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    • 1. 发明申请
    • STEMPEL UND WENDEMECHANISMUS FÜR EINEN STEMPEL
    • 邮票,转动机构,一种印章
    • WO2004091923A1
    • 2004-10-28
    • PCT/AT2004/000131
    • 2004-04-16
    • DESIGN SHOPPING GMBHHIRSCHMANN, MichaelMÜLLER, KlausMÜLLER, ThomasMÜLLER, Christopher
    • HIRSCHMANN, MichaelMÜLLER, KlausMÜLLER, ThomasMÜLLER, Christopher
    • B41K1/40
    • B41K1/40
    • Die Erfindung betrifft einen Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung, wobei der Stempel zwei übereinander angeordnete Sockel (SOC1, SOC2) aufweist, welche beide in einem Auslöseelement (AUS) verschiebbar gelagert sind.Weiters betrifft die Erfindung einen Wendemechanismus für einen Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung, insbesondere für einen Stempel mit zwei übereinander angeordneten Sockeln (SOC1, SOC2), bestehend aus einem Stempeleinsatz (EIN1, EIN2), sowie aus einem den Sockel (SOC1, SOC2) mit zwei an dessen Schmalseitenwänden geführten Seitenschenkeln (AU1, AU2) umgreifenden, zur Aufsetzfläche hin gegen Federkraft verschiebbaren Auslöseelement (AUS), in dessen Seitenschenkelenden die die Schmalseitenwände des Sockels (SOC1, SOC2) in geraden Führungsschlitzen (SFU) durchsetzenden Wendeachsen (ACH) des Stempeleinsatzes (EIN1, EIN2) gelagert sind, wobei im Sockel (SOC1, SOC2) an seinen Schmalseitenwänden feste Steuerkurven (KUR) und am Stempeleinsatz (EIN1, EIN2) mit Abstand von dessen Wendeachsen (ACH) ein den Schmalseitenwänden zugekehrtes Getriebeelement (GET) angeordnet ist, welches mit der Steuerkurve (KUR) bei einer Hin- und Herbewegung des Stempeleinsatzes (EIN1, EIN2) zusammenwirkt, wobei das Getriebeelement (GET) aus einem mittigen Zapfen (ZAP) und zwei seitlich davon angeordneten abgerundeten, konkaven Vertiefungen (GV1, GV2) besteht, und eine Steuerkurve (KUR) aus zwei übereinander angeordneten, dem Führungsschlitz (SFU) benachbarten Anschlägen (ANS1, ANS2) mit abgerundeter, konvexer Kontur besteht, die über eine Vertiefung bzw. Freistellung (VER) voneinander getrennt sind, und wobei das Getriebeelement (GET) in seinem mit der Steuerkurve (KUR) zusammenwirkenden Bereich derart ausgebildet ist, dass in einem Bereich zwischen den beiden Anschlägen (ANS1, ANS2) der Zapfen (ZAP) bei der Drehbewegung des Stempeleinsatzes (EIN1, EIN2) anschliessend an eine Abwärtsbewegung vorerst wieder eine Aufwärtsbewegung vollführt, an welche sich eine in die Stempelposition führende Abwärtsbewegung anschliesst.
    • 本发明涉及一种具有顶置着墨一个翻转式图章,印模包括两个叠置的碱(SOC1,SOC2),无论是在释放元件(AUS)可滑动地安装,本发明sind.Weiters涉及一种反转机构用于与开销着墨一个翻转式图章,特别是用于一个印章 具有两个叠置的碱基(SOC1,SOC2),包括一个冲头插入件(IN1,IN2)和所述基部(SOC1,SOC2)具有两个环绕侧腿(AU1,AU2)的窄侧壁上被引导的,接触表面朝向逆着弹簧力 可移位的释放元件(AUS),在窄侧的基的直导向槽穿过转动轴线印模插入物(ACH)(IN1,IN2)的壁(SOC1,SOC2)(SFU)的其侧臂端被安装,其中,所述基部(SOC1,SOC2)至其 窄侧壁的固定凸轮(KUR)和在印模插入件(IN1,IN2)米 ,它从转动轴线(ACH)间隔开,进入朝齿轮元件朝向窄侧壁(GET)布置,其中(KUR)从中央与压模嵌入件(IN1,IN2)的往复运动的控制凸轮,其特征在于,所述传送元件(GET)协作 销(ZAP)及其两个横向设置圆形的,凹的凹部(GV1,GV2),和叠置的两个控制凸轮(KUR),导槽(SFU)相邻的止动件(ANS1,ANS2)具有圆形凸轮廓, 通过凹部或间隙(VER)被彼此分离,并且其中,所述齿轮元件(GET)在其与所述控制凸轮(KUR)配合部被设置在销的两个止挡(ANS1,ANS2)之间的区域构造为使得 (ZAP)印模插入物(IN1,IN2)的时间再次被旋转运动期间的向上移动的向下移动进行后续哪个SI CH在印记位置向下移动连接的导线。