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1. 发明申请

WO2013007501A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER EISENBAHNSICHERUNGSANLAGE UND EISENBAHNSICHERUNGSANLAGE 审中-公开
标题翻译：一种用于操作铁路保护系统和铁路安全系统
公开(公告)号：WO2013007501A1
公开(公告)日：2013-01-17
申请号：PCT/EP2012/062195
申请日：2012-06-25
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , LÜTHE, Dominik , SCHMIDT, Thomas , WINDOLF, Wolfgang , OECHSNER, Jens-Harro , BUSSE, Robert , KOHLMEYER, Thomas , KUTSCHERA, Christoph , SCHULZE, Michael
发明人： LÜTHE, Dominik , SCHMIDT, Thomas , WINDOLF, Wolfgang , OECHSNER, Jens-Harro , BUSSE, Robert , KOHLMEYER, Thomas , KUTSCHERA, Christoph , SCHULZE, Michael
IPC分类号： B61L29/28 , B61L29/30 , B61L25/02 , B61L29/32
CPC分类号： B61L29/28 , B61L29/284 , B61L29/30 , B61L29/32
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eisenbahnsicherungsanlage mit mindestens einer Streckeneinrichtung (1) unter Berücksichtigung einer beim Einfahren des Schienenfahrzeugs in die Einschaltstrecke (8) der Eisenbahnsicherungsanlage erfassten Geschwindigkeitsmessgrösse (vs). Um mit einem solchen Verfahren bei einem Bahnübergang (7) die Schliesszeiten zu minimieren, wird beim Einfahren des Schienenfahrzeugs in die Einschaltstrecke (8) anhand der Geschwindigkeitsmessgrösse (vs) überprüft wird, ob eine Korrekturzeit für die Weiterleitung einer Meldung (M) von der einen Streckeneinrichtung (1) an eine zugeordnete Eisenbahnsicherungsanordnung entsprechend der Geschwindigkeitsmessgrösse (vs) einzustellen ist; danach wird eine eingestellte Korrekturzeit dahingehend überprüft wird, ob diese in Abhängigkeit von mindestens einer weiteren fahrzeitbestimmenden Einflussgrösse (az, aa) des Schienenfahrzeugs wirksam bleiben soll. Die Erfindung betrifft auch eine Eisenbahnsicherungsanlage.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于操作铁路保护系统与考虑到在接通检测出的轨道车辆的回缩期间的至少一个距离的装置（1）（8）的铁路安全线速度测量的变量的（VS）。为了在铁路处理这样的过程中的轨道车辆（8）是基于速度测量的变量（VS）检查的缩回期间交叉（7）到所述的关闭时间最小化，在开关接通，是否校正时间为将消息从一个转发（M）轨道装置（1）到相关联的铁路安全装置根据该速度测量的变量（Vs）被设定; 此后，一组校正时间检查关于轨道车辆的至少一个另外的驱动时间确定影响大小（AZ，AA）的该功能是否保持有效。本发明还涉及一种铁路信号系统。

2. 发明申请

WO2005042831A1 VERFAHREN ZUR WEISSEREGELUNG FÜR DIE DRUCKFARBENENTFERNUNG IN DEINKING-ANLAGEN UND EINE DEINKING-ANLAGE MIT EINER FLOTATIONSZELLE ZUR DRUCKFARBENENTFERNUNG 审中-公开
标题翻译：用于印刷油墨距离和白色体系的王线KING你用一浮选槽INKS距离SYSTEM
公开(公告)号：WO2005042831A1
公开(公告)日：2005-05-12
申请号：PCT/EP2004/012141
申请日：2004-10-27
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DINKEL, Markus , GÖTZ, Reinhold , PALM, Rainer , RUNKLER, Thomas , SCHMIDT, Thomas , VILLFORTH, Klaus
发明人： DINKEL, Markus , GÖTZ, Reinhold , PALM, Rainer , RUNKLER, Thomas , SCHMIDT, Thomas , VILLFORTH, Klaus
IPC分类号： D21B1/32
CPC分类号： D21B1/327 , B03D1/028 , B03D1/14 , D21C5/025 , D21F1/70 , Y02W30/646 , Y02W30/648
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Weißeregelung für die Druckfarben-Entfernung in Deinking-Anlagen, wobei Druckfarbenpartikel in einer Faserstoffsuspension in einer Flotationszelle (20) mit Hilfe von Gasblasen ausgetragen werden, wobei das Austragen über das Abführen des sich bildenden Schaums in eine Schaumrinne (11) durchgeführt wird, wobei die Menge des abgeführten Schaums eingestellt wird, mit folgenden Schritten: Messen (24) einer Zulauf-Weiße (ZW) der zugeführten Faserstoffsuspension; Ermitteln einer Stellgröße (SRN) als Funktion der Zulauf-Weiße (ZW) und eines vorgegebenen Sollwertes (SW) für eine Akzept-Weiße der abgeführten Faserstoffsuspension (26); Einstellen der Menge des abgeführten Schaums abhängig von der Stellgröße (SRN).
摘要翻译：本发明涉及一种用于白系统，用于在脱墨厂脱墨，其中印刷油墨颗粒被排入与气泡的辅助浮选池（20）的纤维悬浮液的方法，其中所述放电从成形泡沫的排出成泡沫通道（11 其中，所述吐出的泡沫的量被调整，具有以下步骤被执行）：（进料白度所供给的纤维悬浮液的（ZW）的24）测定; 确定的致动变量（SRN）作为进料白度（ZW）和一个预定的设定点值（SW）的一个函数接受排出的纤维材料悬浮液（26）的白度; 调整取决于操作变量（SRN）排出的泡沫量。

3. 发明申请

WO2004085823A1 ANSCHLUSSSTÜCK FÜR EINE KRAFTSTOFFPUMPE 审中-公开
标题翻译：装入一份燃油泵
公开(公告)号：WO2004085823A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/EP2004/002531
申请日：2004-03-11
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHMIDT, Thomas
发明人： SCHMIDT, Thomas
IPC分类号： F02M37/08
CPC分类号： F02M37/08 , F02M2037/082
摘要： Bei einer Kraftstoffpumpe ist ein Stecker (7) zur Halterung elektrischer Kontakte (6) mit einem Kunststoffmantel um-spritzt und in einer Aufnahme (12) eines Anschlussstücks (4) eingesetzt. Der Stecker (7) besitzt eine einteilig angeformte, umlaufende Dichtlippe (17), die den Stecker (7) gegen das Anschlussstück (4) abdichtet. Das Anschlussstück (4) erfordert dadurch eine besonders geringe Anzahl von Bauteilen und lässt sich kostengünstig fertigen.
摘要翻译：在燃料泵，用于与塑料护套保持电触点（6）的插塞（7）和（4）中被插入的连接件的插座（12）喷射。塞（7）具有用于密封塞（7）相对于所述连接件（4）一体形成的，环绕的密封唇（17）。连接件（4），从而需要特别小数量的部件，并且可以被廉价地制造。

4. 发明申请

WO2003081016A1 ANSCHLUSSSTÜCK FÜR EINE KRAFTSTOFFPUMPE 审中-公开
标题翻译：装入一份燃油泵
公开(公告)号：WO2003081016A1
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/DE2003/000853
申请日：2003-03-17
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHMIDT, Thomas , RIES, Frank-William , MÜHLHAUSEN, Ralf , BECKER, Dirk
发明人： SCHMIDT, Thomas , RIES, Frank-William , MÜHLHAUSEN, Ralf , BECKER, Dirk
IPC分类号： F02M37/08
CPC分类号： F02M37/08 , F02M2037/082 , F04B17/03 , F04D5/002 , H01R13/5202 , H01R13/5216 , H01R13/533 , H02K5/225
摘要： Bei einer Kraftstoffpumpe ist ein Stecker (7) zur Halterung elektrischer Kontakte (6) aus einem mit Kraftstoff quellfähigen Material gefertigt und mittels einer Passung in eine Aufnahme (12) eines Anschlussstücks (4) eingesetzt. Weiterhin haben der Stecker (7) und das Anschlussstück (4) Rastmittel (11) zur Vereinfachung der Vormontage. Das Anschlussstück (4) erfordert eine besonders geringe Anzahl von Bauteilen und lässt sich kostengünstig fertigen.
摘要翻译：在燃料泵，用于保持可膨胀材料（6）的电接触的插头（7）与燃料并进入接头（4）的配合（12）的接收装置制造。为了简化预组装。此外，插塞（7）和连接件（4）具有闩锁装置（11）具有。连接件（4）需要特别小数量的部件，并且可以被廉价地制造。

5. 发明申请

WO2018001674A1 VERFAHREN SOWIE ANORDNUNG ZUM SICHERN EINES BAHNÜBERGANGS 审中-公开
标题翻译：确保跟踪传输的方法和安排
公开(公告)号：WO2018001674A1
公开(公告)日：2018-01-04
申请号：PCT/EP2017/063264
申请日：2017-06-01
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： OECHSNER, Jens-Harro , SCHMIDT, Thomas , KUTSCHERA, Christoph
IPC分类号： B61L25/02 , B61L27/00 , B61L29/22 , B61L29/32
CPC分类号： B61L27/0038 , B61L25/021 , B61L27/0077 , B61L29/22 , B61L29/32 , B61L2027/0044
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sichern eines Bahnübergangs (10), das eine zeitgerechte Sicherung des jeweiligen Bahnübergangs (10) erlaubt und zugleich besonders leistungsfähig und zuverlässig ist. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass von einer streckenseitigen Sensoreinrichtung (80) auf ein sich dem Bahnübergang (10) annäherndes spurgebundenes Fahrzeug (20) bezogene Sensordaten erfasst werden, welche zumindest die aktuelle Geschwindigkeit des spurgebundenen Fahrzeugs (20) umfassen, die erfassten Sensordaten von der streckenseitigen Sensoreinrichtung (80) an eine stationäre Steuereinrichtung übermittelt werden, von der stationären Steuereinrichtung unter Berücksichtigung der übermittelten Sensordaten sowie von Streckendaten ein Einschaltzeitpunkt ermittelt wird, bei Erreichen des Einschaltzeitpunktes von der stationären Steuereinrichtung die Sicherung des Bahnübergangs (10) veranlasst wird und nach erfolgreicher Sicherung des Bahnübergangs (10) von einer Steuervorrichtung (30) eines Zugbeeinflussungssystems eine über den Bahnübergang (10) hinausreichende Fahrerlaubnis ermittelt und als Ersatz für eine vorherige, vor dem Bahnübergang (10) endende Fahrerlaubnis an das spurgebundene Fahrzeug (20) übertragen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung (100, 110, 120) zum Sichern eines Bahnübergangs (10).
摘要翻译：
本发明涉及一种用于固定铁路导航用途RANSITIONAL（10），各轨道导航使用的导通时间备份允许RANSITIONAL（10），并在同一时间特别leistungsf＆AUML; HIG可靠BEAR是居民。为此目的，根据本发明的方法根据本发明来实施。在从一个轨道侧传感器装置（80）到所述轨道导航使用过渡的这样的方式（10）安BEAR（20）相关的传感器数据被收集herndes轨道车辆，至少包括有轨车辆（20）的当前速度，收集的传感器数据从轨道旁传感器装置（80）向站BEAR被bermittelt，从站BEAR;再控制器导航用途确定bermittelten传感器数据和路径数据中，接通时间，在到达接通站BEAR;任控制装置考虑到导航使用帐户导航使用任控制装置，以确保在网络导航用途RANSITIONAL（10）引起的，并且在网络导航用途RANSITIONAL（10）的列车控制系统中的一个控制装置（30）上轨道导航使用过渡（10）的成功备份之后确定也达到许可和作为替代导航用途前一个，在火车前 g（10）结束驾驶执照被传送到有轨车辆（20）。本发明还涉及一种用于固定卷筒纸过渡部（10）的装置（100,110,120）

6. 发明申请

WO2018001673A1 VERFAHREN ZUM SICHERN EINES BAHNÜBERGANGS SOWIE STATIONÄRE STEUEREINRICHTUNG FÜR EIN ZUGBEEINFLUSSUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：用于三重影响系统的用于确保转移和稳定控制装置的转移的方法
公开(公告)号：WO2018001673A1
公开(公告)日：2018-01-04
申请号：PCT/EP2017/063262
申请日：2017-06-01
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： OECHSNER, Jens-Harro , SCHMIDT, Thomas
IPC分类号： B61L27/00 , B61L25/02 , B61L29/22 , B61L29/32
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sichern eines Bahnübergangs (10), das eine zeitgerechte Sicherung des jeweiligen Bahnübergangs (10) erlaubt und zugleich besonders leistungsfähig und zuverlässig ist. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass durch eine stationäre Steuereinrichtung (30) eines Zugbeeinflussungssystems von einem sich dem Bahnübergang (10) annähernden spurgebundenen Fahrzeug (20) Fahrzeugdaten empfangen werden, welche zumindest die aktuelle Position sowie die aktuelle Geschwindigkeit des spurgebundenen Fahrzeugs (20) umfassen, unter Berücksichtigung der empfangenen Fahrzeugdaten sowie von zumindest den Ort des Bahnübergangs (10) umfassenden Streckendaten ein Einschaltpunkt ermittelt wird und bei Erreichen des Einschaltpunktes eine Sicherung des Bahnübergangs (10) veranlasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine stationäre Steuereinrichtung (30) für ein Zugbeeinflussungssystem sowie eine Anordnung (100, 110) mit einer solchen stationären Steuereinrichtung (30).
摘要翻译：
本发明涉及一种用于固定铁路导航用途RANSITIONAL（10），各轨道导航使用的导通时间备份允许RANSITIONAL（10），并在同一时间特别leistungsf＆AUML; HIG可靠BEAR是居民。为此目的，根据本发明的方法根据本发明来实施。因此从由一个站AUML;再从一个的列车控制系统，以该轨道导航使用过渡（10）安＆AUML的控制装置（30）; hernden轨车辆（20）车辆数据被接收，这（至少当前位置和有轨车辆的当前速度 20）包括，除小檗碱导航用途帐户接收到的车辆数据以及至少该轨道导航使用的RANSITIONAL包括距离数据中的位置（10），一接通点被确定，并且在到达网络导航用途RANSITIONAL（10）引起的开关的备份。本发明还涉及用于列车控制系统的固定控制装置（30）和具有这种固定控制装置（30）的装置（100,110）

7. 发明申请

WO2010006926A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BETREIBEN EINER EISENBAHNSICHERUNGSANLAGE 审中-公开
标题翻译：方法和一种用于操作铁路安全系统
公开(公告)号：WO2010006926A1
公开(公告)日：2010-01-21
申请号：PCT/EP2009/058294
申请日：2009-07-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BASSO, Klaus , KUTSCHERA, Christoph , SCHMIDT, Thomas
发明人： BASSO, Klaus , KUTSCHERA, Christoph , SCHMIDT, Thomas
IPC分类号： B61L29/28 , B61L1/16
CPC分类号： B61L29/284 , B61L1/168
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Eisenbahnsicherungsanlage, welche Streckeneinrichtungen für spezifische Funktionen aufweist. Um Kabelverbindungen einzusparen, ist vorgesehen, dass eine Ansteuerung einer ersten Streckeneinrichtung durch ein von einer zweiten Streckeneinrichtung, insbesondere einem Stellwerk (1; 10), bedarfsabhängig generiertes, kabellos übertragbares Datentelegramm erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作一个铁路信号系统，该系统具有用于特定功能隙装置的方法和设备。为了通过第二距离的范围内设备以节省电缆连接，即一个第一设备的控制，特别是信号盒（1; 10）设置，其根据生成的，以无线方式发送的数据报文的需求。

8. 发明申请

WO2008077855A1 PM-LÄUFER MIT RADIALEN KÜHLSCHLITZEN UND ENTSPRECHENDES HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译： PM径向冷却槽及相应的方法运行
公开(公告)号：WO2008077855A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/064197
申请日：2007-12-19
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , JÖCKEL, Andreas , SCHMIDT, Thomas
发明人： JÖCKEL, Andreas , SCHMIDT, Thomas
IPC分类号： H02K1/27 , H02K1/32 , F03D9/00 , H02K7/18
CPC分类号： H02K1/276 , F03D9/25 , H02K1/32 , H02K7/1807 , H02K7/1838 , Y02E10/725 , Y02P70/523 , Y10T29/49012
摘要： PM-Läufer mit radialen Kühlschlitzen und entsprechendes Herstellungsverfahren Es soll ein konstruktiv einfacher Läufer mit hohem Wirkungsgrad bereitgestellt werden. Deswegen wird ein Läufer vorgeschlagen, der aus mehreren Teilblechpaketen (20), die in axialer Richtung jeweils einen definierten Abstand voneinander besitzen, so dass radiale Kühlschlitze (22) gebildet sind, besteht. Permanentmagnete (24) sind in jedem der Teilblechpakete (20) in innen liegenden Taschen (23) angeordnet. Die Abmessung jedes Permanentmagneten (24) in axialer Richtung überschreitet die axiale Abmessung des jeweiligen Teilblechpakets (20) nicht oder nur unwesentlich. Beim Montieren lassen sich die Permanentmagnete (24) durch die innen liegenden Taschen (23) axial zum jeweiligen Teilblechpaket (20) schieben. Damit kann ein Läufer mit radialen Kühlschlitzen und innen liegenden Permanentmagneten realisiert werden, der einen sehr hohen Wirkungsgrad besitzt.
摘要翻译： PM转子具有径向冷却槽和相应的制造方法应提供具有高效率的结构简单的转轮。因此，转子提出了一种由若干局部层叠铁心（20），各自以一限定的距离在轴向方向上彼此具有，使径向冷却槽（22）形成，是。永久磁体（24）被布置在每个层叠芯组件（20）插入内袋（23）的。在轴向方向上的每个永久磁铁（24）的尺寸，仅仅稍微超过或不对应的部分层叠铁心（20）的轴向尺寸。在装配永久磁铁（24）离开通过轴向的各部分层叠铁心（20）滑动的内袋（23）。为了使具有径向冷却槽和内侧永久磁铁的转子能够实现，其具有非常高的效率。

9. 发明申请

WO2005103373A3 VERFAHREN ZUM STEUERN EINES BLEICHPROZESSES FÜR DIE ALTPAPIERAUFBEREITUNG, SOWIE EINE BLEICHVORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG EINES SOLCHEN VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2005103373A3
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/051729
申请日：2005-04-19
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HORN, Joachim , LENZ, Henning , RUNKLER, Thomas , DINKEL, Markus , VILLFORTH, Klaus , GÖTZ, Reinhold , MICKAL, Volkmar , SCHMIDT, Thomas , SIEBER, Albrecht
发明人： HORN, Joachim , LENZ, Henning , RUNKLER, Thomas , DINKEL, Markus , VILLFORTH, Klaus , GÖTZ, Reinhold , MICKAL, Volkmar , SCHMIDT, Thomas , SIEBER, Albrecht
IPC分类号： D21C9/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Bleichprozesses für die Altpapieraufbereitung, mit folgenden Schritten: - Bereitstellen einer Faserstoffsuspension; - Messen der Weiße der Faserstoffsuspension; - Vermischen der Faserstoffsuspension mit einem Bleichmittel; - Zuführen der vermischten Faserstoffsuspension in einen Bleichbehälter (7); - Entnehmen der vermischten Faserstoffsuspension aus dem Bleichbehälter nach einer bestimmten Zeitdauer; dadurch gekennzeichnet, dass das Bleichmittel ein Stoffgemisch aus mehreren Stoffen aufweist, wobei die Menge und/oder die Zusammensetzung des zugesetzten Bleichmittels abhängig von der gemessenen Weiße der Faserstoffsuspension so eingestellt wird, dass eine möglichst konstante Sollweiße der entnommenen Faserstoffsuspension erreicht wird.

10. 发明公开

EP2307256A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BETREIBEN EINER EISENBAHNSICHERUNGSANLAGE 有权转让
标题翻译：方法和一种用于操作铁路安全系统
公开(公告)号：EP2307256A1
公开(公告)日：2011-04-13
申请号：EP09780077.5
申请日：2009-07-02
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： BASSO, Klaus , KUTSCHERA, Christoph , SCHMIDT, Thomas
IPC分类号： B61L29/28 , B61L1/16
CPC分类号： B61L29/284 , B61L1/168
摘要： The invention relates to a method and a device for operating a railroad security system, comprising trackside devices for specific functions. In order to reduce the number of cable connections, control of a first trackside device is provided by a data telegram generated as required by a second trackside device, in particular a signal box (1; 10), said data telegram being transmitted wirelessly.

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