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1. 发明申请

WO2007107284A2 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FÖRDERN VON ZIGARETTEN-GRUPPEN ODER ANDEREN GEGENSTÄNDEN 审中-公开
标题翻译：装置和方法支持卷烟组或其他对象的
公开(公告)号：WO2007107284A2
公开(公告)日：2007-09-27
申请号：PCT/EP2007/002277
申请日：2007-03-15
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BRETTHAUER, Hans-J. , ROESLER, Burkard
发明人： BRETTHAUER, Hans-J. , ROESLER, Burkard
IPC分类号： B65B19/22 , B65B35/46 , B65B19/04
CPC分类号： B65B19/225 , B65B19/04 , B65B19/10 , B65B19/105 , B65B35/44 , B65B35/46 , B65G47/082 , B65G47/5113
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Fördern von Zigaretten-Gruppen (15) oder anderen Gegenständen in bzw. im Zusammenhang mit einer Verpackungsmaschine von einer Aufnahmestation (19) zu einer Abgabestation (25), mit einem Taschenförderer - Taschenkette (18) - zur Aufnahme je einer Zigaretten-Gruppe (15), die in einem Bereich einer Förderstrecke taktweise, insbesondere im Bereich der Aufnahmestation (19), und im Bereich einer anderen Teilförderstrecke durch einen kontinuierlich umlaufenden Revolver angetrieben ist, wobei der Taschenförderer (18) im Bereich der Abgabestation (25) am Umfang des Revolvers (24) anliegt mit längs des Umfangs angeordneten Revolvertaschen zur Aufnahme der Zigaretten-Gruppen (15) durch achsparallele Verschiebung während des Gleichlaufs von Revolver (24) und Taschenförderer (18) und wobei auf den Taschenförderer (18) ein die Bewegungsdifferenzen zwischen kontinuierlichem und taktweisem Antrieb ausgleichender, überlagerter Ausgleichsantrieb übertragbar ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsantrieb ein taktweise zumindest annähernd in Umfangsrichtung des Revolvers Hin- und/oder Herbewegungen ausführendes, den Taschenförderer (18) entlang einer gekrümmten Umlenkbahn führendes Umlenkmittel (30) einer Umlenkvorrichtung (29) ist, wobei der Taschenförderer (18) in dem Bereich, in dem er an dem Umfang des Revolvers (24) anliegt, mit der von dem Revolver (24) abgewandten Seite an dem Hin- und/oder Herbewegungen ausführenden Umlenkmittel (30) anliegt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置和输送中或与包装机从接收站（19）到输送站（25）连接的香烟组（15）或其它制品，具有袋式输送机的方法 - 口袋链（18） - 每个用于接收香烟组（15）周期性地在输送路径的区域中，特别是在接收站（19）的区域中，并且在由一个连续旋转转台输送路径的另一部分的区域被驱动，所述的区域盒输送器（18）发布站（25）上的转动架（24）的外周沿圆周布置转台口袋抵对于转塔（24）和盒输送器（18），并且其中（在口袋输送机的同步操作过程中接收到所述香烟组（15）通过轴向平行位移 18）连续和taktweisem驱动平衡之间的运动的差异，从叠加等于驱动转让。该装置的特征在于，补偿驱动计时方式在转动架的圆周方向上沿着弯曲方向转换路的至少大约执行背部和/或向前运动，袋输送机（18）的偏转装置（29）的引导导向装置（30），所述盒输送器（ 18）支承在其存在的区域（在转塔24）的外周，面对从（左轮24）侧的远到背部和/或向前运动出口偏转装置（30）。

2. 发明申请

WO2011032625A1 PACKUNGEN INSBESONDERE FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： PACKS特别是卷烟，方法和设备生产同样
公开(公告)号：WO2011032625A1
公开(公告)日：2011-03-24
申请号：PCT/EP2010/005050
申请日：2010-08-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , LOHMANN, Reinhard , BLOME, Hermann
发明人： ROESLER, Burkard , LOHMANN, Reinhard , BLOME, Hermann
IPC分类号： B65D75/14 , B65D77/02 , B65D81/05 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045 , B65B19/223 , B65D75/5838 , B65D77/02 , B65D81/05 , Y02W30/807
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten, mit einer Außenpackung (12) vorzugsweise in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (13) als Dichtblock (25) mit einer den Packungsinhalt, insbesondere eine Zigarettengruppe (11), umgebenden Innenzuschnitt (26) aus vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichter, thermisch siegelbarer Folie, die im Bereich einer Innen-Stimwand (33) eine mehrfach benutzbare Öffnungshilfe und im Bereich von Innen-Seitenwänden (35) sowie einer Innen-Bodenwand (36) durch thermisches Siegeln miteinander verbundene Faltlappen aufweist. Der Packungsinhalt wird durch den bereitgehaltenen Innenzuschnitt (26) in die Tasche eines Faltrevolvers (65) gefördert unter teilweiser Einhüllung des Packungsinhalts in den Innenzuschnitt (26), und Faltlappen werden im Bereich einer Innen-Bodenwand (36) des Innenzuschnitts (26) auf dem Faltrevolver (65) durch thermisches Siegeln zu einer Flossennaht (37) miteinander verbunden werden, insbesondere in mehreren am Umfang des Faltrevolvers (65) angeordneten und aufeinander folgenden Siegelstationen (78) während einer Stillstandsphase des taktweise angetriebenen Faltrevolvers (65).
摘要翻译：本发明涉及一种包装，并且优选地在本实施例中为铰接盖盒和内包（13），为密封块（25）与所述封装件的内容，特别的装置和用于制造香烟包装件（10），其具有外封装（12）的方法香烟组（11），包围内坯（26），优选的芳香和防潮的，热密封的膜，其在一内端壁（33）乘法可用开口助剂的区域和内侧壁的面积（35）和内底壁（36）由彼此连接的热密封折叠凸片。该包装内容由所保持的准备内坯（26）的折叠式转塔（65）与所述内坯的包内容的不完全包装（26）和折叠片的袋是在所述内坯件（26）的内底壁（36）的区域上的推动折叠通过热密封转台（65），以翅片密封（37）期间的步进驱动的折叠转塔（65）的静止状态相连接在一起，特别是在几个布置在折叠转塔（65）和连续的密封站（78）的圆周上。

3. 发明申请

WO2011131274A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：装置及其制造方法包香烟
公开(公告)号：WO2011131274A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/001237
申请日：2011-03-14
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , MEYER, Claus , STEINKAMP, Irmin
发明人： ROESLER, Burkard , MEYER, Claus , STEINKAMP, Irmin
IPC分类号： B65B19/20 , B65B19/22
CPC分类号： B65B19/226 , B65B19/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten, insbesondere des Typs Hinge-Lid, mit einem insbesondere taktweise drehend angetriebenen Faltrevolver (10), der über den Umfang verteilte Taschen (21) aufweist zur Aufnahme eines Zuschnitts (11) für eine Packung sowie eines Packungsinhalts (20), wobei der Zuschnitt (11) während des Transports auf dem Faltrevolver (10) gefaltet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass den Taschen (21) Faltorgane (22) zugeordnet sind zum Falten von Faltlappen des jeweiligen Zuschnitts (11) als Stützorgane für den Packungsinhalt (20) und wobei die Faltorgane (22) einen Anschlag für den Packungsinhalt (20) beim Einführen in die jeweilige Tasche (21) bereitstellen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于生产包装香烟，特别是铰接盖的，具有分布在圆周上的口袋（21）一个循环地特定旋转驱动折叠转台（10），用于接收一个空白（11），用于包运至折叠转动架（10）时的包内容（20），所述坯料（11）被折叠。根据本发明，它提供的是，袋（21）折叠部件（22）用于折叠翼片的折叠相关联的相应坯件（11），作为用于封装内容支撑构件（20），并且其中，所述折入部件（22）形成用于所述包的内容的停止（20）时提供插入各自的凹部（21）。

4. 发明申请

WO2012155999A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN DES TYPS KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备类型折叠纸盒香烟制造套餐
公开(公告)号：WO2012155999A1
公开(公告)日：2012-11-22
申请号：PCT/EP2012/001158
申请日：2012-03-15
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard
发明人： ROESLER, Burkard
IPC分类号： B65B19/20 , B65B19/22 , B65B51/02 , B31B1/62
CPC分类号： B65B19/20 , B65B19/221 , B65B19/223 , B65B51/026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) des Typs Klappschachtel für Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11) und einem Deckel (12), der schwenkbar am Schachtelteil (11) gelagert ist, wobei ein Zuschnitt für eine Packung (10) in einer Falteinrichtung, insbesondere einem Faltrevolver, weitgehend zu einer fertigen Packung (10) gefaltet wird, unter Bildung von insbesondere durch Faltlinien (17) voneinander abgegrenzten Packungswandungen, wobei Seitenlappen (15, 16) des Zuschnitts zur Bildung von Seitenwänden (13, 14) der Packung (10) seitlich gegenüber der Packung (10) abstehen und nachfolgend in einer Beleimungsstation (20) mit Leim (40) versehen und anschließend mit anderen Seitenlappen (15, 16) des Zuschnitts zu Seitenwänden (13, 14) der Packung (10) verbunden werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vorzugsweise im Bereich der Beleimungsstation (20) Teile der Packung (10) bzw. Packungswandungen hinsichtlich der ordnungsgemäßen Relativlage zueinander ausgerichtet und die so erreichte Relativlage durch Führungsmittel, insbesondere eine Oberführung (34) und eine Unterführung (35), während des Transports der Packung (10) entlang einer Kartonbahn (19) gehalten wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于铰接盖型香烟的制造包装件（10）的方法，具有盒部（11）和可枢转地安装在所述盒部分（11），其中，坯件为一组的盖（12）（10）在折叠装置折叠，特别是折叠式转塔，基本上为完成的封装（10），以形成特别是通过从彼此包壁划定的折叠线（17），所述坯件的侧突出部（15，16），以形成侧壁（13，14）包装（10）横向地相对于所述包装件（10）突出，并且随后在胶合站（20）用胶水（40）被提供，然后用坯件的另一侧突出部（15，16）到封装的侧壁（13，14）（10 ）连接。根据本发明，它提供了优选地在胶粘站的区域（20）的包装（10）或包壁的一部分是关于彼此以及由导向所以达到的相对位置对准的正确的相对位置是指，特别是上部导向（34）和下部导轨（35），而沿板幅（19）的封装（10）的传输被保持。

5. 发明申请

WO2007134669A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备用于生产香烟包装件
公开(公告)号：WO2007134669A1
公开(公告)日：2007-11-29
申请号：PCT/EP2007/002967
申请日：2007-04-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STILLER, Martin , ROESLER, Burkard , SCHMIDT, Jens , SCHWECKE, Jürgen
发明人： STILLER, Martin , ROESLER, Burkard , SCHMIDT, Jens , SCHWECKE, Jürgen
IPC分类号： B65B19/22 , B65B35/54 , B65B53/02
CPC分类号： B65B19/223 , B65B35/54 , B65B53/02
摘要： Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel mit einer Außenumhüllung aus schrumpffähiger Folie werden in zwei Packungsreihen (26, 27), jeweils aus Einzelpackungen, durch eine Schrumpfstation (22) hindurchtransportiert. Im Bereich derselben werden Schrumpforgane, nämlich Heizplatten (24, 25; 45, 46) während einer Stillstandsphase der Packungen (10) Oberseite und/oder Unterseite mit (Kontakt-)Wärme beaufschlagt. Die Packungen (10) werden so transportiert, dass gleichzeitig oder aufeinanderfolgend die Unterseite sowie die Oberseite für die Anlage der Heizplatten frei liegen.
摘要翻译：铰接盖型与外包裹制成热收缩薄膜中的香烟包装到穿过两个包装件列（26,27），每个单独的包装件的输送，通过一个收缩站（22）。在其面积是收缩的器官，即加热板（24，25; 45，46）在包装件（10）的顶部和/或底部加入（接触）热的停滞阶段。包装件（10）可以被输送，使得同时或相继的下和上侧被暴露用于安装加热板。

6. 发明申请

WO2009059729A3 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM FÜLLEN UND VERSCHLIESSEN VON TABAKBEUTELN 审中-公开
公开(公告)号：WO2009059729A3
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：PCT/EP2008/009245
申请日：2008-11-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , THIERIG, Jörg , ROESLER, Burkard , HÄFKER, Thomas , BUSE, Henry , POPP, Konrad , WITZMANN, Holger
发明人： THIERIG, Jörg , ROESLER, Burkard , HÄFKER, Thomas , BUSE, Henry , POPP, Konrad , WITZMANN, Holger
IPC分类号： B65B1/04 , B65B7/02 , B65B49/00
摘要： Zum Füllen, Verschließen, Falten und Abtransportieren von (Tabak-)Beuteln (10) (Pouches) dient ein um eine horizontale Achse drehender Revolver (24) mit vorzugsweise sechs längs des Umfangs im Bereich von ebenen Wandabschnitten (29) angeordneten Aufnahmen (28) für je einen Beutel (10). Diese werden durch den Revolver (24) bei taktweiser Drehbewegung durch mehrere Bearbeitungsstationen hindurchgefördert, insbesondere durch Füllstation, Absaugstation, Schließstation und Wickelstation. Mehrere Teilrevolver können in Axialrichtung nebeneinander angeordnet sein, jeweils mit entsprechenden Aufnahmen (28).

7. 发明申请

WO2008089879A1 ARBEITSEINRICHTUNG FÜR VERPACKUNGSMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：工作装置于包装机
公开(公告)号：WO2008089879A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/EP2008/000028
申请日：2008-01-04
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , STILLER, Martin , SCHWECKE, Jürgen
发明人： ROESLER, Burkard , STILLER, Martin , SCHWECKE, Jürgen
IPC分类号： B65B19/22 , B65B51/14 , B65B65/02
CPC分类号： B65B65/02 , B29C65/02 , B29C65/18 , B29C65/7882 , B29C66/1122 , B29C66/43121 , B29C66/8221 , B29C66/8227 , B29C66/8246 , B29C66/8324 , B29C66/8432 , B29C66/849 , B29L2031/7416 , B65B19/223 , B65B51/14
摘要： Für den Antrieb von taktweise bewegten Arbeitsorganen, insbesondere von taktweise drehenden Revolvern (10) in Verbindung mit einem ortsfesten, bewegbaren Arbeitsorgan, insbesondere einem Siegelorgan (20), ist eine Sicherungseinrichtung (71 ) vorgesehen, die gewährleistet, dass der Revolver (10) einerseits und das Arbeitsorgan (20) anderer-seits während des Stillstands jeweils exakt aufeinander ausgerichtet sind. Die Sicherungseinrichtung (71 ) besteht aus einem ersten Sicherungsorgan (71 ), welches mit dem Revolver (10) bewegbar ist und aus einem zweiten Sicherungsorgan (73), welches mit dem Arbeitsorgan (20) bewegbar ist und in formschlüssigen Eingriff mit dem ersten Sicherungsorgan (71 ) tritt.
摘要翻译：对于结合周期性移动工作单元，特别是间歇旋转转台（10）的与固定的，可移动工作部件，特别是一种密封部件（20）的驱动器，一个固定装置（71）被提供，这保证了在一方面的转台（10）并且在另一手工作部件（20），被准确彼此对齐在停止期间每种情况下。所述安全装置（71）包括连接到所述转台（10）的第一固定构件（71）的可移动和连接到所述工作部件（20）的第二固定构件（73）是可移动的和（在与所述第一固定部件形成锁定卡合 71）发生。

8. 发明申请

WO2019110729A1 VERPACKUNGSMASCHINE ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110729A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/083791
申请日：2018-12-06
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BROEK, Holger , ROESLER, Burkard
IPC分类号： B65B19/02 , B65D85/10 , B65B19/20 , B65B35/58
CPC分类号： B65B19/02 , B65B19/025 , B65B19/20 , B65B35/58 , B65D75/5838 , B65D85/10 , B65D85/1045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe (23) von Zigaretten (29) als Packungsinhalt, wobei die Verpackungsmaschine (10) in Fertigungsfiussrichtung nacheinander mindestens aufweist: · eine bevorzugt separierbare Formierungseinheit (11) zum Formieren von Zigarettengruppen (23), • eine bevorzugt separierbare, erste Falteinheit (13), an der unter Bildung einer Innenpackung (22) mit der Zigarettengruppe (23) als Packungsinhalt ein Innenzuschnitt aus Karton oder aus einem anderen, zur Bildung einer formstabilen (Innen-)Packung geeigneten Material mindestens bereichsweise um die jeweilige Zigarettengruppe (23) gefaltet wird, • insbesondere an diese angrenzend eine bevorzugt separierbare Dichtinnenpackungseinheit (14), in der jeweils aus der Innenpackung (22) eine Dichtinnenpackung (26) gefertigt oder in der die Dichtinnenpackung (26) endgefaltet wird oder in der jeweils eine die Innenpackung (22) beinhaltende Dichtinnenpackung (26) gefertigt wird, insbesondere an diese angrenzend eine bevorzugt separierbare zweite Falteinheit (15), an der jeweils unter Bildung einer Außenpackung (27) ein Außenzuschnitt aus Karton oder einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Außen-)Packung geeigneten Material jeweils um die Dichtinnenpackung (26) gefaltet wird.

9. 发明申请

WO2013159869A1 ZIGARETTEN-PACKUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：包香烟和方法生产同样
公开(公告)号：WO2013159869A1
公开(公告)日：2013-10-31
申请号：PCT/EP2013/001070
申请日：2013-04-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BUSE, Henry , HEIN, Viktor , ROESLER, Burkard
IPC分类号： B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1063 , B31B50/26 , B31B50/74 , B65D85/1036
摘要： Eine (Zigaretten-)Packung besteht aus einer Außenpackung (10) und zwei Innenpackungen (11, 12). Letztere sind durch Schwenkbewegung um jeweils ein Gelenk im Bereich einer Außen- Bodenwand (40) aus der Schließstellung (aufrecht innerhalb der Außenpackung (10)) in eine schräggerichtete Öffnungsstellung bewegbar. Dabei wird selbsttätig ein die becherförmige Innenpackung (11, 12) an der Oberseite abschließender Decklappen (28) aus der Schließstellung entfernt, so dass die schräggerichtete Innenpackung (11, 12) für die Entnahme des Packungsinhalts bereit ist.
摘要翻译： A（香烟）包装由外封装（10）和两个内包（11，12）的。后者是在从关闭位置由枢转运动有关在外部底壁（40）的区域中的相应的铰链移动的斜向打开位置（直立（外包装10内））。在这种情况下本身上的顶部最终盖片（28）上的杯形内包装（11，12）从关闭位置移开，从而使倾斜定向的内包装（11，12）已准备好用于除去包的内容。

10. 发明申请

WO2013091796A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN MIT SCHRUMPFFOLIE 审中-公开
标题翻译：方法和制造装置用收缩膜包装是
公开(公告)号：WO2013091796A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/005125
申请日：2012-12-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： SCHMIDT, Jens , ROESLER, Burkard , BUDDE, Patrick
IPC分类号： B65B19/22 , B65B51/14 , B65B53/02 , B65B65/00
CPC分类号： B65B19/223 , B65B51/14 , B65B53/02 , B65B65/006
摘要： Bei der Herstellung von Packungen (10) mit Außenumhüllung aus siegelbarer und schrumpfbarer Folie durchlaufen die Packungen (10) einzeln und mit Abstand voneinander taktweise mehrere Bearbeitungsstationen zum Siegeln und/oder Schrumpfen. In einer Aggregatstation (40) werden Einheiten aus mehreren, insbesondere vier Packungen (10) zu einer funktionalen Einheit zusammengefasst und danach in einem entsprechenden Fördertakt transportiert und im Bereich von Arbeitsstationen gleichzeitig bearbeitet.
摘要翻译：在通过分别生产包装件（10）与外包裹制成熔接且可收缩膜的，所述包装件（10）的，并且彼此循环地多个处理站的间隔用于密封和/或收缩。在聚合站（40）相结合的几个单位，特别是四个包装件（10），以形成一个功能单元，然后运送在相应的输送周期和在工作站的范围处理的同一时间。

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