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1. 发明公开

EP0224180A3 Crossed arm-type window lever 失效
标题翻译：交叉ARM类型窗户杠杆
公开(公告)号：EP0224180A3
公开(公告)日：1987-08-26
申请号：EP86115959
申请日：1986-11-18
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Karthaus, Ulrich, Dipl.-Ing. , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： E05F11/44
CPC分类号： E05F11/445 , E05Y2900/55
摘要： Der Kreuzarm-Fensterheber hat ein Lagergestell (20), an dem eine Eingangswelle (22) gelagert ist, die mit einem Eingangsgetriebe (24, 26) verbunden ist, über das ein ebenfalls am Lagergestell (20) in einem ersten Gelenk (30) gelagerter erster Stellarm (28) antreibbar ist. Dieser steht über ein Zwischengetriebe (36) mit einem zweiten Stellarm (32) in synchronisierter Bewegungsverbindung. Jeder Schwenkarm (28, 32) hat an seinem freien Endbereich eine Rolle (38, 40), die in eine mit der zu betätigenden Fensterscheibe verbundene Führungsschiene (42, 44) greift.
Die Verbindungslinie der beiden Gelenke (30, 34) verläuft nicht parallel zur Verbindungslinie der Rollen (46, 48), sondern steht zu dieser in einem Anstellwinkel alpha. Das Zwischengetriebe (36) ist ein Wälzkurvengetriebe, insbe sondere ein Wälzkurven-Zahngetriebe.

2. 发明授权

EP0161410B1 Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik 失效
标题翻译：用步进机构调节手段
公开(公告)号：EP0161410B1
公开(公告)日：1987-07-15
申请号：EP85102734.2
申请日：1985-03-11
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Bauer, Heinz , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N1/06
CPC分类号： F16H31/005 , B60N2/224 , G05G7/06

3. 发明公开

EP0195123A2 Längsverstellvorrichtung für Fahrzeugsitze mit einem Antriebsmotor und zwei Schienen 失效
标题翻译： LängsverstellvorrichtungfürFahrzeugsitze mit einem Antriebsmotor und zwei Schienen。
公开(公告)号：EP0195123A2
公开(公告)日：1986-09-24
申请号：EP85115448.4
申请日：1985-12-05
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Koeppen, Rudolf , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N2/06
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/067
摘要： Bei der Längsverstellvorrichtung für Fahrzeugsitze mit Antriebsmotor (20) werden über ein Ritzel (24) und eine Zahnstange (26) zwei längliche Schienen (28, 30) gegeneinander verschoben. Eine Schiene ist mit dem Ritzel verbunden, die andere trägt die Zahnstange. Die Zahnstange ist in einem Befestigungsbereich (34) in Verschieberichtung (33) an der zugehörigen Schiene befestigt, weiterhin ist sie in mindestens einem Haltebereich (36) mit der zugehörigen Schiene verbunden. Die Zahnstange kann in Richtung ihret Zähne (42) gegenüber der Schiene bewegt werden.
Um einen weitgehend gleichmäßigen, geräuschfreien Eingriff von Ritzel und Zahnrad zu gewährleisten, wird die Zahnstange elastisch in Richtung zum Ritzel hin vorbelastet, und zwar durch eine Feder (58, 68, 70) und/oder die Eigenelastizität der Zahnstange.
摘要翻译：在具有荧光衰减时间的荧光物质的纤维光学传感器取决于在振荡电路中荧光辐射反射耦合到入射辐射的物理参数，使得振荡电路的频率是对于物理参数，新颖的是荧光信号的反耦合由通过荧光信号衰减时间评估系统控制的振荡器（16a）来实现。相控整流器（15b）和积分器（15c）。

4. 发明授权

EP0253222B1 Fahrzeugsitz mit einem durch Höhenverstellung der Sitzvorderkante neigungsverstellbaren Sitzkissen 失效
标题翻译：车座座椅与座椅靠垫倾斜可调高度调整座椅前缘
公开(公告)号：EP0253222B1
公开(公告)日：1993-01-13
申请号：EP87109540.2
申请日：1987-07-02
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner, Dipl.-Ing. , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/1839 , B60N2/1864 , B60N2/62

5. 发明公开

EP0265747A2 Fahrzeugsitz mit einer Längsführung, mit einer Höhen- oder Neigungsverstellung und mit einer Gurtschlossbefestigung 有权转让
标题翻译：车辆座椅的纵向导向件，其高度或倾斜调整和Gurtschlossbefestigung。
公开(公告)号：EP0265747A2
公开(公告)日：1988-05-04
申请号：EP87114824.3
申请日：1987-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60R22/26
CPC分类号： B60R22/26
摘要： Der Fahrzeugsitz hat in bekannter Weise eine Längsführung (20, 22), eine Einrichtung zur Höhen- oder Neigungsverstellung (24) und eine Gurtschloßbefestigung (32), die an ihrem unteren Endbereich an der Sitzschiene (22) der Längsführung befestigt ist und an ihrem oberen Endbereich ein Gurtschloß (34) trägt.
Um die Position des Gurtschlosses bei einer Einstellung der Sitzfläche (30) mittels der Höhen- oder Neigungsverstellung möglichst wenig gegenüber der Sitzfläche (30) zu verändern, besteht die Gurtschloßbefestigung aus einem unteren Teil (38), das an der Sitzschiene angelenkt ist, und einem oberen Teil (40), das am Sitzträger (26) angelenkt ist und mit dem Gurtschloß verbunden ist. Das eine Teil ist frei verschiebbar in einer vom anderen Teil ausgebildeten Längsführung geführt. Das eine Teil (z. B. 40) hat mindestens einen Rastvorsprung (60), das andere Teil (z. B. 38) weist mit diesem zusammenwirkende Rastmittel (46) auf. Die beiden Teile sind durch ein Sicherungsstück (50), in ihrer die freie Verschiebebewegung zulassenden Normalposition gehalten. Bei einer unfallbedingten Gurtkraft wird das Sicherungsstück überwunden, dadurch greift der Rastvorsprung in die Mittel ein und ein Entfernen des oberen Teils aus dem unteren ist blockiert.
摘要翻译：该车辆座椅具有以已知方式与纵向导向件的纵向引导件（20，22）的装置，用于高度或倾斜度的调整（24）和一个Gurtschloßbefestigung（32）在被固定在其下端的座椅导轨（22）和上其携带皮带扣端部（34）。为了通过高度或倾斜调整尽可能小的相对于所述座面（30）的装置，以改变皮带扣的位置在座椅表面（30）的设置，有一个下部的Gurtschloßbefestigung（38），其被铰接到座椅导轨，和一该座架（26）上铰接，并且连接到所述带扣上部分（40）。该一个部分被引导在一个自由移动以与其它部分形成的纵向引导。的一个部分（例如，40）具有至少一个卡锁突起（60），另一部分（Z。B. 38）包括（46）与其卡锁装置配合。这两个部分由一个保持件（50）保持在其自由滑动允许正常位置。在一个偶然的带力的保持件被克服，其特征在于接合在装置和从下除去上部的闩锁突起被阻止。

6. 发明公开

EP0182072A2 Längsführung für Fahrzeugsitze mit mindestens einem Führungskanal 失效
标题翻译： LüngsführungfürFahrzeugsitze mit mindestens einemFührungskanal。
公开(公告)号：EP0182072A2
公开(公告)日：1986-05-28
申请号：EP85112821.5
申请日：1985-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N1/08
CPC分类号： B60N2/0715 , B60N2/0705 , B60N2/0722 , F16C29/005 , F16C29/04 , F16C29/048 , F16C33/7836 , F16C2326/08
摘要： Die Längsführung für Fahrzeugsitze hat in bekannter Weise eine Außenschiene (20) und eine Innenschiene (22), die zwischen sich in Verschieberichtung verlaufende Längskanäle (24, 25) ausbilden, in denen Führungsmittel (26, 28), vorzugsweise Wälzkörper, angeordnet sind, über die sich die beiden Schienen (20, 22) gegeneinander abstützen.
In mindestens einem Längskanal (24, 25) ist eine Reinigungsvorrichtung (30) angeordnet, die in Längsrichtung dieses Längskanals (24, 25) verschiebbar in diesem untergebracht ist, mit den Führungsmitteln (26, 28) bewegungsverbunden ist, dem Innenprofil des Längskanals (24, 25) formmäßig angepaßt ist und die an mindestens einer Führungsfläche (40, 42) vorzugsweise an beiden Führungsflächen (40, 42) des Längskanals (24, 25) elastisch anliegt.
摘要翻译：用于车辆座椅的纵向引导件以已知的方式具有外轨道（20）和内轨道（22），所述外轨道和内轨道（22）在它们之间形成在纵向通道（24,25）之间，所述纵向通道沿着位移方向延伸，并且引导装置，28），优选辊体，布置成两个轨道（20,22）彼此支撑。在至少一个纵向通道（24,25）中，布置有清洁装置（30），所述清洁装置（30）在所述通道中沿该纵向通道（24,25）的纵向方向可移动地容纳，在移动方面被连接到引导装置（26,28），其形状与纵向通道（24,25）的内部轮廓相匹配，并且弹性地抵靠至少一个引导表面（40,42），优选地在两个引导表面（40,42）上），纵向通道（24,25）。

7. 发明公开

EP0161410A1 Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik 失效
标题翻译： Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik。
公开(公告)号：EP0161410A1
公开(公告)日：1985-11-21
申请号：EP85102734.2
申请日：1985-03-11
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Bauer, Heinz , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N1/06
CPC分类号： F16H31/005 , B60N2/224 , G05G7/06
摘要： Die Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik hat eine Basisplatte (20), in der eine Achse (22) gelagert ist, deren Drehposition bezüglich der Basisplatte schrittweise verstellt werden kann. Die Achse (22) ist mit einer bogenverzahnten Schwinge (24) verbunden. Um die Achse (22) ist ein Handhebel schwenkbar, der durch eine Feder (36) in der Neutralstellung gehalten wird und zwei Mitnehmer (38, 40) aufweist, von denen je einer (zum Beispiel 38) je nach Richtung der Schwenkbetätigung an die Verzahnung der Schwinge (24) anschlägt und die Schwinge (24) schwenkt.
Der Handhebel setzt sich aus einer Koppelschwinge (28) und einem an dieser schwenkbar gehaltenen Griffhebel zusammen, an dem die beiden Mitnehmer (38, 40) angeordnet sind. An der Basisplatte (20) ist ein Sperriegel (42) schwenkbar gelagert. Er hat einen in die Verzahnung der Schwinge (24) einrastbaren Sperrzahn (44) und für jeden Mitnehmer jeweils eine Ausrastflanke (50, 52) und eine hieran angrenzende, einen größeren Abstand von dem Kreisbogen der Verzahnung der Schwinge (24) als die Ausrastflanken (50, 52) aufweisende Bucht (54, 56).
摘要翻译： 1.具有踏步机构的调节装置，特别是作为座椅高度调节或车辆座椅靠背角度调节的可调节接头，a。具有其中安装有轴（22）的基板（20），其相对于基板（20）的旋转位置可以逐步调节，并且其连接到具有驱动边缘的摇杆（24）围绕轴（22）布置在弧上，以及b。具有能够围绕所述轴（22）枢转的手柄（28,32），与所述轴（22）相关联地具有确保中立位置的弹簧（36），并且所述弹簧具有两个驱动器（38,40），其中之一，取决于手柄的枢转致动的方向，撞击停止边缘（26），驱动该后端沿着该方向并由此转动摇杆（24）和轴（22），其特征在于，手柄由能够围绕轴（22）枢转的联接器摇臂（28）和能够围绕轴（30）枢转的夹紧杆（32），弹簧（36）保持联接器的该连接连接摇杆（28）和抓握杆（32）处于中立位置，优选地以销的形式的两个驱动爪（38,40）布置在连杆（32）上并且在连杆轴的每一侧 30），并且在所述基板（20）上枢转地安装有锁定锁扣（42），所述锁定锁扣（42）具有锁定齿（44），所述锁定齿可以可拆卸地接合在两个止动边缘（26）锁定弹簧（46）作用于所述锁定方向上的活动，并且其对于每个驱动爪（38,40）均具有作用力。一个分离边缘（50,52），其在所述手柄的中间位置处与所述驱动齿轮（38,40）直接相对，以及ii。与靠近接合轴（30）相比更靠近止动边缘（26）的尖端圆（34）的距离远离分离边缘（50,52）的凹部相邻。

8. 发明公开

EP0116964A3 Step-by-step adjustment device 失效
标题翻译：逐步调整装置
公开(公告)号：EP0116964A3
公开(公告)日：1985-10-30
申请号：EP84101632
申请日：1984-02-17
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N01/06
CPC分类号： G05G7/06 , B60N2/167 , B60N2/1685 , B60N2/224

9. 发明公开

EP0116964A2 Verstellvorrichtung mit Schrittschalttechnik 失效
标题翻译： Verstellvorrichtung mit Schrittschalttechnik。
公开(公告)号：EP0116964A2
公开(公告)日：1984-08-29
申请号：EP84101632.2
申请日：1984-02-17
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Joseph Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N1/06
CPC分类号： G05G7/06 , B60N2/167 , B60N2/1685 , B60N2/224
摘要： Bei der Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik wird die Drehposition einer Achse (24) bezüglich einer Basisplatte (20) schrittweise verstellt und eingestellt. Hierzu ist die Achse (24) mit einem Antriebsrad (30) verbunden, das Mitnehmerflanken (34,36) aufweist. Diese werden durch einen Mitnehmer (Zapfen 56) betätigt, der an einem mit einem Handhebel (60) verbundene Verstellarm (54) angeordnet ist. Das Antriebsrad (30) hat weiterhin Rastflanken (44,46), mit denen eine an der Basisplatte angelenkte Rastklinke (52) zusammenwirkt. Diese wird mit beginnender Schwenkbewegung des Handhebels (60) ausgeklinkt, mit fortschreitender Schwenkbewegung des Handhebels (60) wird das Antriebsrad (30) um die Achse (24) gedreht, bis die Rastklinke (52) mit einer nachfolgenden Rastflanke (44,46) wieder in Eingriff gelangt.
摘要翻译： 1.一种分步调节装置，特别是用于调节座椅的高度或用于机动车辆的座椅的靠背的倾斜度，包括：a）设置有心轴（24）的基板（20）， - 其角位置可以相对于基板（20）逐步调节，并且固定到具有驱动侧面（34,36）的驱动滑轮（30）上，以及b）可移动地附接到所述基板底板（20），所述杆 - 连接到手柄（60）， - 在弹簧（58）的作用下，将所述致动杆（54）偏置在中心位置，并且 - 展现出卡扣（56）当枢转手柄（60）与驱动滑轮（30）的驱动侧面（34,36）接合并由此转动驱动滑轮（30）时，其特征在于，驱动滑轮（30） 46），其以与驱动侧面（34,36）的数量相同的量存在，至少一个锁定钩（52）连接到基板（20），该锁定卡 ch（52）通过锁定弹簧与一个止挡侧面（44,46）接触的方向偏置，并且呈现由致动杆（54）的控制区域（66）致动的释放腹板（68），并且所述致动杆（54）在所述基板（20）的引导（64）中布置有引导件（62），所述引导件（64）限制所述致动杆（54）沿所述方向弹簧（58）的拉动并且在与其倾斜的两个方向上的拉力，由此在致动杆（54）的中心位置处，卡扣（耳轴56）在弹簧（58）的作用下保持在两个相邻的驱动侧面 34,36）形成入口（38），所述锁定卡扣（52）被接合，并且所述致动杆（54）围绕所述卡扣（56）枢转形成中心或旋转，所述致动杠杆（54）处于释放位置靠在锁定卡盘（52）的释放网（68）上，由此锁定卡扣（52）呈现释放位置，并且引导件（62）搁置在驱动器（64）的侧边缘（72）的位置并形成旋转中心，通过该旋转中心，捕获器（56）驱动驱动滑轮（30），并且当旋转时，控制区域（66）释放释放腹板运动继续，使得锁定卡扣（52）可以与随后的止挡侧面（44,46）协作并固定到达的旋转位置。

10. 发明公开

EP0112565A2 Befestigungsvorrichtung für eine Bodenschiene einer Längsführung eines Fahrzeugsitzes an einer Bodengruppe eines Fahrzeugs 失效
标题翻译：用于车辆座椅的纵向导向到车辆组的地板上的底轨紧固装置。
公开(公告)号：EP0112565A2
公开(公告)日：1984-07-04
申请号：EP83113032.3
申请日：1983-12-23
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Mellinghoff, Ulrich, Dipl.-Ing. , Klemann, Dieter
IPC分类号： B60N1/08
CPC分类号： B60N2/06
摘要： Bei dieser Befestigungsvorrichtung greift ein mit der Bodengruppe (26) verbundenes, starres Spannelement (28, 58) durch eine Öffnung (36) in der Bodenschiene (20) und zieht diese gegen die Bodengruppe (26). Im Durchsteckbereich des Spannelements (28) ist nun mindestens ein gegen eine elastische Rückstellkraft verschwenkbarer Klemmkörper (46) angeordnet. Das Spannelement (28) bildet mit diesem Klemmkörper (46) ein Klemmgesperre (24). Hierzu hat das Spannelement (28) eine quer zur Durchsteckrichtung vorspringende Nase (30) die eine vordere, beim Einstecken des Spannelements in die Öffnung (36) der Bodenschiene (20) den Klemmkörper (46) seitlich wegdrückende Abweisflanke (32) und eine Klemmflanke (34) aufweist.
摘要翻译： 1，一种用于车辆座椅的纵向导向件的底部轨道（20）固定到车身底部（26），该装置具有在所述底部轨（20）开口（36）的合成向一个刚性夹紧件装置（ 28）连接到所述底部（26）接合和拉动底部轨道（20）牢固地抵靠底部（26），其特征在于在没有至少一个夹紧构件（46），它可以对上弹性复位力而枢转的是被布置在底轨，其中所述夹紧部分（28）被插入，并且在DASS模具夹紧部分（28）的区域被插入，并在DASS模具夹紧用此把持部件一起部分（28）形成的锁定机构（24）（46 ），为此目的，该夹紧部分（28）具有凸耳（30）横向伸出于所述的插入方向夹紧部分和具有frong偏转侧（32），推压夹持部件（46）远离尾盘反弹当野营部分（28）被插入底部轨道（20）的开口（36），和一个夹持侧（34）的所述偏转面，其中弹回相对并抵靠该夹紧构件（46）支承在纵向导向固定，而静静地形成非常锐角（摩擦角）。

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