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1. 发明申请

WO2011157631A1 AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于机动车
公开(公告)号：WO2011157631A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/059614
申请日：2011-06-09
申请人： TAKATA-PETRI AG , ECKERT, Nick , WOLLNY, Frank , BUCHHOLZ, Andre , HEYM, Axel , BÖSE, Matthias , LAZAR, Rolf , PROST-FIN, Marc
发明人： ECKERT, Nick , WOLLNY, Frank , BUCHHOLZ, Andre , HEYM, Axel , BÖSE, Matthias , LAZAR, Rolf , PROST-FIN, Marc
IPC分类号： B60R21/239
CPC分类号： B60R21/239 , B60R2021/2395
摘要： Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug mit einem Gassack, der zum Schutz einer Person mittels eines Gasgenerators aufblasbar ist, einer Entlüftungsöffnung, durch die hindurch aus dem Airbagmodul stammendes Gas entweichen kann, und einer Vorrichtung zur Steuerung des Austrittsquerschnittes der Entlüftungsöffnung, die mindestens ein Abdeckteil umfasst, mit dem die Entlüftungsöffnung überdeckbar ist, um diese zumindest teilweise zu verschließen, und die weiterhin einen Betätigungsmechanismus umfasst, der mit dem Abdeckteil zusammenwirkt, um den Austrittsquerschnitt der Entlüftungsöffnung zu verändern, wobei der Betätigungsmechanismus eine Gasquelle und ein mittels der Gasquelle aufblasbares Element aufweist, welches beim Aufblasen derart mit dem Abdeckteil zusammenwirkt, dass es eine Änderung des Austrittsquerschnittes der Entlüftungsöffnung bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das aufblasbare Element (5) in der Umgebung der Gasquelle (6) an einer Modulkomponente (3, 4, 14, 15) befestigt ist, die der Festlegung des Gassackes (2) an dem Airbagmodul und/oder der Aufnahme des Gassackes (2) in dem Airbagmodul dient.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆，其包括气囊，其是可充气的由气体发生器的手段来保护一个人，一个排气孔可以通过通过从气囊模块气体始发，以及用于控制通风开口的出口横截面的装置，所述至少一个逸出的气囊模块包括盖构件与该通气开口可以被覆盖，以密封它们至少部分地，并且进一步包括，为了改变排气口的出口的横截面，其中，所述致动机构具有一气体源和气体源元件的可充气装置与盖构件配合的致动机构包括这样的配合时与盖构件膨胀时，它会导致在排气口的出口的横截面的变化。本发明提供了在气体源（6）的一个模块部件（3,4，14，15）附近的可膨胀元件（5）是固定的，所述安全气囊（2）的固定到气囊模块和/或接收气囊模块中的气囊（2）被使用。

2. 发明申请

WO2010018040A1 SCHLOSSUMLENKEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：扣装置
公开(公告)号：WO2010018040A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/058925
申请日：2009-07-13
申请人： TAKATA-PETRI AG , HEYM, Axel , YOSHIKAWA, Hiromichi
发明人： HEYM, Axel , YOSHIKAWA, Hiromichi
IPC分类号： A44B11/25 , B60R22/185 , B60R22/18
CPC分类号： B60R22/1855 , A44B11/2561 , Y10T24/4007 , Y10T24/45241
摘要： Schlossumlenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Umlenken eines Sicherheitsgurtes, mit einer Schlosszunge (2) zum Einstecken in eine Schlossschnalle (S) und einem mit der Schlosszunge (2) verbundenen ersten Anlagebereich (3), um den der Sicherheitsgurt (4) zum Umlenken des Sicherheitsgurtes (4) herumlegbar ist, so dass der Sicherheitsgurt (4) in ein Schultersegment (5) und ein Beckensegment (6) unterteilt wird, die in unterschiedlichen Richtungen vom ersten Anlagebereich (3) abgehen, wobei der erste Anlagebereich (3) (zur Begrenzung einer resultierenden, am Sicherheitsgurt (4) angreifenden Kraft) aus einer Anfangsposition, in der der Sicherheitsgurt (4) an der Umlenkeinrichtung (1) entlang gleiten kann, in eine Endposition bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist ein mit der Schlosszunge (2) verbundener zweiter Anlagebereich (7) vorgesehen, der dazu eingerichtet und vorgesehen ist, bei einem aus der Anfangsposition herausbewegten ersten Anlagebereich (3) den Sicherheitsgurt (4) zu kontaktieren, um ein Entlanggleiten des Sicherheitsgurtes (4) an der Umlenkeinrichtung (1) zu hemmen, wobei der erste Anlagebereich (3) über einen bewegbaren Bereich (8) der Schlossumlenkeinrichtung (1) mit der Schlosszunge (2) verbunden ist.
摘要翻译：扣装置用于机动车用于偏转的安全带用带扣舌片（2），用于插入到一个锁扣（S）和连接的一个锁定舌片（2）的第一支承区域（3）至所述座椅安全带（4）用于偏转安全带（ 4）herumlegbar，从而使安全带（4）（在肩部5）和一个搭接部（6）被划分，其熄灭在不同的方向从所述第一支承区域（3），其中，所述第一支承区域（3）（用于限制可以作为结果的作用在从初始位置，其中沿滑动偏转装置（1）在安全带（4）可移动到一个终端位置的座椅安全带（4）力）。根据本发明的锁定舌片（2）被连接（7）中提供的，其被设置和设置在所述第二接触部分，在移出第一接触区域的初始位置（3）的所述座椅安全带（4）接触，以沿着安全带滑动（4- ）（在偏转装置1），其特征在于，通过带扣装置（1）的锁定舌片（2）的可移动部分（8）的第一支承区域（3）被连接抑制。

3. 发明申请

WO2007045227A1 AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于机动车
公开(公告)号：WO2007045227A1
公开(公告)日：2007-04-26
申请号：PCT/DE2006/001840
申请日：2006-10-12
申请人： TAKATA-PETRI AG , MEISSNER, Dirk , HEYM, Axel , PRADEL, Andreas , LUBE, Thomas , SCHLIECKER, Gudrun
发明人： MEISSNER, Dirk , HEYM, Axel , PRADEL, Andreas , LUBE, Thomas , SCHLIECKER, Gudrun
IPC分类号： B60R21/276
CPC分类号： B60R21/276 , B60R2021/26017
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug mit einem Gassack, der zum Schutz einer Person aufblasbar ist, mindestens einer Ausströmöffnung zum Ablassen von zumindest teilweise aus dem aufgeblasenen Gassack stammendem Gas aus dem Modul und einem Reservoir mit einem darin befindlichen Kühlmittel zum Abkühlen des aus dem Modul durch die Ausströmöffnung abzulassenden Gases. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Reservoir (9; 32; 58; 72) eine Begrenzungswand (16; 38; 74) aufweist, die das Kühlmittel allseitig dicht umschließt und die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, zum Abkühlen des abzulassenden Gases geöffnet zu werden, so dass das Kühlmittel in direkten Kontakt mit dem abzulassenden Gas treten kann.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊模块用于机动车辆，其包括气囊，其是可充气的，以保护人，至少一个流出开口，用于排出从所述模块的充气气囊的气体和在其中具有冷却的贮存器至少部分地衍生装置，用于冷却所述从通过流出释放的气体的模块。具有边界壁（16; 38; 74）的储存器（32; 58 72 9）本发明的特征在于，其在所有侧面包围所述冷却剂并且被设计和设置成被打开用于冷却释放的气体密封，使得冷却剂能够与气体直接接触到排出。

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