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1. 发明申请

WO2014071908A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2014071908A2
公开(公告)日：2014-05-15
申请号：PCT/DE2013/000652
申请日：2013-11-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GÖTZEN, Klaus
CPC分类号： E05B77/06
摘要： 1. Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (1, 2), ferner mit wenigstens einem Betätigungshebel (3) zum Auslösen des Gesperres (1, 2), und mit einem um eine Achse (7) verschwenkbaren Sperrhebel (4), wobei der Sperrhebel (4) das Gesperre (1, 2) zumindest bei auftretenden Verzögerungskräften (F) vor- gegebener Größe und Richtung, beispielsweise bei einem Unfall ("Crashfall") unwirksam setzt, und wobei der Sperrhebel (4) im Normalbetrieb bei jedem Auslösevorgang des Gesperres (1, 2) um seine Achse (7) verschwenkt wird, der Sperrhebel (4) mit einer Ausnehmung (10) sowie zwei beidseitigen Sperrflächen (11, 12) ausgerüstet ist, wobei die Ausnehmung (10) im Normalbetrieb einen Fortsatz (3a) des Betätigungshebels (3) zum Verschwenken des Sperrhebels (4) aufnimmt, wohingegen im Crashfall und bei entsprechend verschwenktem Sperrhebel (4) der Fortsatz (3a) gegen eine Sperrfläche (11) anläuft.
摘要翻译： 1.机动车门锁包括锁定机构（1,2），还包括至少一个致动杆（3），用于致动锁定机构（1，2）和可枢转的轴线（7）锁定杆（4），其中，所述锁定杆（ 4），锁定机构（1，2）至少当在事故（“崩溃”）上发生的减速力（F）给定的尺寸和方向，例如上游是无效的集合，并且其中，所述锁定杆（4）在正常操作中的锁定机构的各释放操作（ 1，2）绕其轴线（7）枢转时，所述锁定杆（4）的凹部（10）和两个双面锁定表面（11，12）嵌合，所述正常操作凹部（10），的一个延伸部（3a）的接收致动杆（3），用于锁定杆（4）的枢转，而在碰撞的情况下，并与延伸部（3a）的抵靠锁定表面的相应枢转锁定杆（4）（11）开始。

2. 发明申请

WO2012097803A2 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2012097803A2
公开(公告)日：2012-07-26
申请号：PCT/DE2012/000045
申请日：2012-01-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GÖTZEN, Klaus
发明人： GÖTZEN, Klaus
CPC分类号： E05B77/40 , E05B85/26
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Schloss für ein Kraftfahrzeug Öffnungs- und Schließgeräusche zu minimieren und zwar insbesondere mit geringem Fertigungsaufwand. Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss ein Gesperre mit drehbarer Drehfalle und wenigstens einer drehbaren Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Der Lastarm und/oder der Fangarm der Drehfalle und/oder eine Bohrung für eine hindurchgeführte Achse der Drehfalle und/oder eine Bohrung für eine hindurchgeführte Achse der Sperrklinke sind in Aufsicht auf die Drehebene der Drehfalle gesehen nur im Randbereich mit Kunststoff beschichtet. So können mit minimalem Beschichtungsaufwand Geräusche gedämmt und Reibungsverluste minimiert werden, ohne im Vergleich zu einer weitergehenden üblichen Beschichtung Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Material und Gewicht können so eingespart werden.
摘要翻译：发明内容本发明的一个目的是在用于机动车辆的开闭噪声的锁定，特别是与小的制造努力最小化。为了实现上述目的，一个锁包括具有可旋转捕获和用于锁定旋转锁闩的至少一个可转动的棘爪的锁定机构。装载臂和/或掣子和/或孔的用于旋转卡子和/或用于涂覆仅与塑料边缘区域中的旋转闩锁的旋转平面的俯视棘爪的通运行轴线的孔的通运行轴捕获臂。因此，用最小的努力涂层噪声和摩擦损失绝缘被最小化，而无需在比较承担后果另一常规涂覆。材料和重量可以保存这种方式。

3. 发明申请

WO2012083924A2 VERSTÄRKTES KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：加强型汽车车门锁
公开(公告)号：WO2012083924A2
公开(公告)日：2012-06-28
申请号：PCT/DE2011/002108
申请日：2011-12-10
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GÖTZEN, Klaus , GROSSMANN, Alexander , MÜLLER, Dorothea
发明人： GÖTZEN, Klaus , GROSSMANN, Alexander , MÜLLER, Dorothea
IPC分类号： E05B65/12 , E05B53/00
CPC分类号： E05B85/20 , E05B77/10 , E05B79/08 , E05B79/20 , E05B85/02 , Y10T292/1043
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Schlossgehäuse, einem Schlosskasten, einem Gesperre und einer Betätigungseinrichtung, wobei sich zumindest eine Komponente der Betätigungseinrichtung durch eine Öffnung im Schlossgehäuse hindurch erstreckt und diese Öffnung mit zumindest einem Verstärkungseinsatz ausgebildet ist. Die Grundfläche der Platte oder dem Blech, aus dem der Schlosskasten herausgearbeitet wird, ist grundsätzlich relativ groß. Vor diesem Hintergrund hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Verstärkungseinsatz aus dem Schlosskasten herauszubilden. Es wird so Verschnitt minimiert.
摘要翻译：
本发明涉及一种具有Schlossgeh BEAR使用中，锁壳，锁定机构和BET BEAR致动装置，其中投注＆AUML中的至少一个组件的机动车锁;由＆Ouml致动装置;开口在Schlossgeh BEAR使用通过延伸并且这个开口由至少一个Verstreckungsteinsatz形成。加工锁壳的板或片的底面基本上较大。在此背景下，已经证明从锁壳形成加强插件是有利的。这可以最大限度地减少浪费。

4. 发明申请

WO2010000246A1 DÄMPFERELEMENT FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：阻尼元件用于机动车LOCK
公开(公告)号：WO2010000246A1
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/DE2009/000930
申请日：2009-07-01
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BENDEL, Thorsten , GÖTZEN, Klaus , MEYER, Dieter , RICHTER, Jens , LOOCK, Kay-Olaf , SCHRENKE, Kai , HOGRÄFER, Wolfgang
发明人： BENDEL, Thorsten , GÖTZEN, Klaus , MEYER, Dieter , RICHTER, Jens , LOOCK, Kay-Olaf , SCHRENKE, Kai , HOGRÄFER, Wolfgang
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B77/38 , E05B85/02 , Y10T292/1047 , Y10T292/688
摘要： Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) umfassend eine Aufnahme (3) für einen Schließbolzen (4), wobei die Aufnahme (3) einen Eingangsbereich (5) und einen Endbereich (6) mit wenigstens einem Dämpferelement (7) hat, welches eine Kontaktkraft ausgehend von dem Schließbolzen (4) aufnehmen kann, wobei das Dämpferelement (7) wenigstens eine Öffnung (8) hat, in der zumindest ein gegenüber dem Dämpferelement (7) formsteiferer Einsatz (9) vorgesehen ist.
摘要翻译：装置（1）一种用于机动车辆的锁（2）包括容器（3）的锁定螺栓（4），其中，所述容器（3）具有一个入口（5）和一个端部（6）与至少一个阻尼元件（7），其可以接收来自所述锁定栓（4），其中，所述阻尼元件（7）具有至少一个开口的接触力（8）的相对于所述阻尼元件（7）的至少一个插入件formsteiferer中提供（9）。

5. 发明申请

WO2014094714A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2014094714A2
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/DE2013/000801
申请日：2013-12-18
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GÖTZEN, Klaus , FUCHS, Carsten
IPC分类号： E05B77/06
CPC分类号： E05B85/26 , E05B77/06 , E05B79/10 , E05B85/243 , Y10T292/108
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre (1, 2, 3), ferner mit wenigstens einem Betätigungshebel (4) zum Auslösen des Gesperres (1, 2, 3), und mit einem um eine Achse (9) verschwenkbaren Sperrhebel (8) ausgerüstet ist. Der Sperrhebel (8) setzt das Gesperre (1, 2, 3) zumindest bei auftretenden Verzögerungskräften (F) vorgegebener Größe und Richtung, beispielsweise bei einem Unfall ("Crashfall"), unwirksam. Erfindungsgemäß ist der Sperrhebel (8) exzentrisch auf seine Achse (9) gelagert und erzeugt dadurch in Abhängigkeit von den auftretenden Verzögerungskräften (F) ein den Betätigungshebel (4) blockierendes Gegenmoment (M).
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁，其设有一个锁定机构（1，2，3），还包括至少一个致动杆，用于致动锁定机构（4）（1，2，3），和可枢转的轴线（9）锁定杆（8）装配。所述锁定杆（8），设置锁定机构（1，2，3），至少当预定大小和方向，例如在事故（“崩溃”），无效发生减速力（F）。根据本发明，所述锁定杆（8）偏心地安装到其轴线（9）和由此上发生的减速力（F）的操作杆（4）阻挡反扭矩（M）的依赖性产生。

6. 发明申请

WO2012103869A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS NEBST HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：机动车锁连同过程
公开(公告)号：WO2012103869A1
公开(公告)日：2012-08-09
申请号：PCT/DE2012/000069
申请日：2012-01-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BENDEL, Thorsten , KIPPES, Thomas , MÜLLER, Dorothea , GÖTZEN, Klaus
发明人： BENDEL, Thorsten , KIPPES, Thomas , MÜLLER, Dorothea , GÖTZEN, Klaus
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/12 , E05B9/06
CPC分类号： E05B85/00 , B29K2067/006 , B29L2031/3005 , E05B77/34 , E05B79/02 , E05B79/08 , E05B79/20 , E05B85/02 , Y10S292/23 , Y10S292/53 , Y10S292/54 , Y10T292/03
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlossgehäuse (3, 4) nebst Schlossdeckel (2), einem Schlosskasten (9), einem an der Grundfläche des Schlosskastens (9) angebrachten Gesperre und einer Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Ein Betätigungshebel der Betätigungseinrichtung ist durch eine schwenkbare Klappe (5) einer Schlossabdeckung (2, 3) zumindest teilweise abgedeckt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Herstellungsverfahren der Klappe zusammen mit einem Schlossdeckel (2) durch Spritzguss.
摘要翻译：本发明涉及一种锁具有锁壳（3,4）与所述锁定盖（2）一起，（9），一个在锁定盒体的基座（9）连接到所述锁定机构和致动装置，用于打开所述锁定机构的壳体。所述致动装置的致动杆通过可枢转的翼片（5）的锁盖（2,3）至少部分地覆盖而形成。本发明还与通过注射成型的锁盖（2）涉及翼片的制造工序一起。

7. 发明申请

WO2012065593A1 SCHLOSS MIT MODIFIZIERTER FEDERLIPPE FÜR KRAFTFAHRZEUGTÜREN 审中-公开
标题翻译：城堡修改后的弹簧LIP机动车DOORS
公开(公告)号：WO2012065593A1
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/DE2011/001951
申请日：2011-11-08
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , DRAGON, Marek , GÖTZEN, Klaus , WALDMANN, Thomas
发明人： DRAGON, Marek , GÖTZEN, Klaus , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B77/36 , E05B77/38 , E05B85/26 , E05B2015/0458 , E05B2015/0468 , Y10T292/0911
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug oder ein Gebäude, das mit einer um einen Schließbolzen (3) drehbar im Schlossgehäuse (10) gelagerten Drehfalle (2) ausgerüstet ist, wobei das Schlossgehäuse (10) eine Führungskulisse (8) für den Schließbolzen (3) aufweist, die einführungsseitig über mindestens eine in sie hineinreichende und den Schließbolzen (3) abfedernde Federlippe (15) mit deren Oberfläche (16) teilweise abdeckendem Knarzschutz (17) verfügt, wobei die Federlippe (15) am freien Ende (18) eine Begrenzungswulst (20) aufweist und dass der Knarzschutz (17) als mit Vorspannung davor auf die Federlippe (15) aufbringbare Blechklammer (21) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及用于机动车辆或建筑物（10）的锁安装的旋转闩锁具有一个锁定销（3）可转动的锁壳体（2）被提供，其中，所述锁壳（10）具有用于锁栓的导向槽（8）（ 3），插入侧的至少一个延伸到它们与锁紧螺栓（3）的缓冲弹簧唇（15）（与表面16）具有部分地abdeckendem Knarzschutz（17），所述弹簧唇（15）（在其自由端18）一 Begrenzungswulst（20），并且所述Knarzschutz（17）与所述弹簧唇的前面偏压（15）沉积的金属板夹（21）形成。

8. 发明申请

WO2011103847A2 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT GERÄUSCHARMEM SCHLOSSBÜGEL 审中-公开
标题翻译：机动车锁安静CASTLE BAR
公开(公告)号：WO2011103847A2
公开(公告)日：2011-09-01
申请号：PCT/DE2011/000012
申请日：2011-01-08
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BENDEL, Thorsten , GÖTZEN, Klaus
发明人： BENDEL, Thorsten , GÖTZEN, Klaus
IPC分类号： E05B15/02
CPC分类号： E05B85/045 , E05B77/40
摘要： Eine geräuscharme und die auftretenden Kräfte beim Fahren des Kraftfahrzeuges optimal übertragende Ausführung eines Kraftfahrzeugschlosses sieht einen Schlossbügel (8) mit einem besonders ausgebildeten Bügelschenkel (4) vor. Die Außenwand (17) des Bügelschenkels (4) ist mit einer Oberflächenstruktur (16) insbesondere im Kontaktbereich (15) versehen, die aus schräg zur Längsachse (22) verlaufenden Rillen (19, 20) oder entsprechenden Stegen (21) besteht. Neben einer besonderen Ausbildung der Rillen (19, 20) und Stege (21) auf der Außenwand (17) des Bügelschenkels (4) ist auch die Möglichkeit gegeben, die Drehfalle (11) im Bereich der Aufnahme (12) mit einer solchen oder ähnlichen Oberflächenstruktur (16) auszurüsten, um einmal günstige Druck- und sonstige Belastungen übertragen zu können und zum anderen, um die beim Bewegen des Fahrzeugs in diesem Bereich eventuell auftretenden Geräusche deutlich zu minimieren.
摘要翻译：静默和驱动车辆最优地传送机动车锁的执行过程中出现的力提供了一个锁钩环（8）与前面一个专门设计的夹子支脚片（4）。蹬形腿（4）的外壁（17）倾斜地延伸到所述纵向轴线（22）的凹槽（19，20）或相应的脊部（21）设置有在接触区域（15）的表面结构（16），尤其如此。除了对镫腿的外壁（17）的凹槽（19，20）和接片（21）的具体实施例（4）也可能被给予，所述旋转锁闩（11）在所述容器的区域（12）具有这样的或类似的装备的表面结构（16）要被发送一次有利的压力和其他费用;第二，在显著发生在此区域中移动车辆时的噪声可能最小化。

9. 发明授权

EP2655766B1 VERSTÄRKTES KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 有权
标题翻译：增强的机动车锁
公开(公告)号：EP2655766B1
公开(公告)日：2014-10-15
申请号：EP11817210.5
申请日：2011-12-10
申请人： Kiekert Aktiengesellschaft
发明人： GÖTZEN, Klaus , GROSSMANN, Alexander , MÜLLER, Dorothea
IPC分类号： E05B79/08 , E05B79/20 , E05B85/02 , E05B77/10
CPC分类号： E05B85/20 , E05B77/10 , E05B79/08 , E05B79/20 , E05B85/02 , Y10T292/1043

10. 发明公开

EP2640916A1 SCHLOSS MIT MODIFIZIERTER FEDERLIPPE FÜR KRAFTFAHRZEUGTÜREN 有权
标题翻译： SCH OSS EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN EN
公开(公告)号：EP2640916A1
公开(公告)日：2013-09-25
申请号：EP11819052.9
申请日：2011-11-08
申请人： Kiekert Aktiengesellschaft
发明人： DRAGON, Marek , GÖTZEN, Klaus , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B77/36 , E05B77/38 , E05B85/26 , E05B2015/0458 , E05B2015/0468 , Y10T292/0911
摘要： The invention relates to a lock for a motor vehicle or a building, said lock being equipped with a rotary latch (2) rotatably supported in the lock housing (10) about a locking bolt (3), wherein the lock housing (10) has a slotted guide (8) for the locking bolt (3), said slotted guide having at least one spring lip (15) on the insertion side, which spring lip reaches into the slotted guide and cushions the locking bolt (3), said spring lip having creaking protection (17) that partially covers the surface (16) of the spring lip, wherein the spring lip (15) has a bounding bead (20) at the free end (18) and wherein the creaking protection (17) is designed as a sheet metal clamp (21) that can be attached to the spring lip (15) in front of the bounding bead with a preload.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆或建筑物的锁，所述锁具配备有旋转的闩锁（2），所述旋转闩锁（2）围绕锁定螺栓（3）可旋转地支撑在锁定壳体（10）中，其中锁定壳体（10）具有用于锁定螺栓（3）的开槽引导件（8），所述开槽引导件在插入侧具有至少一个弹簧唇缘（15），所述弹簧唇缘到达所述开槽引导件并且抵靠所述锁定螺栓（3），所述弹簧唇部具有部分地覆盖弹簧唇缘的表面（16）的绉纱保护（17），其中弹簧唇缘（15）在自由端（18）处具有边界珠（20），并且其中绉纱保护（17）是设计为可以预压力在边界珠前面附接到弹簧唇缘（15）的钣金夹具（21）。

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