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1. 发明申请

WO2018204951A1 SCHIENE ZUR FÜHRUNG EINES SCHLITTENS EINER MÖBELTÜRE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018204951A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：PCT/AT2018/000039
申请日：2018-05-04
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： RUPP, Matthias , GASSER, Ingo , KOHLWEISS, Franz
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58
摘要： Schiene (1) zur Führung eines Schlittens (2) einer Möbeltüre (3), wobei die Schiene (1) zumindest einen Montageteil (4) aufweist, wobei der zumindest einen Montageteil (4) an einem Möbelteil (5), welches durch eine Seitenwand (18) eines Möbels (10) gebildet ist, befestigbar und lösbar mit einem Führungsteil (6) verbindbar ist, wobei der Führungsteil (6) zumindest eine Führung (7) für den Schlitten (2) aufweist.

2. 发明申请

WO2018204947A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG EINES TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018204947A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：PCT/AT2018/000035
申请日：2018-05-04
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： SPERGER, Thomas , HOFFMANN, Benjamin , GASSER, Ingo
IPC分类号： E05D15/58
摘要： Führungssystern (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3b), umfassend: - eine erste Führungsschiene (6), - wenigstens einen Führungsschütten (8), welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3b) verbindbar ist und weicher entlang der ersten Führungsschiene (8) verfahrbar gelagert ist, -· eine zweite Führungsschiene (11), welche von der ersten Führungsschiene (6) gesondert ausgebildet ist und welche im Montagezustand quer zur ersten Führungsschiene (8) verläuft, - einen Träger (14), welcher relativ zur zweiten Führungsschiene (11) verfahrbar gelagert ist und auf welchem der wenigstens eine Führungsschlitten (8) anordenbar ist. - eine Transfervorrichtung (15), mit welcher der wenigstens eine Führungsschlitten (8) zumindest von der ersten Führungsschiene (6) auf den Träger (14) transferierbar ist, wobei die Transfervorrichtung (15) wenigstens eine Steuerkontur (21) aufweist welche zumindest abschnittsweise gebogen ausgebildet ist, sodass der wenigstens eine Führungsschlitfen (8) beim Transfer von der ersten Führungsschiene (6) auf den Träger (14) zumindest abschnittsweise in Richtung (Z.) de? zweiten Führungsschiene (11) bewegbar ist.

3. 发明申请

WO2018129573A1 FÜHRUNGSSYSTEM FÜR MÖBELTEILE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018129573A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/AT2018/060003
申请日：2018-01-08
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： RUPP, Matthias , HAUER, Christian , HÄMMERLE, Hermann , GASSER, Ingo , KOHLWEISS, Franz
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/16 , E05F5/00
摘要： Führungssystem (2) zur Führung eines bewegbar gelagerten ersten Möbelteiles (3a), insbesondere einem ersten Türflügel einer Falttür, welches mit zumindest einem zweiten Möbelteil (3b), insbesondere einem zweiten Türflügel einer Falttür, gelenkig verbunden ist, umfassend: eine erste Führungsschiene (9a) zur Führung der Möbelteile (3a, 3b), eine zweite Führungsschiene (13a) zur Führung der Möbelteile (3a, 3b), wobei die zweite Führungsschiene (13a) in Montagelage relativ zur ersten Führungsschiene (9a) quer verläuft, eine mit einem der Möbelteile (3a, 3b) verbindbare und relativ zur ersten und zweiten Führungsschiene (9a, 13a) bewegbare Führungsvorrichtung (10), welche in einem - in Montagelage in einer Draufsicht auf die erste und zweite Führungsschiene (9a, 13a) gesehenen - Kreuzungsbereich (45) zwischen der ersten und zweiten Führungsschiene (9a, 13a) hin und her transferierbar ist, wobei das Führungssystem (2) eine Antriebsvorrichtung (12) mit einem von zumindest einem Kraftspeicher (21) beaufschlagten und mit der Führungsvorrichtung (10) lösbar koppelbaren Mitnehmer (20) aufweist, wobei der Mitnehmer (20) in einer Parkposition verriegelt ist und wobei der Mitnehmer (20) durch einen Eintritt der Führungsvorrichtung (10) in den Kreuzungsbereich (45) entriegelbar ist, sodass der Mitnehmer (20) zusammen mit der damit gekoppelten Führungsvorrichtung (10) durch die Kraft des zumindest einen Kraftspeichers (21) zumindest abschnittsweise entlang der zweiten Führungsschiene (13a) einziehbar ist.

4. 发明申请

WO2016065378A1 EINZUGSVORRICHTUNG FÜR MÖBELTEILE 审中-公开
标题翻译：搬送装置FORMÖBELTEILE
公开(公告)号：WO2016065378A1
公开(公告)日：2016-05-06
申请号：PCT/AT2015/000123
申请日：2015-09-28
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： GASSER, Ingo
IPC分类号： A47B88/04 , E05F1/16
CPC分类号： A47B88/467 , E05F1/16
摘要： Einzugsvorrichtung (14) zum Einziehen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (3) in die geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend: - einen Mitnehmer (18), der mit dem bewegbaren Möbelteil (3) lösbar koppelbar ist und der zumindest abschnittsweise entlang eines linearen Verfahrweges (19) verschiebbar gelagert ist, - wenigstens eine Federvorrichtung (16) zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (18), wobei die Federvorrichtung (16) über einen vom Mitnehmer (18) gesonderten Federhalter (21) spannbar ist, - eine Koppelvorrichtung (30) zur Bewegungskopplung zwischen Mitnehmer (18) und Federhalter (21), wobei durch die Koppelvorrichtung (30) die Befestigungsstelle (22) der Federvorrichtung (16) am Federhalter (21) beim Ausziehen des Mitnehmers (18) entlang einer Steuerkurve (33) gegenüber der Position des verfahrenden Mitnehmers (18) zurückfällt, wobei die Koppelvorrichtung (30) wenigstens einen zweiarmigen Hebel (23) mit zwei Hebelenden aufweist, wobei der zweiarmige Hebel (23) am Federhalter (21) um eine Drehachse (25) schwenkbar gelagert ist, wobei ein erstes Hebelende des zweiarmigen Hebels (23) mit dem Mitnehmer (18) bewegungsgekoppelt verbunden ist und wobei das zweite Hebelende des zweiarmigen Hebels (23) zumindest ein Führungselement (24) aufweist, welches beim Ausziehen des Mitnehmers (18) zumindest abschnittsweise entlang der Steuerkurve (33) verschiebbar geführt ist.
摘要翻译：用于缩回相对的封闭端位置在一个可移动地安装家具元件（3）在家具主体（2）的供给装置（14），包括： - 驱动器（18），它是与可移动家具部件（3）和至少部分地沿可释放地联接的线性运动路径（19）可移动地安装， - 至少一个弹簧装置（16）用于经由一由驾驶员给驾驶员（18），其中，所述弹簧装置（16）施加力（18）单独的弹簧座（21）被拉紧， - 一个耦合装置（ 30）（到驱动器18）和弹簧保持器（21），其中（通过耦合装置30）的弹簧装置（16的固定点（22）之间的运动耦合）（在弹簧保持架21）沿着凸轮拉出支架（18）根据（33时）相对于运送用移动体（18）的位置落入后面，其中所述耦合装置（30）的至少一个双臂杠杆（23）具有两个杆的端部，所述zweiar 形杆（23）上的弹簧保持器（21）围绕旋转轴线（25）枢转地支撑，所述双臂杠杆（23）与所述驱动器（18）的第一杆端耦合于运动，并且其中，所述双臂杠杆的第二杆端（23）具有拉出分段的载体（18），沿所述控制凸轮（33）可滑动的，当其被至少引导至少一个引导元件（24）。

5. 发明申请

WO2015120493A1 AUSZIEHFÜHRUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：拉出导向装置的可移动家具部件
公开(公告)号：WO2015120493A1
公开(公告)日：2015-08-20
申请号：PCT/AT2015/000002
申请日：2015-01-15
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： GASSER, Ingo , HÄMMERLE, Hermann , IRGANG, Markus
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/463 , A47B88/427 , A47B2088/4272 , A47B2210/0018
摘要： Äusziehführung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), mit einer ersten Schiene (3) einer mit der ersten Schiene (3) bewegbar verbundenen zweiten Schiene (4), einem nachgiebigen Anschlag (5), der die Bewegung der ersten Schiene (3) zur zweiten Schiene (4) an einer ersten Position (P1 ) — die einer Schließstellung (SS) der ersten Schiene (3) entspricht — begrenzt, wobei der Anschlag (5) in Abhängigkeit einer auf die erste Schiene (3) ausgeübten Schließkraft in eine zweite Position (P2) — die einer Überdrückstellung (ÜS) der ersten Schiene entspricht — bewegbar ist, und einer Biockiervorrichtung (6), durch die die Bewegung des Anschlags (5) in die zweite Position (P2) blockierbar ist.
摘要翻译： Äusziehführung（1）一种可移动家具部件（2），具有第一导轨（3）的第一轨道（3）是可动地相关联的第二导轨（4），一弹性止动件（5），所述第一轨道的移动（3 ）（在第一位置（P1）的第二导轨4） - 对应于（闭合位置SS）的第一导轨（3）的 - 有限制，其中，所述止动件（5）依赖于一个（在第一导轨3）所施加的夹紧力在的第二位置（P2） - 其对应于所述第一导轨的过压位置（美国） - 是可移动的，和一个Biockiervorrichtung（6），通过它在第二位置（P2）的止动件（5）的运动可以被阻止。

6. 发明申请

WO2012149586A1 SCHUBLADENAUSZIEHFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：抽屉
公开(公告)号：WO2012149586A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/AT2012/000076
申请日：2012-03-23
申请人： Julius Blum GmbH , GASSER, Ingo
发明人： GASSER, Ingo
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/16 , A47B88/427 , A47B88/57
摘要： Anordnung mit einer Schublade (3) und mit einer Schubladenausziehführung (4), wobei die Schubladenausziehführung (4) eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (5), eine an der Schublade (3) zu befestigende und relativ zur Korpusschiene (5) verfahrbar gelagerte Ladenschiene (6) und eine an der Ladenschiene (6) angeordnete Verriegelungsvorrichtung (7) aufweist, durch welche die Schublade (3) relativ zur Ladenschiene (6) lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (7) zumindest ein Rastteil (8) aufweist, welches über ein Griffelement (9) zwischen einer die Schublade (3) verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade (3) freigebenden Lösestellung bewegbar gelagert ist, wobei an der Schublade (3) eine Trägerschiene (12) vormontiert ist, welche im Querschnitt einen U- förmig profilierten Abschnitt mit zwei vertikal verlaufenden Schenkeln (19a, 19b) aufweist, wobei dieser Abschnitt der Trägerschiene (12) in Montagelage die Ladenschiene (6) von oben her umgreift, wobei das Rastteil (8) der Verriegelungsvorrichtung (7) mit einem Schenkel (19a, 19b) der Trägerschiene (12) lösbar verrastbar ist.
摘要翻译：排列与抽屉（3）中并用（4）附接一个在家具主体（2）胎体导轨（5）被紧固一个在抽屉（3）和（相对于胎体导轨5的抽屉（4），所述抽屉）可移动地安装抽屉导轨（6）和设置在一个（在抽屉导轨6）锁定装置（7），通过该抽屉（3）（相对于抽屉导轨6）能够被可拆卸地锁定，其特征在于，所述锁定装置（7）（至少一个闩锁部件8 ），其被可移动地支撑抽屉之间的握持元件（9）（3）锁定在锁定位置和（3）释放的释放位置的抽屉，其中，所述抽屉（3）的支承轨道（12）上预先组装，这在横截面具有两个竖直延伸的腿的U形型材（19A，19B），所述承载导轨（12）的一部分，在安装位置的抽屉导轨（6）VO 上述N包括来回，其中所述锁定装置（7）与腿的锁定部（8）（19A，19B）能够可释放地闩锁至支撑轨道（12）。

7. 发明申请

WO2012068598A1 BEHÄLTNISSCHIENE FÜR EINEN SCHUBLADENBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：用于封装一个铁路集装箱抽屉
公开(公告)号：WO2012068598A1
公开(公告)日：2012-05-31
申请号：PCT/AT2011/000421
申请日：2011-10-10
申请人： JULIUS BLUM GMBH , GASSER, Ingo , HOFHERR, Harald
发明人： GASSER, Ingo , HOFHERR, Harald
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/0418 , A47B88/423 , A47B88/427
摘要： Schubladenanordnung mit einer an einem Schubladenbehälter (2) vormontierten Behältnisschiene (1) und einer eine bewegbare Ladenschiene (4) aufweisende Schubladenausziehführung (5), wobei über die Behältnisschiene (1) der Schubladenbehälter (2) zur herausfahrbaren Lagerung gegenüber einem Möbelkorpus (3) mit der bewegbaren Ladenschiene (4) der Schubladenausziehführung (5) fest verbindbar ist, wobei die Behältnisschiene (1) einen im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Abschnitt (6) aufweist, der im Montagezustand die Ladenschiene (4) aufnimmt, wobei im U-förmigen Abschnitt (6) zumindest ein in Schienenlängsrichtung (L) verlaufender Anschlag (7, 7a) für die Ladenschiene (4) ausgebildet ist.
摘要翻译：采用抽屉布置在抽屉容器（2）预组装容器导轨（1）和一个可移动的抽屉导轨（4），其具有抽屉（5），其特征在于，在容器轨道（1）的抽屉容器（2），用于相对于可延伸安装到家具本体（3）相可移动抽屉导轨（4）被牢固地连接到所述抽屉（5），其特征在于，（1）在容器轨道具有横截面为大致U字状部分（6），其接收在组装状态（4），在抽屉导轨，其中，所述U形在延伸的止动用于抽屉导轨（4）的纵向轨道方向（L）（7，7a）的至少形成部分（6）。

8. 发明申请

WO2006017864A1 AUSSTOSSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：输出设备的可移动家具部件
公开(公告)号：WO2006017864A1
公开(公告)日：2006-02-23
申请号：PCT/AT2005/000227
申请日：2005-06-24
申请人： JULIUS BLUM GMBH , GASSER, Ingo
发明人： GASSER, Ingo
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： F16H21/40 , A47B88/457 , A47B88/463 , E05F15/649 , E05Y2201/216 , E05Y2201/236 , E05Y2201/426 , E05Y2201/434 , E05Y2900/20 , Y10T16/5324 , Y10T74/18568 , Y10T74/19684
摘要： Ausstossvorrichtung für ein in oder an einem Möbelkorpus bewegbar gelagertes Möbelteil, mit einem schwenkbar gelagerten Hebel, wobei am freien Hebelende eine erste Laufrolle angeordnet ist, wobei am Hebel (4) beabstandet vom freien Hebelende (9) eine zweite Laufrolle (11) angeordnet ist.
摘要翻译：为安装在或在家具主体的家具部件可移动地喷射装置，一个第二辊（11）被布置成与一个可摆动容纳杠杆，其中第一脚轮安装于自由杆端部，其中所述杆从杆的所述自由端间隔开（4）（9）。

9. 发明申请

WO2018129572A1 FÜHRUNGSSYSTEM FÜR MÖBELTEILE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018129572A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/AT2018/060002
申请日：2018-01-08
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： RUPP, Matthias , HAUER, Christian , HÄMMERLE, Hermann , GASSER, Ingo , KOHLWEISS, Franz
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58
摘要： Führungssystem (2) zur Führung eines bewegbar gelagerten ersten Möbelteiles (3a), insbesondere einem ersten Türflügel einer Falttür, welches mit zumindest einem zweiten Möbelteil (3b), insbesondere einem zweiten Türflügel einer Falttür, gelenkig verbunden ist, umfassend: eine erste Führungsschiene (9) zur Führung der Möbelteile (3a, 3b), eine zweite Führungsschiene (13a) zur Führung der Möbelteile (3a, 3b), wobei die zweite Führungsschiene (13a) in Montagelage relativ zur ersten Führungsschiene (9) quer verläuft, eine mit dem ersten Möbelteil (3a) verbindbare und relativ zur ersten und zweiten Führungsschiene (9, 13a) bewegbare Führungsvorrichtung (10), welche wenigstens ein erstes Beschlagteil (41) zur Befestigung des ersten Möbelteiles (3a) aufweist, einen Träger (11), welcher relativ zur zweiten Führungsschiene (13a) verfahrbar ist und welcher mit wenigstens einem zweiten Beschlagteil (18) zur Befestigung des zweiten Möbelteiles (3b) verbunden ist, eine erste Antriebsvorrichtung (12), durch welche die Führungsvorrichtung (10) ausgehend von der zweiten Führungsschiene (13a) zumindest abschnittsweise in Richtung der ersten Führungsschiene (9) bewegbar ist, wobei das Führungssystem (2) zumindest eine zweite Antriebsvorrichtung (53) aufweist, durch welche die Führungsvorrichtung (10) ausgehend von der ersten Führungsschiene (9) in eine Lage bewegbar ist, in welcher das erste Beschlagteil (41) und das zweite Beschlagteil (18) so zueinander ausgerichtet sind, dass die im Montagezustand mit den Beschlagteilen (41, 18) verbundenen Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind.

10. 发明申请

WO2018129568A1 ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG EINER SCHIEBETÜR ODER FALT-SCHIEBETÜR AN EINER MÖBELWAND 审中-公开
公开(公告)号：WO2018129568A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/AT2017/060309
申请日：2017-11-21
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： RUPP, Matthias , HAUER, Christian , HÄMMERLE, Hermann , GASSER, Ingo
IPC分类号： E06B3/50
摘要： Anordnung (1) zur Führung einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür (2) an einer Möbelwand (3), mit -einem ersten an der Möbelwand (3) zu befestigenden Führungssystem (4) und einem an der Möbelwand (3) in einem vertikalen Abstand (5) zum ersten Führungssystem (4) zu befestigenden zweiten Führungssystem (6), wobei die beiden Führungssysteme (4, 6) jeweils zumindest eine Führung (7, 8) und einen an der Führung (7, 8) verschiebbar gelagerten Führungskörper (9, 10) aufweisen, -einem Träger (11), an welchem die Schiebetür oder Falt-Schiebetür (2) zu befestigen ist und welcher mit den beiden Führungskörpern (9, 10) der Führungssysteme (4, 6) bewegungsgekoppelt verbunden ist, und -einer Seilzugvorrichtung zur Kompensation eines Kippmoments (12) des Trägers (11) bzw. der daran angeordneten Schiebetür oder Falt-Schiebetür (2) um eine Kippachse (13) durch ein Rückstellmoment (14), wobei die Seilzugvorrichtung wenigstens zwei voneinander getrennte Zugseile (15, 16, 7, 18, 19, 20) umfasst, wobei ein erstes dieser beiden Zugseile (15, 16, 17, 18, 19, 20) zwischen dem Führungskörper (9) des ersten Führungssystems (4) und wenigstens 20 einem Ende (21, 22) der Führung (7) des ersten Führungssystems (4) angeordnet ist und verbindungslos zum zweiten Führungssystem (6) ausgebildet ist, und ein zweites dieser beiden Zugseil (15, 16, 17, 18, 19, 20) zwischen dem Führungskörper (10) des zweiten Führungssystems (6) und wenigstens einem Ende (23, 24) der Führung (8) des zweiten Führungssystems (6) angeordnet ist und verbindungslos zum ersten 2 Führungssystem (4) ausgebildet ist.

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