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    • 1. 发明申请
    • AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE
    • 水库机动车液压制动系统
    • WO2011138207A2
    • 2011-11-10
    • PCT/EP2011/056690
    • 2011-04-28
    • CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHGNEUMANN, Hans-JürgenTANDLER, PeterOTTMANN, Swen
    • NEUMANN, Hans-JürgenTANDLER, PeterOTTMANN, Swen
    • B60T11/26B60T17/225
    • Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälters (35) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse umfassend einen Behälterinnenraum mit wenigstens einer Druckmittelkammer (38) undeiner Vorrichtung zur Überwachung eines Behälterfüllstandes umfassend eine Schalteinheit, die mit einem Kontaktträger in eine Führungshülse (2) hineinragt, welche sich in eine separate Kammer (37) des Behälterinnenraumes erstreckt, wobei ein am Kontaktträger angeordnetes Sensor- oder Schaltelement mittels eines auf der Führungshülse (2) geführten Gebers (3) in einem Schaltpunkt, an welchem die Schalteinheit ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist, und wobei die separate Kammer (37) über eine Druckmittelverbindung (34) mit der Druckmittelkammer (38) in Verbindung steht. Erfindungsgemäss sind Ventilmittel (36) vorgesehen, mit welchen der Druckmittelstrom zwischen der separaten Kammer (37) und der Druckmittelkammer (38) steuerbar ist.
    • 本发明涉及一种缓冲罐(35),用于与外壳,其包括具有至少一个压力介质腔室(38)和用于监测的容器的填充水平,其包含与一个触头承载突出在导向套筒(2)中延伸的开关单元的装置的容器内部的机动车液压制动系统 容器内部的一个独立的室(37),所述一个是通过在导向套筒(2)引导的发射机的装置布置在所述触头承载传感器或开关元件(3)产生用于在切换点的电子控制单元,在所述开关单元是可切换的信号 并且其中,所述单独的腔室(37)经由一个压力介质连接(34)到所述压力介质腔室(38)相连接。 根据本发明的阀装置(36)设置有该压力的单独的腔室(37)和所述压力介质腔室(38)之间的介质流是可控的。
    • 3. 发明申请
    • AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE
    • 补偿容器用于液压机动车辆制动系统
    • WO2008071708A2
    • 2008-06-19
    • PCT/EP2007/063720
    • 2007-12-11
    • CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHGLUDWIG, JohannNEUMANN, Hans-JürgenOTTMANN, SwenSCHIEL, ChristophTANDLER, PeterKREBS, WernerSCHMIDT, Barbara
    • LUDWIG, JohannNEUMANN, Hans-JürgenOTTMANN, SwenSCHIEL, ChristophTANDLER, PeterKREBS, WernerSCHMIDT, Barbara
    • B60T11/22B60T17/04
    • B60T17/225B60T11/26G01F23/74
    • Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse (47) umfassend ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil und mit einer Vorrichtung zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine am Gehäuse (47) befestigte Schalteinheit (41) mit einem Steckverbinder (42) und einem Kontaktträger (44), welcher mit einem Abschnitt (49) in ein Führungsrohr (53) hineinragt, das sich in einen Behälterinnenraum erstreckt, sowie ein Sensor- oder Schaltelement, welches am Kontaktträger (44) im Bereich des Führungsrohrs (53) angeordnet ist und das mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt S, an welchem die Schalteinheit (41) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist. Um einen hinsichtlich Schaltverhalten und Austauschbarkeit der Schalteinheit sowie Montage und Kosten verbesserten Ausgleichsbehälter (40) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kontaktträger (44) einen topfförmigen Abschnitt (46) aufweist, welcher mit einem am Gehäuse 47 ausgebildeten Komplementärabschnitt (48) zusammenwirkt, um eine lösbare Verbindung der Schalteinheit (41) mit dem Gehäuse (47) zu ermöglichen, wobei sich der das Sensor- oder Schaltelement tragende Abschnitt (49) des Kontaktträgers (44) mittig von einem Boden (50) des topfförmigen Abschnittes (46) erstreckt und ein Gehäuse 43 des Steckverbinders (42) senkrecht in Bezug auf eine Längsachse L der Schalteinheit (41) an dem Kontaktträger (44) angeordnet ist.
    • 本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的补偿容器(40),其包括壳体(47),该壳体包括壳体上部和壳体下部以及用于监测 GER(44)连接到一个部分(49); lterf导航用途的储层BEAR滤波器包括一个在所述壳体BEAR固定喷嘴(47)的切换部(41)与连接器(42)和一个Kontakttr&AUML llstandes(40);该容器&AUML的 A F导航使用引导管(53)突出,其位于容器BEAR lterinnenraum延伸,以及F中导航用途GER(44)的范围内连接在Kontakttr BEAR的传感器或开关元件;是引导管(53)布置,并且(通过编码器的装置 在切换单元(41)产生用于电子控制单元的信号的切换点S中的切换点(图4)是可切换的。 一种改进的对于切换该切换单元的行为和可交换性以及安装和储层&AUML费用;提供较旧的(40),是本发明Ä大街 建议Kontakttr BEAR具有成形连接到一个壳体&AUML上部分(46);亨特(44)包括一个杯&OUML相配合rabschnitt(48),以提供一L&ouml ;;使用47形成补体&AUML释放所述切换单元(41)的与所述连接 去Ä均衡,利用该传感器或开关元件支撑Kontakttr BEAR的部分(49);在盆和ouml的底部(50)的中心使用(47)至ERM&oUML热尔(44);形部分(46)和一个GEH AUML 连接器42的相对于触点载体44上的开关单元41的纵向轴线L垂直地布置,
    • 7. 发明申请
    • AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE
    • 水库机动车液压制动系统
    • WO2008077771A1
    • 2008-07-03
    • PCT/EP2007/063722
    • 2007-12-11
    • CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHGTANDLER, PeterSCHLICHT, StephanLUDWIG, JohannKREBS, WernerNEUMANN, Hans-Jürgen
    • TANDLER, PeterSCHLICHT, StephanLUDWIG, JohannKREBS, WernerNEUMANN, Hans-Jürgen
    • B60T11/26B60T17/22
    • B60T17/225B60T11/26
    • Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse umfassend ein Gehäuseoberteil (41) und ein Gehäuseunterteil und mit einerVorrichtung (42) zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine mit dem Gehäuseverschweißte Schalteinheit (43) mit einem Steckverbinder (53) sowie ein Sensor- oder Schaltelement (8), welches mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt (S), an welchem die Schalteinheit (43) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist. Um einen in Hinblick auf Packaging,Transportsicherheit und Verschweißung der Schalteinheitverbesserten Ausgleichsbehälter (40) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse eineVertiefung (44) zur Aufnahme der Schalteinheit (43) aufweist, wobei Schalteinheit (43) einen Grundkörper (45) aus Kunststoff aufweist, welcher mit dem Gehäusein der Vertiefung (44) verschweißt ist, und wobei die Vertiefung (44) derart vorgesehen ist, dass der Grundkörper (45) der Schalteinheit (43) mit dem Gehäuse eine ebene Fläche bildet.
    • 本发明涉及一种缓冲罐(40),用于与外壳内的机动车液压制动系统,包括:上部壳体部件(41)和壳体下部,并用一个装置(42)用于监视所述缓冲罐(40)的容器的填充水平,其包括一个具有一壳体焊接切换单元(43) 连接器(53),以及一个传感器或开关元件(8),其在由设备的手段之一切换点(4)(S)到所述开关单元(43),用于电子控制单元的信号产生是可切换的。 为了在包装,运输的安全性和焊接Schalteinheitverbesserten缓冲罐(40)的条件,提供,本发明提出的是,所述壳体具有一凹槽(44),用于接收所述切换单元(43),所述切换单元(43)包括由塑料制成的基体(45) 有,其被焊接到在所述凹部(44)的壳体,且其中所述凹部(44)被设置成使得所述基体(45)形成所述开关单元(43)的平坦表面到壳体。
    • 8. 发明申请
    • AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE
    • 补偿容器用于液压机动车辆制动系统
    • WO2009019302A2
    • 2009-02-12
    • PCT/EP2008/060393
    • 2008-08-07
    • CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHGTANDLER, PeterSCHLICHT, StephanNEUMANN, Hans-Jürgen
    • TANDLER, PeterSCHLICHT, StephanNEUMANN, Hans-Jürgen
    • B60T11/26
    • Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (1,20) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse (4) mit wenigstens einer Druckmittelkammer (7), wobei das Gehäuse (4) bevorzugt ein Gehäuseoberteil (5) sowie ein Gehäuseunterteil (6) aufweist, einer Behälterwarnvorrichtung (10,10') zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (1,20), einem Einfüllstutzen (8) zum Befüllen des Ausgleichsbehälters (1,20), einem Deckel (9) zum flüssigkeitsdichten Verschließen des Einfüllstutzens (8), Mitteln zum Druckausgleich des Ausgleichsbehälters (1,20) und bevorzugt einem im Bereich des Einfüllstutzens (8) angeordneten, topfförmigen Füllfilter (11,22) mit einer Wandung (12,21) und einem Boden (13,24). Um einen kostengünstigen und einfach montierbaren Ausgleichsbehälter bereitzustellen, dessen Füllfilter einen Schmutzeintrag sicher verhindert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Wandung (12,21) des Füllfilters (11,22) an das Gehäuse (4) des Ausgleichsbehälters (1,20) angeformt ist und sich an den Behälterfüllstutzen (8) anschließend in die Druckmittelkammer (7) erstreckt.
    • 本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的补偿容器(1,20),其具有带有至少一个压力介质腔室(7)的壳体(4),壳体(4) 优选的GeH AUML; useoberteil(5)和一个壳体BEAR useunterteil(6),其包括容器BEAR lterwarnvorrichtung(10,10“),用于贮存BEAR滤波器的容器BEAR lterf导航用途llstandes的WATCHING(1.20),插入导航用途 ; llstutzen(8),用于贮存BEAR滤波器Cmd的导航用例的(1,20),在f1导航使用ssigkeitsdichten插入导航用途llstutzens(8)的装置,用于均衡的压力储层BEAR滤池Verschlie ROAD秒的盖(9)(1.20 )并且优选为具有布置在入口喷嘴(8)的区域中的壁(12,21)和底部(13,24)的杯形过滤器(11,22)。 根据本发明,为了提供成本低廉且易于组装的膨胀箱,其过滤过滤器可靠地防止灰尘进入。 提出,在F导航用途llfilters(11,22)到所述壳体BEAR使用(4),用于贮存BEAR的壁(12,21)被形成滤波器(1,20),并且在容器Ä lterf导航用途llstutzen(8) 然后伸入压力介质室(7)。