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1. 发明申请

WO2011015507A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINER SCHALE 审中-公开
标题翻译：带外壳的领先水家用器具
公开(公告)号：WO2011015507A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/060992
申请日：2010-07-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/022 , A47L15/4418
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, weist ein Gehäuseteil (2) und eine in das Gehäuseteil (2) einbringbare Schale (6) auf. Dabei weist die Schale zumindest eine Kammer (9) und eine der Kammer (9) zugeordnete Einfüllöffnung (25) auf, wobei die Einfüllöffnung (25) durch einen Verschluss (26) verschließbar ist. Eine Breite (28) der Einfüllöffnung (25), die in Bezug auf eine Breite (19) der Kammer (9) bestimmt ist, ist zumindest annähernd so groß wie eine mittlere Breite (19) der Kammer (9). Dadurch ist ein Einfüllen von Wäschebehandlungsmitteln oder dgl. in die Kammer (9) für einen Benutzer erleichtert.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和在所述壳体部件（2）可插入托盘（6）。在这种情况下，至少相关联（25），该外壳具有一个腔室（9）和（9）填充开口的腔室，其中所述填充开口（25）通过一个开闭器（26）是可关闭的。所述填充开口（25），其相对于所述腔（9）的宽度（19）所确定的宽度（28），是至少大约为所述腔室的平均宽度（19）为大的（9）。在腔室中，其特征在于（9）是衣物处理剂或类似物。便利，为用户的填充物。

2. 发明申请

WO2011012469A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2011012469A1
公开(公告)日：2011-02-03
申请号：PCT/EP2010/060324
申请日：2010-07-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F33/02 , D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/022 , D06F33/02 , D06F39/02
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche ausgestaltet ist, weist ein Gehäuseteil (2) und eine Schale (6) auf, die in das Gehäuseteil (2) einschiebbar ist. Dabei ist eine Füllstandsmesseinrichtung (17) vorgesehen, die einen Füllstand der Schale (6) misst. Ferner ist ein Leuchtmittel (20) vorgesehen, das von der Füllstandsmesseinrichtung (17) in Abhängigkeit von einem Füllstand der Schale (6) angesteuert wird.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），这是在特定的配置为一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和外壳（6），其在所述壳体部分（2）可以被插入。在这种情况下，电平测量装置（17）被提供，其测量所述壳（6）的水平。此外，发光装置（20）由电平测量装置（17）在依赖性被控制在杯（6）的填充水平提供。

3. 发明申请

WO2011012468A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2011012468A2
公开(公告)日：2011-02-03
申请号：PCT/EP2010/060323
申请日：2010-07-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRIEBSCH, Jürgen , BRADTMÖLLER, Jörg , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： GRIEBSCH, Jürgen , BRADTMÖLLER, Jörg , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
CPC分类号： D06F39/12 , D06F39/022
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen kann, weist ein Gehäuseteil (2) und eine in das Gehäuseteil (2) einbringbare Schale (8) auf. Dabei ist die Schale (8) zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgestaltet. Ferner ist das Gehäuse 2 zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgestaltet. Hierdurch kann ein Benutzer von außen in das Gehäuse (2) blicken. Beispielsweise kann der Benutzer den Füllstand von Wäschebehandlungsmitteln (15, 16), die in Kammern (13, 14) vorgesehen sind, überprüfen. Außerdem kann ein Benutzer einen Dosiervorgang erleben.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），其可特别作为一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和在所述壳体部件（2）插入外壳（8）。在此，所述壳体（8）被设计至少部分透明或半透明的。此外，壳体2被配置成至少部分地透明或半透明。这使得从外部看到壳体（2）的用户可能。例如，用户可以设置的衣物处理装置中的水平（15，16）进入腔室（13，14）被提供，其检查。此外，用户可以体验到分配过程。

4. 发明申请

WO2010149523A1 AUTOMATISCHE GESTEUERTE WASCHMASCHINE MIT EINER WASCHMITTELEINSPÜLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与洗涤剂分配自动控制洗衣机
公开(公告)号：WO2010149523A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/058332
申请日：2010-06-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , BOLDUAN, Edwin , GREGER, Thoralf
发明人： SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , BOLDUAN, Edwin , GREGER, Thoralf
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022
摘要： In einer automatische gesteuerten Waschmaschine ist im Gehäuse 1 eine Waschmitteleinspüleinrichtung 8 angeordnet, die mit einer von vorn zugänglichen Schublade 9 mit mindestens einer im vorderen Bereich der Schublade 9 angeordneten Kammer 11, 12 für die handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion ausgestattet ist. Außerdem ist innerhalb der Schublade 9 mindestens ein Vorratsbehälter 17 für flüssige Wäschebehandlungsmittel angebracht, aus dem Portionen von Wäschebehandlungsmittel automatisch dosiert und in den Waschprozess geführt werden können. Um den oder die Vorratsbehälter 17 so anzuordnen, dass in jedem Fall des Befüllens der Vorratsbehälter 17 die Schublade 9 nicht so weit wie bisher aus dem Gehäuse 1 gezogen werden muss, obwohl wenigstens eine Kammer 11, 12 für eine handdosierte Zugabe von Einzelportionen von flüssigem oder pulverförmigem Wäschebehandlungsmittel vorhanden ist, für die dieselbe Prämisse gilt, sollen Raumteile 20 des oder der Vorratsbehälter 17 sich bis in den vorderen Bereich der Schublade 9 so weit erstrecken, dass der oder die Raumteil(e) 20 neben der oder den Kammer(n) 11 gelegen sind.
摘要翻译：在壳体1的自动控制的洗衣机的洗涤剂8被布置成与从正面托盘9的可访问与至少一个设置在抽屉9的腔室11的前部区域，12被设置为手工计量加入洗衣粉或洗涤液体的剂量。此外，至少一个储存器17被安装用于液体洗衣处理剂，从衣物处理剂的部分中自动给料，并且可以在抽屉内的洗涤过程中进行。9 周围或安排供应容器17，抽屉9必须在任何情况下，只要到目前为止从壳体1的拉动时，储存器17的填充不，虽然至少一个腔室11，12，用于手工计量加入液体或各个部分的是粉末状的衣物处理剂目前，适用于相同的前提下室部分是或储存器20延伸17到抽屉9的前部区域，到目前为止，所述或每个腔室部分（一个或多个）除了所述一个或多个腔室（或多个）20 11 的位置。

5. 发明申请

WO2011029766A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT MEHREREN DOSIERBEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：具有多重测光水容器领先HOUSE UNIT
公开(公告)号：WO2011029766A1
公开(公告)日：2011-03-17
申请号：PCT/EP2010/062840
申请日：2010-09-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
发明人： GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022 , D06F39/02
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche dient, umfasst einen ersten Dosierbehälter 6 und zumindest einen zweiten Dosierbehälter 7, einen Behandlungsbereich 17, eine erste Dosierpumpe 12, die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem ersten Dosierbehälter 6, das in den Behandlungsbereich 17 geführt wird, dient, eine zweite Dosierpumpe 13, die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem zweiten Dosierbehälter 7, das in den Behandlungsbereich 17 geführt wird, dient, und eine Steuerung 25. Die Steuerung 25 dient zum Ansteuern der Dosierpumpen 12, 13. Dabei sind in der Steuerung (25) mehrere Behandlungsprogramme hinterlegt, wobei den Behandlungsprogrammen von einem Benutzer veränderbare Programmparameter zugeordnet sind. Während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms steuert die Steuerung 25 die Dosierpumpen 12, 13 in Abhängigkeit der eingestellten Programmparameter an.
摘要翻译：的导电水的家用器具1，特别地，用作衣物处理设备用于洗涤衣物，其特征在于其中在第一计量容器6和至少一个第二计量容器7，治疗区域17，一个第一计量泵12的处理剂的计量从第一计量容器6，处理区域17被引导，被使用时，第二计量泵13，其用于从被引导到所述处理区17中的第二分配容器7计量处理剂，和一个控制器25，控制器25用于控制计量泵12 ,. 13 在此，在控制器（25）沉积更多的治疗方案，所述治疗方案是由用户可修改的程序参数分配。在根据所选择的程序参数的当前选择的处理程序的控制器25来控制计量泵12，13的一个程序的执行。

6. 发明申请

WO2011029763A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINER DOSIEREINRICHTUNG UND EINER EINGABEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：具有计量和输入设备领先水家用器具
公开(公告)号：WO2011029763A1
公开(公告)日：2011-03-17
申请号：PCT/EP2010/062837
申请日：2010-09-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
发明人： GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche dient, umfasst eine Dosiereinrichtung 11, einen Behandlungsmittelbehälter 6, der zum Bevorraten zumindest eines Behandlungsmittels dient, einen Behandlungsbereich 16, eine Steuerung 14 und eine Eingabeeinrichtung 26. Dabei ist über die Eingabeeinrichtung 26 eine Basisdosiermenge für das in dem Behandlungsmittelbehälter 6 bevorratete Behandlungsmittel einstellbar. Ferner steuert die Steuerung 14 während eines Programmablaufs die Dosiereinrichtung 11 zum Zumessen des Behandlungsmittels für den Behandlungsbereich 16 auf Grundlage zumindest der Basisdosiermenge für das Behandlungsmittel an. Hierbei ermöglicht die Eingabeeinrichtung 26 eine direkte Anwahl des Behandlungsmittelbehälters 6, in dem das Behandlungsmittel bevorratet ist, zum Einstellen der Basisdosiermenge für das Behandlungsmittel. Dadurch ist eine komfortable Bedienung des wasserführenden Hausgeräts 1 für einen Benutzer möglich.
摘要翻译：一种水导电家用器具1，特别地，用作衣物处理设备用于洗涤衣物，其包括一个计量装置11，处理剂容器6供应至少一种处理剂，用于存储，处理区域16，一个控制器14和一个输入设备26它是通过输入装置26 基本剂量可调用于治疗剂罐6的处理剂储集。此外，控制器14控制，在编程周期中，为治疗剂用于治疗区域16的计量的计量装置11至少基于用于治疗剂的基本剂量。这里，输入装置26允许在其中治疗剂被存储，用于设定基本剂量用于治疗剂的处理剂容器6的直接选择。这便于用户的含水家用电器1的操作是可能的。

7. 发明申请

WO2010149535A1 AUTOMATISCH GESTEUERTE WASCHMASCHINE FÜR WÄSCHEBEHANDLUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：自动控制洗衣机洗衣处理剂
公开(公告)号：WO2010149535A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/058367
申请日：2010-06-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02 , D06F39/022
摘要： Für gewöhnlich haben automatisch gesteuerte Waschmaschinen eine im Maschinenraum frontseitig angeordnete Einspüleinrichtung (8) für Wäschebehandlungsmittel. Solche Einspüleinrichtungen enthalten eine von vorn zugängliche Schublade (9) mit mindestens einem Behälter (11, 12, 16 bis 18) für pulverförmige, flüssige oder gelförmige Wäschebehandlungsmittel und eine Einrichtung (15, 16) zum automatischen Zuführen jedes bevorrateten Wäschebehandlungsmittels in den Behandlungsprozess. Damit die Benutzungsperson sich einerseits flexibel für eine oder eine andere Art von Wäschebehandlungsmitteln entscheiden kann und außerdem eine solche Waschmitteleinspüleinrichtung leichter reinigen kann, damit keine Reste von Wäschebehandlungsmitteln zurück bleiben, die nach einiger Zeit bakterizid und fungizid verunreinigt werden könnten, besteht die Schublade 9 im Wesentlichen aus einem Führungsrahmen (19), der eine frontseitige Handhabe (10) und mindestens eine fensterartige Ausnehmung (23 bis 27) aufweist zur Aufnahme eines einsetzbaren Behälters (11, 12, 16 bis 18) für Wäschebehandlungsmittel.
摘要翻译：通常情况下，自动地控制洗衣机有一个机器室中的前侧布置成用于衣物处理剂分配装置（8）。这样Einspüleinrichtungen包含前端访问抽屉（9）的至少一个容器（11，12，16至18），用于粉末，液体或凝胶衣物处理剂和装置（15，16），用于在治疗过程中自动供给每个储存的衣物处理剂。从而使使用人可以灵活选择一个或一方面是另一种类型的衣物处理产品，还这样的洗涤剂分配可以更容易清洗，所以没有洗衣处理剂的残留物仍然存在，一段时间后的杀菌和可能被污染的杀菌剂，有一个抽屉9实质上具有具有前手柄（10），用于接收可插入容器（11，12，16到18），用于在衣物处理剂的导向框架（19）和至少一个窗形凹部（23〜27）。

8. 发明申请

WO2011042456A1 VERFAHREN ZUM BEHANDELN VON SCHAUM, ENTSPRECHEND PROGRAMMIERTE STEUEREINRICHTUNG SOWIE ENTSPRECHENDE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：了治疗泡沫，根据预约的控制装置和相应的洗衣处理机
公开(公告)号：WO2011042456A1
公开(公告)日：2011-04-14
申请号：PCT/EP2010/064892
申请日：2010-10-06
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CZYZEWSKI, Gundula , HEMPEL, Meike , SCHULZE, Ingo
发明人： CZYZEWSKI, Gundula , HEMPEL, Meike , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/06
CPC分类号： D06F39/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Wäschebehandlungsmaschine, mit einer in dem Laugenbehälter angeordneten drehbaren Trommel zum Aufnehmen zu behandelnder Wäsche, mit einem am Boden des Laugenbehälters angeordneten Laugenablaufsystem mit einer Laugenpumpe und mit einem Drucksensor zur Bestimmung des Drucks einer im Laugenbehälter befindlichen Flüssigkeit, und mit einer Steuereinrichtung, die so programmiert ist, dass die Wäschebehandlungsmaschine in der Lage ist, das folgende Verfahren durchzuführen: (i) Messen und Aufzeichnen des Drucksignals; (ii) Glätten des Drucksignals um eine geglättete Druckkurve zu erhalten; (iii) Ermitteln eines Druckgradienten in einem Messintervall mit definierter Länge aus der erhaltenen Druckkurve; und (iv) Durchführen einer von dem Druckgradienten abhängigen und auf den Druckgradienten abgestimmten Maßnahme zum Behandeln von Schaum, wobei das Verfahren zur Durchführung während eines Programmschrittes, der zum Entwässern des Laugenbehälters dient, vorgesehen ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass Schritt (i) während des Betriebs der Laugenpumpe bei gleichzeitigem Bewegen der Trommel durchgeführt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种程控衣物处理机，其中一个布置在所述桶可旋转的滚筒，用于接收待处理的衣物，其具有设置在与排水泵桶排液系统的底部，并且具有用于确定包含在桶中的液体的压力的压力传感器，和一个控制装置其被编程，使得衣物处理机能够执行以下过程：（i）测定并记录的压力信号; 以获得（ii）所述压力信号，以平滑的压力曲线的平滑; （iii）确定在从所得的压力曲线确定长度的测量时间间隔中的压力梯度; 和（iv）执行依赖于压力梯度，并匹配到用于处理泡沫的压力梯度测量值的频率，用于在程序步骤，其用于在桶的脱水进行的方法中，过程中提供，并且其特征在于：步骤（i）在移动的同时在鼓进行排水泵的操作。

9. 发明申请

WO2011009844A1 VERFAHREN ZUM VEREDELN VON TEXTILIEN IN EINER HAUSHALTSWASCHMASCHINE SOWIE STEUERUNGSVORRICHTUNG UND HAUSHALTSWASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：法纺织品在家庭中的洗衣机和控制装置和家用洗衣机整理
公开(公告)号：WO2011009844A1
公开(公告)日：2011-01-27
申请号：PCT/EP2010/060451
申请日：2010-07-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANAU, Andreas , MOSCHÜTZ, Harald , SCHAUB, Hartmut , SCHULZE, Ingo
发明人： HANAU, Andreas , MOSCHÜTZ, Harald , SCHAUB, Hartmut , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F35/00 , D06B19/00 , D06B3/30
CPC分类号： D06F35/006 , D06F35/00 , D06F2232/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Veredeln von Textilien mittels einer Chemikalie in einer Haushaltswaschmaschine 1 mit einer Wäschetrommel 2, in welche die Textilien aufnehmbar sind, umfassend die Schritte: (i) Aufnehmen der Textilien in die Wäschetrommel 2; (ii) Bereitstellen einer wässrigen Lösung 5 der Chemikalie; (iii) Erzeugen eines Schaums 6 aus der wässrigen Lösung 5 der Chemikalie, und Einbringen des Schaums 6 in die Wäschetrommel 2; (iv) Bewegen der Textilien in dem Schaum (6) durch Drehen der Wäschetrommel (2), und Benetzen der Textilien mit dem Schaum 6. Die Erfindung betrifft auch eine Steuerungsvorrichtung 4 für eine entsprechende Haushaltswaschmaschine 1, sowie eine entsprechende Haushaltswaschmaschine 1 selbst.
摘要翻译：本发明涉及一种通过在家用洗衣机1的洗涤滚筒2，其中，所述织物可被容纳在化学的手段纺织品的整理，包括以下步骤：（i）接收在洗涤滚筒2的纺织品; （ii）提供该化学品的水溶液中5; （iii）从所述化学品的水溶液5产生泡沫6，以及将所述泡沫6衣物滚筒2; （四）搅拌所述织物在泡沫（6）由洗涤桶（2）的旋转，并且所述纺织品的润湿与泡沫6本发明还涉及一种控制装置4，用于一个相应的家用洗衣机1，和相应的家用洗衣机1本身。

10. 发明申请

WO2010139623A1 HAUSGERÄT MIT EINER OBERFLÄCHE, WELCHE EINEN PHOTOKATALYSATOR AUFWEIST 审中-公开
标题翻译： WITH A面一张照片催化剂上面有家用器具
公开(公告)号：WO2010139623A1
公开(公告)日：2010-12-09
申请号：PCT/EP2010/057411
申请日：2010-05-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANAU, Andreas , SCHULZE, Ingo , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
发明人： HANAU, Andreas , SCHULZE, Ingo , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42 , A61L9/205
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät 1,6 mit mindestens einem Bauteil 7, 21, 24, welches eine durch eine organische Verschmutzung belastbare Oberfläche 38 aufweist, welche Oberfläche 38 einen Photokatalysator 43 aufweist und welcher Oberfläche 38 eine Photoquelle 39, 41 zum Bestrahlen des Photokatalysators 43 mit einer aktivierenden elektromagnetischen Strahlung zugeordnet ist. Die Oberfläche 38 ist von einem urgeformten ersten Werkstoff 44 gebildet, in welchem der Photokatalysator 43 dispergiert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具1.6与至少一个部件7，第21，24，其具有由有机污染表面38，该表面38包括光催化剂43和其表面38相片源39，41，用于照射光催化剂43的占空与活化电磁辐射相关联。表面38由初级形成的第一材料44，其中，所述光催化剂是分散的第43形成

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