专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2020124108A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAR GELAGERTEN TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020124108A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/AT2019/060366
申请日：2019-11-05
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： BLUM, Lukas , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： E05D15/58 , E05D3/16 , E05D15/26
摘要： Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3a) relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend: - eine erste Führungsschiene (7a) zur Führung des wenigstens einen Türflügels (3a), - eine zweite Führungsschiene(7b) zur Führung des wenigstens einen Türflügels (3a), wobei die zweite Führungsschiene (7b) in einem Montagezustand relativ zur ersten Führungsschiene (7a) quer verläuft, - einen Träger (11), welcher zumindest entlang der zweiten Führungsschiene (7b) verfahrbar ist und welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3a) über wenigstens drei voneinander beabstandet anordenbare oder im Montagezustand angeordnete Möbelscharniere (10) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Träger (11) eine Längsrichtung (L1) aufweist, wobei alle Möbelscharniere (10), über welche der wenigstens eine Türflügel (3a) mit dem Träger (11) verbindbar oder im Montagezustand verbunden ist, an einem gemeinsamen, vom Träger (11) gesonderten Montageteil (16) angeordnet oder anordenbar sind, wobei der Montageteil (16) mit dem Träger (11) über zumindest eine Befestigungsvorrichtung (18a, 18b) lösbar verbindbar ist und dass der Montageteil (16) in einer quer zur Längsrichtung (L1) des Trägers (11) verlaufenden Richtung mit dem Träger (11) lösbar verbindbar ist.

2. 发明申请

WO2009114887A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM ARRETIEREN EINES IN ODER AN EINEM MÖBEL BEWEGBAR GELAGERTEN MÖBELTEILS 审中-公开
标题翻译：用于锁定或在家具装置停车移动地安装家具部件
公开(公告)号：WO2009114887A1
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/AT2009/000106
申请日：2009-03-13
申请人： JULIUS BLUM GMBH , KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
发明人： KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
IPC分类号： A47B88/04 , E05C19/02
CPC分类号： E05C19/022 , A47B88/40 , A47B88/463
摘要： Feststellvorrichtung (5) zum Arretieren eines in oder an einem Möbel (1) bewegbar gelagerten Möbelteiles (2), insbesondere einer Schublade, in einer geschlossenen Endlage (E), mit wenigstens einer Verriegelungseinheit (6), die ein Aufnahmeelement (7) für ein Eingriffselement (8) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (7) oder das Eingriffselement (8) am Möbel (1) und das andere Element am bewegbaren Möbelteil (2) angeordnet ist und die beiden Elemente wenigstens bei geschlossener Endlage (E) des bewegbaren Möbelteiles (2) in Wirkverbindung stehen, wobei die relative Lage des Aufnahmeelementes (7) zum Eingriffselement (8) in der Tiefe des Möbels (1) mittels einer Verstelleinrichtung (9), die zum Umwandeln einer Rotationsbewegung in eine translatorische Bewegung ausgebildet ist, linear veränderbar ist.
摘要翻译：家具部件的锁定装置（5），用于在或在家具锁定（1）可移动地安装（2），特别是抽屉，在一个封闭的端部位置（E），与至少一个锁定单元（6）包括一个接收部件（7），用于接合元件（8），其中，所述接收元件（7）或所述接合元件（8）（1）和在所述可移动家具部件的其他元件（2）设置在家具和至少在所述可移动的家具部件的封闭端位置（e）的两个要素（ 2）处于有效连接，与所述接收元件（7）的接合元件的相对位置（8）在家具件（1）的通过调整装置（9），其用于将旋转运动转换成平移运动形成的装置中的深度是线性可变，

3. 发明申请

WO2015192153A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：驱动装置用于可移动家具部件
公开(公告)号：WO2015192153A1
公开(公告)日：2015-12-23
申请号：PCT/AT2015/000062
申请日：2015-05-04
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： KÖNIG, Bernd , MEUSBURGER, Marc
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/463 , A47B88/45 , A47B88/467 , A47B88/473 , A47B88/483 , A47B2210/0078 , A47B2210/0083 , E05F1/16 , E05Y2201/62 , E05Y2800/21
摘要： Antriebsvorrichtung (1 ) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere eine Schublade, mit einer ersten und einer zweiten verriegelbaren Ausstoßvorrichtung (3a, 3b) und einer Synchronisierungsvorrichtung (4) zum Synchronisieren der beiden Ausstoßvorrichtungen (3a, 3b), wobei die Synchronisierungsvorrichtung (4) eine Synchronisierungsstange (5) und ein erstes und ein zweites mit der Synchronisierungsstange (5) verbindbares Synchronisierungselement (6a, 6b) aufweist und wobei zwischen den Synchronisierungselementen (6a, 6b) und den Ausstoßvorrichtungen (3a, 3b) beim Synchronisieren eine Relativbewegung stattfindet, wobei in einem aktiven Synchronisierungsmodus (S 1 ) beim Synchronisieren eine Bewegungsweitergabe von der ersten Ausstoßvorrichtung (3a) über das erste Synchronisierungselement (6a), die Synchronisierungsstange (5) und das zweite Synchronisierungselement (6b) auf die zweite Ausstoßvorrichtung (3b) erfolgt und in einem inaktiven Synchronisierungsmodus (S 0 ) die Synchronisierungsstange (5) entfernt ist und die Synchronisierungselemente (6a, 6b) jeweils in Kontakt mit einer der Ausstoßvorrichtungen (3a, 3b) verbleiben.
摘要翻译：驱动装置（1），用于可移动家具部件（2），特别是抽屉，其具有第一和第二可锁定排出装置（3A，3B）以及用于同步两个喷射装置的同步装置（4）（3A，3B），所述同步装置（ 4）一个同步拉杆（5）和第一和第二（与同步杆5）连接的同步元件（6A，6B），并且其中所述同步元件（6A，6B）和喷射装置（3a之间，3b）的发生在同步的相对运动其中，在启用同步模式（S1）同步经由所述第一同步元件（6a）中，同步拉杆（5）和第二同步元件（6b）的所述第二喷射装置从所述第一喷射器（3a）的传递运动时（图3b）被执行并且在非活动同步模式（S0）的Synchroni sierungsstange（5）被去除，并且同步分量（6A，6B），每个与所述喷射装置中的一个接触件（3A，3B）依然存在。

4. 发明申请

WO2009114884A2 VERRIEGELBARE AUSSTOßVORRICHTUNG FÜR EIN IN EINEM MÖBEL BEWEGBAR GELAGERTES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：户外家具的可锁户外装置存放在家具中
公开(公告)号：WO2009114884A2
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/AT2009/000101
申请日：2009-03-13
申请人： JULIUS BLUM GMBH , KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
发明人： KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
CPC分类号： E05C19/022 , A47B88/463 , E05B65/46
摘要： Verriegelbare Ausstoßvorrichtung für ein in einem Möbel (1) bewegbar gelagertes Möbelteil (2), mit einer Feststellvorrichtung (5) zum Arretieren des bewegbaren Möbelteiles (2) in einer geschlossenen Endlage (E) und wenigstens einem Ausstoßelement (20) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (2) aus der geschlossenen Endlage (E) in eine Offenstellung, wobei die Feststellvorrichtung (5) wenigstens zwei miteinander gekoppelte Verriegelungseinheiten (6) mit jeweils einem Aufnahmeelement (7) für jeweils ein Eingriffselement (8) aufweist, wobei wenigstens zwei Verriegelungseinheiten (6) über einen Synchronisationsmechanismus (24), der wenigstens zwei, jeweils verschiedenen Verriegelungseinheiten (6) zugeordnete Koppelelemente (26) und wenigstens eine Synchronisierungseinheit (27) aufweist, miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Koppelelemente (26) mittels der Synchronisierungseinheit (27) bewegungsgekoppelt sind.
摘要翻译：
导航中使用的可锁定Aussto ROAD装置R A A M＆ouml; BEL（1）可移动地安装M＆ouml; belteil（2），具有锁定装置（5），用于锁定可动M＆ouml; belteiles（2）在用于移动所述可动M＆ouml封闭端位置（e）和至少一个Aussto ROAD元件（20）; belteiles（2）从所述封闭端位置（e）到打开位置，其中所述锁定装置（5）包括至少两个相互耦合的锁定单元（6）每一个接收元件（7）的F导航用途r各自的接合元件（8），其特征在于，经由同步机构（24），该至少两个不同的各自的锁定单元（6）连接元件（26）相关联的至少两个锁定单元（6）导航用途和具有至少一个同步单元（27）是彼此可操作地连接，其中，所述耦合元件（26）由同步单元（27）的装置中移动被耦合。

5. 发明申请

WO2021119696A1 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119696A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060458
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/16 , E05F5/00 , E05D15/264 , E05F5/003 , E05Y2201/414 , E05Y2201/62 , E05Y2201/626 , E05Y2201/654 , E05Y2201/684 , E05Y2800/24 , E05Y2900/212
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte: - es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, - es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und - für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

6. 发明申请

WO2021119688A1 FÜHRUNGSVORRICHTUNG ZUR FÜHRUNG EINES MÖBELTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119688A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060450
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： IRGANG, Markus , SCHWARZMANN, Günter , KÖNIG, Bernd , ALGE, Markus
IPC分类号： E05D15/06 , E05D15/26 , E05D13/04 , E05D15/063 , E05D15/264 , E05Y2201/214 , E05Y2201/224 , E05Y2201/612 , E05Y2201/616 , E05Y2201/638 , E05Y2201/692 , E05Y2800/404 , E05Y2900/212
摘要： Führungsvorrichtung (1) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, umfassend wenigstens eine Führungsschiene (3) und wenigstens ein mit dem Möbelteil (2) verbindbares Fahrwerk (4), welches an der wenigstens einen Führungsschiene (3) verfahrbar ist, wobei das wenigstens eine Fahrwerk (4) wenigstens eine um eine erste Drehachse (D1) gelagerte Tragrolle (5) zur Abstützung des Gewichts des Möbelteils (2) und wenigstens eine Stützrolle (6) zur seitlichen Führung des Möbelteils (2) aufweist, wobei die wenigstens eine Stützrolle (6) um eine quer zur ersten Drehachse (D1) ausgerichtete zweite Drehachse (D2) drehbar gelagert ist, wobei wenigstens eine von der wenigstens einen Stützrolle (6) gesonderte Stützvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Stützrolle (6) in zumindest einer Endlage der wenigstens einen Führungsschiene (3) gegen eine seitlich, d.h. im Wesentlichen parallel zur ersten Drehachse (D1), wirkende Querkraft zu entlasten.

7. 发明申请

WO2016164942A1 ANTRIEBSVORRICHTUNGEN SAMT SYNCHRONISIERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：驱动装置VELVET同期装置用于可移动家具部件
公开(公告)号：WO2016164942A1
公开(公告)日：2016-10-20
申请号：PCT/AT2016/000024
申请日：2016-03-08
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： GÖTZ, Christof , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/447 , A47B88/463 , E05F1/00 , E05F7/00
摘要： Anordnung (1) mit einer ersten Antriebsvorrichtung (2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3), einer zweiten Antriebsvorrichtung (7) zum Bewegen desselben bewegbaren Möbelteils (3), einer Synchronisierungsvorrichtung (6) zum Synchronisieren der beiden Antriebsvorrichtungen (2, 7), wobei von beiden Antriebsvorrichtungen (2, 7) verschiedene Stellungen während des Bewegens des bewegbaren Möbelteils (3) einnehmbar sind, und einer Korrektureinrichtung (50), mit welcher die beiden Antriebsvorrichtungen (2, 7) in dieselbe Stellung bringbar sind.
摘要翻译：装置（1），具有第一驱动装置（2），用于移动可移动家具部件（3），第二驱动装置（7），用于移动在同一可移动的家具部件（3），一个同步装置（6），用于同步两个驱动装置（2,7）两个驱动装置的方法，其中（2,7）不同的位置可移动的家具部件（3）的移动过程中是可摄入，和校正装置（50），利用该两个驱动装置（2,7）可被带入相同的位置。

8. 发明申请

WO2015051386A2 ANTRIEBSVORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开
标题翻译：驱动装置，用于移动可移动部件
公开(公告)号：WO2015051386A2
公开(公告)日：2015-04-16
申请号：PCT/AT2014/000181
申请日：2014-10-02
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： BRUNNMAYR, Harald , FLOGAUS, Alexander Simon , HÄMMERLE, Hermann , BLUM, Michael , KÖNIG, Bernd , GÖTZ, Christof
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/0481 , A47B88/463 , A47B88/47 , A47B88/483 , A47B2210/0083
摘要： Anordnung (1 ) mit einer ersten Antriebsvornchtung (2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3), wobei die erste Antriebsvorrichtung (2) eine verriegelbare, erste Ausstoßvorrichtung (4) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (3) aus einer Schließstellung (SS) in eine Offenstellung (OS) und eine erste Verriegelungsvorrichtung (5) zum Verriegeln der ersten Ausstoßvorrichtung (4) in einer Verriegelungsstellung (VS) aufweist, wobei durch eine Überdrückbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) in eine hinter der Schließstellung (SS) liegende Überdrückstellung (ÜS) die erste Ausstoßvorrichtung (4) aus der Verriegelungsstellung (VS) entriegelbar ist, und einer Synchronisierungsvorrichtung (6) zum Synchronisieren der ersten Antriebsvorrichtung (2) mit einer zweiten Antriebsvorrichtung (7), wobei die Synchronisierungsvorrichtung (6) von der ersten Antriebsvorrichtung (2) bewegbar ist, wobei die Überdrückbewegung frei von einer Bewegungsübertragung zwischen erster Antriebsvorrichtung (2) und Synchronisierungsvorrichtung (6) beginnt und die Synchronisierungsvorrichtung (6) bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) in Öffnungsrichtung (OR) von der ersten Antriebsvorrichtung (2) bewegbar ist.
摘要翻译：装置（1），具有第一Antriebsvornchtung（2），用于移动可移动家具部件（3），其中，所述第一驱动装置（2）具有用于喷射所述可移动家具部件可锁定的，第一排出装置（4）（3）从关闭位置（SS）打开位置（OS），和一第一锁定装置（5），用于在锁定位置（VS）（4）锁定第一放电装置，所述躺通过在按压可移动的家具部件（3）在闭合位置的后（SS）过压位置的移动（US ），所述第一喷射器（4）从锁定位置（VS）被解锁，并且同步装置（6），用于同步所述第一驱动装置（2）与第二驱动装置（7），所述同步装置（6）从第一驱动装置（2 ）是可移动的，其中，不含第一Antriebsvorri之间的运动传递的过压运动矩形（2）和同步装置（6）开始，并且同步装置（6）可移动家具部件（3）的打开方向（OR）与第一驱动装置（2）的运动过程中是可移动的。

9. 发明申请

WO2009114886A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM ARRETIEREN EINES IN ODER AN EINEM MÖBELTEIL BEWEGBAR GELAGERTEN MÖBELTEILS 审中-公开
标题翻译：用于锁定或在家具部件装置停车移动地安装家具部件
公开(公告)号：WO2009114886A1
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/AT2009/000105
申请日：2009-03-13
申请人： JULIUS BLUM GMBH , KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
发明人： KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
IPC分类号： A47B88/04 , E05C19/02
CPC分类号： E05C19/02 , E05B17/0058 , E05B65/46 , Y10T292/11 , Y10T292/68
摘要： Feststellvorrichtung (5) zum Arretieren eines in oder an einem Möbel (1) bewegbar gelagerten Möbelteiles (2), insbesondere einer Schublade, in einer geschlossenen Endlage (E), mit wenigstens einer Verriegelungseinheit (6), die ein Aufnahmeelement (7) für ein Eingriffselement (8) und einen Sperrmechanismus (31) zum lösbaren Fixieren des Aufnahmeelementes (7) in einer das Eingriffselement (8) arretierenden Stellung bei geschlossener Endlage (E) des bewegbaren Möbelteiles (2) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (7) oder das Eingriffselement (8) am Möbel (1) und das andere Element am bewegbaren Möbelteil (2) angeordnet ist, wobei die Verriegelungseinheit (6) einen Überlast-Sicherungsmechanismus (32) aufweist, der wenigstens zwei miteinander beweglich verbundene Teile umfasst und ein beschädigungsfreies Öffnen des bewegbaren Möbelteiles (2) auch dann erlaubt, wenn das Aufnahmeelement (7) mittels des Sperrmechanismus (31) in einer das Eingriffselement (8) arretierenden Stellung (31) fixiert ist.
摘要翻译：家具部件的锁定装置（5），用于在或在家具锁定（1）可移动地安装（2），特别是抽屉，在一个封闭的端部位置（E），与至少一个锁定单元（6）包括一个接收部件（7），用于接合元件（8）和用于可释放地固定所述接收元件的锁定机构（31）（7）在所述接合元件（8）具有锁定在可移动家具部件（2）的封闭端位置（e），位置，其中容纳元件（7）或所述接合构件（8）被布置在包括至少两个相互可移动地连接的部件和可动的无损伤的开口的家具（1）和在所述可移动家具部件（2）的其它元件，其中，所述锁定单元（6）具有一个过载安全机构（32）家具部件（2）也是允许的，如果该接收元件（7）通过在所述接合元件的锁紧机构（31）的装置（8）的锁定位置（图3 1）是固定的。

10. 发明公开

EP3899177A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAR GELAGERTEN TÜRFLÜGELS 有权
公开(公告)号：EP3899177A1
公开(公告)日：2021-10-27
申请号：EP19802032.3
申请日：2019-11-05
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： BLUM, Lukas , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： E05D15/58 , E05D3/16 , E05D15/26

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式