollenbahn weist zumindestens an einem Quer-Randbereich (9) und an einem Längs-Randbereich (10) an ihrer Unterseite stollenfreie Abschnitte und ebenfalls eine Selbstklebeschicht auf.
摘要翻译：用于屋顶等的蒸汽压力均衡密封片具有在下覆盖层（1）的下侧上具有支撑件（3）的上盖层和下覆盖层（5,1），其在所述片材和屋顶要密封。新颖的是，在下覆盖层（1）和支撑体（3）的下侧设置自粘层（7）。优选地，片材具有以沥青或聚合物沥青渗透的玻璃织物等形式的支撑嵌体（2），特别是塑性沥青。下层和上层（1,5）优选由填料稳定的塑性体沥青组成。

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