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1. 发明申请

WO2011032625A1 PACKUNGEN INSBESONDERE FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： PACKS特别是卷烟，方法和设备生产同样
公开(公告)号：WO2011032625A1
公开(公告)日：2011-03-24
申请号：PCT/EP2010/005050
申请日：2010-08-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , LOHMANN, Reinhard , BLOME, Hermann
发明人： ROESLER, Burkard , LOHMANN, Reinhard , BLOME, Hermann
IPC分类号： B65D75/14 , B65D77/02 , B65D81/05 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045 , B65B19/223 , B65D75/5838 , B65D77/02 , B65D81/05 , Y02W30/807
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten, mit einer Außenpackung (12) vorzugsweise in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (13) als Dichtblock (25) mit einer den Packungsinhalt, insbesondere eine Zigarettengruppe (11), umgebenden Innenzuschnitt (26) aus vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichter, thermisch siegelbarer Folie, die im Bereich einer Innen-Stimwand (33) eine mehrfach benutzbare Öffnungshilfe und im Bereich von Innen-Seitenwänden (35) sowie einer Innen-Bodenwand (36) durch thermisches Siegeln miteinander verbundene Faltlappen aufweist. Der Packungsinhalt wird durch den bereitgehaltenen Innenzuschnitt (26) in die Tasche eines Faltrevolvers (65) gefördert unter teilweiser Einhüllung des Packungsinhalts in den Innenzuschnitt (26), und Faltlappen werden im Bereich einer Innen-Bodenwand (36) des Innenzuschnitts (26) auf dem Faltrevolver (65) durch thermisches Siegeln zu einer Flossennaht (37) miteinander verbunden werden, insbesondere in mehreren am Umfang des Faltrevolvers (65) angeordneten und aufeinander folgenden Siegelstationen (78) während einer Stillstandsphase des taktweise angetriebenen Faltrevolvers (65).
摘要翻译：本发明涉及一种包装，并且优选地在本实施例中为铰接盖盒和内包（13），为密封块（25）与所述封装件的内容，特别的装置和用于制造香烟包装件（10），其具有外封装（12）的方法香烟组（11），包围内坯（26），优选的芳香和防潮的，热密封的膜，其在一内端壁（33）乘法可用开口助剂的区域和内侧壁的面积（35）和内底壁（36）由彼此连接的热密封折叠凸片。该包装内容由所保持的准备内坯（26）的折叠式转塔（65）与所述内坯的包内容的不完全包装（26）和折叠片的袋是在所述内坯件（26）的内底壁（36）的区域上的推动折叠通过热密封转台（65），以翅片密封（37）期间的步进驱动的折叠转塔（65）的静止状态相连接在一起，特别是在几个布置在折叠转塔（65）和连续的密封站（78）的圆周上。

2. 发明申请

WO2007059820A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON ZUSCHNITTEN FÜR EINE INNENUMHÜLLUNG EINER ZIGARETTENGRUPPE 审中-公开
标题翻译：方法和制造装置毛坯AN内包装一根烟群
公开(公告)号：WO2007059820A1
公开(公告)日：2007-05-31
申请号：PCT/EP2006/009787
申请日：2006-10-11
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , BLOME, Hermann
发明人： BUSE, Henry , BLOME, Hermann
IPC分类号： B65B19/22
CPC分类号： B65B19/228 , B65B19/28 , B65B57/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Zuschnitten (10) für eine Innenumhüllung einer Zigarettengruppe (12). Dabei werden die Zuschnitte (10) aus einer fortlaufenden Materialbahn (24) abgetrennt, die in vorgegebenen Abständen mit Bedruckungen (21 ) versehen ist. Die Lage der Bedruckungen (21 ) wird dabei über einen der Materialbahn (24) zugeordneten Druckmarkenleser (43) geprüft und zum Ausgleich von Fehlstellungen wird die Bahngeschwindigkeit der Materialbahn (24) verändert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Materialbahn (24) vor dem Abtrennen der Zuschnitte (10) durch eine Prägeeinrichtung (60) hindurchgeführt wird, wobei die Materialbahn (24) mit in Längsrichtung der Materialbahn (24) voneinander beabstandeten Prägungen (22) bzw. geprägten Bereichen versehen wird und wobei die Bahngeschwindigkeit zum Ausgleich von Fehlstellungen variiert wird, während die Materialbahn (24) zur Herstellung von nicht geprägten Bereichen (61) frei durch die Prägeeinrichtung (60) geführt wird. Diese Lösung weist den Vorteil auf, dass die Prägegeschwindigkeit der Prägeeinrichtung beim Ausgleich von Fehlstellungen der Materialbahn nicht zusammen mit der Bahngeschwindigkeit verändert werden muss. Es ist somit möglich die Bahngeschwindigkeit zu variieren, während die Prägeeinrichtung an den Maschinentakt gekoppelt mit unveränderter Geschwindigkeit weiterarbeitet. Weiterhin befasst sich die Erfindung mit Maßnahmen zur Umrüstung vorhandener Verpackungsmaschinen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置和用于为内包装香烟组（12）产生坯件（10）的方法。在这里，从一个连续材料幅（24）分离，其以预定间隔设置有压印（21）的坯件（10）。印记（21）的位置，然后用与打印马克·里德（43）和用于补偿未对准相关联的材料（24）的幅材进行测试，所述材料幅（24）的幅材速度被改变。根据本发明，提供的是所述材料幅（24）通过压花装置切断所述坯件（10）的前（60）通过，其特征在于，在材料幅的纵向方向上的材料带（24）（24）间隔开的凸起（22）或压纹提供的区域，并且其中未对准补偿的幅速度是变化的，而用于生产非压花区域（61）自由地通过压花装置（60）的材料带（24）中被引导。该解决方案具有向随着网络速度来改变在补偿网络的错位不具有压花的压花速度优势。因此，能够同时连接到所述机器周期的压花装置继续保持不变的速度操作以改变幅速度。此外，本发明涉及措施现有的包装机的升级。

3. 发明申请

WO2009092419A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备制造包香烟
公开(公告)号：WO2009092419A2
公开(公告)日：2009-07-30
申请号：PCT/EP2008/010249
申请日：2008-12-04
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BLOME, Hermann , OBERSCHELP, Frank
发明人： BLOME, Hermann , OBERSCHELP, Frank
IPC分类号： B65B19/22 , B65B19/20
CPC分类号： B65B19/228 , B65B19/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen für Zigaretten, wobei die Packung aus wenigstens zwei separaten Zuschnitten (14, 33) gebildet wird, die zusammen in eine Tasche (40) eines Faltrevolvers eingeführt werden unter wenigstens teilweiser Faltung der Zuschnitte (14, 33). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuschnitte (14, 33) vor dem Einführen in die Tasche (40) des Faltrevolvers aneinander fixiert werden. Dies erfolgt vorzugsweise durch Verkleben. Bei der Herstellung von Packungen des Typs Klappschachtel mit einem Schachtelteil (10), einem schwenkbar hieran angeordneten Deckel (12) und einem im Schachtelteil (10) angeordneten Kragen, kann ein Packungs-Zuschnitt (14) für das Schachtelteil (10) und den Deckel (12) sowie ein separater Kragen-Zuschnitt (33) für den Kragen zusammen in eine Tasche (40) eines Faltrevolvers eingeführt werden unter wenigstens teilweiser Faltung des Packungs-Zuschnittes (14) und des Kragen-Zuschnitts (33), wobei der Kragen-Zuschnitt (33) vor dem Einführen in die Tasche (40) des Faltrevolvers am Packungs-Zuschnitt (14) fixiert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于生产包装香烟，至少两个单独的坯件的包装（14，33）一起形成在一个凹部（40）被引入一个折叠转台（坯件14，33的至少部分折叠下）。根据本发明，它提供的是，坯件（14，33）在插入到折叠炮塔的口袋（40）之前可被固定到彼此。这优选地通过胶合进行。在生产与盒部（10）的铰接盖型的包装，一枢转地布置在其上的盖（12），并在盒子部件的盒部（10）和所述盖布置成一个（10）套环，一个包装坯料（14）（12）和用于在口袋（40）的套环的单独套环坯件（33）被引入一个折叠转台与所述包空白（14）的至少部分折叠和套环坯件（33），套环坯料（33）之前的折叠转台包装坯件（14）的插入固定在口袋（40）。

4. 发明申请

WO2007036262A1 VORRICHTUNG ZUR WÄRMEBEHANDLUNG VON PACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：设备技术包数量热处理
公开(公告)号：WO2007036262A1
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/008059
申请日：2006-08-16
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BLOME, Hermann
发明人： BLOME, Hermann
IPC分类号： B65B53/02 , B65B19/22
CPC分类号： B65B19/22 , B65B53/02
摘要： Zur Wärmebehandlung von Zigarettenpackungen (10) mit Außenumhüllung aus schrumpffähiger Folie sind die Packungen (10) paarweise übereinanderliegend durch ein Schrumpfaggregat (20) hindurchförderbar. Während einer Stillstandsphase liegen Heizplatten (22, 23, 24) an nach oben und unten weisenden Packungsflächen an zur Übertragung von Wärme. Die Heizplatten (22, 24) sind aufwärts- bzw. abwärts bewegbar für die Durchführung eines belastungsfreien Fördertakts der Packung (10).
摘要翻译：对于与由收缩性薄膜的外包裹香烟包装件的热处理（10），所述包装件（10）被布置在对一个通过收缩配合子组件（20）的另一hindurchförderbar以上。在加热板的停止相是（22，23，24），以向上和向下指向上包表面传递热量。加热板（22,24）是可移动的上下用于进行封装（10）的无应力输送冲程。

5. 发明申请

WO2005115852A1 KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：折叠盒香烟
公开(公告)号：WO2005115852A1
公开(公告)日：2005-12-08
申请号：PCT/EP2004/012210
申请日：2004-10-28
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BLOME, Hermann , HEIN, Viktor
发明人： BLOME, Hermann , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/66
CPC分类号： B65D5/543 , B65D85/1045 , B65D85/1072
摘要： Zur Herstellung von Klappschachteln mit Schachtelteil (11), Deckel (12) und Kragen (13) wird ein einstückiger Zuschnitt eingesetzt, bei dem ein Kragen (13) über Verbindungsstege (15, 16) mit einem Hauptzuschnitt (14) verbunden ist. Der Kragen (13) ist über eine randseitige Kragen-Faltlinie mit einem Verbindungssteg (15) und die Verbindungsstege (15, 16) sind über quergerichtete Steg-Faltlinien (41, 42) mit dem Hauptzuschnitt (14) verbunden, sodass der Kragen (13) mit zwei aufeinanderfolgenden Faltschritten in die Position gebracht werden kann.
摘要翻译：用于生产与盒部（11）的铰接盖盒，盖（12）和用于环（13）是一体式坯件，其中通过连接到主坯料（14）的连接板（15，16）的套环（13）。上的周边环形折叠线到连接腹板（15）和连接板套环（13）（15，16）是横向腹板折叠线（41，42）与所述主空白（14），使得所述套环（13 ）可被带入位置与两个连续的折叠步骤。

6. 发明申请

WO2015007371A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备制造包香烟
公开(公告)号：WO2015007371A1
公开(公告)日：2015-01-22
申请号：PCT/EP2014/001847
申请日：2014-07-04
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BLOME, Hermann
IPC分类号： B65B19/18 , B65B19/22 , B65B61/00 , B65B43/18 , B65D5/38 , B65D85/10
CPC分类号： B65D5/38 , B65B19/223 , B65B19/228 , B65B43/185 , B65B61/002 , B65D85/1036
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Packungen (10) für Zigaretten, wobei die Packungen (10) jeweils eine Innenpackung (13) zur Aufnahme eines Packungsinhalts und eine Außenpackung (14) zur Aufnahme der Innenpackung (13) aufweisen, und wobei die Innenpackung (13) und die Außenpackung (14) jeweils durch Falten eines Zuschnitts (11, 12) aus vorzugsweise dünnem Karton gebildet sind. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) in einem ersten Faltrevolver (56) wird der Packungsinhalt in einen Zuschnitt (11) für die Innenpackung (13) verpackt, wobei Faltlappen des Zuschnitts (11) für die Innenpackung (13) durch Leim miteinander verbunden werden, b) die so gebildeten Innenpackungen (13) werden zum wenigstens teilweisen Abbinden der Leimverbindungen Taschen eines Trockenrevolvers (60) zugeführt, c) im Anschluss an den Trockenrevolver (60) werden die Innenpackungen (13) (unmittelbar) einem zweiten Faltrevolver (69) zugeführt, in dem die Innenpackungen (13) jeweils in einen Zuschnitt (12) für eine Außenpackung (14) verpackt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于香烟的生产包装（10），其中，所述分组（10），每个具有用于接收用于接收所述内包装（13）一个包内容和外封装（14）的内包装（13），并且其中，所述内包装（13）和形成在每个情况下，通过折叠坯料（11,12）制成，优选薄纸板的外封装（14）。本发明的特征在于以下特点：（a）在第一折叠转台56）被包装到包装内容物（在空白11），用于所述内包装（13），其中，所述坯件（11折叠翼片），用于内盒（13）通过胶彼此被连接，b）中所形成的内包（13）被送入用于干燥转塔（60）的胶接接头的口袋的至少部分设置，c）是在连接到干燥转塔（60），所述内包装（13）（直接地）给一个第二折叠转台（ 69）被提供，其中，所述内包装（13）（在一个坯料12每一种情况下），用于外包装（14）被包装。

7. 发明申请

WO2014195015A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备用于生产香烟包装件
公开(公告)号：WO2014195015A1
公开(公告)日：2014-12-11
申请号：PCT/EP2014/001506
申请日：2014-06-04
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BLOME, Hermann , STILLER, Martin , SCHLENKER, Michael
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/20 , B65B35/58 , B65B51/14 , B65B61/24 , B65B51/16
CPC分类号： B65B61/24 , B65B19/025 , B65B19/20 , B65B35/58 , B65B51/146 , B65B51/16
摘要： Bei der Fertigung bzw. Ausbildung von Dichtpackungen für Zigaretten, insbesondere mit einer dichten, versiegelten Innenpackung (10) und einer Außenpackung als Klappschachtel, wird die Innenpackung (10) mit seitlichen, durch thermisches Siegeln hergestellten Nähten (20) ausgebildet, und zwar in zwei aufeinanderfolgenden Siegeltakten. Zuerst wird eine außen liegende Teilnaht (24) und danach eine weitere, am Packungsinhalt der Innenpackung (10) anliegende Teilnaht (20) geschaffen, wobei die zuerst angebrachte Teilnaht (24) mit einem randseitigen Trennstreifen (25) beseitigt wird. Dieser Fertigungsprozess wird mit einer in besonderer Weise ausgebildeten Transport- und Fertigungseinrichtung vollzogen.
摘要翻译：在制造或形成卷烟密封包装的，特别是具有致密的，密封的内包装（10）和外包作为一个折叠纸盒形成，所述内包装（10）带有横向通过热密封接缝（20）产生的，并在两个连续的密封条。首先，接缝（24），然后进一步，提供了一种内包装（10）的包内容的相邻部分接缝（20）的外部部分，所述第一安装接缝的一部分（24）被消除与边际防粘条（25）。该制造过程中与一个特殊形状的运输和制造设施内进行。

8. 发明申请

WO2013189578A1 TASCHENFÖRDERER ZUM FÖRDERN VON ZIGARETTENGRUPPEN 审中-公开
标题翻译：袋赞助商香烟的支持团体
公开(公告)号：WO2013189578A1
公开(公告)日：2013-12-27
申请号：PCT/EP2013/001740
申请日：2013-06-13
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BLOME, Hermann , ENGEL, Gisbert
IPC分类号： B65B19/10 , B65G17/42
CPC分类号： B65B19/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Taschenförderer zum Fördern von Gegenständen, insbesondere Zigarettengruppen (11), der mindestens eine geradlinige Teilförderstrecke und mindestens eine gekrümmte, bevorzugt teilkreisförmige, Teilförderstrecke aufweist, und der über entlang eines riemenartigen, endlosen Zugmittels (12) angeordnete, an diesem befestigte Taschen (13) zur Aufnahme der Gegenstände verfügt, wobei wenigstens eine Tasche (13) an dem Zugmittel (12) um zwei mit einem Abstand zueinander, in Förderrichtung hintereinander angeordnete, parallele Drehachsen (23, 24) verschwenkbar gelagert ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drehachsen (23, 24) jeweils in einem definierten Abstand (X) von der neutralen Faser (25) des Zugmittels (12) verlaufen, der so bemessen ist, dass der Abstand (T) zwischen den Drehachsen (23, 24), der sich einstellt, wenn sich die gesamte Tasche (13) in einem Bereich der gekrümmten Teilförderstrecke befindet, im Wesentlichen, bevorzugt exakt, dem Nennabstand (T) zwischen den Drehachsen (23, 24) entspricht, nämlich dem Abstand, der sich ergibt, wenn sich die gesamte Tasche (13) in dem Bereich der geradlinigen Förderstrecke befindet, und zwar im Wesentlichen ohne dass - wenn sich die gesamte Tasche (13) in dem gekrümmten Bereich befindet - Kräfte auf die Tasche (13) wirken, die die Drehachsen (23, 24) aufeinander zu bewegen oder aufeinander zu bewegen könnten.
摘要翻译：本发明涉及一种袋式输送机用于输送制品，特别是卷烟组（11），该弯曲的至少一个直线部分输送路径和至少一个，优选部分圆形，具有输送路径的一部分，并且经由沿着带状，无端牵引装置（12）布置成固定在其上的口袋（13）具有用于接收物品，其中，至少一个袋（13）上的牵引装置（12）由两个在彼此的距离，在输送方向上布置成一个在另一个后面，旋转（23，24）的平行轴线枢转地安装。本发明的特征在于，旋转（23，24）的每一个，所述两个轴在从牵引装置的中性纤维（25）限定的距离（X）（12）延伸，其尺寸使得之间的距离（T）旋转轴线（23，24），其当整个袋（13）是在输送机轨道的弯曲部分的区域中建立的，基本上，优选完全是，所述旋转轴之间的标称距离（T）（23，24）对应，即这是当整个袋（13）是在直线输送轨道，的范围即基本上没有获得的距离 - 当整个袋（13）是在弯曲的部分 - 的力上的袋（13）效果可在旋转轴（23，24）彼此相向移动或朝向彼此移动。

9. 发明申请

WO2004058570A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTEN-PACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生烟盒
公开(公告)号：WO2004058570A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013609
申请日：2003-12-03
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO.) , FOCKE, Jürgen , BLOME, Hermann , SPÖRING, Heido , TEMPEL, Jürgen
发明人： BLOME, Hermann , SPÖRING, Heido , TEMPEL, Jürgen
IPC分类号： B65B19/04
CPC分类号： B65B19/04 , B65B63/026 , B65G2201/0226
摘要： Für die Bildung von Zigaretten-Gruppen (11) mit einer Formation aus mehreren nebeneinander angeordneten, aufrechten Reihen aus Zigaretten (10) ist nach dem Ausschub einer entsprechenden Anzahl von Zigaretten (10) aus Schächten (13) eines Zigaretten-Magazins (12) eine Querverschiebung der Zigaretten (10) erforderlich zur Anordnung derselben in Dicht- bzw. Sattellage. Mit den Zigaretten sind mindestens randseitige Stössel (18) zum Ausschieben der Zigaretten (10) aus den Schächten (13) des Zigaretten-Magazins (12) mit querverschiebbar.
摘要翻译：对于香烟组的香烟的相应数量（10）出香烟料斗的轴（13）的喷射后形成（11）配有一个形成多个并置的，香烟（10）直立的行（12）用于安排所需的香烟（10）在密封或鞍其面积的横向位移。与香烟，至少对从所述香烟盒（12）横向移动的轴（13）推动所述香烟（10）的边缘侧挺杆（18）。

10. 发明授权

EP3003869B1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN 有权
标题翻译：生产卷烟包装的方法和装置
公开(公告)号：EP3003869B1
公开(公告)日：2018-04-25
申请号：EP14728452.5
申请日：2014-06-04
申请人： Focke & Co. (GmbH & Co. KG)
发明人： BLOME, Hermann , STILLER, Martin , SCHLENKER, Michael
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/20 , B65B35/58 , B65B51/14 , B65B61/24 , B65B51/16
CPC分类号： B65B61/24 , B65B19/025 , B65B19/20 , B65B35/58 , B65B51/146 , B65B51/16

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