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1. 发明申请

WO2010094481A2 ELEKTRO-PNEUMATISCHES DRUCKREGELMODUL MIT PNEUMATISCH KREISGETRENNTEN DRUCKREGELKANÄLEN 审中-公开
标题翻译：带气动压力调节通道的电动压力控制模块
公开(公告)号：WO2010094481A2
公开(公告)日：2010-08-26
申请号：PCT/EP2010/001019
申请日：2010-02-18
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH , STEINBERGER, Jürgen , FRANK, Péter , HERGES, Michael , MEDERER, Martin
发明人： STEINBERGER, Jürgen , FRANK, Péter , HERGES, Michael , MEDERER, Martin
IPC分类号： B60T8/32
CPC分类号： B60T8/327 , B60T8/343 , B60T8/3675 , B60T13/683
摘要： Die Erfindung betrifft ein als Baueinheit ausgeführtes elektro-pneumatisches Druckregelmodul (16) für elektro-pneumatische Bremsanlagen von Fahrzeugen, mit wenigstens zwei getrennt regelbaren Druckregelkanälen, wobei für jeden Druckregelkanal auf der Basis einer von wenigstens einem Druckluftvorrat (4, 6) stammenden Arbeitsluft abhängig von Bremsanforderungssignalen eines Bremswertgebers (2) ein geregelter, an wenigstens einem Arbeitsdruckanschluss (44, 46) anstehender Arbeitsdruck für wenigstens eine Bremszuspanneinrichtung (48, 50) der Bremsanläge erzeugt wird. Die Erfindung sieht vor, dass a) zur Ausbildung von pneumatisch kreisgetrennten Druckregelkanälen jedem Druckregelkanal wenigstens ein eigener, an einen eigenen Druckluftvorrat (4, 6) anschließbarer Vorratsdruckanschluss (14, 24) zugeordnet ist, wobei b) die pneumatischen Strömungswege eines jeden Druckregelkanals zumindest ausgehend von dem jeweiligen Vorratsdruckanschluss (14, 24) bis zu dem jeweiligen Arbeitsdruckanschluss (44, 46) von den pneumatischen Strömungswegen eines jeweils anderen Druckregelkanals pneumatisch getrennt ausgebildet sind.
摘要翻译：
本发明涉及一种作为结构单元导航用途hrtes用于车辆的导航使用ř电动气动制动系统的电 - 气动压力控制模块（16），由至少两个可控Druckregelkan＆AUML分离执行; LEN，其中f导航用途R各自压力控制信道 ABH至少一种压缩气体贮罐的基础上（4,6）来从制动值信号发送器（2）中，受控制动需求信号的工作空气BEAR ngig，到至少一个未决工作压力（F）导航用途r的至少一个制动施加装置（48，50）的工作压力的连接（44，46） Bremsanlum ge生成。本发明提供了一个），用于气动圆单独Druckregelkan＆AUML的形成; LEN每个压力调节通道的至少一个专用的，（一个专用的压缩空气贮存器4，6）随后ROAD（更加光秃供给压力口14，24）相关联，其中b）所述气动海峡＆ouml; 每个压力控制通道的绿豆车道至少从相应的供给压力连接（14，24）到所述气动海峡＆oUML的各自的工作压力连接（44，46）开始;形成在气动分离，因为其他的压力控制通道的绿豆。

2. 发明申请

WO2009152982A2 ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG VON SYSTEMEN EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：监测装置的车辆监控系统
公开(公告)号：WO2009152982A2
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/004161
申请日：2009-06-10
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH , HERGES, Michael , RÖTHER, Friedbert , STEINBERGER, Jürgen , FRANK, Péter
发明人： HERGES, Michael , RÖTHER, Friedbert , STEINBERGER, Jürgen , FRANK, Péter
IPC分类号： B60T8/00 , B60T17/22 , B60T13/68
CPC分类号： B60T8/90 , B60T8/1708 , B60T8/327 , B60T8/885 , B60T13/662 , B60T13/683 , B60T17/221 , B60T2270/402 , B60T2270/406 , B60T2270/413
摘要： Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung zur Überwachung von Systemen eines Fahrzeugs, von denen wenigstens einige Systeme Selbstüberwachungsroutinen zur Selbstüberwachung und einige Systeme Fremdüberwachungsroutinen zur Fremdüberwachung anderer Systeme aufweisen, welche nicht für eigene Funktionen oder für die Selbstüberwachung vorgesehen sind, wobei bei Detektierung einer Störung oder eines Fehlers in wenigstens einer einem ersten der Systeme (ECPB) zugeordneten Funktion durch Fremdüberwachungsroutinen eines dritten Systems ein zweites System (EBS) durch das dritte, den Fehler oder die Störung in der wenigstens einen, dem ersten System (ECPB) zugeordneten Funktion aktiviert wird, um durch dem zweiten System (EBS) zugeordnete Aktuatoren und/oder Sensoren den Fehler oder die Störung in der wenigstens einen Funktion des ersten Systems (ECPB) zu erkennen und/oder einzugrenzen und/oder um ein Notlaufprogramm des zweiten Systems (EBS) als Ersatz für die gestörte Funktion des ersten Systems (ECPB) zu aktivieren.
摘要翻译：本发明涉及一种监视设备，用于监视车辆的系统中，一些系统具有至少自我监测在检测到故障或错误的自我监测例程和用于被设置用于其自己的功能，或用于自我监测的其他系统的外部监视监控例程之外的一些系统，其特征在于分配在第一所述由第三系统的外部监控例程系统（ECPB）函数，分配给所述至少一个错误或干扰的第二系统（EBS）由第三，第一系统（ECPB）功能被激活的至少一个为检测所述第二系统（EBS）相关联的致动器和/或和/或窄的和/或代替的第二系统（EBS）的紧急操作传感器在第一系统（ECPB）的至少一个功能错误或者干扰不安˚F （ECPB），以激活所述第一系统的结。

3. 发明申请

WO2020064377A1 ALS BAUEINHEIT AUSGEFÜHRTES ELEKTRO-PNEUMATISCHES DRUCKREGELMODUL MIT INTEGRIERTEM INERTIALSENSOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064377A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/074607
申请日：2019-09-16
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： EISENBERGER, Andreas , HERGES, Michael , HUBER, Christoph , STEINBERGER, Jürgen
IPC分类号： B60T8/32 , B60T8/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine als Baueinheit ausgeführtes wenigstens einkanaliges elektro-pneumatisches zentrales Druckregelmodul (16) für eine elektro-pneumatische Betriebsbremseinrichtung eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem in Bezug auf einen Bremsdruck elektrisch regelbaren Druckregelkanal. Die Erfindung sieht vor, dass ein elektronisches Steuergerät (66) des Druckregelmoduls (16) eine elektrische und elektronische Bauteile tragende Platine (94) aufweist, wobei auf oder an der wenigstens einen Platine (94) wenigstens ein Inertialsensor (125, 125a) angeordnet und mit wenigstens einigen der elektrischen und elektronischen Bauteilen auf der Platine (94) elektrisch leitend verbunden ist. Dabei sind Mittel (152, 156, 160) vorgesehen, welche eine geringere Schwingungsbelastung des Inertialsensors (125, 125a) auf der Platine (94) gewährleisten.

4. 发明申请

WO2018050785A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM STEUERN EINER BEWEGUNG EINES FAHRZEUGS UND FAHRZEUGBEWEGUNGSSTEUERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：控制车辆和车辆电动机控制系统的运动的方法和装置
公开(公告)号：WO2018050785A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/073210
申请日：2017-09-14
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： HECKER, Falk , MEYER, Jan , JUNDT, Oliver , GÜCKER, Ulrich , MUSTAPHA, Adnan , STEINBERGER, Jürgen
IPC分类号： B60T8/17 , B60T8/1755 , B60T8/88 , B60W30/095
摘要： Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Bewegung eines Fahrzeugs (100) vorgestellt. Dabei weist das Fahrzeug (100) ein Fahrzeugbewegungssteuersystem (110), das mindestens eine Erzeugungseinrichtung (120) zum Erzeugen von Vorgabedaten (125) für die Bewegung des Fahrzeugs (100) aufweist, zumindest eine Bereitstellungseinrichtung (102) zum Bereitstellen mindestens einer Fahrzeugeigenschaft (104) des Fahrzeugs (100) und zumindest ein Stellglied (106, 108) zum Beeinflussen der Bewegung des Fahrzeugs (100) auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens der Vorgabedaten (125) von einer Schnittstelle zu der Erzeugungseinrichtung (120) und der mindestens einen Fahrzeugeigenschaft (104) von einer Schnittstelle zu der zumindest einen Bereitstellungseinrichtung (102) auf. Hierbei repräsentieren die Vorgabedaten (125) einen Fahrkorridor und/oder ein Geschwindigkeitsprofil für das Fahrzeug (100) für einen Streckenabschnitt. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens von Führungsdaten (135) für das Fahrzeug (100) unter Verwendung der Vorgabedaten (125) und der mindestens einen Fahrzeugeigenschaft (104) auf. Dabei sind die Führungsdaten (135) zum Steuern der Bewegung des Fahrzeugs (100) unter Einhaltung der Vorgabedaten (125) nutzbar. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Ermittelns zumindest einer Stellgröße (137) für das zumindest eine Stellglied (106, 108) unter Verwendung der Führungsdaten (135) auf. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Ausgebens der zumindest einen Stellgröße (137) an eine Schnittstelle zu dem zumindest einen Stellglied (106, 108) auf.
摘要翻译：提出了一种用于控制车辆（100）的移动的方法。在这种情况下，所述车辆（100），车辆运动控制系统（110），所述至少一个产生装置（120），用于为导航用ř生成预置数据（125）具有在车辆（100），至少一个提供装置（102），用于提供至少一个车辆特性的移动（100）的所述车辆（104）以及用于影响所述车辆（100）的运动的至少一个致动器（106,108）。该方法包括从所述发生装置（120）和从所述至少一个提供装置（102）的接口，所述至少一个车辆特性（104）的接口读取目标数据（125）的工序。这里，默认数据（125）表示车辆（100）在一段路面上的驾驶走廊和/或速度曲线。此外，该方法包括使用默认数据（125）和至少一个车辆特性（104）来确定车辆（100）的路线数据（135）的步骤。在这种情况下，引导数据（135）可以用于在维持默认数据（125）的同时控制车辆（100）的移动。该方法还包括使用引导数据（135）为至少一个致动器（106,108）确定至少一个设定点（137）的步骤。此外，该方法包括将至少一个设定点变量（137）输出到与至少一个最终控制元件（106,108）的接口的步骤，

5. 发明申请

WO2019170808A1 LENKVERFAHREN FÜR EIN AUTONOM GELENKTES FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019170808A1
公开(公告)日：2019-09-12
申请号：PCT/EP2019/055719
申请日：2019-03-07
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： HECKER, Falk , MÜLLER, Jens-Hauke , HEIMBROCK, Peter , STEINBERGER, Jürgen
IPC分类号： B60T8/1755 , B62D11/08 , B62D9/00 , B62D5/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Lenkverfahren für ein autonom gelenktes Fahrzeug mit hybridem Lenksystem, aufweisend eine hydraulische Lenkunterstützung, eine elektromechanische Lenkunterstützung und ein Steuergerät zur Überwachung und Steuerung eines Fahrvorgangs des Fahrzeugs. Das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf: - Erkennen einer Fehlfunktion während eines autonomen Fahrvorgangs, - Umstellen der Lenkung durch das Steuergerät auf Lenkbremsen, bei der das Lenken durch Anbremsen zumindest eines Rades erfolgt, so dass sich aufgrund der mit dem Lenkrollradius wirkenden Bremskraft ein Lenkmoment ergibt, welches zum Einschlagen der Räder führt. Weiterhin betrifft die Erfindung Servolenkbaugruppe, die die Umsetzung des erfindungsgemäßen Verfahrens ermöglicht.

6. 发明申请

WO2019115683A1 ELEKTRISCHE AUSRÜSTUNG EINES FAHRZEUGS MIT REDUNDANTER ABS- UND FAHRERDYNAMIKREGELUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115683A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/084735
申请日：2018-12-13
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： RÖTHER, Friedbert , HECKER, Falk , MUSTAPHA, Adnan , SCHWAB, Frank , STEINBERGER, Jürgen
IPC分类号： B60T8/88 , B60T13/66 , B62D9/00
CPC分类号： B60T8/885 , B60T13/662 , B60T2260/02 , B60T2270/40 , B60T2270/402 , B60T2270/414 , B62D9/005
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrische Ausrüstung eines Fahrzeugs mit einer als elektropneumatische Betriebsbremseinrichtung, insbesondere als elektronisch bremsdruckgeregeltes Bremssystem ausgebildeten Betriebsbremseinrichtung (124), welche eine elektropneumatische Betriebsbremsventileinrichtung (1), eine erste elektronische Bremssteuereinrichtung (EBS-ECU), elektropneumatische Modulatoren (114, 116) sowie pneumatische Radbremsaktuatoren (118, 120) beinhaltet, und mit einer Sensorsignale liefernden Sensoreinrichtung (164). Die Erfindung sieht vor, dass in einer zweiten elektronischen Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) Bremsschlupf-Regelroutinen und/oder Fahrdynamik-Regelroutinen implementiert sind, und dass die zweite elektronische Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) Sensorsignale der Sensoreinrichtung (164) empfängt, und dass bei Vorliegen einer abhängig von einer Fahrerbremsung oder unabhängig von einer Fahrerbremsanforderung anforderten Bremsung das die zweite elektronische Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) der elektropneumatischen Betriebsbremsventileinrichtung (1) beinhaltende Mittel (FMB-ECU, 52) eine zweite Betätigungskraft auch abhängig von den durch die zweite elektronische Bremssteuereinrichtung (FBM-ECU) empfangenen Sensorsignalen derart erzeugt, dass bei der anforderten Bremsung zumindest eine Bremsschlupfregelung (ABS) und/oder eine Fahrdynamikregelung (ESC) durchgeführt wird.

7. 发明申请

WO2020064378A1 ALS BAUEINHEIT AUSGEFÜHRTES ZENTRALES ELEKTRO-PNEUMATISCHES DRUCKREGELMODUL MIT INTEGRIERTEM ZENTRALEN BREMSSTEUERGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064378A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/074612
申请日：2019-09-16
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： EISENBERGER, Andreas , HERGES, Michael , STEINBERGER, Jürgen , HUBER, Christoph
IPC分类号： B60T8/32 , B60T8/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine als Baueinheit ausgeführtes wenigstens zweikanaliges elektro-pneumatisches zentrales Druckregelmodul (16) für eine elektro-pneumatische Betriebsbremseinrichtung eines Fahrzeugs, mit wenigstens zwei in Bezug auf einen Bremsdruck elektrisch regelbaren Druckregelkanälen. Die Erfindung sieht vor, dass das ein zentrale elektronisches Bremssteuergerät (66) eine elektrische und elektronische Bauteile tragende Platine (94) aufweist, wobei in den elektrischen und elektronischen Bauteilen Routinen wenigstens für die Bremsdruckregelung und für die Fahrdynamikregelung implementiert sind, wobei auf oder an der wenigstens einen Platine (94) wenigstens ein Inertialsensor (125, 125a) angeordnet und mit wenigstens einigen der elektrischen und elektronischen Bauteilen auf der Platine (94) derart elektrisch leitend verbunden ist, dass die Ausgangssignale des wenigstens einen Inertialsensors (125, 125a) in die wenigstens einigen elektrischen und elektronischen Bauteile zur Durchführung der Fahrdynamikregelung einsteuerbar sind.

8. 发明申请

WO2019076861A1 BREMS-REDUNDANZKONZEPT FÜR HOCHAUTOMATISIERTES FAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019076861A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：PCT/EP2018/078185
申请日：2018-10-16
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： HECKER, Falk , MUSTAPHA, Adnan , JUNDT, Oliver , WEIS, Rüdiger , STEINBERGER, Jürgen
IPC分类号： B60T13/66 , B60T17/22 , B60T13/26
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (82) und ein Modul (18) zur Erweiterung eines elektronisch gesteuerten Bremssystems (80) für Fahrzeuge, insbesondere autonom geführte Nutzfahrzeuge. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein elektronisch gesteuertes Bremssystem (80).

9. 发明申请

WO2018141719A1 ELEKTRISCHE AUSRÜSTUNG EINES FAHRZEUGS MIT EINER WENIGSTENS TEILWEISE ELEKTRISCHEN BREMS- UND LENKEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018141719A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/052222
申请日：2018-01-30
申请人： KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
发明人： HECKER, Falk , STEINBERGER, Jürgen
IPC分类号： B60T8/88 , B60T13/68
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrische Ausrüstung eines Fahrzeugs mit einer wenigstens teilweise elektrischen Brems- und Lenkeinrichtung beinhaltend eine elektrische oder elektro-mechanische Lenkeinrichtung (26) mit oder ohne durchgehende mechanische Verbindung zwischen einem Lenkrad (28) und einem Lenkgetriebe (30) sowie mit einer elektronischen Lenksteuereinrichtung und einem elektrischen Lenksteller (72), und eine elektropneumatische Betriebsbremseinrichtung (124), welche eine elektropneumatische Betriebsbremsventileinrichtung (1), eine elektronische Bremssteuereinrichtung (EBS-ECU), elektropneumatische Modulatoren (114, 116) sowie pneumatische Radbremsaktuatoren (118, 120) beinhaltet, wobei die elektropneumatische Betriebsbremsventileinrichtung (1) ein Betriebsbremsbetätigungsorgan (10) sowie innerhalb wenigstens eines elektrischen Betriebsbremskreises wenigstens einen elektrischen Kanal (130) mit wenigstens einem vom Betriebsbremsbetätigungsorgan (10) betätigbaren elektrischen Bremswertgeber (67) zum von einer Betätigung des Betriebsbremsbetätigungsorgans (10) abhängigen Aussteuern von Betätigungssignalen aufweist, sowie wenigstens eine die Betätigungssignale empfangende elektronische Auswerteeinrichtung (FBM-ECU), welche abhängig von den Betätigungssignalen Bremsanforderungssignale in die elektronische Bremssteuereinrichtung (EBS-ECU) einsteuert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Auswerteeinrichtung (FBM-ECU) in die elektronische Lenksteuereinrichtung, oder die elektronische Lenksteuereinrichtung in die elektronische Auswerteeinrichtung (FBM-ECU) integriert ist.

10. 发明授权

EP2288523B2 ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG VON SYSTEMEN EINES FAHRZEUGS 有权
公开(公告)号：EP2288523B2
公开(公告)日：2018-08-29
申请号：EP09765562.5
申请日：2009-06-10
申请人： KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
发明人： HERGES, Michael , RÖTHER, Friedbert , STEINBERGER, Jürgen , FRANK, Péter
IPC分类号： B60T8/00 , B60T17/22 , B60T13/68
CPC分类号： B60T8/90 , B60T8/1708 , B60T8/327 , B60T8/885 , B60T13/662 , B60T13/683 , B60T17/221 , B60T2270/402 , B60T2270/406 , B60T2270/413

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