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1. 发明申请

WO2002064409A3 ELEKTROHYDRAULISCHE BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2002064409A3
公开(公告)日：2002-08-22
申请号：PCT/EP2002/001453
申请日：2002-02-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
发明人： DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
IPC分类号： B60T8/40
摘要： Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die in einer Betriebsart "Brake-by-Wire" sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der "Brake-by-Wire"-Betriebsart betrieben wird und in einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Um eine Erhöhung der Betriebssicherheit der Bremsanlage zu erreichen bzw. eine Bremsanlage vorzuschlagen, bei der in allen Fahrsituationen ein ausreichendes Druckmittelvolumen zur Verfügung gestellt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel (5, 16, 16‘, 17, 17‘, 40; 5, 30, 29, 33, 34; 47; 52, 53, 54, 55, 110) zur Bereitstellung eines Druckmittelvolumenstroms vorgesehen sind, der in der Rückfallbetriebsart mindestens den für die jeweils erforderliche Verzögerung notwendigen Druckmittelvolumenbedarf sicherstellt.

2. 发明申请

WO2002064409A2 ELEKTROHYDRAULISCHE BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：电动液压制动系统的机动车
公开(公告)号：WO2002064409A2
公开(公告)日：2002-08-22
申请号：PCT/EP2002/001453
申请日：2002-02-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
发明人： DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T7/042 , B60T7/12 , B60T8/88 , B60T13/686
摘要： Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die in einer Betriebsart "Brake-by-Wire" sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der "Brake-by-Wire"-Betriebsart betrieben wird und in einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Um eine Erhöhung der Betriebssicherheit der Bremsanlage zu erreichen bzw. eine Bremsanlage vorzuschlagen, bei der in allen Fahrsituationen ein ausreichendes Druckmittelvolumen zur Verfügung gestellt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel zur Bereitstellung eines Druckmittelvolumenstroms vorgesehen sind, der in der Rückfallbetriebsart mindestens den für die jeweils erforderliche Verzögerung notwendigen Druckmittelvolumenbedarf sicherstellt.
摘要翻译：它提出了一种用于机动车辆的电动液压制动系统，其被车辆操作者操作既作为也独立致动的驱动器，优选地在“制动线控“模式在一个”制动线控“，并在操作的备用模式运行可以是，其中仅通过驾驶员的操作是可能的。为了实现在制动系统的操作可靠性的增加，并且提出了一种制动系统，其中一足够的压力流体体积在所有驾驶条件下提供，本发明提出用于提供压力介质的体积流被提供，其在操作中的回退模式下至少到相应的确保所需的延迟必要的压力流体量需要。

3. 发明申请

WO2010112344A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统类型“BRAKE-BY-WIRE”的
公开(公告)号：WO2010112344A1
公开(公告)日：2010-10-07
申请号：PCT/EP2010/053510
申请日：2010-03-18
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T11/18 , B60T13/68
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T11/18 , B60T13/686
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake-by- wire", mit einem sowohl mittels eines Bremspedals (4) als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker (1) mit einer Kolbenstange (7; 32), einem dem Bremskraftverstärker (1) nachgeschalteten Hauptbremszylinder (2), Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches (6), sowie einem mit dem Bremspedal (4) zusammenwirkenden, zu der Kolbenstange parallel geschalteten Pedalwegsimulator (5), durch den in der Betriebsart „Brake-by- wire" eine auf das Bremspedal (4) wirkende Rückstellkraft unabhängig von einer Betätigung des Bremskraftverstärkers (1) simulierbar ist, wobei zur Entkopplung einer kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal (4) und dem Bremskraftverstärker (1) in der Betriebsart „Brake-by-wire" zwischen dem Bremspedal (4) bzw. einem dem Bremspedal (4) zugeordneten Bauteil und einem im Kraftfluss nachgeschalteten, dem Bremskraftverstärker (1) zugeordneten Bauteil ein Abstand a vorgesehen ist, um das Bremspedal (4) in der Betriebsart „Brake- by-wire" von Rückwirkungskräften der Kraftfahrzeugbremsanlage zu entkoppeln, und wobei Mittel (9) zu automatischen Reduktion des Abstandes a außerhalb der Betriebsart „Brake-by-wire" vorgesehen sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Mittel (9) zur automatischen Reduktion des Abstandes a am Bremspedal (4) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种制动器致动组件用于由制动踏板的装置致动的“制动线控”机动车辆的制动系统，具有两个由一个电子控制单元的装置（4）和驾驶员的愿望是可操作以响应制动助力器（1）配有一活塞杆（7; 32），一个制动助力器（1）下游的主制动缸（2），装置配合，用于检测驾驶员的减速请求（6），以及一个与制动踏板（4），平行于所述活塞杆踏板行程模拟器（5），通过该在“制动逐钢丝“a在制动踏板（4）回复力（1）可以被独立地模拟的制动助力器的致动的，其中用于去耦的制动踏板（4）和制动助力器（1）中的“制动线控之间的力传递连接 “制动踏板（4）和制动踏板（4）相关联的分量和之间在力流下游，制动助力器（1）相关联的部件，一个距离，以便脱开制动踏板（4）中的“制动线控”的机动车制动系统的反作用力，并且其中装置（9）用于自动的降低提供外的“制动线控”中提供的距离。根据本发明，它提出了被设置为用于在所述制动踏板（4）的自动减少的距离的装置（9）。

4. 发明申请

WO2010081840A1 BREMS SYSTEM VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 审中-公开
标题翻译：制动系统型式 “BRAKE-BY-WIRE”
公开(公告)号：WO2010081840A1
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2010/050368
申请日：2010-01-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T8/40 , B60T13/66
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T8/409 , B60T13/573 , B60T13/662 , B60T13/745
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremssystem vom Typ „Brake-by- wire" für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels eines Bremspedals einer Pedaleinheit betätigbaren Bremsdruckgeber, der außerhalb der Betriebsart „Brake-by- wire" mit Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, mit einer mittels einer elektronischen Steuereinheit ansteuerbaren Druckquelle, die in der Betriebsart „Brake- by-wire" mit den Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, mit Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches und mit einem mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Pedalwegsimulator, der durch wenigstens ein Simulatorelement gebildet ist und durch den in der Betriebsart „Brake-by-wire" eine auf das Bremspedal wirkende Rückstellkraft unabhängig von der Ansteuerung der Druckquelle simulierbar ist. Um ein einfacheres und kostengünstigeres Bremssystem vom Typ „Brake-by-wire" darzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Kraft-Weg-Charakteristik des Pedalwegsimulators 2 steuerbar vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及的类型的制动系统的制动线控“用于机动车辆，其具有由踏板单元的制动压力产生的制动踏板，其是外部的致动的“制动线控”与手段连接所述车辆的车轮制动器这可以在“制动线控”被连接到车辆的车轮制动器控制的电子控制单元的压力源的装置，用于检测驾驶员的减速需求，以及与制动踏板行程模拟器，其由至少一个仿真器元件以及由在形成的配合作用于制动踏板回位力的“制动线控“的力可以独立地模拟的压力源的致动的。为了呈现的类型的更简单和更便宜的制动系统的制动线控”，本发明提供的是，踏板行程模拟器的力 - 行程特性被可控地提供2。

5. 发明申请

WO2009016040A3 BREMSSYSTEM VOM TYP "BRAKE-BY-WIRE" 审中-公开
公开(公告)号：WO2009016040A3
公开(公告)日：2009-02-05
申请号：PCT/EP2008/059362
申请日：2008-07-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , SELLINGER, Thomas , VON HAYN, Holger , KRÄMER, Horst
发明人： DROTT, Peter , SELLINGER, Thomas , VON HAYN, Holger , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T8/40
摘要： Bremssystem vom Typ,,Brake-by-wire" für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels eines Bremspedals betätigbaren Bremsdruckgeber, der außerhalb der Betriebsart,,Brake-by- wire" mit Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, mit einer mittels einer elektronischen Steuereinheit ansteuerbaren Druckquelle, die in der Betriebsart,,Brake- by-wire" mit den Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, mit Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches, und mit einem mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Pedalwegsimulator, der durch wenigstens ein Federelement und ein Dämpfungselement gebildet ist und durch den in der Betriebsart,,Brake-by-wire" eine auf das Bremspedal wirkende Rückstellkraft unabhängig von der Ansteuerung der Druckquelle simulierbar ist und mit einer mittels der elektronischen Steuereinheit ansteuerbaren elektrohydraulischen Einrichtung, die in der Betriebsart,,Brake-by-wire" ein Zuschalten und außerhalb der Betriebsart,,Brake-by-wire" ein wenigstens teilweises Abschalten des Pedalwegsimulators ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Dämpfungselement (15) entweder ortsfest angeordnet ist und mit der mit dem Bremspedal (1) verbundenen elektrohydraulischen Einrichtung (9) zusammenwirkt oder mit dem Bremspedal verbundenen ist und mit der ortfest angeordneten elektrohydraulischen Einrichtung (9) zusammenwirkt.

6. 发明申请

WO2011113489A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统的
公开(公告)号：WO2011113489A1
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/EP2010/053513
申请日：2010-03-18
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T11/18 , B60T13/74 , B60T8/40
CPC分类号： B60T11/18 , B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T13/745
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake- by-wire", mit einem sowohl mittels eines Bremspedals (4) als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker (1), wobei die Ankopplung des Bremspedals (4) mittels eines mit Längsführungsöffnungen (9) versehenen Kolbenstangenkopfes (8) an einem Eingangsglied (7) des Bremskraftverstärkers (1) derart ausgeführt ist, dass eine begrenzte Relativbewegung des Bremspedals (4) gegenüber dem Eingangsglied (7) möglich ist, wodurch insbesondere in der Betriebsart „Brake-by-wire" eine Entkopplung der kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal (4) und dem Eingangsglied (7) gewährleistet ist, wobei zur Relativbewegung des Bremspedals (4) gegenüber dem Eingangsglied (7) zwischen einem, mit dem Bremspedal (4) fest verbundenen Bolzen (10) und einem Kolbenstangenkopf anschlag (15) ein axialer Spalt a vorgesehen ist, und wobei der Kolbenstangenkopf (8) zur Führung des Bolzens (10) zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel (13, 14) aufweist, in denen die Längsführungsöffnungen (9) ausgebildet sind. Um den Bremsdruck bei einem Ausfall der Elektrik ohne Verzögerung und Verlustweg aufzubauen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kolbenstangenkopf (8) Mittel (16) zum Schließen des Spaltes a zwischen dem Bolzen (10) und dem Kolbenstangenkopfanschlag (15) außerhalb der Betriebsart „Brake-by-wire" aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种制动器致动组件用于由制动踏板的装置致动的“制动线控”机动车辆的制动系统，具有两个由一个电子控制单元的装置（4）和驾驶员的愿望是可操作以响应制动助力器（1），其中，所述制动踏板（4）的通过装置的耦合是（8）设置在输入构件一用一纵向导向开口（9），活塞杆头部（7）的制动助力器（1）被以这样的方式，制动踏板的有限的相对运动（4）相对于所述输入构件（7）能够进行的，由此特别是在操作模式“ 制动线控“制动踏板（4）和所述输入构件之间的力传递连接的去耦（7）得到保证，其特征在于，对于制动踏板（4）相对于一个之间的输入构件（7）的相对运动，与制动踏板（4），相关联的螺栓（10）和活塞杆头部止动件（15）设置的轴向间隙A I ST，并且其中，所述活塞杆头部（8），用于引导所述螺栓（10）具有两个相互平行的臂（13,14），其中，所述纵向导向开口（9）形成。建立在所述电气系统的故障的制动压力，而不延迟和旅行的损耗，它是按照本发明所提出的是，活塞杆头部（8）的装置（16）为“制动外的螺栓（10）和所述活塞杆端部止挡（15）之间的间隙的闭合逐线“了。

7. 发明申请

WO2010127898A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统的
公开(公告)号：WO2010127898A1
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/053511
申请日：2010-03-18
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG , SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
发明人： SELLINGER, Thomas , DROTT, Peter , KRÄMER, Horst
IPC分类号： B60T7/04 , B60T7/06 , B60T11/18 , G05G1/46
CPC分类号： B60T11/18 , B60T7/042 , B60T7/06 , G05G1/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake- by-wire", mit einem sowohl mittels eines Bremspedals 4 als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrer- wunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker 1 mit einer Kolbenstange 7, wobei Mittel zur Entkopplung einer kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal 4 und dem Bremskraftverstärker 1 in der Betriebsart „Brake-by- wire" vorgesehen sind, einem dem Bremskraftverstärker 1 nachgeschalteten Hauptbremszylinder 2, Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches 6, sowie einem mit dem Bremspedal 4 zusammenwirkenden Pedalwegsimulator 5; 23, durch den in der Betriebsart „Brake-by-wire" eine auf das Bremspedal 4 wirkende Rückstellkraft unabhängig von einer Betätigung des Bremskraftverstärkers 1 simulierbar ist, wobei zur Entkopplung zwischen dem Bremspedal 4 bzw. einem dem Bremspedal 4 zugeordneten Bauteil und der Kolbenstange 7 als einem im Kraftfluss nachgeschalteten, dem Bremskraftverstärker 1 zugeordneten Bauteil ein Abstand a vorgesehen ist, um das Bremspedal 4 in der Betriebsart „Brake-by-wire" von Rückwirkungskräften der Kraftfahrzeugbremsanlage zu entkoppeln. Um eine in Hinblick auf das Design sowie den montagetechnischen Aufwand der Kolbenstange verbesserte Bremsbetätigungseinheit bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zur Führung eines Endes 14 der Kolbenstange 7 ein Halteelement 13 auf dem Bremspedal 4 befestigt ist, welches eine trichterförmige, in Richtung der Kolbenstange 7 ausgerichtete Aufnahme 15 aufweist.
摘要翻译：如根据可操作制动助力器1与活塞杆7需要的话，装置被提供用于去耦的力传递连接，本发明涉及一种制动器致动组件，用于致动的“制动线控”机动车辆的制动系统，具有同时使用的制动踏板4的驱动器，并通过一个电子控制单元来在制动踏板4及制动助力器1之间设置了“制动线控”，制动助力器1个下游主制动缸2的装置，用于检测驾驶员的减速请求6，和与制动踏板4踏板行程模拟器5协作; 23，通过“制动线控“模式作用在制动踏板4的恢复力的力可以独立地模拟的制动助力器1的致动，其中所述制动踏板4和制动踏板4相关联的组件和活塞杆之间的去耦7 的距离被设置为在与该部件的制动助力器1相关联的力流的下游，以脱开制动踏板4“制动线控在机动车制动系统的反作用力的模式”。在设计和技术的活塞杆制动操作单元的复杂的安装方面提供了改进，它根据本发明在一个保持元件，提出了安装在制动踏板4 13用于引导活塞杆7，其具有一个端部14的漏斗形的，定向在活塞杆7的方向有接收15

8. 发明申请

WO2012150345A1 HAUPTZYLINDER INSBESONDERE FÜR EIN GEREGELTES BREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：总泵尤其是用于控制制动系统
公开(公告)号：WO2012150345A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/058276
申请日：2012-05-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
发明人： KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/20 , B60T11/232
CPC分类号： B60T11/236 , B60T11/20 , B60T11/232
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hauptzylinder, insbesondere für ein geregeltes Bremssystem, mit wenigstens einem, in einem Gehäuse (2) verschiebbaren Kolben (46), der mittels eines, in einer Ringnut (23, 24) des Gehäuses (2) angeordneten Dichtelementes (5, 6) gegenüber einem Druckraum (7, 8) abgedichtet ist, welcher durch im Kolben (46) ausgebildete Steuerdurchlässe (47) mit einem drucklosen Nachlaufraum (11, 12) verbindbar ist, wobei die Steuerdurchlässe (47) in einem ringförmigen Stufenabschnitt (48) des Kolbens (46) vorgesehen sind und wobei das Dichtelement (5, 6) eine dynamisch beaufschlagte Innendichtlippe (26, 27), welche an dem Kolben (46) anliegt, und eine statisch beaufschlagten Aussendichtlippe (28, 29), welche an einem Boden der Ringnut (23, 24) anliegt, aufweist. Zur Verbesserung der Nachsaugefähigkeit des Hauptzylinders wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass in dem ringförmigen Stufenabschnitt (48) des Kolbens (46) eine umlaufende Nut (49) vorgesehen ist und die Steuerdurchlässe (47) in der Nut (49) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明通过的一种手段涉及一种主缸，特别是对一个控制的制动系统，具有至少一个，在一个壳体（2）移动的活塞（46），在所述壳体中的环形槽（23，24）（2）布置的密封元件（5， 6）相对于压力腔室（7,8）是密封的，这是由在活塞（46）的控制通道（47）形成为未加压供给室（11，12）连接，其中所述控制通道（47）（在环状的台阶部48）所述活塞（46）被提供，并且其中所述密封元件（5，6）一个动态时内密封唇作用（26,27），其承载所述活塞（46）上，并且外密封唇（28,29）一个静态施加附接至底部环形槽（23，24）被施加，包括。为了提高主缸的Nachsaugefähigkeit，本发明提出的是，在活塞（46）的环状的台阶部（48）具有设置有周向凹槽（49）和在凹槽（49）的控制通道（47）被布置。

9. 发明申请

WO2004013521A1 DICHTMANSCHETTE 审中-公开
标题翻译：密封套
公开(公告)号：WO2004013521A1
公开(公告)日：2004-02-12
申请号：PCT/EP2003/008363
申请日：2003-07-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , KÖNIG, Harald , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas , KOPPEL, Hans-Michael
发明人： DROTT, Peter , KÖNIG, Harald , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas , KOPPEL, Hans-Michael
IPC分类号： F16J15/32
CPC分类号： F16J15/3236 , F16J15/164
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtmanschette (3) für eine Zylinder-Kolben-Einheit (1, 15), wobei die Dichtmanschette (3) im wesentlichen in einer, in den Zylinder (1) bzw. in den Kolben (15) eingefügten Nut (2) aufgenommen ist und wobei die Dichtmanschette (3) mit zwei Dichtlippen (4, 5) versehen ist, von denen die erste Dichtlippe (5) dynamisch beaufschlagt wird und an dem Kolben (15) bzw. dem Zylinder (1) angreift und von denen die zweite Dichtlippe (4) statisch beaufschlagt wird und an einem Boden der Nut (2) anliegt. Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass die Dichtmanschette (3) mit einem parallel zu den Dichtlippen (4, 5) umlaufenden Ansatz (6) versehen ist, welcher radial zwischen der ersten Dichtlippe (5) und der zweiten Dichtlippe (4) angeordnet ist und welcher in axialer Richtung über die Dichtlippen (4, 5) vorsteht.
摘要翻译：本发明涉及的密封套筒（3）的气缸 - 活塞装置（1，15），其特征在于，密封凸缘（3）基本上为，在汽缸中（1）或在所述活塞（15）插入的槽（2 ）被接收，并且其中，所述密封套筒（3）具有两个密封唇（4,5）被提供，其中第一密封唇（5）时动态地加载（在柱塞15）和所述缸体（1）作用和从其中第二密封唇（4）静态应用，并在凹槽的底部（2）。本发明的实质在于，所述密封封套（3）设置有一对密封唇平行（4，5）的外围颈部（6），布置在所述第一密封唇（5）和第二密封唇之间沿径向延伸的事实（4）并且在超过密封唇（4，5）的项目的轴向。

10. 发明申请

WO2012150347A1 HAUPTZYLINDER INSBESONDERE FÜR EIN GEREGELTES BREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：总泵尤其是用于控制制动系统
公开(公告)号：WO2012150347A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/058280
申请日：2012-05-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
发明人： KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/20 , B60T11/232
CPC分类号： B60T11/20 , B60T8/38 , B60T11/228
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hauptzylinder, insbesondere für ein geregeltes Bremssystem, mit wenigstens einem, in einem Gehäuse (2) verschiebbaren Kolben (46), der mittels eines, in einer Ringnut (23, 24) des Gehäuses (2) angeordneten Dichtelementes (5, 6) gegenüber einem Druckraum (7, 8) abgedichtet ist, welcher durch im Kolben (46) ausgebildete Steuerdurchlässe (51; 52; 53) mit einem drucklosen Nachlaufraum (11, 12) verbindbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kolben (46) wenigstens zweiteilig mit einem Grundkörper (47) und einem ringförmigen Steuerelement (48; 49; 50) ausgebildet ist, wobei in dem Steuerelement (48; 49; 50) die Steuerdurchlässe (51; 52; 53) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明通过的一种手段涉及一种主缸，特别是对一个控制的制动系统，具有至少一个，在一个壳体（2）移动的活塞（46），在所述壳体中的环形槽（23，24）（2）布置的密封元件（5， 6）相对于压力腔室（7,8）是密封的，这是由在活塞（46）的控制通道（51形成; 52; 53）到非加压供给室（11，12）是可连接的。根据本发明，提出的是，活塞（46）包括至少两个部分具有基体（47）和一个环形的控制元件（48; 49; 50）形成，其中，在所述控制元件（48; 49; 50），控制通道（51; 52; 53提供）。

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