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1. 发明申请

WO2018024375A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： CIGARETTE包装及其制造方法和装置
公开(公告)号：WO2018024375A1
公开(公告)日：2018-02-08
申请号：PCT/EP2017/001109
申请日：2017-08-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas
IPC分类号： B65D85/10 , B65B19/02 , B65B51/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten (10) mit einer Außenpackung (26), vorzugsweise in der Ausführung als Hinge-Lid-Packung mit einem Schachtelteil (27) und einem schwenkbar am Schachtelteil (27) gelagerten Deckel (28), und mit einer Innenpackung (12) mit einem wenigstens eine Zigarettengruppe als Packungsinhalt vorzugsweise im Wesentlichen allseitig umgebenden Zuschnitt (13) aus einem Verpackungsmaterial, wobei die Innenpackung (12) eine Entnahmeöffnung (19) aufweist, um dem Konsumenten Zugriff auf den Packungsinhalt zu ermöglichen, und wobei die Innenpackung (12) ein Verschlussmittel, insbesondere eine Verschlusslasche (20), aufweist, das mittels einer wenigstens teilweise lösbaren Verklebung an der Innenpackung (12) befestigt ist und zum Zugriff auf die Entnahmeöffnung (19) bzw. den Packungsinhalt von der Innenpackung (12) abziehbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (13) zur Bildung der Entnahmeöffnung (19) mit einer Öffnung versehen ist, die durch das Verschlussmittel verschließbar ist, wobei das Verschlussmittel einen Überdeckungsbereich aufweist, der in Schließstellung des Verschlussmittels die Öffnung allseits bzw. umlaufend umgibt und mit einem die Öffnung umlaufend umgebenden Bereich des Zuschnitts (13) durch Klebung verbindbar ist, und dass am Verschlussmittel auf der zur Innenpackung (12) weisenden Seite ein (separater) Zuschnitt (39) aus Verpackungsmaterial durch Klebung befestigt ist, der in Schließstellung des Verschlussmittels die Öffnung komplett überdeckt und allseits mit einem Überlappungsbereich (X) über einen Rand der Öffnung hinausragt.
摘要翻译：本发明涉及一种带有外包装（26）的香烟包装（10），优选呈铰链盖包装的形式，具有盒子部分（27）和一个可枢转盒部分（27）盖安装（28），以及具有内包（12），其具有至少一个香烟组作为包内容优选基本上所有侧面周围空白（13）从包装材料中，所述内包装（12）的移除＆oUML;开口（19 ）具有给消费者访问包装内容来ERM＆ouml;协调，并且其中所述内包（12）具有由至少部分L＆ouml的装置的封闭装置，特别是锁定突片（20）;附连释放地结合至所述内包装（12）并且可从内包装（12）移除以进入提取开口（19）或包装内容物。本发明的特征在于，用于形成抽取开口（19）的坯件（13）设置有可由封闭装置封闭的开口，封闭装置具有封闭区域，该封闭区域在封闭 ;闭合的位置是指与Ouml;在所有侧面上开口和沿圆周方向包围并与所述＆Ouml;所述坯件（13）的开口沿圆周方向包围区域可通过胶粘连接，并且该指向到在封闭件上的内包装（12）指的一侧（单独的）坯料（39）通过粘合剂粘合，在关闭大街安装包装材料;封闭件的位置是指与Ouml;开口完全导航用途berdeckt和与导航用途berlappungsbereich（X）在＆Ouml的边缘所有侧面;开口突出

2. 发明申请

WO2007087885A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON BANDEROLEN AUF PACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：设备技术乐队对包中的传输
公开(公告)号：WO2007087885A1
公开(公告)日：2007-08-09
申请号：PCT/EP2006/012447
申请日：2006-12-22
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , HÄFKER, Thomas , BRETTHAUER, Hans-J. , KÖHLER, Heiko , DREWES, Mathias
发明人： HÄFKER, Thomas , BRETTHAUER, Hans-J. , KÖHLER, Heiko , DREWES, Mathias
IPC分类号： B65C9/14
CPC分类号： B65C9/14 , B65C1/023 , B65C9/34
摘要： Für die Entnahme von Zuschnitten (11 ), insbesondere Banderolen für Zigarettenpackungen (10), aus einem Zuschnittmagazin (21 ) ist unterhalb des Magazins (21 ) eine Entnahmewalze (28) mit vorzugsweise zwei einander diametral gegenüberliegenden Saugrollen (28, 29) zur Entnahme jeweils eines Zuschnitts (11 ) angeordnet. Die Saugrollen (28, 29) werden über ein besonderes Planetenradgetriebe drehend bewegt, und zwar mit einer der Entnahme eines Zuschnitts (11 ) einerseits und der Übergabe an ein Abförderorgan andererseits entsprechenden Drehgeschwindigkeit.
摘要翻译：从空白盒（21）中除去坯件（11），特别是印花税票用于香烟包装件（10）是杂志下面（21）包括：拾纸辊（28）与优选为两个径向相对的吸辊（28，29）用于除去每布置在坯料（11）。抽吸辊（28，29）被枢转地移动有关特定行星齿轮系，其中，一方面取出的空白（11）和传送至对应的旋转速度的Abförderorgan另一方面中的一个。

3. 发明申请

WO2005065471A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ÜBERTRAGEN VON INSBESONDERE AROMASTOFFEN AUF ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：方法和装置用于转移特别是衍生风味物质对香烟
公开(公告)号：WO2005065471A1
公开(公告)日：2005-07-21
申请号：PCT/EP2004/014730
申请日：2004-12-27
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , HÄFKER, Thomas , LEIFHEIT, Axel , SGODZAI, Ralph
发明人： HÄFKER, Thomas , LEIFHEIT, Axel , SGODZAI, Ralph
IPC分类号： A24C5/60
CPC分类号： B65B19/02 , A24C5/608 , B65B19/10
摘要： Die Übertragung von (flüssigen) Aromastoffen und anderen Substanzen auf Zigaretten erfolgt unmittelbar vor oder währen der Verpackung der Zigaretten (12). Eine vorteilhafte Lösung ist die Übertragung der Substanzen unmittelbar auf freie Enden der Zigaretten (12) nach Bildung von Zigaretten-Gruppen (11), während des Transports derselben. Alternativ können die Substanzen auf die Innenseite einer Innenumhülling der Zigaretten-Gruppe übertragen werden, insbesondere auf einen Faltlappen einer Bodenwand.
摘要翻译：（液体）的风味和香烟等物质的传送之前或香烟（12）的包装期间立即进行。一种有利的解决方案是直接的物质卷烟组（11）的形成之后在运输过程中它们的转移上的香烟（12）的自由端。可替代地，所述物质可以被转移到一个Innenumhülling香烟组的内部，在一个底壁的特定的折叠翼片。

4. 发明申请

WO2018028815A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： CIGARETTE包装及其制造方法
公开(公告)号：WO2018028815A1
公开(公告)日：2018-02-15
申请号：PCT/EP2017/000915
申请日：2017-07-28
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , KÖSTER, Johannes , BUSE, Henry
IPC分类号： B65D85/10 , B65B19/00
摘要： Eine Zigarettenpackung mit einer Außenpackung (10) in der Ausführung als Klappschachtel ist zur Aufnahme einer Innenpackung (11) aus Folie, insbesondere Dichtpackung, mit an Innen-Seitenwänden (36) angeordneten, aufrechten Seitennähten (39, 40) in einer Klappschachtel angeordnet, die ohne Kragen ausgebildet ist. Die Innenpackung (11) ist durch die Anordnung der als Flossennaht ausgebildeten Seitennähte (39, 40) und durch eine besondere Struktur eines innerhalb der Innenpackung (11) angeordneten Trays mit erhöhter Formstabilität ausgebildet.
摘要翻译：
一种香烟包装用的Au ROAD enpackung（10）中作为一个铰接盖盒是用于在室内Seitenw BEAR接收的薄膜的内包（11），特别是填料，与设置的端部的示例性导航用途货币（36），布置在没有套环的折叠箱中的竖直侧缝（39,40）。内包装（11）由设计为翅片密封Seitenn BEAR的排列形成吨; HTE（39，40）和布置在由所述内包装（11）与ERH＆OUML托盘的内部的一个特殊结构; HTER尺寸稳定性＆AUML。

5. 发明申请

WO2012163455A1 GEBINDEPACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： PACKAGING香烟，方法和设备PACK生产同样
公开(公告)号：WO2012163455A1
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/EP2012/001842
申请日：2012-04-28
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , HÄFKER, Thomas , KÖSTER, Johann
发明人： HÄFKER, Thomas , KÖSTER, Johann
IPC分类号： B65D85/10 , B65B11/12
CPC分类号： B65D85/1072 , B65B11/004 , B65B41/06 , B65B49/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gebindepackung für Zigaretten, mit einer Gruppe von Zigaretten - Packungen (11), wobei die Gruppe von einer Umhüllung (17, 18) umgeben ist, und wobei die Zigaretten - Packungen (11) jeweils eine Gesundheitswarnung (12) aufweisen, und mit einem Druckträger (13), insbesondere einem Coupon, aus einem separaten Zuschnitt aus vorzugsweise dünnem Verpackungsmaterial, der zwischen den Zigaretten- Packungen (11) und der Umhüllung (17, 18) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (18) aus einem wenigstens teilweise transparenten Verpackungsmaterial besteht, und dass der Druckträger (13) derart positioniert ist, dass die Gesundheitswarnungen (12) auf den Packungen nicht abgedeckt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种束包香烟，与香烟组 - 包装（11），所述被覆盖（17，18）被封闭基团，并且其中，所述香烟 - 包装（11），每一个都具有健康警告（12）和由薄的包装材料的印刷载体（13），特别是优惠券，从一个单独的坯件优选地定位在香烟包装件（11）和护套（17，18）布置之间。本发明的特征在于，所述包络（18）由至少部分透明的包装材料，并且，所述印刷载体（13）被定位成使得健康警告（12）不覆盖上的软件包。

6. 发明申请

WO2011054435A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HANDHABEN VON ZUSCHNITTEN AUS VERPACKUNGSMATERIAL FÜR ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和装置的包装材料用于香烟包装处理空
公开(公告)号：WO2011054435A1
公开(公告)日：2011-05-12
申请号：PCT/EP2010/006244
申请日：2010-10-13
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , HÄFKER, Thomas , SCHLENKER, Michael , LEIFHEIT, Axel
发明人： HÄFKER, Thomas , SCHLENKER, Michael , LEIFHEIT, Axel
IPC分类号： B65B19/22 , B65B41/04 , B65B43/14 , B65B61/02
CPC分类号： B65B61/025 , B65B19/228 , B65B41/04 , B65B43/145
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung zum Handhaben von Zuschnitten (11) aus Verpackungsmaterial für Zigarettenpackungen (10), insbesondere des Typs Weichpackung, wobei die Zuschnitte (11) in einem Stapel in einem Magazin (22) bereitgehalten werden und wobei die Zuschnitte (11) dem Magazin (22) entnommen und einer Verpackungsmaschine (21) für Zigarettenpackungen (10), insbesondere einen Weichpacker, zugeführt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuschnitte (11) einer Codierstation (23) zur Anbringung einer Codierung (19, 20) an den Zuschnitten (11) zugeführt werden und dass die Zuschnitte (11) nach der Codierung zu einem Zuschnittstrom mit Überlappung benachbarter Zuschnitte (11) zusammengeführt und an die Verpackungsmaschine (21) übergeben werden.
摘要翻译：本发明涉及一种方法和用于香烟包装件的包装材料的处理坯件（11）（10）的相应装置，特别是型软包的，坯件（11）在一本杂志（22）和所述坯件保持在一个堆准备（11）从盒（22）和用于香烟包装件的包装机（21），（10），特别是提供的软封隔器除去。根据本发明，它提供了一个编码站（23），用于在坯件上（11）的编码的附件（19，20）的坯件（11）被提供，并且所述坯件（11）的编码后的坯件的流与相邻的坯件的重叠（ 11）一起，和（向包装机21）被传递。

7. 发明申请

WO2018059729A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN, SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：香烟包装及其制造方法和装置
公开(公告)号：WO2018059729A1
公开(公告)日：2018-04-05
申请号：PCT/EP2017/001085
申请日：2017-09-13
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , SCHNEIDER, Christoph , BUSE, Henry
IPC分类号： B65B19/22 , B65D75/58 , B65D85/10 , B65B19/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einer Innenpackung (12) für einen Packungsinhalt, insbesondere für eine Zigarettengruppe (11), und mit einer Außenpackung (13), vorzugsweise in der Ausführung als Hinge-Lid-Packung, wobei die den Packungsinhalt vorzugsweise unmittelbar umhüllende Innenpackung (12) aus (dünnem) Karton Seitenwände (50) aufweist, die durch einander überlappende Seitenlappen (51, 52, 53) eines Zuschnitts (33) für die Innenpackung (12) gebildet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Stirn-Ecklappen (55), die beiderseits einer Deckelwand (37) der Innenpackung (12) angeordnet sind, jeweils eine im Wesentlichen V-förmige Gestalt aufweisen, und dass die Stirn-Ecklappen (55) jeweils zwischen inneren Seitenlappen (51) und äußeren Seitenlappen (52, 53) der Seitenwände (50) der Innenpackung (12) angeordnet sind.
摘要翻译：
本发明涉及一种包装，用于具有导航用途为r的包内容的内包装（12），导航用ř香烟，特别是用于导航用途R A香烟组（11），以及金ROAD enpackung（13）优选＆在示例性导航用途货币作为一个铰接盖包装，其中该包装的内容物优选立即笼罩导航用途具有壁（50）由各个导航用途所定义;从llende内包装（12）（d导航用途nnem）纸板Seitenw＆AUML重叠侧翼（51 ，52,53）形成用于内包装（12）的坯件（33）。本发明的特征在于，在盖壁（37）的任一侧上的前角折片（55）被布置在所述内包（12），每一个具有一个基本上为V F＆ouml;包括形的形式，并且前角翼片（55）分别设置在内包装（12）的侧片（50）的内侧翼片（51）和侧翼片（52,53）之间，

8. 发明申请

WO2017001040A8 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2017001040A8
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/000936
申请日：2016-06-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , STEINKAMP, Irmin , HEIN, Viktor , ZEYN, Fabian
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B59/02 , B65B65/00 , B65B35/54 , G05B19/418
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten, wobei innerhalb einer Linie (10) mehrere Organe oder Maschinen zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten oder zum Durchführen von Teilschritten bei der Herstellung von Packungen (11) für Zigaretten angeordnet sind und wenigstens einige der Organe oder Maschinen durch Packungsbahnen (29) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Linie (10) unterschiedliche Packungen (11) herstellbar sind, indem die von den Organen oder Maschinen hergestellten bzw. bearbeiteten Produkte (insbesondere Zigarettengruppe, Innenpackung oder Packung) auf unterschiedlichen Pfaden über die Packungsbahnen (29) den einzelnen Organen oder Maschinen so zuführbar sind, dass die gewünschte Packung (11) herstellbar ist.

9. 发明申请

WO2010130326A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON (ZIGARETTEN-)PACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备生产（香烟）包，
公开(公告)号：WO2010130326A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/002415
申请日：2010-04-21
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , HÄFKER, Thomas
发明人： HÄFKER, Thomas
IPC分类号： B65B11/22 , B65B49/02 , B65B49/04 , B65B49/14 , B65B11/42
CPC分类号： B65B49/02 , B65B11/22 , B65B11/42 , B65B49/04 , B65B49/14
摘要： Zum Falten von Außenumhüllungen (13) einer Packung (10) oder Packungsgruppe (12) wird eine schlauchförmige Zwischenstellung der Umhüllung (13) gebildet. Zugleich werden seitwärtsgerichtete Lappen gefaltet, nämlich Innenlappen (16) durch feststehende Faltorgane, nämlich Faltdaumen (32, 33). Diese werden beheizt, und zwar durch Heizpatronen (47), auf eine Temperatur unterhalb der Siegeltemperatur des Verpackungsmaterials.
摘要翻译：对于包（10）或包组（12）的外护套（13）的折叠形成所述壳体（13）的管状的中间位置。与此同时侧向折翼折叠，即内片（16）由固定折叠部件的手段，即折叠拇指（32，33）。这些被加热，通过加热筒（47）下面的包装材料的密封温度的温度。

10. 发明申请

WO2009059729A3 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM FÜLLEN UND VERSCHLIESSEN VON TABAKBEUTELN 审中-公开
公开(公告)号：WO2009059729A3
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：PCT/EP2008/009245
申请日：2008-11-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , THIERIG, Jörg , ROESLER, Burkard , HÄFKER, Thomas , BUSE, Henry , POPP, Konrad , WITZMANN, Holger
发明人： THIERIG, Jörg , ROESLER, Burkard , HÄFKER, Thomas , BUSE, Henry , POPP, Konrad , WITZMANN, Holger
IPC分类号： B65B1/04 , B65B7/02 , B65B49/00
摘要： Zum Füllen, Verschließen, Falten und Abtransportieren von (Tabak-)Beuteln (10) (Pouches) dient ein um eine horizontale Achse drehender Revolver (24) mit vorzugsweise sechs längs des Umfangs im Bereich von ebenen Wandabschnitten (29) angeordneten Aufnahmen (28) für je einen Beutel (10). Diese werden durch den Revolver (24) bei taktweiser Drehbewegung durch mehrere Bearbeitungsstationen hindurchgefördert, insbesondere durch Füllstation, Absaugstation, Schließstation und Wickelstation. Mehrere Teilrevolver können in Axialrichtung nebeneinander angeordnet sein, jeweils mit entsprechenden Aufnahmen (28).

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