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    • 2. 发明申请
    • LENKRADBAUGRUPPE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 方向盘组件用于机动车
    • WO2010089352A1
    • 2010-08-12
    • PCT/EP2010/051376
    • 2010-02-04
    • TAKATA-PETRI AGPRADEL, AndreasSCHRÖDER, DirkBRÜLL, Sabrina
    • PRADEL, AndreasSCHRÖDER, DirkBRÜLL, Sabrina
    • B60R21/203
    • B60Q5/003B60R21/2035B60R21/21658
    • Die Erfindung betrifft eine Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradkörper (1), mit einem am Lenkradkörper (1) angeordneten Modulträger (3) eines Airbagmodules zur Aufnahme mindestens einer am Lenkradkörper (1) zu lagernden Modulkomponente (5, 6) und mit mindestens zwei einander zugeordneten, voneinander beabstandeten elektrischen Kontaktelementen (28, 38), von denen das eine am Lenkradkörper (1) und das andere am Modulträger (3) vorgesehen ist und die durch Krafteinleitung auf den Modulträger (3) miteinander in elektrischen Kontakt bringbar sind, um eine elektrisch betätigbare Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs auszulösen. Dabei weist der Modulträger (3) mindestens einen deformierbaren Abschnitt (4) auf, der bei einer Krafteinleitung auf den Modulträger (3) derart verformbar ist, dass die beiden elektrischen Kontaktelemente (28, 38) in elektrischen Kontakt miteinander gebracht werden.
    • 本发明涉及一种方向盘组件用于机动车辆,包括:方向盘主体(1),在方向盘主体布置成与一个的气囊模块(1)的模块载体(3),用于接收至少一个方向盘主体(1)将被存储模块部件(5,6)和与至少 两个相关联的间隔开的电接触元件(28,38),其中在方向盘主体(1),而另一个在模块支撑件(3)的一个被提供且可以由模块载体(3)上施加力汇集成电接触, 机动车触发器的电操作的功能单元。 至少,在可变形部分中的模块载体(3)(4),其是可变形的,在模块载体(3)上的力引入,这两个电接触元件(28,38)被带入电接触。
    • 3. 发明申请
    • AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 气囊模块用于机动车
    • WO2007115519A2
    • 2007-10-18
    • PCT/DE2007/000472
    • 2007-03-08
    • TAKATA-PETRI AGLUBE, ThomasPRADEL, AndreasPROST-FIN, Marc
    • LUBE, ThomasPRADEL, AndreasPROST-FIN, Marc
    • B60R21/205B60R21/276
    • B60R21/276B60R21/205B60R21/261B60R2021/2765
    • Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gassack (S), der zum Schutz eines Insassen mit Gas aufblasbar ist, mit einem Gasgenerator (G), mit dem das Gas zum Aufblasen des Gassackes (S) freisetzbar ist, mit einem Modulgehäuse (M), das den Gasgenerator (G) umgibt und insbesondere zumindest eine Durchströmöffnung (O') aufweist, die derart gasleitend mit dem Gassack (S) verbindbar ist, dass durch den Gasgenerator (G) erzeugtes Gas aus der Durchströmöffnung (O') ausströmen und in den Gassack (S) gelangen kann, und mit zumindest einer am Modulgehäuse (M) vorgesehenen Abströmöffnung (O), der ein zumindest zwischen zwei unterschiedlichen Positionen bewegbares erstes Element (E) zugeordnet ist, das in einer Anfangsposition die Abströmöffnung (O) verschließt und durch dessen Bewegung aus der Anfangsposition in eine Endposition die Abströmöffnung (O) derart öffenbar ist, dass das durch den Gasgenerator (G) erzeugte Gas zumindest teilweise in einen das Airbagmodul (1) umgebenden Außenraum (A) geleitet wird, wobei erfindungsgemäß der mindestens einen Abströmöffnung (O) ein zumindest zwischen zwei unterschiedlichen Positionen bewegbares zweites Element (E') zugeordnet ist, das zum Verschließen der geöffneten Abströmöffnung (O) aus einer Anfangsposition in eine Endposition bewegbar ist; beziehungsweise der mindestens einen Durchströmöffnung (O') ein zumindest zwischen zwei unterschiedlichen Positionen bewegbares zweites Element (E') zugeordnet ist, wobei in einer Anfangsposition des zweiten Elementes (E') die Durchströmöffnung (O') geöffnet ist und durch eine Bewegung des bewegbaren zweiten Elementes (E') in eine Endposition derart verschließbar ist, dass durch den Gasgenerator (G) erzeugtes Gas nicht durch die Durchströmöffnung (O') in den Gassack (S) gelangen kann.
    • 本发明涉及一种安全气囊模块(1)一种用于机动车辆,包括:气囊(S),其是可充气的,用于保护乘员与气体,与气体发生器(G),其用于使气囊(S)的气体是可释放的, 与模块壳体(M),其围绕所述气体发生器(G),特别是至少一个的通流开口(O“),其可连接这样的气体传导的方式与气囊(S),即由气体发生器(G)产生的气体(从通流 O“)流出,和(在气囊S)可以通过,并与两个不同位置的第一元件(E)之间设置有用于排出开口(O),一个至少可动的模块壳体(M)中的至少一个被分配,其中在初始位置 流出开口(O),并通过其从初始位置到最终位置的运动关闭,排出口(O)是可打开的,以便在一个由气体发生器(G)生成的至少部分所述气体 周围(1)外侧空间(A)的安全气囊组件被传递,其特征在于,根据本发明的与至少一个流出开口(O),相关联的至少两个不同的位置,其是用于关闭从初始位置打开排出口(O)的第二元件(E“)之间移动 可移动到端部位置; 或所述至少一个通流开口(O“)是至少可动两个不同的位置上的第二元件(E”之间)被分配,其中,在第二元件(E“)的初始位置,所述流通开口(O”)的打开和关闭通过所述可移动的移动 第二元件(E“)是如此闭合到最终位置,通过由所述气体产生的气体发生器(G)不流动开口(O”在气囊(S))通过。
    • 4. 发明申请
    • AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 气囊模块用于机动车
    • WO2006131112A1
    • 2006-12-14
    • PCT/DE2006/001006
    • 2006-06-07
    • TAKATA-PETRI AGLUBE, ThomasPRADEL, Andreas
    • LUBE, ThomasPRADEL, Andreas
    • B60R21/217B60R21/276B60R21/239
    • B60R21/239B60R21/276B60R2021/2765
    • Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (6) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gassack (1), der zum Schutz eines Insassen mit Gas aufblasbar ist und sich beim Aufblasen entlang einer Hauptentfaltungsrichtung (H) auf den zu schützenden Insassen zu bewegt, mit einer Einströmöffnung (3) des Gassackes (1), durch die hindurch der Gassack mit Gas aufblasbar ist, mit einem eine Fläche (F) aufspannenden umlaufenden Randbereich (3a) der Einströmöffnung (3), mit einem Gasgenerator (8), mit dem das Gas zum Aufblasen des Gassackes (1) erzeugbar ist, wobei dieses aus mindestens einer Gasaustrittsöffnung des Gasgenerators (8) austritt und durch die Einströmöffnung (3) in den Gassack (1) gelangt, und mit einem Generatorträger (12) zum Tragen des Gasgenerators (8), der einen entlang der Fläche (F) erstreckten Boden (12e) aufweist, an dem der Gasgenerator (8) befestigt ist, wobei der Boden (12e) einen Innenraum (I) des Airbagmoduls (6) entgegen der Hauptentfaltungsrichtung (H) von einem das Airbagmodul (6) umgebenden Außenraum (A) trennt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die durch den Randbereich (3a) aufgespannte Fläche (F) entlang der Hauptentfaltungsrichtung (H) vom Boden (12e) des Generatorträgers (12) beabstandet ist.
    • 本发明涉及一种安全气囊模块(6),用于机动车辆,包括:气囊(1),其是可膨胀的对乘员保护乘员与气并在沿主展开方向(H)通货膨胀被保护要被移动(与流入开口 (3)将安全气囊(1),其是可充气,通过该气囊用气体,面积的入口开口(3),(与气体发生器8的(F)周缘区域3a))跨越,利用该气体用于充气 (1)可以产生气囊,所述气体发生器(8)的至少有一个出气口排出,并通过流入开口(3)到所述气囊(1)通过,并具有用于支撑所述气体发生器(8)的发电机载体(12), 一个沿表面(F)延伸的地板(12E)中,向其中气体发生器(8)固定,其特征在于的所述的底部(12E)在安全气囊模块(6)计数器与主展开方向(H)的内部空间(I) 嗳 rbagmodul(6)周围的分离的外室(A)。 根据本发明,它提供了在通边缘区域(3a)的来自发电机的载体(12)间隔开的底部(12E)所跨越沿着主展开方向(H)的表面(F)。
    • 5. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR LAGERUNG EINES MODULS AM LENKRAD EINES KRAFTFAHRZEUGS
    • DEVICE FOR模块的机动车辆上的转向轮状存储
    • WO2005085016A1
    • 2005-09-15
    • PCT/DE2005/000345
    • 2005-02-24
    • TAKATA-PETRI AGPRADEL, AndreasPROST-FIN, Marc
    • PRADEL, AndreasPROST-FIN, Marc
    • B60R21/20
    • H01R35/025B62D1/105H01R2201/26
    • Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Lagerung eines Moduls an einem drehbaren Lenkrad eines Kraftfahrzeugs derart, dass die Winkellage des Moduls bei einer Drehung des Lenkrads konstant bleibt, mit einem Umkehrgetriebe, mit einem ersten Getriebeelement des Umkehrgetriebes, welches an einem fahrzeugfesten Teil des Kraftfahrzeugs festgelegt ist, mit einem zweiten Getriebeelement des Umkehrgetriebes, welches an dem Modul festgelegt und gemeinsam mit diesem drehbar ist, und mit einer durch Drehung des Lenkrads betätigbaren Getriebebaugruppe, über die das erste Getriebeelement mit dem zweiten Getriebeelement derart gekoppelt ist, dass eine Drehung des Lenkrads relativ zum ersten Getriebeelement entlang einer Drehrichtung in eine Drehung des mit dem zweiten Getriebeelement verbundenen Modules relativ zum Lenkrad in entgegengesetzter Richtung umgesetzt wird. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung ferner eine erste elektrische Kontakteinheit (20), die mit dem ersten Getriebeelement (11) zu einer Baugruppe (B1) zusammengefasst ist und mit dem fahrzeugfesten Teil in fester Verbindung steht sowie eine zweite elektrische Kontakteinheit (21), die mit dem zweiten Getriebeelement (12) zu einer Baugruppe (B3) zusammengefasst ist und mit dem Modul (30) in fester Verbindung steht, und ferner elektrische Verbindungsmittel zur Verbindung der ersten elektrischen Kontakteinheit (20) mit der zweiten elektrischen Kontakteinheit (21).
    • 本发明涉及一种装置,用于在这样的方式的机动车辆的可旋转方向盘安装一个模块,该模块的角度位置保持在方向盘的旋转过程中保持恒定,具有换向齿轮,通过该被固定到机动车辆的车辆固定部分换向齿轮机构的第一齿轮元件, 与固定到模块并且可与后者一起,并与由方向盘齿轮组件,在其与第二齿轮元件的第一齿轮元件耦合这样的转动的可致动的换向齿轮机构的第二齿轮元件,其相对于第一方向盘的旋转 沿旋转在连接到第二模块的齿轮元件的旋转的方向齿轮元件将相对于在所述相反方向的转向轮实现。 根据本发明,该装置还包括第一电触点单元(20)与第一传动元件(11),以形成组件(B1)被合并,并且与车辆固定部分和第二电接触部(21)固定连接与 第二传动元件(12),以形成组件(B3)与所述模块(30)固定地连接组合,并且另外的电连接装置,用于在第一电接触部(20)与所述第二电接触部(21)连接。
    • 7. 发明申请
    • AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 气囊模块用于机动车
    • WO2008052968A1
    • 2008-05-08
    • PCT/EP2007/061629
    • 2007-10-29
    • TAKATA-PETRI AGMEISSNER, DirkSCHREIBER, ChristianPRADEL, AndreasKAZUHIRO, Abe
    • MEISSNER, DirkSCHREIBER, ChristianPRADEL, AndreasKAZUHIRO, Abe
    • B60R21/215
    • B60R21/215B60R21/2037B60R2021/161B60R2021/21525
    • Die Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Gassackpaket vorgesehenen und mittels eines Gasgenerators zum Schutz eines auf einem Sitzplatz eines Kraftfahrzeugs befindlichen Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack, der eine einen Innenraum des Gassackes umschließende Hülle aufweist; mit einer Modulaufnahme, an der der Gassack als Gassackpaket untergebracht ist; mit einer Deckfläche des Airbagmodules, welche bei bestimmungsgemäßem Einbau des Airbagmodules in ein Kraftfahrzeug so im Kraftfahrzeug angeordnet ist, dass die Deckfläche dem zugeordneten Sitzplatz zugewandt ist; und mit einer sich entlang der Deckfläche erstreckenden Abdeckung des Airbagmodules. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich mindestens eine einen Bestandteil der Gassackhülle bildende Lage (40) des Gassackes (4) vor der dem Sitzplatz zugewandten äußeren Oberfläche (21) der Abdeckung (2) erstreckt und dass vor der äußeren Oberfläche (21) der Abdeckung (2) angeordnete Komponenten (40, 40a) des Airbagmodules, soweit sie nicht zwischen der äußeren Oberfläche (21) der Abdeckung (2) und der mindestens einen Gassacklage (40) liegen, beim Aufblasen des Gassackes (4) mit der Gassackhülle verbunden bleiben.
    • 本发明涉及一种用于机动车辆的气囊模块,具有作为气囊包提供的,并且通过用于保护位于具有该气囊包围壳的内部的机动车辆的充气气囊的座椅上的车辆乘员的气体发生器的装置; 在其上的气囊收容作为气囊包的模块容器; 与设置在机动车辆的机动车辆的气囊模块的正常安装下,使顶部表面面对相关的座椅安全气囊模块的顶表面上; 并且具有开口沿着气囊模块的顶表面盖延伸。 根据本发明,它提供了至少一个侧前气囊(4)的气囊封套形成片(40)的面对所述盖(2),的座外表面(21)和在所述盖的所述外表面(21)的前面(一个部分 布置2)组分(气囊模块40,40A),只要它(未所述盖(2)的外表面21)和所述至少一个气囊层(40)位于(在气囊4的膨胀之间)保持连接到气囊的皮肤。
    • 9. 发明授权
    • VORRICHTUNG ZUR LAGERUNG EINES MODULS AM LENKRAD EINES KRAFTFAHRZEUGS
    • DEVICE FOR模块的机动车辆上的转向轮状存储
    • EP1641656B2
    • 2011-02-16
    • EP05715041.9
    • 2005-02-24
    • Takata-Petri AG
    • PRADEL, AndreasPROST-FIN, Marc
    • B60R21/20B62D1/10B62D1/16H01R39/00
    • H01R35/025B62D1/105H01R2201/26
    • The invention relates to a device for mounting a module on a turnable steering wheel of a motor vehicle in such a manner that the angular position of the module remains constant when the steering wheel is turned. The device comprises: a reversing gearing with a first gearing element of the reversing gearing, which is attached to a part of the motor vehicle fixed to said vehicle; a second gearing element of the reversing gearing, which can be fixed to the module and can be turned together with the module, and; a gearing subassembly, which can be actuated by turning the steering wheel and via which the first gearing element is coupled with the second gearing element in such a manner that a turning of the steering wheel relative to the first gearing element along a turning direction is converted into a turning of the module connected to the second gearing element relative to the steering wheel in the opposite direction. The device also comprises: a first electrical contact unit (20), which is combined with the first gearing element (11) to form a subassembly (B1) and is connected in a fixed manner to the part attached to the vehicle; a second electrical contact unit (21), which is combined with the second gearing element (12) to form a subassembly (B3) and is connected to the module (30) in a fixed manner, and; electrical connecting means for connecting the first electrical contact unit (20) to the second electrical contact unit (21).