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1. 发明申请

WO2020094354A1 FUSSBREMSVENTIL EINER DRUCKLUFTBREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020094354A1
公开(公告)日：2020-05-14
申请号：PCT/EP2019/078187
申请日：2019-10-17
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , HÖLSCHER, Reiner , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz , BINDSEIL, Olaf , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , GLONDAJEWSKI, Gerrit , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MÜLLER, Thomas
IPC分类号： B60T7/06 , B60T15/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fußbremsventil (2') einer Druckluftbremsanlage in einem Motorfahrzeug, mit einer Montageplatte (4''), auf der ein Bremspedal (14) schwenkbar gelagert ist, und an der ein Gehäuse (18') einer elektrischen Steuereinheit (16) und/oder einer pneumatischen Steuereinheit (26) befestigt ist, wobei in einem oben aus der Montageplatte (4') herausragenden Ringbund (50) ein federbelasteter, mit dem Bremspedal (14) in Stellkontakt befindlicher Stößelkolben (36) axialbeweglich geführt ist. Um das Gehäuse (18') der elektrischen Steuereinheit (16) und/oder der pneumatischen Steuereinheit zumindest fein abgestuft um eine vertikale Mittelachse (32) gedreht an der Montageplatte (4') befestigen zu können ist vorgesehen, dass das Gehäuse (18') der unmit- telbar unter der Montageplatte (4') angeordneten Steuereinheit (16) einen Zwischenflansch (48) aufweist, der mit dem Hauptteil des Gehäuses (18') verschraubt ist sowie den Ringbund (50) aufweist, und dass der Zwischenflansch (48 mit dem Ringbund (50) um eine vertikale Mittelachse (32) koaxial drehbar in einer Durchtrittsöffnung (40) der Montageplatte (4') geführt sowie mittels einer lösbaren Klemmverbindung (62) kraftschlüssig mit der Montageplatte (4') verbindbar ist.

2. 发明申请

WO2016015794A1 VORRICHTUNG ZUR GERÄUSCHMINDERUNG VON ZWEI ZUSAMMENGEFÜHRTEN GASSTRÖMEN 审中-公开
标题翻译： FOR TWO一起走出GAS降噪装置FLOWS
公开(公告)号：WO2016015794A1
公开(公告)日：2016-02-04
申请号：PCT/EP2015/001050
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , DREYER, Werner , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HÖRSTMANN, Jan , MARTENS, Bettina , MARTINI, Gerhard
IPC分类号： B60T17/00 , B60T15/04 , F16L55/033
CPC分类号： B60T17/008 , B60T15/046 , F16L55/033
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Geräuschminderung von zwei zusammengeführten, in einen gemeinsamen Auslass mündenden konzentrischen Gasströmen (14, 16), von denen der erste Gasstrom (14) durch ein Rohr (13) geführt ist, welches von einem koaxialen, ringförmigen Kanal (15) zur Führung des zweiten Gasstroms (16) umgeben ist, wobei ein zum gemeinsamen Auslass (18) gerichtetes Ende (17) des Rohres (13) über dem Umfang verteilt zinnenartige Ausnehmungen (22, 22', 23, 23', 24, 24') aufweist. Zur Verminderung des durch die beiden Gasströme (14, 16) aufgrund von Turbulenzen auftretenden Geräuschpegels sind die Ausnehmungen (22, 22', 23, 23', 24, 24') unregelmäßig über dem Umfang verteilt und/oder weisen eine ungleichmäßige axiale Erstreckung und/oder eine ungleichmäßige umfangsbezogene Erstreckung auf.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在两个噪声降低的装置合并，通向共同的出口同心气体流（14，16），其中所述第一气流（14）通过管道（13）被引导，其（由共轴的环形管道15 ）（用于第二气体流16）的指导包围，具有（对于分布在周边锯齿形凹部（22，22中的管（13）的共同的出口18）引导端（17）”，23,23' ，24，24 “）了。为了通过在圆周不规则地分布在两个气体流（14，16），由于湍流产生的噪声电平的凹部（22，22“ 23，23' ，24，24”）降低和/或具有非均匀的轴向程度和 /或对相关的非均匀周向扩展。

3. 发明申请

WO2016012063A1 PNEUMATISCHES REGELVENTIL 审中-公开
标题翻译：气动调节阀
公开(公告)号：WO2016012063A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/EP2015/001046
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GMBH
发明人： ELZE, Petra , MARTINI, Gerhard , SCHNIGGENFITTICH, Manfred
IPC分类号： B60T15/04
CPC分类号： B60T15/046
摘要： Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Regelventil (1 ), beispielsweise Zwei- Kreis-Bremswertgeber in einem Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks. Für eine kostengünstige und montagefreundliche Konstruktion vorgesehen, dass das erste Plattenventil (14) axial verschiebbar und abgedichtet auf einem in das Gehäuseunterteil (2) einsetzbaren Träger (29) angeordnet ist, welcher auch den Aufnahmeraum (42, 43) für den zweiten Ventilkolben (30) umfasst, und dass das zweite Plattenventil (37) axial verschiebbar und abgedichtet auf einem in die zweite, von der dem Gehäuseoberteil (3) zugewandten Seite zugänglichen Aufnahmeraum (50) einsetzbaren Entlüftungsstück (46) mit einem aus dem Gehäuseunterteil (2) herausgeführten Entlüftungs-durchlass (47) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种气动控制阀（1），例如，在车辆的压缩空气制动系统2回路制动值传送器，以补偿对应于期望的制动压力的制动效果。提供了一种用于以成本有效且易于安装构造，使得第一板阀（14）（29），其还接收空间（42，43），其布置可轴向移动并密封在一个在所述下壳体部分（2）可插入载体（第二阀活塞30 ），并且所述第二板阀（37）轴向移动的并密封在第二可访问的，从接收空间的（上部壳体部件3）侧（50）可插入通气片（46）具有面向（与壳体2）引出通气口的下部被布置-durchlass（47）。

4. 发明申请

WO2017102046A1 VORRICHTUNG ZUR ERHÖHUNG DER ENTLÜFTUNGSGESCHWINDIGKEIT EINES PNEUMATISCHEN REGELVENTILS 审中-公开
标题翻译：增加气动控制阀通气速度的装置
公开(公告)号：WO2017102046A1
公开(公告)日：2017-06-22
申请号：PCT/EP2016/001851
申请日：2016-11-09
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , DREYER, Werner , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MARTENS, Bettina , MARTINI, Gerhard , RlEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz
IPC分类号： B60T15/04 , B60T15/18 , F16K1/06
CPC分类号： B60T15/046 , B60T15/18 , F16K1/52 , F16K1/526 , F16K31/1221
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einem als Bremswertgeber ausgebildeten Regelventil für ein Einkreis- oder Zweikreis-Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks, wobei das Regelventil (1) wenigstens ein erstes pneumatisches Ventilsystem (10) aufweist. Zur Erhöhung der Entlüftungsgeschwindigkeit sind wenigstens im Bereich eines Entlüftungsdurchlasses (18) des wenigstens ersten pneumatischen Ventilsystems (10) abgerundete Übergänge (24, 25) zur strömungsgünstigen Führung des Entlüftungsluftstroms (52) angeordnet.
摘要翻译：
本发明涉及一种在形成为制动值发送器控制膨胀阀F导航中使用的空间的装置R A车辆的单回路或双回路压缩空气制动系统，以补偿nschten制动对应于制动压力作用的重量导航用途的一个，所述控制阀（1）的至少一个第一气动阀系统（10）。到玉儿＆OUML;悬挂所述排气导航用途ftungsgeschwindigkeit是至少在所述至少第一气动阀系统的排气导航用途ftungsdurchlasses（18）的区域（10）舍入导航用途山BEAR长度（24，25），用于STR＆OUML; mungsg导航用途nstigen˚F导航用途通气导航用途的导通风（52）安排。

5. 发明申请

WO2017102045A1 ANORDNUNG MIT EINEM IN EINER FÜHRUNG IN EINEM GEHÄUSEDECKEL ANGEORDNETEN STÖSSELKOLBEN UND VERWENDUNG DERSELBEN IN EINEM PNEUMATISCHEN BREMSWERTGEBER 审中-公开
标题翻译：安装在外壳盖板上的齿形活塞的配置及其在气动制动传感器中的应用
公开(公告)号：WO2017102045A1
公开(公告)日：2017-06-22
申请号：PCT/EP2016/001850
申请日：2016-11-09
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HÖRSTMANN, Jan , MARTENS, Bettina , MARTINI, Gerhard
IPC分类号： B60T7/04 , B60T7/06 , B60T8/40 , B60T15/04 , B60T11/18 , B22D17/00 , B22D19/00
CPC分类号： B60T7/042 , B60T7/06 , B60T11/18 , B60T15/043 , B60T15/046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem in einer Führung (14, 25) in einem Gehäusedeckel (6) angeordneten Stößelkolben (20), der über eine Druckplatte (5) und eine Druckfeder (4) auf einen in einem Gehäuse (2) geführten Kolben (3) wirkt. Zur Vereinfachung der Herstellung einer solchen Anordnung ist vorgesehen, dass der Gehäusedeckel (6) mit dem Gehäuse (2) verschraubt ist, dass der Gehäusedeckel (6) aus einem formfesten, in den Einbauabmessungen gießbaren Material besteht, dass die Führung (14, 25) aus einem formfesten, in den Einbauabmessungen gießbaren Material mit guten Gleiteigenschaften besteht, und dass die Führung (14, 25) mit dem Gehäusedeckel (6) verschraubt oder verklipst ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种具有在A F导航用途导向在外壳BEAR使用埃克尔的装置（14，25）（6）布置圣＆ouml;道路elkolben（20）在压力板（ 5）和压缩弹簧（4）作用于在壳体（2）中引导的活塞（3）。简化制造这种装置的设置是，在壳体BEAR使用埃克尔（6）到壳体BEAR是拧使用（2），该壳体BEAR由现金材料;使用埃克尔（6）包括一个尺寸稳定的，能量在安装尺寸ROAD 是R导航用途导向件（14，25）包括一个尺寸稳定的，在具有良好的滑动性能的安装尺寸和GIE ROAD现金材料和在F导航用途导向件（14，25）到所述壳体BEAR使用埃克尔（6）被旋拧或夹紧。

6. 发明申请

WO2016012066A1 ELEKTROPNEUMATISCHES REGELVENTIL 审中-公开
标题翻译： ELECTRO气动调节阀
公开(公告)号：WO2016012066A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/EP2015/001112
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68 , B60T15/02
CPC分类号： B60T13/662 , B60T8/3675 , B60T13/683 , B60T15/02 , B60T15/027 , B60T2220/04
摘要： Elektropneumatisches Regelventil (1), insbesondere elektropneumatischer Zwei- Kreis-Bremswertgeber in einem Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs, zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks in einem ersten Bremskreis und in einem zweiten Bremskreis, mit einem in einem oberen Gehäusebereich (2a) und einem mittleren Gehäusebereich (2c) eines Regelventilgehäuses (2) angeordneten pedalbetätigbaren ersten Ventilsystem (10), mit einem in einem unteren Gehäusebereich (2b) des Regelventilgehäuses (2) angeordneten pneumatisch und/oder mechanisch durch das erste Ventilsystem (10) betätigbaren zweiten Ventilsystem (11), bei dem im ersten Ventilsystem (10) ein Ventilkolben (3) in dem Regelventilgehäuse (2) angeordnet ist, welcher mittels eines Stößelkolbens (8) gegen eine Federkraft axial verschiebbar ist, bei dem in einer Aufnahmevorrichtung (14) im Bereich des Stößelkolbens (8) oder des Ventilkolbens (3) des ersten Ventilsystems (10) ein elektrischer Schalter (17) zum Registrieren des Betätigungsbeginns des Regelventils (1) und/oder ein Wegsensor (18) zum Ausgeben eines elektrischen Wegsignals zum Registrieren des Betätigungsweges des Stößelkolbens (8) angeordnet sind, und bei dem der elektrische Schalter (17) und/oder der Wegsensor (18) an eine elektronische und/oder elektromechanische Messeinheit (13) angeschlossen sind. Bei diesem Regelventil (1) ist vorgesehen, dass die elektronische Messeinheit (13) als anwendungsspezifische Untereinheit eines elektronisch geregelten Bremssystems ausgebildet sowie in einem teilweise geschlossenen Elektronikgehäuse (7) angeordnet ist, und dass das Elektronikgehäuse (7) auswechselbar mit der Aufnahmevorrichtung (14) verbindbar ist.
摘要翻译：电动气动控制阀（1），特别是电动气动双回路制动值发送器在车辆的压缩空气制动系统中，在上外壳部（2a）和一个中间壳体部分，以补偿相应于第一制动回路的制动压力和一个第二制动回路所期望的制动效果之一，与一个（2C）在下部外壳部分被布置在控制阀壳体（2）踏板致动第一阀系统（10），具有（2b）中的控制阀壳体（2），其布置气动地和/或机械地通过第一阀系统（10），其可操作第二阀系统（11），其中，在所述第一阀系统（10）包括阀活塞（3）在控制阀壳体（2）被布置成，可轴向移位由柱塞式活塞的装置（8）克服弹簧力，其中，在所述柱塞的区域中的接收装置（14）（8 ）或所述第一阀系统的阀活塞（3）（10）的电 R开关（17），用于登记所述调节阀（1）和/或用于记录该柱塞的致动行程输出的电路径信号的位移传感器（18）的操作开始（8）设置，并且其中所述电气开关（17）和/ 或位移传感器（18）被连接到一个电子和/或机电测量单元（13）。在该控制阀（1）被提供，该电子测量单元（13）被设计为一个电子控制的制动系统的特定应用的亚基，以及在部分封闭的电子装置壳体（7）被布置，并且，所述电子装置壳体（7）与接收装置互换（14）可连接。

7. 发明授权

EP3172101B1 ELEKTROPNEUMATISCHES REGELVENTIL 有权转让
公开(公告)号：EP3172101B1
公开(公告)日：2020-08-05
申请号：EP15747748.0
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GmbH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz
IPC分类号： B60T13/66 , B60T13/68 , B60T15/02

9. 发明授权

EP3172102B1 PNEUMATISCHES REGELVENTIL 有权转让
公开(公告)号：EP3172102B1
公开(公告)日：2018-07-11
申请号：EP15725993.8
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GmbH
发明人： ELZE, Petra , MARTINI, Gerhard , SCHNIGGENFITTICH, Manfred
IPC分类号： B60T15/04
CPC分类号： B60T15/046

10. 发明公开

EP3174770A1 VORRICHTUNG ZUR GERÄUSCHMINDERUNG VON ZWEI ZUSAMMENGEFÜHRTEN GASSTRÖMEN 有权转让
标题翻译： VORRICHTUNG ZURGERÄUSCHMINDERUNGVON ZWEIZUSAMMENGEFÜHRTENGASSTRÖMEN
公开(公告)号：EP3174770A1
公开(公告)日：2017-06-07
申请号：EP15725994.6
申请日：2015-05-22
申请人： WABCO GmbH
发明人： BEIER, Peter , DREYER, Werner , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , HÖRSTMANN, Jan , MARTENS, Bettina , MARTINI, Gerhard
IPC分类号： B60T17/00 , B60T15/04 , F16L55/033
CPC分类号： B60T17/008 , B60T15/046 , F16L55/033
摘要： The invention relates to a device for reducing the noise of two merged concentric gas streams (14, 16) which join in a common outlet, the first gas stream (14) is guided through a pipe (13) which is surrounded by a coaxial, annular channel (15) for guiding the second gas stream (16). One end (17) of the pipe (13) which is aligned towards the common outlet (18) comprises crenellated recesses (22, 22', 23, 23', 24, 24') which are distributed on the periphery. In order to reduce the noise level of the two gas stream (14, 16), which is due to the turbulence, the recesses (22, 22', 23, 23', 24, 24') are distributed on the periphery in an irregular manner and/or comprise an uneven axial extension and/or an irregular peripheral-related extension.
摘要翻译：本发明涉及一种用于降低两个合并的同心气流（14,16）的噪声的装置，所述两个合并的同心气流（14,16）连接在共同的出口中，所述第一气流（14）被引导通过被同轴环绕的管道（13）环形通道（15），用于引导第二气流（16）。朝向公共出口（18）对准的管（13）的一个端部（17）包括分布在周边上的锯齿形凹部（22,22'，23,23'，24,24'）。为了降低由于湍流引起的两股气流（14,16）的噪音水平，凹槽（22,22'，23,23'，24,24'）在外周以不规则的方式和/或包括不均匀的轴向延伸部和/或不规则的外围相关延伸部。

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