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1. 发明申请

WO2012045546A1 VORRICHTUNG ZUR STEUERUNG EINES HYDRAULISCHEN SPEICHERS EINES HVDRAULIKSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制一个HVDRAULIKSYSTEMS的液压MEMORY
公开(公告)号：WO2012045546A1
公开(公告)日：2012-04-12
申请号：PCT/EP2011/065541
申请日：2011-09-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BLOCK, Ruediger , STEINBACH, Nils , HESS, Werner , KRASTEV, Ianislav , SCHNEIDER, Helmut , STRAUSS, Steffen , KULOW, Uwe , OTT, Christof
发明人： BLOCK, Ruediger , STEINBACH, Nils , HESS, Werner , KRASTEV, Ianislav , SCHNEIDER, Helmut , STRAUSS, Steffen , KULOW, Uwe , OTT, Christof
IPC分类号： F15B1/027 , F15B13/043 , F16H61/00
CPC分类号： F16H61/0009 , F15B1/027 , F15B13/0431 , F16H61/0025 , F16H2061/0034 , Y10T137/794 , Y10T137/86485
摘要： Es wird eine Vorrichtung (20) zur Steuerung eines hydraulischen Speichers (10) eines Hydrauliksystems (12), beispielsweise eines Fahrzeuggetriebes (14) beschrieben, mit einer Ventileinrichtung, welche einen speicherseitigen Anschluss (B) der Vorrichtung (20) mit einem systemseitigen Anschluss (A) verbinden und von ihm trennen kann, wobei die Ventileinrichtung mindestens ein erstes Rückschlagventil (56), welches hydraulisch zwischen speicherseitigem Anschluss (B) und systemseitigem Anschluss (A) angeordnet ist und zum systemseitigen Anschluss (A) hin sperrt, und ein elektrisch betätigtes Steuerventil (52) umfasst, welches zwischen einem Steueranschluss (X) des ersten Rückschlagventils (56) und dem speicherseitigen Anschluss (B) angeordnet ist, derart, dass es das erste Rückschlagventil (56) hydraulisch unter Verwendung des am speicherseitigen Anschluss (B) herrschenden Drucks entsperren kann.
摘要翻译：它是用于控制作为所述的液压蓄能器（10）的液压系统（12），例如一个装置（20），车辆变速器（14），其具有一个阀装置，它包括一个存储器侧端口（B）（该装置（20）与系统侧端子的可以从它连接a）和分离，其中，所述阀装置包括至少一个第一止回阀（56），该液压（speicherseitigem端子B）和由系统连接之间的（a）和（用于系统侧端子a）至锁，并且电致动连接在所述第一止回阀（56）和存储器侧端口（B）的控制端子（X）之间的控制阀（52）被布置成使得它是第一止回阀（56）使用所述存储器侧端口（B）液压地通行可以解锁压力。

2. 发明申请

WO2012048963A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER HYDRAULISCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一种用于生产液压装置
公开(公告)号：WO2012048963A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/EP2011/065547
申请日：2011-09-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRASTEV, Ianislav , SCHNEIDER, Helmut , STRAUSS, Steffen
发明人： KRASTEV, Ianislav , SCHNEIDER, Helmut , STRAUSS, Steffen
IPC分类号： F15B13/08 , F16K27/00
CPC分类号： B23P15/001 , F15B13/00 , F15B13/081 , F16K27/029 , Y10T29/49956 , Y10T137/87885
摘要： Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer hydraulischen Vorrichtung (17) beschrieben, bei dem mindestens ein Hydraulikkanal (90) und mindestens ein Anschluss (122) hergestellt und/oder miteinander hydraulisch verbunden werden, wobei die hydraulische Vorrichtung (17) aus mindestens zwei Blechen (54) hergestellt wird, und wobei die Bleche (54) mittels der Prozesse Kaltumformen, Tiefziehen, Stanzen, Stanznieten, und/oder Durchsetzfügen geformt und miteinander verbunden werden.
摘要翻译：本发明描述了制造准备的液压装置（17）的方法，其中至少一个液压通道（90）和至少一个端口（122）和/或液压彼此，其特征在于，所述液压装置（17）由（至少两片的连接 54）制备，并且金属片（54）通过冷成型工艺，热成形的手段，冲压，冲铆和/或铆接形成并接合在一起。

3. 发明申请

WO2012045547A1 VORRICHTUNG ZUR STEUERUNG EINES HYDRAULISCHEN SPEICHERS EINES HYDRAULIKSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制液压系统的液压MEMORY
公开(公告)号：WO2012045547A1
公开(公告)日：2012-04-12
申请号：PCT/EP2011/065543
申请日：2011-09-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BLOCK, Ruediger , STEINBACH, Nils , RUDOLPH, Wolfgang , HESS, Werner , KRASTEV, Ianislav , STACHELY, Manfred , SCHNEIDER, Helmut , STRAUSS, Steffen , KULOW, Uwe , OTT, Christof
发明人： BLOCK, Ruediger , STEINBACH, Nils , RUDOLPH, Wolfgang , HESS, Werner , KRASTEV, Ianislav , STACHELY, Manfred , SCHNEIDER, Helmut , STRAUSS, Steffen , KULOW, Uwe , OTT, Christof
IPC分类号： F15B1/027 , F15B13/043 , F16H61/00
CPC分类号： F15B1/027 , F15B1/033 , F15B13/0431 , F15B2201/411 , F16H61/0009 , F16H61/0025 , F16H2061/0034 , Y10T137/86485
摘要： Es wird eine Vorrichtung (20) zur Steuerung eines hydraulischen Speichers (10) eines Hydrauliksystems (12) beschrieben, beispielsweise eines Fahrzeuggetriebes (14), mit einer Ventileinrichtung (26), welche einen speicherseitigen Anschluss (B) der Vorrichtung (20) mit einem systemseitigen Anschluss (A) verbinden und von ihm trennen kann, wobei die Ventileinrichtung (26) mindestens eine Ventil-Hauptstufe (56), welche hydraulisch zwischen speicherseitigem Anschluss (B) und systemseitigem Anschluss (A) angeordnet ist und durch ein Beaufschlagungsmittel, vorzugsweise den hydraulisch am speicherseitigen Anschluss (B) herrschenden Druck, in Öffnungsrichtung beaufschlagt wird, und ein elektrisch betätigtes Steuerventil (52) umfasst, welches den systemseitigen Anschluss (A) mit einem in Schließrichtung der Ventil-Hauptstufe (56) wirkenden Steueranschluss (X) der Ventil-Hauptstufe (56) und mit dem speicherseitigen Anschluss (B) verbinden kann, wobei zwischen dem Steuerventil (52) und dem speicherseitigen Anschluss (B) mindestens eine erste Drossel (60) angeordnet ist.
摘要翻译：中描述了一种装置（20）用于控制具有一个阀装置（26），其包括所述设备的存储器侧端口（B）（20），具有一个液压蓄能器（10）的液压系统（12），例如一车辆变速器（14）可以连接系统侧端子（a）和分离它，所述阀装置（26）被布置在至少一个阀主级（56），其speicherseitigem终端（B）之间，并通过系统连接液压（a）和由一个偏置装置，优选地液压包括存储器侧端口（B）存在的压力上，是当在打开方向作用，和电致动的控制阀（52），其中系统侧端子（a）用在阀主级（56），作用在阀的控制连接（X）的关闭方向 -Hauptstufe（56）和存储器侧端口（B）可以连接，其中，所述控制阀（52）和SpeI位之间 cherseitigen终端（B）的至少一个第一节流阀（60）布置。

4. 发明申请

WO2020083723A1 LASTSCHALTBARES MEHRGANGGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020083723A1
公开(公告)日：2020-04-30
申请号：PCT/EP2019/078074
申请日：2019-10-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KRASTEV, Ianislav , MOHAMED, Wael , SCHLITTENBAUER, Tobias
IPC分类号： F16H3/66 , F16H61/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrganggetriebe (10), das über eine E-Maschine (64) angetrieben ist. Das Mehrganggetriebe (10) weist einen Planetenträger (22) auf, an dem mindestens ein erstes und ein zweites Stufenplanetenrad (24, 30) aufgenommen sind. Erste Planetenstufen (26, 32) der Stufenplanetenräder (24, 30) kämmen mit einem ersten Sonnenrad (18), zweite Planetenstufen (28, 34) der Stufenplanetenräder (24, 30) kämmen mit einem zweiten Sonnenrad (20, 54). Dem ersten Sonnenrad (18) ist eine erste Bremse (38), dem zweiten Sonnenrad (20, 54) ist eine zweite Bremse (42) zugeordnet, durch deren jeweilige Betätigung eine erste Gangstufe, eine zweite Gangstufe einer Parksperrenfunktion und eine Überschneidungsschaltung darstellbar sind.

5. 发明申请

WO2020011851A2 LASTSCHALTBARES MEHRGANGGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011851A2
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/068529
申请日：2019-07-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KRASTEV, Ianislav , MOHAMED, Wael , SCHLITTENBAUER, Tobias
IPC分类号： F16H3/66 , B60K1/00 , B60K17/08
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein lastschaltbares Mehrganggetriebe (10), welches im Triebstrang eines Fahrzeugs angeordnet ist, mit mindestens einem Sonnenrad (14, 80), mit mindestens einem Stufenplanetenrad (16, 22), mit mindestens einem Hohlrad (34, 36) und einer Antriebswelle (12) sowie einer Abtriebswelle (40). Das lastschaltbare Mehrganggetriebe (10) ist über das mindestens eine Stufenplanetenrad (16, 22) in einen Schaltzustand erster Gang oder in einen Schaltzustand zweiter Gang und umgekehrt schaltbar. Einem ersten Hohlrad (34) ist eine erste Bremse (30) und einem zweiten Hohlrad (36) ist eine zweite Bremse (32) zugeordnet. Abhängig von deren Betätigung liegt in den Schaltzuständen zumindest ein Momentenfluss im Zugbetrieb oder zumindest ein Momentenfluss im Schubbetrieb durch das lastschaltbare Mehrganggetriebe (10) vor.

6. 发明申请

WO2017016730A1 PNEUMATISCH VERSTELLBARES CVT-GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：气动可调CVT变速器
公开(公告)号：WO2017016730A1
公开(公告)日：2017-02-02
申请号：PCT/EP2016/063019
申请日：2016-06-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： GERUNDT, Oliver , KRASTEV, Ianislav , SCHWARTZ, Daniel , DREWE, Ingo , DIEKMANN, Ralf , BREITINGER, Carolin , EYDAM, Rudolf , KLYMENKO, Mykhaylo
IPC分类号： F16H9/18 , F16H63/06 , F16H55/56
CPC分类号： F16H9/18 , B60Y2400/408 , F16H55/563 , F16H61/30 , F16H63/065
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe, umfassend ein Kegelscheibenpaar (2) mit wenigstens einer axial beweglichen Kegelscheibe (21); eine Stelleinrichtung (5) zur Verstellung einer Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21), und eine Steuereinheit (6), welche eingerichtet ist, die Stelleinrichtung (5) zu betätigen, um die Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu verändern, wobei die Steuereinheit (6) eine pneumatische Druckdose (50) umfasst, um die axial bewegliche Kegelscheibe (21) mittels einer Pneumatikkraft zu verstellen.
摘要翻译：本发明涉及一种无级变速器，包括一对锥形滑轮（2）具有至少一个轴向可移动的锥形盘（21）; 致动装置（5），用于调节所述轴向可动圆锥板（21）的位置，和控制单元（6），其适于将所述调节装置（5）操作以改变所述可轴向移动的锥形盘（21）的位置，其中所述控制单元（6）包括一气动压力室（50）由气动力的手段以置换轴向可动圆锥盘（21）。

7. 发明申请

WO2020079070A1 LASTSCHALTBARES DOPPELKUPPLUNGSGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020079070A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2019/078068
申请日：2019-10-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KRASTEV, Ianislav , MOHAMED, Wael , SCHLITTENBAUER, Tobias
IPC分类号： F16H3/00 , F16H61/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Doppelkupplungsgetriebe (8), das über eine E- Maschine (12) eines mindestens eine E-Maschine (12) aufweisenden Fahrzeugs angetrieben ist. Über einen Abtrieb (40) der mindestens einen E-Maschine (12) sind ein Differential (50) oder eine Torque-Vectoring-Einheit (64) angetrieben. Das Doppelkupplungsgetriebe (8) umfasst eine Kupplung (14) mit einem ersten inneren Kupplungsteil (16) einer ersten Gangstufe (28) und ein zweites äußeres Kupplungsteil (18) einer zweiten Gangstufe (34). Ferner bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Doppelkupplungsgetriebes (8) zur Kopplung einer E-Maschine (12) mit einer Vorder-und/oder Hinterachse eines Fahrzeugs oder in Kombination mit einer Verbrennungskraftmaschine mit Schaltgetriebe.

8. 发明申请

WO2017021042A1 CVT-GETRIEBE UND FAHRZEUG MIT EINEM CVT-GETRIEBE 审中-公开
标题翻译： CVT变速器和车辆，CVT变速器
公开(公告)号：WO2017021042A1
公开(公告)日：2017-02-09
申请号：PCT/EP2016/063695
申请日：2016-06-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KRASTEV, Ianislav , SCHWARTZ, Daniel , DREWE, Ingo , KLYMENKO, Mykhaylo , EYDAM, Rudolf
IPC分类号： F16H9/18 , F16H63/06
CPC分类号： F16H9/18 , F16H61/662 , F16H63/062
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe und ein Fahrzeug, welches ein derartiges CVT-Getriebe umfasst. CVT-Getriebe (1) weist ein Kegelscheibenpaar (2) mit einer axial ortsfesten Kegelscheibe (20) und einer axial beweglichen Kegelscheibe (21), eine axial verschiebbare Innenhülse (53), welche mit der axial beweglichen Kegelscheibe (21) drehfest und translatorisch gekoppelt verbunden ist, und eine axial verschiebbare Außenhülse (54) auf, welche koaxial zur Innenhülse (53) angeordnet, mit dieser translatorisch gekoppelt und von dieser rotatorisch entkoppelt ist, wobei die Außenhülse (54) eine drehfest ausgebildete Spindelmutter (8) aufweist, welche eingerichtet ist, mit einer rotierbaren, translatorisch ortsfesten Gewindespindel (7) zur Verstellung einer axialen Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu einer drehfesten translatorischen Kopplung mit der Außenhülse (54) einzugreifen und zusammenzuwirken.
摘要翻译：本发明涉及一种无级变速器和包括这种CVT的车辆。 CVT（1）包括一个锥形盘对（2）具有轴向固定圆锥盘（20）和轴向可动圆锥板（21），耦合到可轴向移动的内套筒（53），其被旋转地固定到可轴向移动的锥形盘（21）和平移连接，并且其同轴地布置于所述内套筒（53），平移联接到这一点，并从后者，其中，所述外套筒（54）具有可旋转地形成的主轴螺母（8），其提供旋转脱开可轴向移动的外套管（54）设置有一个可旋转的，平移的固定螺纹轴（7）进行干预，以调节沿轴向可动圆锥板（21）的轴向位置，以旋转固定的平移联接到所述外套筒（54）配合。

9. 发明申请

WO2017016731A1 PNEUMATISCH VERSTELLBARES CVT-GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：气动可调CVT变速器
公开(公告)号：WO2017016731A1
公开(公告)日：2017-02-02
申请号：PCT/EP2016/063028
申请日：2016-06-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： GERUNDT, Oliver , KRASTEV, Ianislav , SCHWARTZ, Daniel , DREWE, Ingo , EYDAM, Rudolf , DIEKMANN, Ralf , BREITINGER, Carolin , KLYMENKO, Mykhaylo
IPC分类号： F16H9/18 , F16H63/06 , F16H55/56
CPC分类号： F16H9/18 , B60Y2400/408 , F16H55/563 , F16H61/30 , F16H63/065
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe, umfassend ein Kegelscheibenpaar (2) mit wenigstens einer axial beweglichen Kegelscheibe (21); eine Stelleinrichtung (5) zur Verstellung einer Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21), und eine Steuereinheit (6), welche eingerichtet ist, die Stelleinrichtung (5) zu betätigen, um die Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu verändern, wobei die Stelleinrichtung (5) eine pneumatische Stelleinrichtung (5) ist, welche die axial bewegliche Kegelscheibe (21) mittels Pneumatikkraft verstellt, und wobei die Stelleinrichtung (5) ein doppelt wirkendes Stellglied (51) aufweist derart, dass das doppelt wirkende Stellglied (51) mittels Pneumatikkraft in eine erste und eine zweite Axialrichtung (X-X) verstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种无级变速器，包括一对锥形滑轮（2）具有至少一个轴向可移动的锥形盘（21）; 致动装置（5），用于调节所述轴向可动圆锥板（21）的位置，和控制单元（6），其适于将所述调节装置（5）操作以改变所述可轴向移动的锥形盘（21）的位置，其中调节装置（5）是一个气动致动器（5），其调节通过的气动力装置的轴向可移动的锥形盘（21），并且其中所述调整装置（5）具有这样的双作用致动器（51），该致动器是双作用（51）是通过在第一和第二轴向方向（XX）气动动力的手段调节。

10. 发明公开

EP3387296A1 PNEUMATISCH VERSTELLBARES CVT-GETRIEBE SOWIE VERFAHREN ZUR VERSTELLUNG EINES CVT-GETRIEBES 有权转让
公开(公告)号：EP3387296A1
公开(公告)日：2018-10-17
申请号：EP16779137.5
申请日：2016-10-12
申请人： Robert Bosch GmbH
发明人： GERUNDT, Oliver , KRASTEV, Ianislav , SCHWARTZ, Daniel , DREWE, Ingo , EYDAM, Rudolf , DIEKMANN, Ralf , BREITINGER, Carolin , KLIMENKO, Michael
IPC分类号： F16H61/662 , F16H63/06 , B60W10/06 , B60W10/107
摘要： The present invention relates to a method for controlling a pneumatic actuator (5) of a CVT transmission (1) for changing a conversion ratio of the CVT transmission, comprising the following steps: determining a current actual speed of an internal combustion engine (10); comparing the current actual speed to a target speed of the internal combustion engine, wherein the target speed is determined according to a vehicle speed, wherein, if the actual speed is lower than the target speed, the actuator (5) is connected to a negative-pressure source (9) and wherein, if the actual speed is higher than the target speed, the actuator (5) is connected to a pressure source (14).

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