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1. 发明申请

WO2009003581A3 KAPPENSCHACHTEL FÜR TABAKPRODUKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009003581A3
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/004857
申请日：2008-06-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , SCHULTE, Josef , HEIN, Viktor
发明人： STEINKAMP, Irmin , SCHULTE, Josef , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D85/10 , B65D75/58 , B65D77/02 , B65D77/04
摘要： Eine Packung für Zigaretten oder andere Gegenstände ist als Kappenschachtel ausgebildet mit Schachtelteil (10) und Deckel (11). Eine Offenseite des Schachtelteils (10) ist durch eine dichte Verschlussfolie (28) verschließbar, die aufgrund von randseitigen Klebestreifen (29) mit der Kappenschachtel bzw. dem Schachtelteil (10) lösbar verbunden ist und mehrfach geöffnet und geschlossen werden kann.

2. 发明申请

WO2010066370A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN UND ZUSCHNITT ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN PACKUNG 审中-公开
标题翻译：包装用于生产这样的包香烟和切割
公开(公告)号：WO2010066370A1
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/EP2009/008606
申请日：2009-12-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
发明人： STEINKAMP, Irmin , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/02 , B65D85/10
CPC分类号： B65D5/029 , B65D5/4266 , B65D5/6691 , B65D85/1045
摘要： Packung für Zigaretten, welche ein becherförmiges Schachtelteil (11) aufweist und einen Deckel (12) zum Verschließen des Schachtelteils (11) sowie einen im Schachtelteil (11) angeordneten Kragen (13) als Schließhilfe für den Deckel (12), wobei die Packung (10) Seitenwände, nämlich eine großflächige Vorderwand (16), eine gegenüberliegende Rückwand (19) sowie die Vorderwand (16) und die Rückwand (19) verbindende Schmalseitenwände (22, 23), aufweist, wobei die Seitenwände sich über Schachtelteil (11) und Deckelteil (12) erstrecken und durch Faltlinien (38) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an zwei benachbarten Seitenwänden (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) eine Zwischenfläche (49) gebildet ist, die sich zusammenhängend über Teile beider benachbarter Seitenwände (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) erstreckt und welche die Faltlinie (38) zwischen den beiden benachbarten Seitenwänden (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) unterbricht, wobei die benachbarten Seitenwände (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) im Bereich der Zwischenfläche (49) einen von der Ebene der jeweiligen Seitenwände außerhalb der Zwischenfläche (49) abweichenden Verlauf aufweisen.
摘要翻译：包香烟，其包括一个杯形的盒部分（11）和盖（12），用于关闭所述盒部分（11）和在所述盒部分（11），套环（13），其为闭合辅助用于将盖（12），所述包装设置一个（ 10）的侧壁，即大面积的前壁（16），相对的后壁（19）和前壁（16）和所述后壁（19），其连接窄侧壁（22，23），所述侧壁（经由框部11）和盖部分（12）和通过折叠线（38）彼此连接。根据本发明，它提供了在两个相邻的侧壁（29，30; 31，32; 18，30; 21，32）包括：被形成在两个相邻的侧壁（29，30的部分连续延伸的中间表面（49）; 31，32 18，30; 21，32），并且所述两个相邻的侧壁之间的折线（38）（29，30; 31，32; 18，30; 21，32）而中断时，相邻的侧壁（29，30; 31，32; 18，30; 21，32）在所述中间表面（49）的区域中有一个（偏离路线的中间区域49）的外侧的相应的侧壁的平面中。

3. 发明申请

WO2010102702A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：包香烟
公开(公告)号：WO2010102702A1
公开(公告)日：2010-09-16
申请号：PCT/EP2010/000835
申请日：2010-02-11
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry
IPC分类号： B65D5/38 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1036 , B65D5/38
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schieber (12) zur Aufnahme eines Packungsinhalts, insbesondere einer Zigarettengruppe (15), und einer den Schieber (12) wenigstens teilweise umgebenden, an beiden Enden offenen Hülse (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an zwei benachbarten Seitenwänden (27, 30; 28, 29) der Hülse (11) eine Zwischenfläche (32) gebildet ist, die sich zusammenhängend über Teile beider benachbarter Seitenwände (27, 30; 28, 29) erstreckt und welche eine Faltlinie (33) zwischen den beiden benachbarten Seitenwänden (27, 30; 28, 29) unterbricht, wobei die benachbarten Seitenwände (27, 30; 28, 29) im Bereich der Zwischenfläche (32) einen von der Ebene der jeweiligen Seitenwände außerhalb der Zwischenfläche (32) abweichenden Verlauf aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一包香烟，与用于接收包的内容，特别是香烟组（15）和滑块（12），至少部分地围绕在所述套筒（11）的两端开口的滑块（12）。根据本发明，它提供了在两个相邻的侧壁（27，30; 28，29）中的套筒（11），中间表面（32）形成在两个相邻侧壁的部分连续延伸（27，30; 28，29）和具有两个相邻的侧壁之间的折线（33）（27，30; 28，29）;在所述中间表面的区域（32）外侧的相应的侧壁的平面中的一个中断，在相邻的侧壁（28，29 27，30）中间表面（32）具有不同的轮廓。

4. 发明申请

WO2011110272A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：包其制造香烟和方法及装置
公开(公告)号：WO2011110272A1
公开(公告)日：2011-09-15
申请号：PCT/EP2011/000690
申请日：2011-02-15
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , WIEGE, Thomas
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , WIEGE, Thomas
IPC分类号： B65D75/46 , B65D75/58 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1027 , B65B9/067 , B65B19/025 , B65B19/20 , B65D75/46 , B65D75/5838 , B65D85/1045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Packungsinhalt, insbesondere einer Zigarettengruppe (11), die von einer Außenumhüllung (12), insbesondere aus vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichter thermisch siegelbarer Folie, in Art einer Schlauchbeutelverpackung umgeben ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Außenumhüllung (12) ein mehrfach benutzbares Öffnungsmittel (13) aufweist und dass der Packungsinhalt wenigstens bereichsweise von einem Kragen (26) aus wärme- und druckbelastbaren Material als Innenzuschnitt abgedeckt ist, der sich über die gesamte Länge des Packungsinhalts erstreckt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein geeignetes Verfahren und entsprechende Vorrichtungen zur Herstellung derartiger Packungen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一包香烟，具有包内容，尤其是香烟组（11）由外封套（12），特别优选为矫味剂和防潮热密封的膜，在筒状袋的包装的方式被包围。根据本发明，它提供的是，外部包装（12）是多次使用的开口装置（13），并且所述包装内容至少部分地通过由热和压力可装载材料的轴环（26）覆盖，内板，延伸过包内容的整个长度，此外，本发明涉及一种用于制造这种产品的一个合适的方法和相应的装置。

5. 发明申请

WO2011131274A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：装置及其制造方法包香烟
公开(公告)号：WO2011131274A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/001237
申请日：2011-03-14
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , MEYER, Claus , STEINKAMP, Irmin
发明人： ROESLER, Burkard , MEYER, Claus , STEINKAMP, Irmin
IPC分类号： B65B19/20 , B65B19/22
CPC分类号： B65B19/226 , B65B19/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten, insbesondere des Typs Hinge-Lid, mit einem insbesondere taktweise drehend angetriebenen Faltrevolver (10), der über den Umfang verteilte Taschen (21) aufweist zur Aufnahme eines Zuschnitts (11) für eine Packung sowie eines Packungsinhalts (20), wobei der Zuschnitt (11) während des Transports auf dem Faltrevolver (10) gefaltet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass den Taschen (21) Faltorgane (22) zugeordnet sind zum Falten von Faltlappen des jeweiligen Zuschnitts (11) als Stützorgane für den Packungsinhalt (20) und wobei die Faltorgane (22) einen Anschlag für den Packungsinhalt (20) beim Einführen in die jeweilige Tasche (21) bereitstellen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于生产包装香烟，特别是铰接盖的，具有分布在圆周上的口袋（21）一个循环地特定旋转驱动折叠转台（10），用于接收一个空白（11），用于包运至折叠转动架（10）时的包内容（20），所述坯料（11）被折叠。根据本发明，它提供的是，袋（21）折叠部件（22）用于折叠翼片的折叠相关联的相应坯件（11），作为用于封装内容支撑构件（20），并且其中，所述折入部件（22）形成用于所述包的内容的停止（20）时提供插入各自的凹部（21）。

6. 发明申请

WO2006002980A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON DOPPELBLOCK-ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生双人拦网烟盒
公开(公告)号：WO2006002980A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/007245
申请日：2005-07-05
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , SCHÖNBERGER, Hans , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , STILLER, Martin
发明人： SCHÖNBERGER, Hans , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , STILLER, Martin
IPC分类号： B65B19/04
CPC分类号： B65B19/04 , B65G2201/0226
摘要： Zum Herstellen von Zigarettenpackungen mit mindestens zwei in Innenzuschnitte eingehüllten Zigarettengruppen (14, 15) aus unterschiedlich ausgebildeten Zigaretten (16, 17) werden mindestens zwei Zigarettenmagazine (21, 22) für die unterschiedlichen Zigaretten (16, 17) eingesetzt, die zur Bildung von Zigarettengruppen (14, 15) unterschiedlichen Taschen (28, 29) eines Zigarettenförderers zugeordnete Schachtgruppen (31, 32) aufweisen zum gleichzeitigen Einschub von zwei unterschiedlichen Zigarettengruppen (14, 15) in die zugeordneten Taschen (28, 29).
摘要翻译：对于不同的香烟制造具有至少两个包裹在内侧坯料香烟组（14，15）由不同地形成香烟（16，17）的香烟盒中，至少两个香烟盒（21，22）（16,17）被用于这对于香烟组的形成（14，15）的口袋（28，29）香烟输送机相关联的轴组（31，32），用于两个不同的组的香烟（14，15）的同时插入到相关的口袋（28，29）的。

7. 发明申请

WO2017001040A8 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2017001040A8
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/000936
申请日：2016-06-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , STEINKAMP, Irmin , HEIN, Viktor , ZEYN, Fabian
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B59/02 , B65B65/00 , B65B35/54 , G05B19/418
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten, wobei innerhalb einer Linie (10) mehrere Organe oder Maschinen zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten oder zum Durchführen von Teilschritten bei der Herstellung von Packungen (11) für Zigaretten angeordnet sind und wenigstens einige der Organe oder Maschinen durch Packungsbahnen (29) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Linie (10) unterschiedliche Packungen (11) herstellbar sind, indem die von den Organen oder Maschinen hergestellten bzw. bearbeiteten Produkte (insbesondere Zigarettengruppe, Innenpackung oder Packung) auf unterschiedlichen Pfaden über die Packungsbahnen (29) den einzelnen Organen oder Maschinen so zuführbar sind, dass die gewünschte Packung (11) herstellbar ist.

8. 发明申请

WO2015131974A1 ZIGARETTENPACKUNG 审中-公开
标题翻译：烟盒
公开(公告)号：WO2015131974A1
公开(公告)日：2015-09-11
申请号：PCT/EP2015/000264
申请日：2015-02-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , SCHLENKER, Michael
IPC分类号： B65D75/58 , B65D85/10 , B65D5/54 , B65D77/02
CPC分类号： B65D75/5838 , B65D5/548 , B65D77/02 , B65D85/1036
摘要： Eine Zigarettenpackung besteht aus einer Außenpackung (12) aus insbesondere Rigid-Soft-Material und aus einer Innenpackung (13) aus Stanniol, Papier oder dergleichen. Die allseits geschlossene Packung ist mit einer Öffnungshilfe versehen, die mindestens aus einer Öffnungslasche (41) der Außenpackung (12) und einer im Bereich der Öffnungslasche (41) liegenden Abrisslasche (46) der Innenpackung (13) besteht. Die Abrisslasche (46) ist dauerhaft, insbesondere durch Leimpunkte (48), mit der Abrisslasche (46) verbunden, sodass beide Öffnungsteile von Außenpackung (12) und Innenpackung (13) gemeinsam in eine Öffnungs- oder Schließstellung bewegt werden.
摘要翻译：由外填料（12）中的香烟包装盒，特别刚性软质材料和内包（13）由锡箔，纸或类似物制成。的密闭包装设置有一开口助剂，其在从所述外包装（12）和一个躺在所述内包装（13）的开封用引板（41）撕开舌（46）的区域中的一个开口拉片（41）最小。拉片（46）是永久地，特别是通过胶（48）的点，与连接在所述拉片（46）（13）能够在一个开口一起移动或关闭位置，使得外包装（12）和内包装的两开口部。

9. 发明申请

WO2021110779A1 PACKUNG MIT ÖFFNUNGSSICHERUNG, INSBESONDERE KINDERGESICHERTE PACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110779A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084334
申请日：2020-12-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/38 , B65D77/04 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (12) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.

10. 发明申请

WO2017220188A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：香烟包装
公开(公告)号：WO2017220188A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/EP2017/000681
申请日：2017-06-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin
IPC分类号： B65D75/58 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D75/5838
摘要： Zigarettenpackungen, nämlich für eine formierte Zigarettengruppe (11), bestehend aus einer Innenpackung in der Ausführung als Dichtpackung (12) und einer Außenpackung (27), vorzugsweise als Klappschachtel. Innerhalb der Dichtpackung (12) befindet sich ein Innenkragen (33), der die Zigarettengruppe (11) becherförmig umgibt. Im Bereich von Seitenwänden des Innenkragens (33) sind Seitenlappen (37, 38) zur Bildung der Seitenwände des Innenkragens (33) so ausgebildet, dass nur eine Teilüberdeckung stattfindet unter Bildung eines Freiraums, in dem Siegelnähte, nämlich Seitennähte (19), der Dichtpackung (27) Aufnahme finden; eine Öffnung (45) am Innenkragen dient der Aufnahme einer weiteren Siegelnaht, nämlich der quer verlaufenden Verbindungsnaht (21).
摘要翻译：
香烟包装，正BEAR即˚F导航用途R IN示例性导航用途导向大街由内包的作为密封一个形成的香烟组（11）包装（12）和Au＆; enpackung（27），优选为折叠盒。在包装（12）内部是围绕香烟组（11）呈杯形的内部套环（33）。在所述内轴环的Seitenw HANDS（33）侧突出的用于侧＆AUML形成的范围（37，38）;所述内部轴环（33）的壁被形成为使得仅导航用途berdeckung的一部分取下形成自由空间的地方，其中密封BEAR HTE，包括侧接缝（19），接收包装（27）; 内轴环上的开口（45）用于接收另外的密封接缝，即横向连接接缝（21）。

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