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1. 发明申请

WO2016155860A1 REIFENDRUCKREGULIERUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：轮胎压力控制装置
公开(公告)号：WO2016155860A1
公开(公告)日：2016-10-06
申请号：PCT/EP2016/000245
申请日：2016-02-12
申请人： WABCO GMBH
发明人： COUPPEE, Ulrich , HAVERKAMP, Michael , STELLMACHER, Thomas
IPC分类号： B60C23/00
CPC分类号： B60C23/003
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reifendruckregulierungseinrichtung (1.1), mittels der die Reifendrücke der Fahrzeugräder (5 - 8) mehrerer Fahrzeugachsen (3, 4) eines luftbereiften Kraftfahrzeugs während der Fahrt verstellbar sind. Zur Erzielung verbesserter Betriebs¬ und Steuerungseigenschaften weist die Reifendruckregulierungseinrichtung folgende Merkmale auf: mindestens ein am Fahrzeugrahmen (2) angeordnetes, elektromagnetisch-pneumatisch steuerbares Umschaltventil (10, 11), mittels dem mindestens eine zu einem Achsventil (12, 13) einer Fahrzeugachse führende Hauptverbindungsleitung (25, 26) wechselweise mit einer Fülldruckleitung (22) oder einer Entlüftungsleitung (23) verbindbar ist; ein für jede Fahrzeugachse am Fahrzeugrahmen angeordnetes, elektromagnetisch-pneumatisch steuerbares Achsventil, mittels dem eine Achsverbindungsleitung (27, 28) wechselweise mit der jeweiligen Hauptverbindungsleitung verbindbar oder gegenüber dieser absperrbar ist; ein an jedem Fahrzeugrad angeordnetes, druckgesteuertes Radventil (14 -17), mittels dem eine in den Innenraum des betreffenden Radreifens führende innere Radverbindungsleitung (37 - 40) wechselweise mit einer zugeordneten äußeren Radverbindungsleitung (29 - 32) verbindbar oder gegenüber dieser absperrbar ist; ein am Fahrzeugrahmen angeordnetes, elektromagnetisch oder elektromagnetisch-pneumatisch steuerbares Vorsteuerventil (9), mittels dem eine Hauptsteuerleitung (44, 46) wechselweise mit einer druckführenden Steuerdruckleitung (21) oder mit einem Entlüftungsausgang (43) verbindbar ist; und zwischen den Fahrzeugachsen und den zugeordneten Fahrzeugrädern angeordnete, mit schaltbaren Dichtungen versehene zweikanalige Drehkupplungen (33 - 36), über welche die in den äußeren Radverbindungsleitungen geführte Druckluft und das in von der jeweiligen Achssteuerleitung (47, 48) abzweigenden Radsteuerleitungen (49 -52) geführte Steuerdruckmittel druckdicht übertragen werden.
摘要翻译：本发明借助于该车轮（5-8）的多个车轴的的轮胎压力（3,4）行驶期间的机动车辆的充气轮胎的可调节涉及一种轮胎压力调节装置（1.1）。为了实现改进的Betriebs¬和控制特性，轮胎压力调节装置如下特征：至少所述车辆框架（2）被布置在一个，借助该至少一个在车辆车轴的车轴阀（12，13），从而导致主连接管电磁气动控制阀（10，11）（25，26）交替地向一个Fülldruckleitung（22）或排气管线（23）可连接; 设置每个车轴到车架，电磁气动控制阀轴，借助于该一个Achsverbindungsleitung（27，28）可以交替地具有连接或相对于该相应的主连接线切断的阀; 设置在每个车轮，压力控制轮阀（14 -17）的阀，借助于该一个通向各车轮轮胎的内部内Radverbindungsleitung（37-40）交替，具有相关联的外Radverbindungsleitung（29-32），可连接或朝向后者被切断; 设置一个阀，电磁或电磁气动在车架先导阀（9）控制的，借助于该主控制线（44，46）交替的压力承载控制压力管路（21）或与泄放口（43）可连接; 和布置在所述车轴和所述相关联的车辆的车轮之间，设置有可切换的密封双通道旋转接头（33-36）在其上被引导到外Radverbindungsleitungen压缩空气和在相应Achssteuerleitung（47，48）Radsteuerleitungen分支（49 -52）引导控制流体压力密闭传送。

2. 发明申请

WO2020094354A1 FUSSBREMSVENTIL EINER DRUCKLUFTBREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020094354A1
公开(公告)日：2020-05-14
申请号：PCT/EP2019/078187
申请日：2019-10-17
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , HÖLSCHER, Reiner , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz , BINDSEIL, Olaf , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , GLONDAJEWSKI, Gerrit , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MÜLLER, Thomas
IPC分类号： B60T7/06 , B60T15/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fußbremsventil (2') einer Druckluftbremsanlage in einem Motorfahrzeug, mit einer Montageplatte (4''), auf der ein Bremspedal (14) schwenkbar gelagert ist, und an der ein Gehäuse (18') einer elektrischen Steuereinheit (16) und/oder einer pneumatischen Steuereinheit (26) befestigt ist, wobei in einem oben aus der Montageplatte (4') herausragenden Ringbund (50) ein federbelasteter, mit dem Bremspedal (14) in Stellkontakt befindlicher Stößelkolben (36) axialbeweglich geführt ist. Um das Gehäuse (18') der elektrischen Steuereinheit (16) und/oder der pneumatischen Steuereinheit zumindest fein abgestuft um eine vertikale Mittelachse (32) gedreht an der Montageplatte (4') befestigen zu können ist vorgesehen, dass das Gehäuse (18') der unmit- telbar unter der Montageplatte (4') angeordneten Steuereinheit (16) einen Zwischenflansch (48) aufweist, der mit dem Hauptteil des Gehäuses (18') verschraubt ist sowie den Ringbund (50) aufweist, und dass der Zwischenflansch (48 mit dem Ringbund (50) um eine vertikale Mittelachse (32) koaxial drehbar in einer Durchtrittsöffnung (40) der Montageplatte (4') geführt sowie mittels einer lösbaren Klemmverbindung (62) kraftschlüssig mit der Montageplatte (4') verbindbar ist.

3. 发明申请

WO2015043710A1 VENTILEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀装置
公开(公告)号：WO2015043710A1
公开(公告)日：2015-04-02
申请号：PCT/EP2014/002343
申请日：2014-08-28
申请人： WABCO GMBH &
发明人： COUPPEE, Ulrich , GENSINK, Jan , KIEL, Bernd-Joachim
IPC分类号： B60T15/34 , B60T8/36 , B60T17/22
CPC分类号： B60T15/34 , B60T8/361 , B60T15/18 , B60T17/008
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung 1 für eine druckbetätigte Anlage mit einem Druckmitteleingang 7 und wenigstens einem Druckmittelausgang 22. Ein Relaisventil 8 beherrscht den Druckmitteleingang 7 und ist über einen Steuereingang 9 betätigbar. Ein druckbetätigbares Einlassventil 23 ist zwischen dem Relaisventil 8 und dem Druckmittelausgang 22 angeordnet. Die Ventileinrichtung 1 umfasst pro Druckmittelausgang 22 ein druckbetätigbares Auslassventil 28, welches eine fluidische Verbindung des Druckmittelausgangs 22 mit einer ins Freie führenden Entlüftung 16 beherrscht, sowie pro Druckmittelausgang 22 ein druckbetätigtes Einlassventil 23, welches zwischen dem Relaisventil 8 und dem Druckmittelausgang 22 angeordnet ist, Wenigstens ein Auslassventil 28 und/oder wenigstens ein Einlassventil 23 ist als Membranventil ausgebildet und weist eine Ventilmembran 29 als Verschlussglied auf, welche auf einem Ventilsitz 30 aufliegt und gegen den Druck in einer Entlüftungskammer 31 öffnet. Jedem Membranventil ist ein elektrisch betätigbares Entlüftungsventil 33 zugeordnet, welches eine fluidische Verbindung der Entlüftungskammer 31 mit einer Entlüftungsleitung beherrscht. Um die Ventileinrichtung derart auszubilden, dass das Auslassventil 28 möglichst schnell und vollständig entlüftet werden kann, ist erfindungsgemäß die Entlüftungsleitung 37 wenigstens eines Membranventils mit dem Steuereingang 9 des Relaisventils 8 fluidisch verbunden.
摘要翻译：本发明涉及一种阀装置1用于与压力介质入口7和至少一个压力介质出口22，一种中继阀的压力致动的系统8个控制压力介质入口7，并且可以经由控制输入被致动。9 甲druckbetätigbares进气阀23设置在中继阀8和压力介质输出22日之间阀装置1每压力包括介质出口22是一个druckbetätigbares排气阀28，其控制所述压力介质输出端22与一个通向开放通气孔16，以及每个压力介质出口22的流体连接，一个压力致动入口阀23，其设置在所述中继阀8和压力介质出口22，至少之间排气阀28和/或至少一个进气阀23被形成为隔膜阀和具有阀膜29作为在其搁置在阀座30和针对在通风室31中的压力打开的封闭元件每个隔膜阀与电操作的泄放阀33，其控制排气室31的排气管线的流体连接相关联。为了形成阀装置，以使排气阀28可以被根据本发明的隔膜阀向中继阀的控制输入作为快速排出，并完全，排气管路流体地连接到至少37 9 8

4. 发明申请

WO2017186323A1 VORRICHTUNG ZUR ELEKTRONISCHEN ERFASSUNG DER ACHSLAST EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：一种用于检测汽车蓄电池的装置
公开(公告)号：WO2017186323A1
公开(公告)日：2017-11-02
申请号：PCT/EP2017/000301
申请日：2017-03-06
申请人： WABCO GMBH
发明人： BINDSEIL, Olaf , COUPPEE, Ulrich , FABIAN, Alexander
IPC分类号： B60T8/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein lastabhängiges Bremsventil (5.1; 5.2), welches zur Ausgabe eines von einer Achslast eines Fahrzeugs (1) abhängigen Bremsdrucks ausgebildet ist. Bei diesem Bremsventil (5.1; 5.2) ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass dieses einen Sensor (11.1; 11.2) zur elektronischen Erfassung einer Achslast des Fahrzeugs (1) aufweist. Der Sensor (11.1; 11.2) ist bevorzugt ein induktiv arbeitender Sensor (11), welcher als Drehwinkelsensor (11.1) oder als Wegsensor (11.2) ausgebildet sein kann.
摘要翻译：本发明涉及一种依赖于负载的制动阀（5.1,5.2），其被设计为输出取决于车辆（1）的轴载的制动压力。在此制动阀（5.1,5.2）中很常见。本发明规定，这具有用于电子检测车辆（1）的轴载的传感器（11.1,11.2）。传感器（11.1,11.2）优选为感应式传感器（11），其可以被设计为旋转角度传感器（11.1）或者位移传感器（11.2）。

5. 发明申请

WO2016012066A1 ELEKTROPNEUMATISCHES REGELVENTIL 审中-公开
标题翻译： ELECTRO气动调节阀
公开(公告)号：WO2016012066A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/EP2015/001112
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68 , B60T15/02
CPC分类号： B60T13/662 , B60T8/3675 , B60T13/683 , B60T15/02 , B60T15/027 , B60T2220/04
摘要： Elektropneumatisches Regelventil (1), insbesondere elektropneumatischer Zwei- Kreis-Bremswertgeber in einem Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs, zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks in einem ersten Bremskreis und in einem zweiten Bremskreis, mit einem in einem oberen Gehäusebereich (2a) und einem mittleren Gehäusebereich (2c) eines Regelventilgehäuses (2) angeordneten pedalbetätigbaren ersten Ventilsystem (10), mit einem in einem unteren Gehäusebereich (2b) des Regelventilgehäuses (2) angeordneten pneumatisch und/oder mechanisch durch das erste Ventilsystem (10) betätigbaren zweiten Ventilsystem (11), bei dem im ersten Ventilsystem (10) ein Ventilkolben (3) in dem Regelventilgehäuse (2) angeordnet ist, welcher mittels eines Stößelkolbens (8) gegen eine Federkraft axial verschiebbar ist, bei dem in einer Aufnahmevorrichtung (14) im Bereich des Stößelkolbens (8) oder des Ventilkolbens (3) des ersten Ventilsystems (10) ein elektrischer Schalter (17) zum Registrieren des Betätigungsbeginns des Regelventils (1) und/oder ein Wegsensor (18) zum Ausgeben eines elektrischen Wegsignals zum Registrieren des Betätigungsweges des Stößelkolbens (8) angeordnet sind, und bei dem der elektrische Schalter (17) und/oder der Wegsensor (18) an eine elektronische und/oder elektromechanische Messeinheit (13) angeschlossen sind. Bei diesem Regelventil (1) ist vorgesehen, dass die elektronische Messeinheit (13) als anwendungsspezifische Untereinheit eines elektronisch geregelten Bremssystems ausgebildet sowie in einem teilweise geschlossenen Elektronikgehäuse (7) angeordnet ist, und dass das Elektronikgehäuse (7) auswechselbar mit der Aufnahmevorrichtung (14) verbindbar ist.
摘要翻译：电动气动控制阀（1），特别是电动气动双回路制动值发送器在车辆的压缩空气制动系统中，在上外壳部（2a）和一个中间壳体部分，以补偿相应于第一制动回路的制动压力和一个第二制动回路所期望的制动效果之一，与一个（2C）在下部外壳部分被布置在控制阀壳体（2）踏板致动第一阀系统（10），具有（2b）中的控制阀壳体（2），其布置气动地和/或机械地通过第一阀系统（10），其可操作第二阀系统（11），其中，在所述第一阀系统（10）包括阀活塞（3）在控制阀壳体（2）被布置成，可轴向移位由柱塞式活塞的装置（8）克服弹簧力，其中，在所述柱塞的区域中的接收装置（14）（8 ）或所述第一阀系统的阀活塞（3）（10）的电 R开关（17），用于登记所述调节阀（1）和/或用于记录该柱塞的致动行程输出的电路径信号的位移传感器（18）的操作开始（8）设置，并且其中所述电气开关（17）和/ 或位移传感器（18）被连接到一个电子和/或机电测量单元（13）。在该控制阀（1）被提供，该电子测量单元（13）被设计为一个电子控制的制动系统的特定应用的亚基，以及在部分封闭的电子装置壳体（7）被布置，并且，所述电子装置壳体（7）与接收装置互换（14）可连接。

6. 发明申请

WO2015043695A1 ELEKTRONISCH-PNEUMATISCHE BREMSANLAGE, BEISPIELSWEISE FÜR EINEN LASTKRAFTWAGEN ODER LASTZUG 审中-公开
标题翻译：电子制气动，例如用于卡车或公路列车
公开(公告)号：WO2015043695A1
公开(公告)日：2015-04-02
申请号：PCT/EP2014/002109
申请日：2014-07-31
申请人： WABCO GMBH
发明人： COUPPEE, Ulrich , KIEL, Bernd-Joachim
IPC分类号： B60T8/36 , B60T8/48 , B60T13/68 , B60T15/20
CPC分类号： B60T8/4818 , B60T8/342 , B60T8/3675
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektronisch-pneumatische Bremsanlage für ein Fahrzeug, beispielsweise für einen Lastkraftwagen oder einen Lastzug, mit einem ASR/ESC-Modulator (1), mittels dem Steuerungsfunktionen für eine Antriebs-Schlupfregelung (ASR) und eine Fahrzeug-Stabilitätskontrolle (ESC) durchführbar sind, wobei der ASR/ESC-Modulator (1) ein pneumatisches Relaisventil (2), ein Magnetventil (7) und eine Umschalt-Ventileinrichtung (11) aufweist. Um eine geringe Baugröße und Kosteneinsparungen bei der Herstellung zu erreichen, ist das Magnetventil (7) sowie die Umschalt-Ventileinrichtung (11) ausschließlich mit Steuerdruck beaufschlagbar, während nur das pneumatische Relaisventil (2) eine große Nennweite zur Durchleitung des Vorratsdruck zu wenigstens einer Radbremse und für deren Entlüftung aufweist. Dadurch lässt sich die Umschalt-Ventileinrichtung (11) baulich in einen zur Durchführung der ASR/ESC-Funktionen bestimmten ASR/ESC-Modulator (1) integrieren.
摘要翻译：本发明涉及一种电动气动制动系统的车辆，例如卡车或拖车卡车，用ASR / ESC-调制器（1），通过用于驱动防滑控制（ASR）和车辆稳定性控制的控制功能的装置（ESC）是可行的，其中，所述ASR / ESC-调制器（1）包括气动继电器阀（2），电磁阀（7）和一个转换阀装置（11）。为了实现在制造小的整体尺寸和成本节约，电磁阀（7）和所述切换阀装置（11）由控制压力时只作用，而只有气动继电器阀（2）一个大的标称直径为供给压力的通道到至少一个车轮制动器并以其通风。因此，转换阀装置（11）可以在结构上集成到用于执行ASR的隔室/ ESC功能ASR / ESC-调制器（1）。

7. 发明授权

EP3172101B1 ELEKTROPNEUMATISCHES REGELVENTIL 有权转让
公开(公告)号：EP3172101B1
公开(公告)日：2020-08-05
申请号：EP15747748.0
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GmbH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68 , B60T15/02

8. 发明授权

EP3049294B1 ELEKTRONISCH-PNEUMATISCHE BREMSANLAGE, BEISPIELSWEISE FÜR EINEN LASTKRAFTWAGEN ODER LASTZUG 有权转让
标题翻译： ELEKTRONISCH-PNEUMATISCHE BREMSANLAGE，BEISPIELSWEISEFÜREINEN LASTKRAFTWAGEN ODER LASTZUG
公开(公告)号：EP3049294B1
公开(公告)日：2017-07-26
申请号：EP14750144.9
申请日：2014-07-31
申请人： WABCO GmbH
发明人： COUPPEE, Ulrich , KIEL, Bernd-Joachim
IPC分类号： B60T8/36 , B60T8/48 , B60T13/68 , B60T15/20
CPC分类号： B60T8/4818 , B60T8/342 , B60T8/3675

9. 发明公开

EP3277527A1 REIFENDRUCKREGULIERUNGSEINRICHTUNG 有权转让
标题翻译：轮胎压力控制装置
公开(公告)号：EP3277527A1
公开(公告)日：2018-02-07
申请号：EP16705033.5
申请日：2016-02-12
申请人： WABCO GmbH
发明人： COUPPEE, Ulrich , HAVERKAMP, Michael , STELLMACHER, Thomas
IPC分类号： B60C23/00
CPC分类号： B60C23/003
摘要： The invention relates to a tyre pressure regulating device (1.1), by means of which the tyre pressures of the vehicle wheels (5-8) of a plurality of vehicle axles (3, 4) of a motor vehicle with pneumatic tyres can be adjusted while driving. In order to achieve improved operating and control properties, the tyre pressure regulating device has the following features: at least one switchover valve (10, 11) which is arranged on the vehicle frame (2), can be controlled in an electromagnetic/pneumatic manner, and by means of which at least one main connecting line (25, 26) which leads to an axle valve (12, 13) of a vehicle axle can be connected alternately to a filling pressure line (22) or a ventilating line (23); an axle valve which is arranged on the vehicle frame for each vehicle axle, can be controlled in an electromagnetic/pneumatic manner, and by means of which an axle connecting line (27, 28) can alternately be connected to the respective main connecting line or can be shut off with respect to the latter; a pressure-controlled wheel valve (14-17) which is arranged at each vehicle wheel and by means of which an inner wheel connecting line (37-40) which leads into the interior of the relevant wheel tyre can alternately be connected to an associated outer wheel connecting line (29-32) or can be shut off with respect to the latter; a pilot control valve (9) which is arranged on the vehicle frame, can be controlled in an electromagnetic or electromagnetic/pneumatic manner, and by means of which a main control line (44, 46) can alternately be connected to a pressure-conducting control pressure line (21) or to a ventilating outlet (43); and two-channel rotary couplings (33-36) which are arranged between the vehicle axles and the associated vehicle wheels, are provided with switchable seals, and via which the compressed air which is conducted in the outer wheel connecting lines and the control pressure medium which is guided in wheel control lines (49-52) which branch off from the respective axle control line (47, 48) are transferred in a pressure-tight manner.

10. 发明授权

EP3049298B1 VENTILEINRICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3049298B1
公开(公告)日：2019-08-07
申请号：EP14757847.0
申请日：2014-08-28
申请人： WABCO GmbH
发明人： COUPPEE, Ulrich , GENSINK, Jan , KIEL, Bernd-Joachim
IPC分类号： B60T15/34 , B60T8/36 , B60T17/22

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