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1. 发明申请

WO2007042561A1 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：制动系统用于机动车辆
公开(公告)号：WO2007042561A1
公开(公告)日：2007-04-19
申请号：PCT/EP2006/067357
申请日：2006-10-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard , FACHINGER, Georg , FÜHRER, Jochen , ULLRICH, Thorsten
发明人： GIERS, Bernhard , FACHINGER, Georg , FÜHRER, Jochen , ULLRICH, Thorsten
IPC分类号： B60T8/36 , B60T7/04 , B60K6/04 , G01P3/48 , B60T8/88 , B60T8/94 , B60T17/22 , B60T7/12 , B60T13/66
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/321 , B60T8/4072 , B60T8/885 , B60T2270/404 , B60T2270/82
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit: einer Betätigungseinheit (1), die aus einem sowohl mittels eines Bremspedals (5) betätigbaren, als auch unabhängig vom Fahrerwillen ansteuerbaren Bremskraftverstärker (2) sowie einem dem Bremskraftverstärker (2) nachgeschalteten Hauptbremszylinder (3) besteht, an den Radbremsen (13, 14, 15, 16) eines Kraftfahrzeugs angeschlossen sind, Mitteln (21) zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches, einer hydraulischen Steuer- und Regeleinheit (HECU) (17) zur Durchführung von fahrdynamischen Steuer- und Regelvorgängen (ABS, ESP, ASR...), die zwischen dem Hauptbremszylinder (3) und den Radbremsen (13, 14, 15, 16) geschaltet ist und mindestens eine hydraulische Pumpe (24a, b) aufweist, einer ersten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (7), die der Betätigungseinheit (1) zugeordnet ist und die der Ansteuerung des Bremskraftverstärkers (2) dient, sowie einer zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (12), die der hydraulischen Steuer- und Regeleinheit (HECU) (17) zugeordnet ist und die der Ansteuerung deren Komponenten dient. Um eine Vernetzung der beiden elektronischen Steuer- und Regeleinheiten (7, 12) zu ermöglichen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die erste elektronische Steuer- und Regeleinheit (7) Mittel (71, 72) aufweist, die der zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (17) einen Sollwert (pSoll) des in der Bremsanlage einsteuerbaren hydraulischen Druckes zusammen mit einer Anforderung (St) zur Aktivierung der hydraulischen Steuer- und Regeleinheit (HECU) (17) zur Verfügung stellt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的制动系统，其包括：致动器单元（1），其可操作从井通过制动踏板的装置（5），以及独立于驾驶员的意愿控制的制动助力器的（2）和（2）连接在所述主制动缸的下游的制动助力器（3）是中，在机动车辆的车轮制动器（13，14，15，16）连接，用于检测驾驶员的减速请求装置（21），液压控制单元（HECU）（17），用于执行车辆运动动态控制和调节过程（ABS， ESP，TCS，...），所述（主制动缸3）和所述车轮制动器（13，14，15之间，16）连接，并在至少一个液压泵（24A，具有b）第一电子控制单元（7 ），其与操作单元（1）和其用于制动助力器（2）的致动，并且第二电子控制单元（12），相关联的液压控制单元（HECU）（17）与相关联，服务控制的部件。的两个电子控制单元的交联，以使（7，12）本发明提出了，（7）的装置（71,72），所述第一电子控制单元（第二电子控制单元17 ）的目标值（PSET）（以制动液压einsteuerbaren与请求圣）沿着提供用于液压控制单元（HECU）（17）的激活是可用的。

2. 发明申请

WO2006077255A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR FAHRDYNAMIKREGELUNG BEI EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：装置和方法的驾驶动态控制研究车辆
公开(公告)号：WO2006077255A1
公开(公告)日：2006-07-27
申请号：PCT/EP2006/050370
申请日：2006-01-23
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard , SCHMIDT, Robert , STICHER, Thomas , ULLRICH, Thorsten
发明人： GIERS, Bernhard , SCHMIDT, Robert , STICHER, Thomas , ULLRICH, Thorsten
IPC分类号： B60T8/1755 , B62D6/00 , B60G17/016 , B60W30/02 , B60W10/18 , B60W10/20 , B60W10/22
CPC分类号： B60T8/17555 , B60G17/016 , B60G17/0195 , B60G2600/086 , B60G2600/71 , B60G2800/016 , B60G2800/22 , B60T2201/122 , B60T2260/02 , B60T2260/04 , B60T2260/06 , B60T2260/08 , B60T2260/09 , B60W10/184 , B60W30/02 , B60W30/18172 , B60W40/11 , B60W40/112 , B60W40/114 , B60W2050/0297 , B60W2720/14 , B62D6/003
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beeinflussen der Fahrdynamik eines Fahrzeugs mit einem elektronischen Bremssystem umfassend einen Bremsaktuator, mit dem ein Bremsmoment an wenigstens einer Radbremse des Fahrzeugs einstellbar ist, wobei das Bremsmoment in einer Momentenverteileinrichtung nach Maßgabe einer Giermomentanforderung ermittelbar ist, und eine erste Regeleinheit, die bei Vorliegen eines kritischen Fahrzustandes aktivierbar ist, wobei mittels der ersten Regeleinheit aufgrund einer Fahrdynamikregelung eine erste Giermomentanforderung ermittelbar ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Managementeinrichtung (12) eine zweite Regeleinheit enthält, die bei Vorliegen eines unterkritischen Fahrzustandes aktivierbar ist, wobei mittels der zweiten Regeleinheit aufgrund einer Fahrdynamikregelung eine zweite Giermomentanforderung (R:D GM) ermittelbar ist und die zweite Giermomentanforderung (R:D GM) an die Momentverteileinrichtung (20) übermittelbar ist, und dass in einem aktivierten Zustand der ersten Regeleinheit (4) ein Signal (I:EBS Status; R:D GM; R:[S1, S2,...]) von dem elektronischen Bremssystem (2) an die Managementeinrichtung (12) übermittelbar ist, das zu einer Deaktivierung der zweiten Regeleinheit führt. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beeinflussung der Fahrdynamik eines Fahrzeugs.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于影响具有电子制动系统，包括制动致动器的车辆的驱动动力学特性，制动转矩要设置的车辆的至少一个车轮制动器，制动转矩是根据偏航扭矩请求转矩分配装置确定的，以及第一控制单元，其可以在一个临界行驶状况的情况下被激活，其中，所述第一控制单元包括第一偏航扭矩请求是基于驾驶动态控制来确定。该装置的特征在于：一个管理装置（12）包括可以在亚临界行驶状态，其中，由一个车辆动态控制的基础上，所述第二控制单元的装置的第二偏航扭矩请求的存在被激活的第二控制单元（R：D GM）可以被确定，并且所述第二偏转扭矩需求（R：D GM）到Momentverteileinrichtung（20）可以被发送，并且在所述第一控制单元（4）的信号（I的激活状态：EBS状态; R：D GM; R：[S1，S2，... ]）（从电子制动系统2）可被发送到管理设备（12），这导致所述第二控制单元的失活。此外，本发明涉及用于影响车辆的驱动动力学特性的方法。

3. 发明申请

WO2002064409A3 ELEKTROHYDRAULISCHE BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2002064409A3
公开(公告)日：2002-08-22
申请号：PCT/EP2002/001453
申请日：2002-02-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
发明人： DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
IPC分类号： B60T8/40
摘要： Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die in einer Betriebsart "Brake-by-Wire" sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der "Brake-by-Wire"-Betriebsart betrieben wird und in einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Um eine Erhöhung der Betriebssicherheit der Bremsanlage zu erreichen bzw. eine Bremsanlage vorzuschlagen, bei der in allen Fahrsituationen ein ausreichendes Druckmittelvolumen zur Verfügung gestellt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel (5, 16, 16‘, 17, 17‘, 40; 5, 30, 29, 33, 34; 47; 52, 53, 54, 55, 110) zur Bereitstellung eines Druckmittelvolumenstroms vorgesehen sind, der in der Rückfallbetriebsart mindestens den für die jeweils erforderliche Verzögerung notwendigen Druckmittelvolumenbedarf sicherstellt.

4. 发明申请

WO2006045825A1 VERFAHREN ZUR DRAHTLOSEN ÜBERMITTLUNG VON VERKEHRSINFORMATIONEN 审中-公开
标题翻译：方法交通信息无线传输
公开(公告)号：WO2006045825A1
公开(公告)日：2006-05-04
申请号：PCT/EP2005/055584
申请日：2005-10-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , FENNEL, Helmut , GIERS, Bernhard , STÖLZL, Stephan
发明人： FENNEL, Helmut , GIERS, Bernhard , STÖLZL, Stephan
IPC分类号： G08G1/0967 , B60T7/12 , B60K31/00
CPC分类号： G08G1/096783 , B60T7/18 , B60W10/184 , B60W10/22 , B60W2550/22 , B60W2550/402 , G08G1/096725
摘要： Verfahren zur drahtlosen Übermittlung von Verkehrsinformationen, bei dem zwischen einem Verkehrshinweisgeber und einem Empfänger Informationen zumindest über die Art des Verkehrshinweises ausgetauscht werden, wobei der Empfänger ein mit einem elektronischen Bremssystem und/oder Fahrdynamikregelungssystem ausgestattetes Kraftfahrzeug ist, wobei weiterhin die Verkehrsinformation genutzt wird, um eine oder mehrere der Maßnahmen aus der Gruppe - Vorbereiten des Bremssystems oder der Fahrdynamikregelung für ein schnelleres Ansprechen der Bremsvorrichtung, - selbstständiger Bremseneingriff zum Verzögern des Fahrzeugs ohne Fahrererbremsung oder - Vorbereiten des Fahrwerks oder sonstiger Fahrzeugkomponenten auf eine bevorstehende Bremsung durchzuführen.
摘要翻译：要交换的用于交通信息的无线传输方法，其中，交通咨询发射机和上的交通信息中的至少所述类型的接收机的信息，其中，所述接收机配备有电子制动系统和/或驱动动态控制系统的汽车，进一步地，其中所述的交通信息被用来创建一个之间或更多选自措施 - 执行准备即将制动底盘或其它车辆部件 - 制备的制动系统或用于制动装置的更快的响应电子稳定程序的 - 独立的制动干预而不Fahrererbremsung或使车辆减速。

5. 发明申请

WO2004089713A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES HYDRAULISCHEN BREMSSYSTEMS MIT INTEGRIERTER FESTSTELLBREMSFUNKTION FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：一种用于操作的液压制动系统具有集成驻车制动功能的机动车
公开(公告)号：WO2004089713A1
公开(公告)日：2004-10-21
申请号：PCT/EP2004/050473
申请日：2004-04-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard
发明人： GIERS, Bernhard
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T7/085 , B60T7/10 , B60T7/107 , B60T8/32 , B60T8/4059 , B60T8/4872 , B60T17/16 , F16D65/18 , F16D2121/02 , F16D2127/06 , F16D2129/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Bremssystems mit integrierter Festtellbremsfunktion für Kraftfahrzeuge mit zwei Fahrzeugachsen, das im wesentlichen aus einmem pedalbetätigen Druckgeber (31), mindestens einer hydraulischen Pumpe (4), einem mit einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (9) verbundenen Bedienelement (12), sowie mit Ein- und Auslassventilen (13,14) versehenen Radbremsen (2) besteht, wobei die der zweiten Fahrzeugachse zugeordneten Radbremsen (2) Mittel zur Durchführung eines Feststellbremsvorganges aufweisen. Um die Geräuschbildung durch die hydraulische Pumpe (4) bei der Einleitung und Beendigung eines Feststellbremsvorganges zur reduzieren, wird die hydraulische Pumpe (4) bei dem vorgeschlagenen Verfahren derart angesteuert, dass de zur Einleitung und/oder zur Beendigung des Feststellbremsvorganges notwendige Druck miteinem gegenüber dem durch die Baueigenschaften der hydraulischen Pumpe (4) vorgegebenen, maximal möglichen Druckaufbaugradienten geringeren Druckaufbaugradiente augebaut wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有集成Festtellbremsfunktion操作液压制动系统用于具有两个车轴机动车，基本上由einmem踏板的致动推进器（31），至少一个液压泵（4），一个与电子控制单元（9）车轮制动器提供相关的操作元件（12），并与入口和出口阀（13,14）（2），其中所述第二车辆车轴的相关联的车轮制动器（2）包括用于执行一个驻车制动操作装置。为了减少通过在驻车制动操作的起始和终止所述液压泵（4）产生的噪声，所述液压泵（4）在所提出的方法进行控制，使得德以启动和/或与针对需要的压力终止驻车制动操作由液压泵的结构特征（4）预定的最大压力增加梯度是低级Druckaufbaugradiente安装在一起。

6. 发明申请

WO2004054862A1 VERFAHREN FÜR EINE ADAPTIVE BREMSMOMENTREGELUNG 审中-公开
标题翻译：方法自适应制动力矩控制
公开(公告)号：WO2004054862A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/013528
申请日：2003-12-02
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard , KLUSEMANN, Rainer , PRÖGER, Thomas
发明人： GIERS, Bernhard , KLUSEMANN, Rainer , PRÖGER, Thomas
IPC分类号： B60T8/00
CPC分类号： B60T13/74 , B60T7/107 , B60T8/17616
摘要： Es wird ein Verfahren zur Betätigung einer elektrisch betätigbaren Feststellbremsanlage vorgeschlagen, bei dem bei einer Fahrgeschwindigkeit, welche eine vorgegebene Mindestgeschwindigkeit übersteigt, das Bremsmoment an den abgebremsten Rädern reduziert wird um ein Blockieren der durch die Feststellbremse abgebremsten Räder zu verhindern.
摘要翻译：它提出了一种用于防止的由停车制动器的车轮制动，其中在超过预定的最小速度的速度在所述制动轮的制动扭矩减小锁定操作电操作驻车制动系统的方法。

7. 发明申请

WO2002093287A2 VERFAHREN, MIKROPROZESSORSYSTEM FÜR SICHERHEITSKRITISCHE REGELUNGEN UND DESSEN VERWENDUNG 审中-公开
标题翻译：方法，微处理器系统安全关键调控及其用途
公开(公告)号：WO2002093287A2
公开(公告)日：2002-11-21
申请号：PCT/EP2002/004946
申请日：2002-05-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard
发明人： GIERS, Bernhard
IPC分类号： G06F
CPC分类号： G06F12/1491 , G06F11/1641 , G06F11/1658
摘要： Beschrieben ist ein Verfahren zum Betrieb eines mit Sicherheitsfunktionen ausgestatteten Mikroprozessorsystems, welches auf einem gemeinsamen Chipträger zwei oder mehrere Prozessorkerne (1,2) und Peripherieelemente (5,7), auf die die Kerne schreibend oder lesend zugreifen können, umfasst, bei dem zwischen Algorithmen für sicherheitskritische Funktionen und Algorithmen für Komfortfunktionen unterschieden wird. Ausserdem ist ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Mikroprozessorsystem und dessen Verwendung beschrieben, worin die Prozessorkerne über Bussysteme (3,4) mit Peripherieelementen (5,6,7,8,9,10) verbunden sind, und worin Bustreiber (19) vorgesehen sind, welche Businformationen von einem Bus in den anderen Bus übertragen können, und worin mindestens ein Adress-Vergleicher (18) vorgesehen ist.
摘要翻译：描述了一种用于算法之间操作装备有安全功能的微处理器系统的车辆，其包括在共同的芯片载体具有两个或更多个处理器核心（1,2）和周边部件（5,7），其芯可以用于读或写访问的上，其中的方法区分是用于舒适功能安全关键功能和算法提出。此外，用于实现该方法和其使用合适的微处理器系统被描述，其中，所述处理器核通过总线系统（3,4）与，和其中设置总线驱动器的周边元件（5,6,7,8,9,10）连接（19）该总线的信息可以从一个总线传输到其它总线，且其中提供所述至少一个地址比较器（18）。

8. 发明申请

WO2004103798A1 VERFAHREN ZUR LENKUNGSREGELUNG 审中-公开
标题翻译：方法转向控制
公开(公告)号：WO2004103798A1
公开(公告)日：2004-12-02
申请号：PCT/EP2004/050859
申请日：2004-05-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard
发明人： GIERS, Bernhard
IPC分类号： B62D5/04
CPC分类号： B62D5/008 , B62D6/002 , B62D6/008
摘要： Bei einem Verfahren zur Lenkungsregelung wird ein Fahrerlenkverhalten ermittelt. Die Lenkübersetzung wird nach Massgabe einer Änderung des Fahrerlenkverhaltens automatisch verändert.
摘要翻译：在用于转向控制的方法中，驾驶员转向行为被确定。转向比是根据驾驶员的转向行为的变化而自动改变。

9. 发明申请

WO2002093287A3 VERFAHREN, MIKROPROZESSORSYSTEM FÜR SICHERHEITSKRITISCHE REGELUNGEN UND DESSEN VERWENDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2002093287A3
公开(公告)日：2002-11-21
申请号：PCT/EP2002/004946
申请日：2002-05-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard
发明人： GIERS, Bernhard
IPC分类号： G06F11/00
摘要： Beschrieben ist ein Verfahren zum Betrieb eines mit Sicherheitsfunktionen ausgestatteten Mikroprozessorsystems, welches auf einem gemeinsamen Chipträger zwei oder mehrere Prozessorkerne (1,2) und Peripherieelemente (5,7), auf die die Kerne schreibend oder lesend zugreifen können, umfasst, bei dem zwischen Algorithmen für sicherheitskritische Funktionen und Algorithmen für Komfortfunktionen unterschieden wird. Ausserdem ist ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Mikroprozessorsystem und dessen Verwendung beschrieben, worin die Prozessorkerne über Bussysteme (3,4) mit Peripherieelementen (5,6,7,8,9,10) verbunden sind, und worin Bustreiber (19) vorgesehen sind, welche Businformationen von einem Bus in den anderen Bus übertragen können, und worin mindestens ein Adress-Vergleicher (18) vorgesehen ist.

10. 发明申请

WO2002084575A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM VERSORGEN EINES KRAFTFAHRZEUGS MIT_DATEN 审中-公开
标题翻译：方法和一种用于提供机动车MIT_DATEN
公开(公告)号：WO2002084575A1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：PCT/EP2002/003651
申请日：2002-04-03
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GIERS, Bernhard , LAUER, Peter
发明人： GIERS, Bernhard , LAUER, Peter
IPC分类号： G06K7/00
CPC分类号： G07C5/008 , B60W2530/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines Kraftfahrzeugs mit Daten, insbesondere mit Bauteildaten wie beispielsweise Reifendaten, Datensätzen, Kennfeldern oder ähnlichem, zum Betrieb einer geregelten Bremsanlage oder eines anderen Kraftfahrzeugregelungs- oder Steuerungssystems. Zur Verbesserung des Steuer- oder Regelverfahrens wird die zeitliche Abfolge folgender Schritte vorgeschlagen a) fahrzeugseitiges Initialisieren oder Identifizieren eines Bauteiles (2,3,4,5), insbesondere eines Reifens, mit Hilfe eines Transpondersystems (6,7,8,9,10), b) fahrzeugseitiges Speichern einer Bauteilkennung, c) drahtlose Übermittlung der Bauteilkennung an einen ortsfesten Datenspeicher (20) und Auslesen von, der Bauteilkennung zugeordneten, Bauteildaten aus dem Datenspeicher (20), und d) drahtlose Übermittlung der Bauteildaten an das Fahrzeug sowie fahrzeugseitiges Abspeichern der ausgelesenen Bauteildaten, Datensätze, Kennfelder oder ähnliches.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与数据提供机动车辆，特别是与构成单位数据，如轮胎数据，数据集，地图或类似物，用于操作控制的制动系统或另一Kraftfahrzeugregelungs-或控制系统的方法。以改善控制或调节的过程中，下面的步骤的时间序列，提出了一种）车辆侧初始化或标识成分（2,3,4,5），特别是轮胎（使用转发器系统6,7,8,9,10 ），b）中的车辆侧存储组件标识符，c）该组件标识符的无线传输到一个固定的数据存储器（20）和读出，从所述数据存储器（20），和d）成分数据的无线传输到车辆以及车辆侧组件标识符相关联的组件数据保存读取部分数据，记录，地图等。

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