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1. 发明申请

WO2012076359A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGEN 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2012076359A1
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2011/071224
申请日：2011-11-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
发明人： SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T11/26 , B65D39/08
CPC分类号： B60T11/26 , B65D51/1605 , B65D51/1622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter 1 für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, umfassend ein Behältergehäuse 9 mit mindestens einer Druckmittelkammer 2, welche über einen Einfüllstutzen 3 mit Druckmittel befüllbar ist, und ein Deckel 4, welcher an dem Einfüllstutzen 3 mittels einer Gewindeverbindung mit einem Deckel- und einem Behältergewinde 5, 6 befestigbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Deckel 4 und das Behältergehäuse 9 jeweils einen Anschlag 10,11 aufweisen, welche eine vorbestimmte Positionierung des Deckels 4 in Bezug auf das Behältergehäuse 9 erlauben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的流体储存器1，其包括一容器壳体9具有至少一个压力介质腔室2，其通过填充颈部3填充有压力介质，以及盖4，其通过与盖和容器螺纹的螺纹连接装置的填料颈3 6固定。5 根据本发明，提出的是，盖子4和容器主体9各自具有止挡10,11，它允许盖4相对于容器主体的预定的定位。9

2. 发明申请

WO2008071708A2 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：补偿容器用于液压机动车辆制动系统
公开(公告)号：WO2008071708A2
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/063720
申请日：2007-12-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHMIDT, Barbara
发明人： LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHMIDT, Barbara
IPC分类号： B60T11/22 , B60T17/04
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26 , G01F23/74
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse (47) umfassend ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil und mit einer Vorrichtung zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine am Gehäuse (47) befestigte Schalteinheit (41) mit einem Steckverbinder (42) und einem Kontaktträger (44), welcher mit einem Abschnitt (49) in ein Führungsrohr (53) hineinragt, das sich in einen Behälterinnenraum erstreckt, sowie ein Sensor- oder Schaltelement, welches am Kontaktträger (44) im Bereich des Führungsrohrs (53) angeordnet ist und das mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt S, an welchem die Schalteinheit (41) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist. Um einen hinsichtlich Schaltverhalten und Austauschbarkeit der Schalteinheit sowie Montage und Kosten verbesserten Ausgleichsbehälter (40) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kontaktträger (44) einen topfförmigen Abschnitt (46) aufweist, welcher mit einem am Gehäuse 47 ausgebildeten Komplementärabschnitt (48) zusammenwirkt, um eine lösbare Verbindung der Schalteinheit (41) mit dem Gehäuse (47) zu ermöglichen, wobei sich der das Sensor- oder Schaltelement tragende Abschnitt (49) des Kontaktträgers (44) mittig von einem Boden (50) des topfförmigen Abschnittes (46) erstreckt und ein Gehäuse 43 des Steckverbinders (42) senkrecht in Bezug auf eine Längsachse L der Schalteinheit (41) an dem Kontaktträger (44) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的补偿容器（40），其包括壳体（47），该壳体包括壳体上部和壳体下部以及用于监测 GER（44）连接到一个部分（49）; lterf导航用途的储层BEAR滤波器包括一个在所述壳体BEAR固定喷嘴（47）的切换部（41）与连接器（42）和一个Kontakttr＆AUML llstandes（40）;该容器＆AUML的 A F导航使用引导管（53）突出，其位于容器BEAR lterinnenraum延伸，以及F中导航用途GER（44）的范围内连接在Kontakttr BEAR的传感器或开关元件;是引导管（53）布置，并且（通过编码器的装置在切换单元（41）产生用于电子控制单元的信号的切换点S中的切换点（图4）是可切换的。一种改进的对于切换该切换单元的行为和可交换性以及安装和储层＆AUML费用;提供较旧的（40），是本发明＆AUML;大街建议Kontakttr BEAR具有成形连接到一个壳体＆AUML上部分（46）;亨特（44）包括一个杯＆OUML相配合rabschnitt（48），以提供一L＆ouml ;;使用47形成补体＆AUML释放所述切换单元（41）的与所述连接去＆AUML;均衡，利用该传感器或开关元件支撑Kontakttr BEAR的部分（49）;在盆和ouml的底部（50）的中心使用（47）至ERM＆oUML热尔（44）;形部分（46）和一个GEH AUML 连接器42的相对于触点载体44上的开关单元41的纵向轴线L垂直地布置，

3. 发明申请

WO2012076358A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2012076358A1
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2011/071223
申请日：2011-11-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan , KREBS, Werner , NEUMNANN, Hans-Jürgen
发明人： TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan , KREBS, Werner , NEUMNANN, Hans-Jürgen
IPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, umfassend ein Behältergehäuse mit mindestens einer Druckmittelkammer, welche über einen Einfüllstutzen mit Druckmittel befüllbar ist, und einem Deckel (1), welcher mittels einer Gewindeverbindung an dem Einfüllstutzen befestigbar ist, wobei zwischen dem Einfüllstutzen und dem Deckel (1) ein Dichtelement gegen Herausdringen von Druckmittel aus der Druckmittelkammer vorgesehen ist, welches den Druckausgleich zwischen der Druckmittelkammer und der Atmosphäre ermöglicht, und wobei der Luftausgleich über einen in den Deckelboden (4) eingeformten radialen Luftkanal (3) sowie einer sich daran anschließende Ausnehmung (5) eines Deckelgewindes (2) erfolgt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Luftkanal (3) als eine mittig am Deckelboden (4) beginnende Nut ausgebildet ist und im Bereich des Deckelbodens (4) eine trichterförmige Erweiterung (6) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲罐用于液压机动车辆制动系统，包括具有其经由加油管填充有压力介质的至少一个压力介质腔室的容器主体和盖（1），其可通过螺纹连接到加油管口，由此所述填充颈部和盖之间的方式被紧固（1）提供了一种密封元件抵抗被拉到压力介质的渗透从压力介质腔室，这使得压力介质腔室与大气之间的压力平衡，并且空气的均衡模制在一个在盖底座（4）的径向空气通道（3）和一个相邻的凹部（5）的罩螺纹（2）。根据本发明，提出的是，空气管道在中枢上的盖基部形成（3）（4）起始槽和在盖底座（4）的区域中具有漏斗形延伸部（6）。

4. 发明申请

WO2011138207A2 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2011138207A2
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056690
申请日：2011-04-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/225
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälters (35) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse umfassend einen Behälterinnenraum mit wenigstens einer Druckmittelkammer (38) undeiner Vorrichtung zur Überwachung eines Behälterfüllstandes umfassend eine Schalteinheit, die mit einem Kontaktträger in eine Führungshülse (2) hineinragt, welche sich in eine separate Kammer (37) des Behälterinnenraumes erstreckt, wobei ein am Kontaktträger angeordnetes Sensor- oder Schaltelement mittels eines auf der Führungshülse (2) geführten Gebers (3) in einem Schaltpunkt, an welchem die Schalteinheit ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist, und wobei die separate Kammer (37) über eine Druckmittelverbindung (34) mit der Druckmittelkammer (38) in Verbindung steht. Erfindungsgemäss sind Ventilmittel (36) vorgesehen, mit welchen der Druckmittelstrom zwischen der separaten Kammer (37) und der Druckmittelkammer (38) steuerbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲罐（35），用于与外壳，其包括具有至少一个压力介质腔室（38）和用于监测的容器的填充水平，其包含与一个触头承载突出在导向套筒（2）中延伸的开关单元的装置的容器内部的机动车液压制动系统容器内部的一个独立的室（37），所述一个是通过在导向套筒（2）引导的发射机的装置布置在所述触头承载传感器或开关元件（3）产生用于在切换点的电子控制单元，在所述开关单元是可切换的信号并且其中，所述单独的腔室（37）经由一个压力介质连接（34）到所述压力介质腔室（38）相连接。根据本发明的阀装置（36）设置有该压力的单独的腔室（37）和所述压力介质腔室（38）之间的介质流是可控的。

5. 发明申请

WO2010091912A1 BAUGRUPPE BESTEHEND AUS EINEM AUSGLEICHSBEHÄLTER UND EINEM HAUPTZYLINDER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：大会，由储存器和主缸机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2010091912A1
公开(公告)日：2010-08-19
申请号：PCT/EP2010/050367
申请日：2010-01-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SIBR, David , VIT, Stepan
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SIBR, David , VIT, Stepan
IPC分类号： B60T17/06
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einem Ausgleichsbehälter (1) und einem Hauptzylinder (2) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei der Ausgleichsbehälter (1) an dem Hauptzylinder (2) über eine lösbare Verbindung befestigt ist und wenigstens einen Anschlussstutzen aufweist, der in einer entsprechenden Anschlussöffnung (3) des Hauptzylinders (2) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ausgleichsbehälter (1) Mittel aufweist, welche bei einer bestimmten, auf den Ausgleichsbehälter (1) aufgebrachte Kraft eine Bewegung von wenigstens einem Teil des Ausgleichsbehälters in Richtung Hauptzylinder (2) erlauben.
摘要翻译：本发明涉及一种由膨胀箱的组件（1）和主缸（2）的液压电动机车辆制动系统，其中，所述均衡贮存到主缸（2）经由可拆卸的连接固定（1），并且在至少具有一个连接件对应主缸（2）的连接开口（3）容纳。根据本发明，它提供的是，补偿容器（1）包括装置，它在一定的施加到膨胀罐（1）的力允许在主缸（2）的方向上至少稳压罐的一部分的运动。

6. 发明申请

WO2014106588A2 DRUCKMITTELBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：压力介质罐机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2014106588A2
公开(公告)日：2014-07-10
申请号：PCT/EP2013/077333
申请日：2013-12-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： OTTMANN, Swen , NEUMANN, Hans-Jürgen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan , SCHIEL, Christoph
IPC分类号： B60T11/26
CPC分类号： F16K15/02 , B60T11/22 , B60T11/26 , B60T13/142 , B60T17/06 , B60T17/222 , Y10T137/86485
摘要： Die Erfindung betrifft einen Druckmittelbehälter (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage. Um eine einfache und kostengünstig herstellbare Lösung anzubieten, wobei die Belüftungsfunktion zuverlässig sichergestellt und gleichzeitig ein Herausdringen der Flüssigkeit aus dem Druckmittelbehälter effektiv verhindert wird, wird erfindungsgemäß ein Druckmittelbehälter (1) vorgeschlagen, umfassend ein Behältergehäuse (2), dessen Innenraum über einen Einfüllstutzen (3) mit einem Druckmittel befüllbar und mit einer Verschlusskappe (4) verschlossen ist, der an dem Einfüllstutzen (3) befestigt ist, wobei zwischen dem Einfüllstutzen (3) und einem Boden (11) der Verschlusskappe (4) ein Dichtelement (5) aus einem elastomeren Werkstoff vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (5) über ein Ventil (7) verfügt, das auf einem Auflagepodest (6) aufliegt, der an der Verschlusskappe (4) angeordnet ist, in einem unbetätigten Ausgangszustand geschlossen ist und druckdifferenzgesteuert in einen geöffneten Betätigungszustand gelangt, wodurch ein Druckausgleich zwischen einem Innenraum des Druckmittelbehälters (1) und einer Umgebungsatmosphäre erfolgt, und wobei das Ventil (7) richtungsabhängig unterschiedliche Ventilöffnungswiderstande aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种压力流体容器（1），用于机动车液压制动系统。为了提供一种简单的和廉价的，以产生溶液，通风功能确保可靠和在一个泄漏出的液体被有效地从压力流体容器防止的同时，压力介质容器（1），提出了本发明，包括容器主体（2），一个填充颈部的内部（3 ）被关闭，并用（其被附接到所述填充颈部（3）4），其中（所述填充颈部（3之间）的封闭帽和封闭盖的基部11）（4）的密封元件（5）由一压力介质填充弹性体材料提供，其中所述密封元件（5）通过阀（7）具有，包括在载体上的支架（6）放置，其被布置在所述封闭帽（4）在未致动的初始状态和闭合压力差控制在打开操作状态传递，由此Innenra之间的压力均衡到压力介质容器（1）和环境气氛中进行，并且其中，所述阀根据方向不同开阀阻力（7）。

7. 发明申请

WO2019115067A1 FLUIDBEHÄLTER MIT EINER EINRICHTUNG ZUR FÜLLSTANDSÜBERWACHUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115067A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/078727
申请日：2018-10-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： SCHLICHT, Stephan , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , KREBS, Werner , OTTMANN, Swen
IPC分类号： G01F23/74 , G01F23/00
CPC分类号： G01F23/74 , G01F23/00 , G01F23/0007 , G01F23/72
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fluidbehälter (1) mit einer in einem Innenraum (3) innerhalb des Fluidbehälters (1) angeordneten Einrichtung (2) zur Füllstandsüberwachung eines Fluides, die Einrichtung (2) umfassend einen linear beweglichen Positionsgeber (4) mit einem Magnetelement (5), dessen Position mit dem Füllstand des Fluides im Fluidbehälter (1) korreliert und eine Signaleinheit (6), die in Abhängigkeit von der Position des Magnetelements (5), wenigstens ein elektrisches Signal erzeugt. Um einen verbesserten Fluidbehälter (1) anzubieten, welcher bei einem erweiterten Funktionsumfang der Messeinrichtung (2) leichter und kompakter gebaut werden kann wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Signaleinheit (6) zur Erfassung der Position des Magnetelements (5) wenigstens ein Hall-Element (11) aufweist.

8. 发明申请

WO2018087371A1 FLUIDBEHÄLTER MIT EINEM STRÖMUNGSOPTIMIERTEN ANSCHLUSSSTUTZEN 审中-公开
标题翻译：带有流动优化连接器的流体容器
公开(公告)号：WO2018087371A1
公开(公告)日：2018-05-17
申请号：PCT/EP2017/079085
申请日：2017-11-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： OTTMANN, Swen , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： B60T11/26 , B60T11/22 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fluidbehalter (1) mit wenigstens einer Innenkammer (2) zur Aufnahme eines Fluides und mit wenigstens einem Anschlussstutzen (3) zur hydraulischen Verbindung der Innenkammer (2) mit einem nachgeschalteten Hydraulikaggregat (4), wobei der Anschlussstutzen (3) an seinem innerkammerseitigen Ende einen Mündungsabschnitt (5) aufweist. Um einen verbesserten Fluidbehalter (1) vorzuschlagen, mit dem auch hohe Volumenströme mit großen Durchflussgeschwindigkeiten mit geringen Verlusten und einem reduziertem Widerstand durch den Anschlussstutzen passieren können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Ausflusszahl (μ) des Anschlussstutzens (3) größer als 0,82 vorgesehen ist und der Mündungsabschnitt (5) zumindest bereichsweise gegenüber einem den Mündungsabschnitt (5) unmittelbar umgebenden Behälterwandungsbereich (6) in Richtung Innenkammer (2) erhoben gestaltet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种流体容器（1），其具有用于接收流体的至少一个内室（2）并且具有用于将内室（2）液压连接到下游液压单元（4）的至少一个连接件（3）。其中所述连接件（3）在其内腔室侧端部具有口部（5）。为了提出一种改进的流体容器（1），根据本发明，利用该改进的流体容器（1），具有大流量的大流量的流体可以以低损耗和减小的阻力穿过连接件。提出连接件（3）的流出数量（μ）大于0.82，并且口部（5）至少在区域中设置在紧邻围绕口部（5）的壁区域上，（6）设计在内腔（2）的方向。

9. 发明授权

EP2648952B1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGEN 有权转让
公开(公告)号：EP2648952B1
公开(公告)日：2020-09-23
申请号：EP11788829.7
申请日：2011-11-29
申请人： Continental Teves AG & Co. OHG
发明人： SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T11/26 , B65D39/08

10. 发明授权

EP2941373B1 DRUCKMITTELBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 有权转让
标题翻译： DRUCKMITTELBEHÄLTERFÜREINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE
公开(公告)号：EP2941373B1
公开(公告)日：2017-09-13
申请号：EP13814529.7
申请日：2013-12-19
申请人： Continental Teves AG & Co. OHG
发明人： OTTMANN, Swen , NEUMANN, Hans-Jürgen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan , SCHIEL, Christoph
IPC分类号： B60T11/26
CPC分类号： F16K15/02 , B60T11/22 , B60T11/26 , B60T13/142 , B60T17/06 , B60T17/222 , Y10T137/86485

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