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1. 发明申请

WO2018204947A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG EINES TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018204947A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：PCT/AT2018/000035
申请日：2018-05-04
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： SPERGER, Thomas , HOFFMANN, Benjamin , GASSER, Ingo
IPC分类号： E05D15/58
摘要： Führungssystern (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3b), umfassend: - eine erste Führungsschiene (6), - wenigstens einen Führungsschütten (8), welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3b) verbindbar ist und weicher entlang der ersten Führungsschiene (8) verfahrbar gelagert ist, -· eine zweite Führungsschiene (11), welche von der ersten Führungsschiene (6) gesondert ausgebildet ist und welche im Montagezustand quer zur ersten Führungsschiene (8) verläuft, - einen Träger (14), welcher relativ zur zweiten Führungsschiene (11) verfahrbar gelagert ist und auf welchem der wenigstens eine Führungsschlitten (8) anordenbar ist. - eine Transfervorrichtung (15), mit welcher der wenigstens eine Führungsschlitten (8) zumindest von der ersten Führungsschiene (6) auf den Träger (14) transferierbar ist, wobei die Transfervorrichtung (15) wenigstens eine Steuerkontur (21) aufweist welche zumindest abschnittsweise gebogen ausgebildet ist, sodass der wenigstens eine Führungsschlitfen (8) beim Transfer von der ersten Führungsschiene (6) auf den Träger (14) zumindest abschnittsweise in Richtung (Z.) de? zweiten Führungsschiene (11) bewegbar ist.

2. 发明申请

WO2020160581A1 ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINER BEWEGBAREN MÖBELTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020160581A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/AT2020/060011
申请日：2020-01-17
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26
摘要： Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer bewegbaren Möbeltür (2), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) zwischen einer wenigstens einen Innenraum des feststehenden Möbelteils (3) nach außen hin abdeckenden Schließstellung und einer in einem, insbesondere schachtförmigen, Seitenraum (4) des feststehenden Möbelteils zumindest bereichsweise versenkten Offenstellung, in welcher der wenigstens eine Innenraum des feststehenden Möbelteils für einen Nutzer frei zugänglich ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Längsschiene (5), welche im Wesentlichen parallel zu einer Schließebene (6), in welcher die wenigstens eine bewegbare Möbeltür (2) in der Schließstellung angeordnet ist, ausgerichtet ist, und wenigstens eine quer, insbesondere senkrecht, zur Längsschiene angeordnete Querschiene (7) umfasst, wobei die Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung (8) des Seitenraums (4) des feststehenden Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung der wenigstens einen Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) am feststehenden Möbelteil (3) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (11) der wenigstens einen Querschiene (7) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) verstellbar ist.

3. 发明申请

WO2021119696A1 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119696A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060458
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/16 , E05F5/00 , E05D15/264 , E05F5/003 , E05Y2201/414 , E05Y2201/62 , E05Y2201/626 , E05Y2201/654 , E05Y2201/684 , E05Y2800/24 , E05Y2900/212
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte: - es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, - es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und - für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

4. 发明公开

EP4245955A3 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-实审
公开(公告)号：EP4245955A3
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP23189473.4
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/16 , E05F5/00
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte:
- es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet,
- es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und
- für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

5. 发明公开

EP3622154A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG EINES TÜRFLÜGELS 有权
公开(公告)号：EP3622154A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP18729537.3
申请日：2018-05-04
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： SPERGER, Thomas , HOFFMANN, Benjamin , GASSER, Ingo
IPC分类号： E05D15/58

6. 发明公开

EP3921498A1 ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINER BEWEGBAREN MÖBELTÜR 有权
公开(公告)号：EP3921498A1
公开(公告)日：2021-12-15
申请号：EP20702189.0
申请日：2020-01-17
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26

7. 发明公开

EP4382706A3 ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINER BEWEGBAREN MÖBELTÜR 审中-实审
公开(公告)号：EP4382706A3
公开(公告)日：2024-08-07
申请号：EP24172650.4
申请日：2020-01-17
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58
CPC分类号： E05D15/264 , E05D15/26 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/31220130101 , E05D15/58
摘要： Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer bewegbaren Möbeltür (2), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) zwischen einer wenigstens einen Innenraum des feststehenden Möbelteils (3) nach außen hin abdeckenden Schließstellung und einer in einem, insbesondere schachtförmigen, Seitenraum (4) des feststehenden Möbelteils zumindest bereichsweise versenkten Offenstellung, in welcher der wenigstens eine Innenraum des feststehenden Möbelteils für einen Nutzer frei zugänglich ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Längsschiene (5), welche im Wesentlichen parallel zu einer Schließebene (6), in welcher die wenigstens eine bewegbare Möbeltür (2) in der Schließstellung angeordnet ist, ausgerichtet ist, und wenigstens eine quer, insbesondere senkrecht, zur Längsschiene angeordnete Querschiene (7) umfasst, wobei die Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung (8) des Seitenraums (4) des feststehenden Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung der wenigstens einen Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) am feststehenden Möbelteil (3) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (11) der wenigstens einen Querschiene (7) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) verstellbar ist.

8. 发明公开

EP4382706A2 ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINER BEWEGBAREN MÖBELTÜR 审中-实审
公开(公告)号：EP4382706A2
公开(公告)日：2024-06-12
申请号：EP24172650.4
申请日：2020-01-17
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26
CPC分类号： E05D15/264 , E05D15/26 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2201/68420130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/31220130101
摘要： Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer bewegbaren Möbeltür (2), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) zwischen einer wenigstens einen Innenraum des feststehenden Möbelteils (3) nach außen hin abdeckenden Schließstellung und einer in einem, insbesondere schachtförmigen, Seitenraum (4) des feststehenden Möbelteils zumindest bereichsweise versenkten Offenstellung, in welcher der wenigstens eine Innenraum des feststehenden Möbelteils für einen Nutzer frei zugänglich ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Längsschiene (5), welche im Wesentlichen parallel zu einer Schließebene (6), in welcher die wenigstens eine bewegbare Möbeltür (2) in der Schließstellung angeordnet ist, ausgerichtet ist, und wenigstens eine quer, insbesondere senkrecht, zur Längsschiene angeordnete Querschiene (7) umfasst, wobei die Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung (8) des Seitenraums (4) des feststehenden Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung der wenigstens einen Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) am feststehenden Möbelteil (3) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (11) der wenigstens einen Querschiene (7) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) verstellbar ist.

9. 发明公开

EP4245955A2 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-实审
公开(公告)号：EP4245955A2
公开(公告)日：2023-09-20
申请号：EP23189473.4
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05F5/00
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte:
- es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet,
- es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und
- für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

10. 发明公开

EP3943700A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG EINES TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：EP3943700A1
公开(公告)日：2022-01-26
申请号：EP21197449.8
申请日：2018-05-04
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： SPERGER, Thomas , HOFFMANN, Benjamin , GASSER, Ingo
IPC分类号： E05D15/58
摘要： Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3b), umfassend:
- eine erste Führungsschiene (6),
- wenigstens einen Führungsschlitten (8), welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3b) verbindbar ist und welcher entlang der ersten Führungsschiene (6) verfahrbar gelagert ist,
- eine zweite Führungsschiene (11), welche von der ersten Führungsschiene (6) gesondert ausgebildet ist und welche im Montagezustand quer zur ersten Führungsschiene (6) verläuft,
- einen Träger (14), welcher relativ zur zweiten Führungsschiene (11) verfahrbar gelagert ist und auf welchem der wenigstens eine Führungsschlitten (8) anordenbar ist,
- eine Transfervorrichtung (15), mit welcher der wenigstens eine Führungsschlitten (8) zumindest von der ersten Führungsschiene (6) auf den Träger (14) transferierbar ist,
wobei die Transfervorrichtung (15) wenigstens eine Steuerkontur (21) aufweist, welche zumindest abschnittsweise gebogen ausgebildet ist, sodass der wenigstens eine Führungsschlitten (8) beim Transfer von der ersten Führungsschiene (6) auf den Träger (14) zumindest abschnittsweise in Richtung (Z) der zweiten Führungsschiene (11) bewegbar ist.

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