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1. 发明申请

WO2005005209A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2005005209A1
公开(公告)日：2005-01-20
申请号：PCT/EP2004/006572
申请日：2004-06-18
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , NOWACK, Reinhard , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael , MIKA, Frank , REX, Martin
发明人： NOWACK, Reinhard , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael , MIKA, Frank , REX, Martin
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Eine typische derartige Schutzvorrichtung arbeitet nach dem Prinzip der „Aktiven Motorhaube" bei dem die Scharniere auf einem Scharnierträger angebracht sind, der mittels einer Federspeicher-Anordnung im Gefahrenfall um einen vorgegebenen Hub aufstellbar ist. Eine kompakte, einfache Vorrichtung ist erfindungsgemäß dadurch gegeben, dass die Vorrichtung ein fahrzeugfest anbringbares längliches Gehäuse (1) aufweist, das ein linear aufstellbar geführtes Oberteil (1c) besitzt, an dem entweder der Scharnierträger angebracht ist oder das unmittelbar den Scharnierträger bildet, dass zwei Schwenkhebel (5, 6) vorgesehen sind, die an einem Ende auf gehäusefesten, parallel zueinander verlaufenden Lagerbolzen (3, 4) drehbar angelenkt sind und am anderen Ende Führungsbolzen (9, 10) besitzen, die in Laufkulissen (11, 12) gleitend aufgenommen sind, die ihrerseits in Fortsätzen (1 3a, 13b), die mit dem Gehäuse-Oberteil (1c) in Verbindung stehen, ausgebildet sind, und dass den Schwenkhebeln (5,6) jeweils mindestens eine Aufstellfeder (7, 8) zum Vorspannen der Schwenkhebel (5, 6) in Aufstellrichtung zugeordnet ist.
摘要翻译：典型的这种保护装置根据“主动式发动机罩”，其中铰链被安装其可以通过在危险事件的弹簧装置的装置通过规定的行程被竖立铰接载体上的原理工作。根据所提供，该装置包括一个固定到具有一个线性可打开运行上部（1C），其被附接至任一铰链载体或直接形成铰链载体（1）的车载伸长的外壳本发明的紧凑，简单的装置，在两个枢转杆（5,6）被提供，其在一个端部固定在壳体上的，相互平行的支承螺栓（3,4）可旋转地铰接和导销的另一端部（9,10）具有在运行的场景（11,12）采取可滑动地是，反过来，在延伸部（13A，13B），并在组合的壳体上部（1c）中相关联的形成，并且，所述旋转杆（5,6）在每种情况下的至少一个用于偏压推进弹簧（7,8）枢转杆（5,6）设置在安装方向相关联。

2. 发明申请

WO2004110826A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2004110826A1
公开(公告)日：2004-12-23
申请号：PCT/EP2004/004712
申请日：2004-05-04
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , NOWACK, Reinhard , HARTEBRODT, Raphael , JANISCH, Mirko , SCHULTE, Michael
发明人： NOWACK, Reinhard , HARTEBRODT, Raphael , JANISCH, Mirko , SCHULTE, Michael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38 , E05B77/08
摘要： Bei den bekannten Fahrzeugen ist der Schlossträger des Haubenschlosses fahrzeugfest angebracht. Dadurch ist der Frontbereich der Fronthaube relativ steif und hart, was zu schweren Verletzungen im unteren Rumpfbereich führen kann. Diese Gefahr kann deutlich vermindert werden, wenn das Haubenschloss (8) auf einem Schlossträger (7) befestigt ist, der in einem fahrzeugfesten Gehäuse (2) mittels eines Federspeichers (6) linear aufstellbar gehaltert ist, derart, dass im Normalzustand der Schlossträger (7) niedergehalten ist und im Kollisionsfall sensorbetätigt durch einen Aktuator (20) für eine begrenzte Aufstellbewegung freigebbar ist, wobei der Federspeicher (6) mit dem aufstellbaren Schlossträger (7) und der Auslösemagnet (20) achsenparallel im Gehäuse (2) angebracht sind.
摘要翻译：在阀帽锁的锁载体的已知车辆被安装固定到车辆上。因此，发动机罩的前部区域是相对刚性和硬，这会导致较低的躯体严重受伤。可以当发动机罩锁（8）由一个弹簧储能器的装置安装在锁载体（7），其被支撑在车辆固定壳体（2）线性地打开上显著降低这种风险（6），使得（在正常状态下的锁支撑件7 ）被保持下来，传感器在碰撞通过在有限的勃起运动的致动器（20）的情况下致动是可释放的，其中，所述弹簧（6）被安装（与直立式锁载体7）和在所述壳体（2）的跳闸磁铁（20）平行于所述轴线。

3. 发明申请

WO2005051730A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG DURCH AKTIVES AUFSTELLEN DESSEN FRONTHAUBE 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部碰撞到机动车辆通过主动UP其前引擎盖保护
公开(公告)号：WO2005051730A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/010914
申请日：2004-09-30
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
发明人： RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Derartige Vorrichtungen besitzen mindestens ein Aufstellelement (3), das ein aufstellbar geführtes mit der Fronthaube (1) in Wirkverbindung stehendes Hubelement (3 b) besitzt, das im Grundzustand mittels einer lösbaren HalteVorrichtung (3 f, 3 g) gegen die Vorspannkraft eines Federspeichers (3 a) niedergehalten ist, und das im Fall eines drohenden Aufpralles durch sensorgesteuertes Lösen der HalteVorrichtung (3 f, 3 g) mittels eines Aktuators (3 c) um einen vorgegebenen Arbeitshub aufstellbar ist, sowie besitzen eine Reversiereinrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes in den Grundzustand. Die Erfindung sieht eine einfache, fest installierte Reversiereinrichtung vor, die einen Bowdenzug (2) mit einem in einem Schlauch (2 c) geführten Zugseil (2 a) aufweist, dessen Schlauch (2 c) fahrzeugfest von dem Aufstellelement ( 3 b) zu einem als Reversier-Hebel nutzbaren Fahrzeugteil (1, 9) verlegt ist, und dessen Zugseil (2 a), das an den Enden jeweils einen Nippel (2 b) aufweist, mit einem ersten Nippel (2 b) am Fahrzeugteil (4, 9) eingehängt ist und mit dem zweiten Nippel an einem mit dem Hubelement (3) verbundenen Mitnehmer (7 a, 8) ankoppelbar ist.
摘要翻译：这种装置具有（3）具有与所述前发动机罩的开闭运行的至少一个定位元件（1）可操作地连接提升元件（3 b）的，其在通过克服弹簧蓄压器的偏置力可释放的保持装置（3 F，3克）的基态（ 3）被保持下来，并且在即将发生碰撞的情况下（通过保持装置3 F，3克）的传感器控制的释放通过致动器（3 C）的装置是可倾斜的规定行程，以及具有一个换向装置在扭转竖立升降元件基态。本发明提供了一种简单的，固定的换向装置包括鲍登线（2）与在管（2 c）中被引导牵引绳（2），固定于从所述定位元件的车辆的软管（2 C）（3 b）至一个铺设可用作换向杆车辆部分（1,9），并且所述牵引线缆（2），其具有在每个端部一个接头（2 b）所示，与第一接头（2 b）向所述车辆部件（4,9）被暂停，并且在一个与所述提升元件（3）的载体（7，8）可以耦合连接到第二乳头。

4. 发明申请

WO2004026628A2 ÜBERROLLSCHUTZSYSTEM FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：机动车滚动保护系统
公开(公告)号：WO2004026628A2
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/EP2003/010267
申请日：2003-09-16
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , BERGES, Stephan , JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard
发明人： BERGES, Stephan , JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard
IPC分类号： B60R
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Überroll-Schutzsysteme für Kraftfahrzeuge besitzen typischerweise sitzbezogen einen aufstellbaren Überrollkörper (1), über den das Kraftfahrzeug bei einem Überschlag abrollt. Dieser Überrollkörper ist typischerweise aus zwei Komponenten zusammengesetzt, dem Basiskörper (3, 4), der kopfseitig mit einem separaten Überrollkopf (2) mechanisch verbunden ist. Gemäss dem Stand der Technik werden die Bügelkomponenten miteinander verschweisst, d.h. stoffschlüssig miteinander verbunden, was die Materialauswahl und die Vorgabe eines Weg-/Kraft-Verlaufs bei Belastung massgeblich einschränkt. Dies kann erfindungsgemäss vermieden werden, indem der Überrollkopf (2) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Basiskörper (3, 4) verbunden ist. Dies kann insbesondere durch Verschrauben, Verkleben oder durch Formschluss sowie durch eine Kombination dieser Massnahmen erfolgen.
摘要翻译：用于机动车辆的道路翻车保护系统通常具有座椅式回弹体（1），机动车在其上翻滚。该翻车车身通常由两个部件组成，即基体（3,4），其在头端机械连接到单独的翻转头（2）。根据现有技术，凝胶组分被焊接在一起，即，在材料上彼此连接，这实质上限制了材料的选择以及负载下的路径/力曲线的规格。根据本发明可以避免这种情况，即，滚动头（2）以形状配合和/或形状配合的方式与基体（3,4）连接。这可以通过拧紧，胶合或正面锁定以及这些措施的组合来实现。

5. 发明申请

WO2004076245A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2004076245A1
公开(公告)日：2004-09-10
申请号：PCT/EP2004/001827
申请日：2004-02-25
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard , HARTEBROD, Raphael
发明人： JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard , HARTEBROD, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Die Vorrichtung wirkt durch aktives Aufstellen der Fronthaube. Ein Aufstellelement was sowohl im Scharnierbereich der Fronthaube als auch im Bereich des Haubenschlosses einsetzbar ist, mit einer lalgedefinierten Aufstellung des Hubelementes durch eine starre Kopplung des Federantriebes mit dem Hubelement, sieht die Erfindung vor, dass das Hubelement (4, 5; 4‘), linear ausgebildet, aufstellbar in einem karosseriefest anbringbaren Gehäuse (1) geführt aufgenommen ist und an mindestens einer Seite eine Zahnleiste (9, 10; 9‘) für einen kämmenden Wirkeingriff mit mindestens einem zugeordneten, im Gehäuse drehbar gelagerten, und mittels mindestens einer Spiralfeder (13, 14; 13‘) als Federantrieb vorgespannten Drehteil (11, 12; 11‘), das zumindest entlang eines Teiles seines Umfanges einen Zahnkranz aufweist, besitzt.
摘要翻译：该设备充当通过主动地建立前盖。这既可以在所述前罩的铰链区，并在发动机罩锁的区域由弹簧驱动到提升元件的刚性联接一起使用，具有lalgedefinierten形成提升元件的定位元件中，本发明提供了提升元件（4,5; 4“），直线状，在本体可打开固定地安装外壳（1）被取出并在至少一侧上的齿条（9，10; 9“），用于啮合与可转动地关联的安装在壳体中的至少一个可操作地接合，和（通过至少一个螺旋弹簧来 13，14; 13“）作为所述驱动弹簧偏压枢转构件（11，12; 11”沿着其周边的一部分的环形齿轮具有至少）。

6. 发明申请

WO2007113303A1 SCHUTZVORRICHTUNG IN KRAFTFAHRZEUGEN ZUM PERSONENSCHUTZ 审中-公开
标题翻译：保护装置在机动车中的个人防护
公开(公告)号：WO2007113303A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/053250
申请日：2007-04-03
申请人： AUTOMOTIVE GROUP ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , RÖHNER, Stephan , JANISCH, Mirko , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , MENNE, Hans Gerd , LIESAUS, Frank
发明人： RÖHNER, Stephan , JANISCH, Mirko , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , MENNE, Hans Gerd , LIESAUS, Frank
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Derartige Schutzvorrichtungen weisen typischerweise ein bewegliches Element, z. B. einen Überrollbügel (1) oder eine Klappe auf, das im Grundzustand durch eine auslösbare Haltevorrichtung in seiner Lage fixiert ist und im Gefahrenfall sensorgesteuert mittels eines gemeinsamen pyrotechnischen Aktuators (11) auslösbar und unter Aktivierung des Schutzes ausstellbar ist, und welche eine Einrichtung (8, 9) zum Verriegeln des ausgestellten beweglichen Elementes aufweist, wobei dem pyrotechnischen Aktuator (11) eine karosseriefest angebrachte Antriebsdruckkammer (12, 15), in welcher ein mit dem beweglichen Element verbundener Antriebskolben (2 mit 13, 16) geführt aufgenommen ist, nachgeschaltet ist. Um die Schutzvorrichtung hinsichtlich des pyrotechnischen Löse- und Aufstellsystems so auszubilden, dass mit einer möglichst kleinen pyrotechnischen Ladung und einer definierten Haltekraft, die nicht durch zusätzliche Halteelemente aufgebracht wird, dem beweglichen Element bereits nach wenigen Millimetern Ausfahrweg eine sehr hohe kinetische Energie zukommen zu lassen, sieht die Erfindung vor, dass die lösbare Verbindung durch eine unmittelbare lokal begrenzte, kraft- und/oder formschlüssige oder stoffschlüssige Direktverbindung (14) zwischen der Wandung der Antriebsdruckkammer (12, 15) und dem Antriebskolben (2 mit 13, 16) gebildet ist, welche eine zu lösende Haltekraft aufweist, die mindestens 300 N und maximal 5000 N beträgt.
摘要翻译：这样的保护装置通常包括一个可移动构件，例如。 B.一个辊棒（1）或它通过一个可释放的保持装置在其位置和传感器控制的由共同的烟火致动器（11）的装置中的危险的情况下固定在基态的翼片可释放地与是在所述保护的活化可发行，并且包括装置（ 8，9），用于锁定所述发出可动构件，其中，所述烟火致动器（11）包括在其中连接到所述可动构件驱动活塞（2 13，16）被取出的主体固定地安装驱动压力室（12，15），随后是。从而形成在烟火释放方面保护和吊装系统，让尽可能小烟火费和规定的保持力不会被额外的保持元件应用，只有几毫米扩展路径非常高的动能后，可移动元件来，本发明提供了通过直接局部限制，摩擦和/或形状锁定或材料锁定驱动压力室的壁被形成（12，15）和所述驱动器活塞（2 13，16）之间的直接连接（14）的可释放连接，其具有待解决的保持力是至少300 N和最大5000 N的问题

7. 发明公开

EP1678015A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG DURCH AKTIVES AUFSTELLEN DESSEN FRONTHAUBE 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部碰撞到机动车辆通过主动UP其前引擎盖保护
公开(公告)号：EP1678015A1
公开(公告)日：2006-07-12
申请号：EP04765704.4
申请日：2004-09-30
申请人： ISE Innomotive Systems Europe GmbH
发明人： RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： The invention relates to devices comprising a setting element (3) provided with stationary lifting element (3b) which, in the normal state thereof, is maintained in a low position counter to the force of a spring (3a) prestressed by means of a detachable holding device (3f, 3g) and, in the case of the impending collision, said lifting element is raised and performs a lifting operation with the aide of an actuator (3c) by a sensor-controlled releasing of the holding device (3f, 3g). The inventive device also comprises a reverse device for reversing the bumping element in the normal position thereof. Said invention is characterised in that the reverse device is fixedly arranged and provided with a Bowden cable (2) whose wire (2a) is guided in a hose (2c) which is fixed to a vehicle and extends from the lifting element (3) to the reverse-lifting part (1, 9) of the vehicle and the wire (2a) is provided with a nipple (2b) on each end thereof, suspended by the first nipple (2b) to the part (4, 9) of the vehicle and is connected by means of a second nipple to a driver (7a, 8) associated to the lifting element (3).

8. 发明公开

EP1562797A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN贝恩EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG
公开(公告)号：EP1562797A1
公开(公告)日：2005-08-17
申请号：EP04714303.7
申请日：2004-02-25
申请人： ISE Innomotive Systems Europe GmbH
发明人： JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard , HARTEBROD, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： The device functions by actively raising the front hood. The aim of the invention is to be able to place a raising element both in the hinge area of the front hood as well as in the area of the hood lock, with a position-defined raising of the lifting element by a rigid coupling of the spring drive to the lifting element. To this end, the invention provides that the lifting element (4, 5; 4') has a linear design and is accommodated in a raisable and sliding manner inside a housing (1), which can be attached in a fixed manner to the vehicle body. In addition, the lifting element comprises, on at least one side, a rack (9, 10; 9'), which is provided for a meshing active engagement with at least one associated rotating part (11, 12; 11'), which is rotationally mounted inside the housing, which is pretensioned by means of at least one spiral spring (13, 14; 13') serving as the spring drive, and which has a toothed ring at least along a portion of its periphery.
摘要翻译：该装置通过主动提升前罩而起作用。本发明的目的是能够将提升元件放置在前罩的铰接区域以及罩锁的区域中，其中提升元件的位置限定的提升通过刚性连接弹簧驱动到提升元件。为此，本发明提出，提升元件（4,5; 4'）具有线性设计并且以可升降和滑动的方式容纳在壳体（1）内，所述壳体（1）能够以固定的方式附接到车辆身体。此外，所述提升元件在至少一侧上包括齿条（9,10; 9'），所述齿条设置用于与至少一个相关的旋转部件（11,12; 11'）啮合有效接合，所述齿轮旋转地安装在壳体内，该壳体借助于用作弹簧驱动器的至少一个螺旋弹簧（13,14; 13'）预张紧并且至少沿其周边的一部分具有齿环。

9. 发明公开

EP1539543A2 ÜBERROLLSCHUTZSYSTEM FÜR KRAFTFAHRZEUGE 有权
标题翻译： ÜBERROLLSCHUTZSYSTEMFÜRKRAFTFAHRZEUGE
公开(公告)号：EP1539543A2
公开(公告)日：2005-06-15
申请号：EP03797304.7
申请日：2003-09-16
申请人： ISE Innomotive Systems Europe GmbH
发明人： BERGES, Stephan , JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Rollover protection systems for motor vehicles typically comprise a seat-related erectable rollover element (1) via which the motor vehicle rolls over when overturning. Said rollover element typically consists of two components, a base member (3, 4) which is mechanically linked to a separate rollover head (2) at the head end thereof. The arc components known in prior art are welded together, i.e. joined so as to form a material bond, which substantially limits the choice of materials and the predefinition of a path/force curve during stress. Said limitations can be avoided by connecting the inventive rollover head (2) in a positive and/or non-positive manner to the base member (3, 4), which can be done by screwing, bonding, or non-positive locking and a combination of said measures.
摘要翻译：用于机动车辆的翻车保护系统通常包括与座椅有关的可直立翻转元件（1），当翻倒时，机动车辆经过翻转元件翻转。所述翻转元件通常由两个部件构成，即底部部件（3,4），其在其头部端部机械连接到单独的翻转头（2）。现有技术中已知的电弧部件被焊接在一起，即被接合以形成材料结合，这基本上限制了材料的选择以及在应力期间的路径/力曲线的预定义。所述限制可以通过将本发明的翻转头（2）以形状配合和/或非配合的方式连接到基部构件（3,4）来避免，这可以通过螺纹连接，粘合或非形状配合来实现，所述措施的组合。

10. 发明授权

EP1539543B1 ÜBERROLLSCHUTZSYSTEM FÜR KRAFTFAHRZEUGE 有权
标题翻译： ROLL保护系统的机动车
公开(公告)号：EP1539543B1
公开(公告)日：2007-08-22
申请号：EP03797304.7
申请日：2003-09-16
申请人： ISE Innomotive Systems Europe GmbH
发明人： BERGES, Stephan , JANISCH, Mirko , NOWACK, Reinhard
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Rollover protection systems for motor vehicles typically comprise a seat-related erectable rollover element (1) via which the motor vehicle rolls over when overturning. Said rollover element typically consists of two components, a base member (3, 4) which is mechanically linked to a separate rollover head (2) at the head end thereof. The arc components known in prior art are welded together, i.e. joined so as to form a material bond, which substantially limits the choice of materials and the predefinition of a path/force curve during stress. Said limitations can be avoided by connecting the inventive rollover head (2) in a positive and/or non-positive manner to the base member (3, 4), which can be done by screwing, bonding, or non-positive locking and a combination of said measures.

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