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1. 发明申请

WO2017001040A8 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2017001040A8
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/000936
申请日：2016-06-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , STEINKAMP, Irmin , HEIN, Viktor , ZEYN, Fabian
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B59/02 , B65B65/00 , B65B35/54 , G05B19/418
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten, wobei innerhalb einer Linie (10) mehrere Organe oder Maschinen zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten oder zum Durchführen von Teilschritten bei der Herstellung von Packungen (11) für Zigaretten angeordnet sind und wenigstens einige der Organe oder Maschinen durch Packungsbahnen (29) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Linie (10) unterschiedliche Packungen (11) herstellbar sind, indem die von den Organen oder Maschinen hergestellten bzw. bearbeiteten Produkte (insbesondere Zigarettengruppe, Innenpackung oder Packung) auf unterschiedlichen Pfaden über die Packungsbahnen (29) den einzelnen Organen oder Maschinen so zuführbar sind, dass die gewünschte Packung (11) herstellbar ist.

2. 发明申请

WO2009000427A1 PACKUNG FÜR STÜCKIGE ODER KÖRNIGE GÜTER 审中-公开
标题翻译：包晶块状或货物
公开(公告)号：WO2009000427A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/004714
申请日：2008-06-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D75/58 , B65D5/66
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D5/38 , B65D5/66 , B65D75/5838
摘要： Eine Packung für insbesondere stückiges Packgut besteht aus einer dichten Innenpackung (11) mit Entnahmeöffnung (21) und Verschlusslasche (24), einer Auβenpackung (10) mit Schachtelteil bzw. Basisteil (27) und bewegbaren Verschlussteil (28) sowie einem Abdeckteil (12) zwischen lnnenpackung (11) und Auβenpackung (10), wobei das Abdeckteil (12) eine Offnung bzw. ein Fenster (55) im Bereich der Entnahmeöffnung (21) der lnnenpackung (11) aufweist.
摘要翻译：的封装，特别块状包装商品包括致密内包装（11）取出口（21）和锁定突舌（24），外封装（10）与盒部或基体部分（27）和可移动的闭合部件（28）和一个盖（12） lnnenpackung（11）和所述外封装（10），其中所述盖（12）具有在lnnenpackung的移除开口（21）（11）的区域中的开口或窗口（55）之间。

3. 发明申请

WO2007128435A3 KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007128435A3
公开(公告)日：2007-11-15
申请号：PCT/EP2007/003715
申请日：2007-04-27
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/66 , B65B19/22 , B31B3/00
摘要： Bei Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel ("side-lid-pack") mit Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (12) ist eine Zunge (43) an einer schmalen Seitenwand (30) des Deckels (11) gegenüber einer Seitenwand (31) mit Liniengelenk (32) zum Schachtelteil (10) angeordnet. Die Zunge (43) ist erfindungsgemäß am freien Rand eines äußeren Deckel-Seitenlappens (26) der doppellagigen Seitenwand (30) angeordnet und nach innen umgefaltet. Sie hält den Deckel (11) in Schließstellung, indem sie in eine Öffnung (44) einer Seitenwand (39) des Kragens (12) eintritt bzw. einrastet. In der Fertigung werden die Zuschnitte, nämlich ein Packungs zuschnitt (13) und der Kragen (12), auf gesonderten Bahnen, nämlich Zuschnittbahn (59) und Kragenbahn (61), einer Einführungsstation (58) eines Faltrevolvers (50) zugeführt und dann insbesondere durch Querbewegung des Kragens in packungsgemäßer Relativstellung zusammen-igef ührt. Der Zuschnitt (13) und der Kragen (12) werden gemeinsam in eine Tasche (52) des Faltrevolvers (50) eingeführt, wobei Faltlappen des Zuschnitts und des Kragens aufgerichtet werden.

4. 发明申请

WO2017001040A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生包香烟
公开(公告)号：WO2017001040A1
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/000936
申请日：2016-06-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , STEINKAMP, Irmin , HEIN, Viktor , ZEHN, Fabian
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B59/02 , B65B65/00 , B65B35/54 , G05B19/418
CPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B35/54 , B65B59/02 , B65B65/003 , B65B2210/02 , G05B19/418
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten, wobei innerhalb einer Linie (10) mehrere Organe oder Maschinen zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten oder zum Durchführen von Teilschritten bei der Herstellung von Packungen (11) für Zigaretten angeordnet sind und wenigstens einige der Organe oder Maschinen durch Packungsbahnen (29) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Linie (10) unterschiedliche Packungen (11) herstellbar sind, indem die von den Organen oder Maschinen hergestellten bzw. bearbeiteten Produkte (insbesondere Zigarettengruppe, Innenpackung oder Packung) auf unterschiedlichen Pfaden über die Packungsbahnen (29) den einzelnen Organen oder Maschinen so zuführbar sind, dass die gewünschte Packung (11) herstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于产生包（11），用于香烟，其特征在于，内，用于香烟的线（10）用于制造包装的多个器官或机（11）或者用于执行在生产包装（11），部分步骤香烟由包装条带布置并且至少一些器官或机器（29）被连接在一起。本发明的特征在于，所述线（10）不同的包装件（11）可通过将器官或机器制备和加工的产品（特别是香烟组，内包或包）沿着在所述包装条不同的路径来制备（29）各个器官或机器被供给，即所期望的包（11）可以被制造。

5. 发明申请

WO2010066370A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN UND ZUSCHNITT ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN PACKUNG 审中-公开
标题翻译：包装用于生产这样的包香烟和切割
公开(公告)号：WO2010066370A1
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/EP2009/008606
申请日：2009-12-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
发明人： STEINKAMP, Irmin , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/02 , B65D85/10
CPC分类号： B65D5/029 , B65D5/4266 , B65D5/6691 , B65D85/1045
摘要： Packung für Zigaretten, welche ein becherförmiges Schachtelteil (11) aufweist und einen Deckel (12) zum Verschließen des Schachtelteils (11) sowie einen im Schachtelteil (11) angeordneten Kragen (13) als Schließhilfe für den Deckel (12), wobei die Packung (10) Seitenwände, nämlich eine großflächige Vorderwand (16), eine gegenüberliegende Rückwand (19) sowie die Vorderwand (16) und die Rückwand (19) verbindende Schmalseitenwände (22, 23), aufweist, wobei die Seitenwände sich über Schachtelteil (11) und Deckelteil (12) erstrecken und durch Faltlinien (38) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an zwei benachbarten Seitenwänden (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) eine Zwischenfläche (49) gebildet ist, die sich zusammenhängend über Teile beider benachbarter Seitenwände (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) erstreckt und welche die Faltlinie (38) zwischen den beiden benachbarten Seitenwänden (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) unterbricht, wobei die benachbarten Seitenwände (29, 30; 31, 32; 18, 30; 21, 32) im Bereich der Zwischenfläche (49) einen von der Ebene der jeweiligen Seitenwände außerhalb der Zwischenfläche (49) abweichenden Verlauf aufweisen.
摘要翻译：包香烟，其包括一个杯形的盒部分（11）和盖（12），用于关闭所述盒部分（11）和在所述盒部分（11），套环（13），其为闭合辅助用于将盖（12），所述包装设置一个（ 10）的侧壁，即大面积的前壁（16），相对的后壁（19）和前壁（16）和所述后壁（19），其连接窄侧壁（22，23），所述侧壁（经由框部11）和盖部分（12）和通过折叠线（38）彼此连接。根据本发明，它提供了在两个相邻的侧壁（29，30; 31，32; 18，30; 21，32）包括：被形成在两个相邻的侧壁（29，30的部分连续延伸的中间表面（49）; 31，32 18，30; 21，32），并且所述两个相邻的侧壁之间的折线（38）（29，30; 31，32; 18，30; 21，32）而中断时，相邻的侧壁（29，30; 31，32; 18，30; 21，32）在所述中间表面（49）的区域中有一个（偏离路线的中间区域49）的外侧的相应的侧壁的平面中。

6. 发明申请

WO2010012350A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：包其制造香烟和方法
公开(公告)号：WO2010012350A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/004810
申请日：2009-07-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , HEIN, Viktor
发明人： BUSE, Henry , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/66 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1036
摘要： Eine Zigarettenpackung in der Ausführung als Kappenschachtel besteht aus einer Außenpackung (10) mit Schachtelteil (11 ) und Deckel (12) sowie einer Innenpackung (38) aus einem gesonderten Zuschnitt. Teil der Innenpackung ist eine Federlasche (40), die mit einem freien Randstreifen (59) an der Innenseite des Deckels (12) befestigt ist. Ein Kragen (48) besteht aus einem gesonderten Zuschnitt, der mit der Innenpackung (38) durch Klebung verbunden ist. Alternativ kann der Kragen Teil der Innenpackung und die Federlasche als gesonderter Zuschnitt ausgebildet sein.
摘要翻译：在本实施例中为一个盒子盖的香烟包装包括一个外包装件（10）与所述盒部（11）和盖（12）和由单独的坯的内包装（38）的。内包的一部分是被固定到在盖（12）的内部的自由边条（59）的弹簧片（40）。轴环（48）由它与内包装（38）通过粘接连接的单独的坯件。可替换地，所述套环可形成内包装件和所述弹簧片作为一个单独的坯件的一部分。

7. 发明申请

WO2009003581A3 KAPPENSCHACHTEL FÜR TABAKPRODUKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009003581A3
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/004857
申请日：2008-06-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , SCHULTE, Josef , HEIN, Viktor
发明人： STEINKAMP, Irmin , SCHULTE, Josef , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D85/10 , B65D75/58 , B65D77/02 , B65D77/04
摘要： Eine Packung für Zigaretten oder andere Gegenstände ist als Kappenschachtel ausgebildet mit Schachtelteil (10) und Deckel (11). Eine Offenseite des Schachtelteils (10) ist durch eine dichte Verschlussfolie (28) verschließbar, die aufgrund von randseitigen Klebestreifen (29) mit der Kappenschachtel bzw. dem Schachtelteil (10) lösbar verbunden ist und mehrfach geöffnet und geschlossen werden kann.

8. 发明申请

WO2021110781A1 PACKUNG MIT ÖFFNUNGSSICHERUNG, INSBESONDERE KINDERGESICHERTE PACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110781A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084337
申请日：2020-12-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/38 , B65D77/04 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.

9. 发明申请

WO2013159869A1 ZIGARETTEN-PACKUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：包香烟和方法生产同样
公开(公告)号：WO2013159869A1
公开(公告)日：2013-10-31
申请号：PCT/EP2013/001070
申请日：2013-04-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BUSE, Henry , HEIN, Viktor , ROESLER, Burkard
IPC分类号： B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1063 , B31B50/26 , B31B50/74 , B65D85/1036
摘要： Eine (Zigaretten-)Packung besteht aus einer Außenpackung (10) und zwei Innenpackungen (11, 12). Letztere sind durch Schwenkbewegung um jeweils ein Gelenk im Bereich einer Außen- Bodenwand (40) aus der Schließstellung (aufrecht innerhalb der Außenpackung (10)) in eine schräggerichtete Öffnungsstellung bewegbar. Dabei wird selbsttätig ein die becherförmige Innenpackung (11, 12) an der Oberseite abschließender Decklappen (28) aus der Schließstellung entfernt, so dass die schräggerichtete Innenpackung (11, 12) für die Entnahme des Packungsinhalts bereit ist.
摘要翻译： A（香烟）包装由外封装（10）和两个内包（11，12）的。后者是在从关闭位置由枢转运动有关在外部底壁（40）的区域中的相应的铰链移动的斜向打开位置（直立（外包装10内））。在这种情况下本身上的顶部最终盖片（28）上的杯形内包装（11，12）从关闭位置移开，从而使倾斜定向的内包装（11，12）已准备好用于除去包的内容。

10. 发明申请

WO2012150014A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE ZUSCHNITT, MATERIALBAHN UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：包其制造香烟和切割，纤网材料和方法
公开(公告)号：WO2012150014A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/001793
申请日：2012-04-26
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , HEIN, Viktor , BUSE, Henry , SCHNOOR, Hermann
发明人： HEIN, Viktor , BUSE, Henry , SCHNOOR, Hermann
IPC分类号： B65D5/02 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D5/029
摘要： Ein halbsteife Packung aus dünnem Karton wird aus einem Zuschnitt gebildet, der nebeneinanderliegend Vorderwand (14), Rückwand (15), Seitenwände (16, 17) aufweist bzw. bildet und der einen einseitig angebrachten, über die volle Länge durchgehenden Randstreifen (28) aufweist, der Faltlappen für eine (Boden-)Wand (20) aufweist. Im Bereich des Randstreifens (28) sind Stanzungen in Form von abfallfreien Stanzlinien gebildet, nämlich quergerichtete Schnittlinien für Faltlappen und bogenförmige Ausgleichsstanzungen. Dadurch ist die Packung abfall- bzw. rückstandsfrei aus einem Zuschnitt herstellbar, der von einer Materialbahn (34) abgetrennt wird.
摘要翻译：由薄纸板制成的半刚性包装由具有单方面嵌合，彼此相邻的前壁（14），后壁（15），侧壁（16，17）一个坯件形成具有或形式，并且所述连续的边缘条带的整个长度（28）已折叠为一个（底部）壁（20）的标签。在边缘条带（28）的区域中的无废冲孔线的形式冲切形成，用于折叠的标签和弧形补偿冲头即横向切割线。其特征在于所述包装是废物或从空白，这是从一个材料带（34）被切开，产生无残留。

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