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1. 发明授权

EP0161410B1 Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik 失效
标题翻译：用步进机构调节手段
公开(公告)号：EP0161410B1
公开(公告)日：1987-07-15
申请号：EP85102734.2
申请日：1985-03-11
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Bauer, Heinz , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N1/06
CPC分类号： F16H31/005 , B60N2/224 , G05G7/06

2. 发明授权

EP0286693B1 Kraftfahrzeugsitz, der durch Kippen seiner Rückenlehne längsverschiebbar ist 失效
标题翻译：摩托车座椅可以通过其后退的方式进行长期移动
公开(公告)号：EP0286693B1
公开(公告)日：1990-12-27
申请号：EP87104066.3
申请日：1987-03-19
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/12

3. 发明公开

EP0245861A3 Self locking hinge mounting, the angular adjustment of which being provided by the reciprocation of an operating lever 失效
标题翻译：自动锁定铰链安装，由操作杠杆的接合提供的角度调整
公开(公告)号：EP0245861A3
公开(公告)日：1988-12-28
申请号：EP87107015
申请日：1987-05-14
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N01/06
CPC分类号： B60N2/224 , Y10T74/1556 , Y10T74/20636 , Y10T74/20642

4. 发明公开

EP0265747A2 Fahrzeugsitz mit einer Längsführung, mit einer Höhen- oder Neigungsverstellung und mit einer Gurtschlossbefestigung 有权转让
标题翻译：车辆座椅的纵向导向件，其高度或倾斜调整和Gurtschlossbefestigung。
公开(公告)号：EP0265747A2
公开(公告)日：1988-05-04
申请号：EP87114824.3
申请日：1987-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60R22/26
CPC分类号： B60R22/26
摘要： Der Fahrzeugsitz hat in bekannter Weise eine Längsführung (20, 22), eine Einrichtung zur Höhen- oder Neigungsverstellung (24) und eine Gurtschloßbefestigung (32), die an ihrem unteren Endbereich an der Sitzschiene (22) der Längsführung befestigt ist und an ihrem oberen Endbereich ein Gurtschloß (34) trägt.
Um die Position des Gurtschlosses bei einer Einstellung der Sitzfläche (30) mittels der Höhen- oder Neigungsverstellung möglichst wenig gegenüber der Sitzfläche (30) zu verändern, besteht die Gurtschloßbefestigung aus einem unteren Teil (38), das an der Sitzschiene angelenkt ist, und einem oberen Teil (40), das am Sitzträger (26) angelenkt ist und mit dem Gurtschloß verbunden ist. Das eine Teil ist frei verschiebbar in einer vom anderen Teil ausgebildeten Längsführung geführt. Das eine Teil (z. B. 40) hat mindestens einen Rastvorsprung (60), das andere Teil (z. B. 38) weist mit diesem zusammenwirkende Rastmittel (46) auf. Die beiden Teile sind durch ein Sicherungsstück (50), in ihrer die freie Verschiebebewegung zulassenden Normalposition gehalten. Bei einer unfallbedingten Gurtkraft wird das Sicherungsstück überwunden, dadurch greift der Rastvorsprung in die Mittel ein und ein Entfernen des oberen Teils aus dem unteren ist blockiert.
摘要翻译：该车辆座椅具有以已知方式与纵向导向件的纵向引导件（20，22）的装置，用于高度或倾斜度的调整（24）和一个Gurtschloßbefestigung（32）在被固定在其下端的座椅导轨（22）和上其携带皮带扣端部（34）。为了通过高度或倾斜调整尽可能小的相对于所述座面（30）的装置，以改变皮带扣的位置在座椅表面（30）的设置，有一个下部的Gurtschloßbefestigung（38），其被铰接到座椅导轨，和一该座架（26）上铰接，并且连接到所述带扣上部分（40）。该一个部分被引导在一个自由移动以与其它部分形成的纵向引导。的一个部分（例如，40）具有至少一个卡锁突起（60），另一部分（Z。B. 38）包括（46）与其卡锁装置配合。这两个部分由一个保持件（50）保持在其自由滑动允许正常位置。在一个偶然的带力的保持件被克服，其特征在于接合在装置和从下除去上部的闩锁突起被阻止。

5. 发明公开

EP0161410A1 Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik 失效
标题翻译： Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik。
公开(公告)号：EP0161410A1
公开(公告)日：1985-11-21
申请号：EP85102734.2
申请日：1985-03-11
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Bauer, Heinz , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N1/06
CPC分类号： F16H31/005 , B60N2/224 , G05G7/06
摘要： Die Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik hat eine Basisplatte (20), in der eine Achse (22) gelagert ist, deren Drehposition bezüglich der Basisplatte schrittweise verstellt werden kann. Die Achse (22) ist mit einer bogenverzahnten Schwinge (24) verbunden. Um die Achse (22) ist ein Handhebel schwenkbar, der durch eine Feder (36) in der Neutralstellung gehalten wird und zwei Mitnehmer (38, 40) aufweist, von denen je einer (zum Beispiel 38) je nach Richtung der Schwenkbetätigung an die Verzahnung der Schwinge (24) anschlägt und die Schwinge (24) schwenkt.
Der Handhebel setzt sich aus einer Koppelschwinge (28) und einem an dieser schwenkbar gehaltenen Griffhebel zusammen, an dem die beiden Mitnehmer (38, 40) angeordnet sind. An der Basisplatte (20) ist ein Sperriegel (42) schwenkbar gelagert. Er hat einen in die Verzahnung der Schwinge (24) einrastbaren Sperrzahn (44) und für jeden Mitnehmer jeweils eine Ausrastflanke (50, 52) und eine hieran angrenzende, einen größeren Abstand von dem Kreisbogen der Verzahnung der Schwinge (24) als die Ausrastflanken (50, 52) aufweisende Bucht (54, 56).
摘要翻译： 1.具有踏步机构的调节装置，特别是作为座椅高度调节或车辆座椅靠背角度调节的可调节接头，a。具有其中安装有轴（22）的基板（20），其相对于基板（20）的旋转位置可以逐步调节，并且其连接到具有驱动边缘的摇杆（24）围绕轴（22）布置在弧上，以及b。具有能够围绕所述轴（22）枢转的手柄（28,32），与所述轴（22）相关联地具有确保中立位置的弹簧（36），并且所述弹簧具有两个驱动器（38,40），其中之一，取决于手柄的枢转致动的方向，撞击停止边缘（26），驱动该后端沿着该方向并由此转动摇杆（24）和轴（22），其特征在于，手柄由能够围绕轴（22）枢转的联接器摇臂（28）和能够围绕轴（30）枢转的夹紧杆（32），弹簧（36）保持联接器的该连接连接摇杆（28）和抓握杆（32）处于中立位置，优选地以销的形式的两个驱动爪（38,40）布置在连杆（32）上并且在连杆轴的每一侧 30），并且在所述基板（20）上枢转地安装有锁定锁扣（42），所述锁定锁扣（42）具有锁定齿（44），所述锁定齿可以可拆卸地接合在两个止动边缘（26）锁定弹簧（46）作用于所述锁定方向上的活动，并且其对于每个驱动爪（38,40）均具有作用力。一个分离边缘（50,52），其在所述手柄的中间位置处与所述驱动齿轮（38,40）直接相对，以及ii。与靠近接合轴（30）相比更靠近止动边缘（26）的尖端圆（34）的距离远离分离边缘（50,52）的凹部相邻。

6. 发明授权

EP0265747B1 Fahrzeugsitz mit einer Längsführung, mit einer Höhen- oder Neigungsverstellung und mit einer Gurtschlossbefestigung 有权转让
标题翻译：具有纵向滑动的车身座椅，具有高度和内部调整以及带扣锁定装置
公开(公告)号：EP0265747B1
公开(公告)日：1992-04-01
申请号：EP87114824.3
申请日：1987-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60R22/26
CPC分类号： B60R22/26

7. 发明公开

EP0245861A2 Selbstarretierender Drehgelenkbeschlag, der durch Hin- und Herbewegen eines Betätigungshebels winkelverstellbar ist 失效
标题翻译：自锁铰链装置，这是角度可调节通过的操作杆的往复运动。
公开(公告)号：EP0245861A2
公开(公告)日：1987-11-19
申请号：EP87107015.7
申请日：1987-05-14
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/224 , Y10T74/1556 , Y10T74/20636 , Y10T74/20642
摘要： Der selbstarretierende Drehgelenkbeschlag ist durch Hin- und Herschwenken eines Betätigungshebels 20 winkelverstellbar. Er hat ein Gestell 24, in dem eine Lagerwelle 26 drehbar gelagert ist, die ein mit Zahnflanken versehenes Stellrad 32 trägt. Der Betätigungshebel 20 ist um eine am Gestell 24 gelagerte Schwenkachse 22 in beiden Drehrichtungen schwenkbar, er hat zwei ausschwenkbare Mitnehmer 34, 36, die sich in Mittelposition des Betätigungshebels 20 außer Eingriff mit dem Stellrad 32 befinden und von denen beim Verschwenken des Betätigungshebels 20 jeweils einer an eine benachbarte Zahnflanke des Stellrades 32 anschlägt und dieses mitdreht. Am Gestell sind weiterhin zwei Sperrarme 44, 46 schwenkbar gelagert, die bei in Mittelstellung befindlichem Betätigungshebel das Stellrad 32 sperren. Am Betätigungsarm 20 sind zwei Steuernocken 64 angeordnet, die über jeweils einen Lösearm 52, 54 mit einem Sperrarm 44, 46 zusammenwirken. Beim Verschwenken des Betätigungshebels 20 aus der Mittelstellung nimmt ein Steuernocken 64 den zugehörigen Lösearm 52, 54 mit und zieht dadurch den in der entsprechenden Antriebsrichtung sperrenden Sperrarm 44, 46 außer Eingriff.
摘要翻译：自锁铰链安装件是角度可调节通过旋转来回的操作杆20的它具有在轴承轴26可旋转地安装在一个框架24，承载设置有齿面第32轮操作杆20可绕支承在框架24枢转轴线在两个旋转方向22的轴，它有两个摆动驱动器34，36，其位于致动杆20的中间位置脱离与拨针轮32，并且其致动杆20的枢转过程中每一个都具有抵接该调整轮32与本旋转的相邻的齿面。在框架中，两个锁定臂44，46枢转地安装进一步，这在befindlichem中间位置致动杆锁定轮32。在操作臂20，两个凸轮64设置通过相应的释放臂52，54的锁定臂44，第46合作在操作杆20从中立位置摆动，控制凸轮64需要相关的释放臂52，54，从而拉动锁定臂44的相应的驱动方向上的锁，46脱离。

8. 发明授权

EP0245861B1 Selbstarretierender Drehgelenkbeschlag, der durch Hin- und Herbewegen eines Betätigungshebels winkelverstellbar ist 失效
标题翻译：自锁式铰链安装，由操作杠杆组合提供的角度调整
公开(公告)号：EP0245861B1
公开(公告)日：1991-01-16
申请号：EP87107015.7
申请日：1987-05-14
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/224 , Y10T74/1556 , Y10T74/20636 , Y10T74/20642

9. 发明公开

EP0265747A3 Fahrzeugsitz mit einer Längsführung, mit einer Höhen- oder Neigungsverstellung und mit einer Gurtschlossbefestigung 有权转让
标题翻译：车身座椅提供纵向滑动，高度和内倾调整以及皮带锁定装置
公开(公告)号：EP0265747A3
公开(公告)日：1989-03-22
申请号：EP87114824.3
申请日：1987-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60R22/26
CPC分类号： B60R22/26
摘要： Der Fahrzeugsitz hat in bekannter Weise eine Längsführung (20, 22), eine Einrichtung zur Höhen- oder Neigungsverstellung (24) und eine Gurtschloßbefestigung (32), die an ihrem unteren Endbereich an der Sitzschiene (22) der Längsführung befestigt ist und an ihrem oberen Endbereich ein Gurtschloß (34) trägt. Um die Position des Gurtschlosses bei einer Einstellung der Sitzfläche (30) mittels der Höhen- oder Neigungsverstellung möglichst wenig gegenüber der Sitzfläche (30) zu verändern, besteht die Gurtschloßbefestigung aus einem unteren Teil (38), das an der Sitzschiene angelenkt ist, und einem oberen Teil (40), das am Sitzträger (26) angelenkt ist und mit dem Gurtschloß verbunden ist. Das eine Teil ist frei verschiebbar in einer vom anderen Teil ausgebildeten Längsführung geführt. Das eine Teil (z. B. 40) hat mindestens einen Rastvorsprung (60), das andere Teil (z. B. 38) weist mit diesem zusammenwirkende Rastmittel (46) auf. Die beiden Teile sind durch ein Sicherungsstück (50), in ihrer die freie Verschiebebewegung zulassenden Normalposition gehalten. Bei einer unfallbedingten Gurtkraft wird das Sicherungsstück überwunden, dadurch greift der Rastvorsprung in die Mittel ein und ein Entfernen des oberen Teils aus dem unteren ist blockiert.

10. 发明公开

EP0286693A1 Kraftfahrzeugsitz, der durch Kippen seiner Rückenlehne längsverschiebbar ist 失效
标题翻译： Kraftfahrzeugsitz，der durch Kippen seinerRückenlehnelängsverschiebbarist。
公开(公告)号：EP0286693A1
公开(公告)日：1988-10-19
申请号：EP87104066.3
申请日：1987-03-19
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Klink, Josef, Dipl.-Ing. , Koucky, Antonin
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/12
摘要： Der Kraftfahrzeugsitz kann durch Kippen seiner Rückenlehne (20) längsverschoben werden. Er hat in bekannter Weise einen Sitzteil (22) sowie eine durch eine Arretiervorrichtung (72) arretierbare Längsführung (24) mit einer Bodenschiene (28) und einer Sitzschiene (26).
Mit der Rückenlehne (20) ist drehfest ein Steuerhebel (34) verbunden, der in Richtung zur Sitzschiene (26) vorspringt und einen Mitnehmer (36) aufweist. An der Sitzschiene (26) ist einerseits ein Freigabehebel (48) angelenkt, der eine Löseflanke (48) und eine Halteflanke (50) aufweist, die jeweils mit dem Mitnehmer (36) zusammenwirken und der über eine Mitnehmereinheit mit der Arretiervorrichtung (72) verbunden ist. Andererseits ist an der Sitzschiene ein Schlepphebel (60) angeordnet, der eine Betätigungsbucht (62) hat, in die der Mitnehmer (36) eingreift, der weiterhin einen nach unten in Richtung einer Rastenleiste (70) der Bodenschiene (28) vorspringenden und dieser zugeordneten Merkzapfen (68) aufweist und der über ein Schubgelenk (64, 66) mit der Sitzschiene (26) verbunden ist. In der Normalposition der Rückenlehne (20) sind die Hebel (46, 60) inaktiv, in einer gekippten Position der Rückenlehne ist die Arretiervorrichtung (72) freigegeben und die Sitzschiene (26) frei verschiebbar.
摘要翻译：汽车座椅可以通过倾斜其靠背（20）而纵向移动。它以已知的方式具有通过阻挡装置（72）可阻止地板轨道（28）和座椅导轨（26）的座椅部分（22）和纵向引导件（24）。连接到靠背（20）使得其不能旋转的是沿着座椅导轨（26）的方向突出并具有驱动器（36）的控制杆（34）。一方面枢转到座椅导轨（26）的是释放杆（48），其具有释放侧面（48）和保持面（50），每个与所述驱动器（36）接合并且被连接通过驱动器单元向所述止动装置（72）发送。另一方面，位于座椅导轨上的是拉杆（60），其具有操作凹部（62），驾驶员（36）接合在该操作凹部（62）中，该操作凹部（62）还具有沿着位于地板轨道（28）上并被分配给该轨道（28）的切口条（70）并且经由滑块（64,66）连接到座椅导轨（26）。在靠背（20）的正常位置，杠杆（46,60）不起作用，在靠背的倾斜位置，止动装置（72）被释放并且座椅导轨（26）可自由移动。

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