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1. 发明申请

WO2011015507A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINER SCHALE 审中-公开
标题翻译：带外壳的领先水家用器具
公开(公告)号：WO2011015507A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/060992
申请日：2010-07-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/022 , A47L15/4418
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, weist ein Gehäuseteil (2) und eine in das Gehäuseteil (2) einbringbare Schale (6) auf. Dabei weist die Schale zumindest eine Kammer (9) und eine der Kammer (9) zugeordnete Einfüllöffnung (25) auf, wobei die Einfüllöffnung (25) durch einen Verschluss (26) verschließbar ist. Eine Breite (28) der Einfüllöffnung (25), die in Bezug auf eine Breite (19) der Kammer (9) bestimmt ist, ist zumindest annähernd so groß wie eine mittlere Breite (19) der Kammer (9). Dadurch ist ein Einfüllen von Wäschebehandlungsmitteln oder dgl. in die Kammer (9) für einen Benutzer erleichtert.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和在所述壳体部件（2）可插入托盘（6）。在这种情况下，至少相关联（25），该外壳具有一个腔室（9）和（9）填充开口的腔室，其中所述填充开口（25）通过一个开闭器（26）是可关闭的。所述填充开口（25），其相对于所述腔（9）的宽度（19）所确定的宽度（28），是至少大约为所述腔室的平均宽度（19）为大的（9）。在腔室中，其特征在于（9）是衣物处理剂或类似物。便利，为用户的填充物。

2. 发明申请

WO2011012469A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2011012469A1
公开(公告)日：2011-02-03
申请号：PCT/EP2010/060324
申请日：2010-07-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F33/02 , D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/022 , D06F33/02 , D06F39/02
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche ausgestaltet ist, weist ein Gehäuseteil (2) und eine Schale (6) auf, die in das Gehäuseteil (2) einschiebbar ist. Dabei ist eine Füllstandsmesseinrichtung (17) vorgesehen, die einen Füllstand der Schale (6) misst. Ferner ist ein Leuchtmittel (20) vorgesehen, das von der Füllstandsmesseinrichtung (17) in Abhängigkeit von einem Füllstand der Schale (6) angesteuert wird.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），这是在特定的配置为一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和外壳（6），其在所述壳体部分（2）可以被插入。在这种情况下，电平测量装置（17）被提供，其测量所述壳（6）的水平。此外，发光装置（20）由电平测量装置（17）在依赖性被控制在杯（6）的填充水平提供。

3. 发明申请

WO2011069814A1 TÜR FÜR EIN HAUSGERÄT MIT EINEM SICHTFENSTER UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER SOLCHEN TÜR 审中-公开
标题翻译：门与制造这种门的窗口和方法的家用电器
公开(公告)号：WO2011069814A1
公开(公告)日：2011-06-16
申请号：PCT/EP2010/067911
申请日：2010-11-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes
IPC分类号： D06F39/14 , D06F58/04 , A47L15/42 , F24C15/04
CPC分类号： D06F39/14 , D06F58/04
摘要： Die Tür 1 für ein Hausgerät W, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät W, weist mindestens auf: ein mindestens zweikomponentiges erstes Türteil 2 aus einem blickdurchlässigen ersten Sichtfensterbereich 6 und einem den ersten Sichtfensterbereich 6 seitlich umgebenden blickdichten Randbereich 7 und ein mindestens zweikomponentiges zweites Türteil 3 aus einem blickdurchlässigen zweiten Sichtfensterbereich 8 und einer den zweiten Sichtfensterbereich 8 teilweise abdeckenden blickdichten Abdeckung 9. Das Verfahren weist mindestens die folgenden Schritte auf: Herstellen eines mindestens zweikomponentigen ersten Türteils 2 aus Kunststoff mit einem blickdurchlässigen ersten Sichtfensterbereich 6 und einem den ersten Sichtfensterbereich 6 seitlich umgebenden blickdichten Randbereich 7 mittels eines zweistufigen Spritzgussverfahrens; Herstellen eines mindestens zweikomponentigen zweiten Türteils 3 aus Kunststoff mit einem blickdurchlässigen zweiten Sichtfensterbereich 8 und einer den zweiten Sichtfensterbereich 8 teilweise abdeckenden blickdichten Abdeckung 9 mittels eines zweistufigen Spritzgussverfahrens; und Permanentes Verbinden des ersten Türteils 2 und des zweiten Türteils 3 so, dass ein Ausschnitt der Abdeckung im Wesentlichen den ersten Sichtfensterbereich 6 freilässt.
摘要翻译：用于家用电器的门1个F，尤其是衣物处理装置W，具有至少：一个至少两个部分的第一门部件2从查找可渗透的第一观察窗格6和横向包围不透明边缘区域7的第一窗口区6和的至少两个部分的第二门部3的查找可渗透第二观察窗部8和第二窗部8部分地覆盖不透明盖9的方法，至少包括以下步骤：形成至少两个组分第一门有查找可渗透的第一观察窗格6和第一窗区域由塑料制成的第二部分6横向包围不透明的边缘区域7 通过两个步骤的注射成型工艺的装置; 制造的塑料制成的至少两个分量的第二门部3有查找可渗透第二观看窗部8和第二窗部8部分地由一个两步注射成型工艺来覆盖不透明盖9; 和永久地结合所述第一门部件2和第二门部3，使得盖的截面基本上是所述第一观察窗格6离开自由。

4. 发明申请

WO2010066653A1 HAUSGERÄT MIT EINER GEPRÄGTEN WAND 审中-公开
标题翻译：有凹凸花纹墙家用器具
公开(公告)号：WO2010066653A1
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/EP2009/066467
申请日：2009-12-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOHM, Andreas , GENC, Kemal , SCHMIDT, Stefan , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes
发明人： BOHM, Andreas , GENC, Kemal , SCHMIDT, Stefan , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/4209
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hausgerät (1) mit einem schrankförmigen Gehäuse (2), umfassend eine Vielzahl von Wänden (3, 4, 5, 6, 7, 8), von denen mindestens eine eine Anordnung von Prägungen (9, 10, 11) aufweist. Die Anordnung von Prägungen (9, 10, 11) umfasst eine bezüglich eines Zentrums der Wand (3, 4, 5, 6, 7, 8) zentriert angeordnete, in der Draufsicht ringförmige erste Prägung (9), eine außerhalb der ersten Prägung (9) und im Wesentlichen konzentrisch zur dieser angeordnete, in der Draufsicht ringförmige zweite Prägung (10), zumindest eine außerhalb der zweiten Prägung (10) angeordnete, streifenförmige dritte Prägung (11). Der Vorteil dieser Art von Prägungen (9, 10, 11) in der Wand (3, 4, 5, 6, 7, 8) ist eine sehr starke Minderung von Schwingungen, welche ihrerseits zu einer enorm verbesserten Minderung von unerwünschten Geräuschen führt.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（1）具有一个柜子形的壳体（2）包括多个壁（3，4，5，6，7，8），其中凸起（9，10的阵列中的至少一个，11 ）了。压花的装置（9，10，11）包括相对于所述壁的中央（3，4，5，6，7，8）为中心设置，环形在平面图中第一压花（9），（外第一压花的 9）和基本同心于后者布置，在平面图中的环形第二压印（10）中，至少一个（第二压花10）的外部设置，条纹形的第三压花（11）。在壁这种类型的浮凸的（9，10，11）的优点（3，4，5，6，7，8）是一个非常强的减少振动的，这反过来又导致不希望的噪声的一个很大的提高降低。

5. 发明申请

WO2015049241A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM AUFNAHMEELEMENT FÜR EINEN FACHBODEN, WELCHES EINE OLED-LICHTQUELLE AUFWEIST 审中-公开
标题翻译：有记录元一个空壳其中有机发光二极管光源HAVING家用器具COLD
公开(公告)号：WO2015049241A1
公开(公告)日：2015-04-09
申请号：PCT/EP2014/070955
申请日：2014-09-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , KESSLER, Andreas , ALT, René , BECKE, Christoph , EICHER, Max , HARTWEIN, Christine , KLEINLEIN, Philipp , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D27/00 , F25D23/06 , F25D25/02
CPC分类号： F25D25/024 , F25D23/067 , F25D27/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (2), der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, und durch Wände (4 bis 8) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei an Vertikalwänden (4, 5, 6) Haltevorrichtungen (14) für zumindest einen Fachboden (12, 13) ausgebildet sind, wobei die Haltevorrichtung (14) ein innenraumseitig angeordnetes schienenartiges Aufnahmeelement (15) für einen Fachboden (12, 13) aufweist, der zumindest einen Führungsbereich (22, 23; 22', 23') zur Aufnahme des Fachbodens (12, 13) aufweist, wobei der Führungsbereich (22, 23; 22', 23') an einer Grundplatte (21) des Aufnahmeelements (15) ausgebildet ist und an einem zum Führungsbereich (22, 23; 22', 23') benachbarten Flächenbereich (24) der Grundplatte (21) ein flächiger Lichtemissionsbereich (25) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用冰箱（1）具有内部（2），其被设计用于容纳食品，并通过内部容器（3）的壁（4至8），在垂直壁（4，5，6）保持装置，所述（14）被设计用于至少一个搁架（12，13），其中，所述保持装置（14）包括内部空间侧设置轨道状为至少（一个引导部22，23的架子（12,13），接收构件（15）; 22' ，23 '），用于保持架（12，13），其中，所述引导部分（22，23; 22' 在一个形成在所述接收元件的基板（21），23“）（15）（该引导部22， 23; 22”，23' ）的底板（21）的相邻面部分（24），平面发光区域（25）形成。

6. 发明申请

WO2015039774A1 ANZEIGEEINHEIT FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：显示单元，用于家用器具
公开(公告)号：WO2015039774A1
公开(公告)日：2015-03-26
申请号：PCT/EP2014/060628
申请日：2014-05-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , FÖRSTERLING, Klaus , HARTWEIN, Christine , KESSLER, Andreas , KLEINLEIN, Philipp , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D27/00 , G09F23/00
CPC分类号： F25D27/005 , G09F23/0058
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit (110) für ein Haushaltsgerät (100). Erfindungsgemäß weist die Anzeigeeinheit (110) einen Lichtleiter (200) auf, in welchen Licht zur Beleuchtung des Anzeigeelementes (304) einkoppelbar ist. Der Lichtleiter (200) weist eine flächige Ausbildung mit einer ersten Hauptfläche (308) und einer zweiten Hauptfläche (310) auf, wobei die erste Hauptfläche (308) dem Anzeigenelement (304) zugewandt ist und die zweite Hauptfläche (310) eine Lichtablenkstruktur (212) aufweist, welche ausgebildet ist, in den Lichtleiter (200) eingespeistes Licht in Richtung der ersten Hauptfläche (308) zu lenken.
摘要翻译：本发明涉及一种显示单元（110）用于家用器具（100）。根据本发明，显示单元（110）的光导（200），其中光用于照明显示元件（304）可被耦合。所述光导（200）包括具有第一主表面（308）和第二主表面（310），其中，所述第一主表面（308）到显示元件（304）朝向和第二主表面（310）具有一个Lichtablenkstruktur（平坦构造212 ），其被适配为偏转（在补光的光导200）朝向所述第一主表面（308）。

7. 发明申请

WO2015039773A1 ANZEIGEEINHEIT FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：显示单元，用于家用器具
公开(公告)号：WO2015039773A1
公开(公告)日：2015-03-26
申请号：PCT/EP2014/060627
申请日：2014-05-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , FÖRSTERLING, Klaus , HARTWEIN, Christine , KESSLER, Andreas , KLEINLEIN, Philipp , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D27/00
CPC分类号： F25D23/12 , F25D2327/001 , F25D2400/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit (110) für ein Haushaltsgerät (100) mit einem Anzeigefeld (202). Die Anzeigeeinheit (110) weist einen Lichtleiter (200) auf, wobei der Lichtleiter (200) eine flächige Ausbildung mit zwei sich gegenüberliegenden Oberflächen (308, 310) und einem Randabschnitt (316) aufweist, wobei der Randabschnitt (316) eine Lichtaustrittsstruktur (322) für einen Lichtaustritt aus dem Randabschnitt (316) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种显示单元（110），用于包括显示面板（202）的家用器具（100）。在显示单元（110）包括光导（200），其中所述光导（200）具有两个相对的表面（308，310）和一个边缘部分（316）的平坦构型，其中，所述边缘部分（316）具有一光出射结构（322 ）包括从所述边缘部分（316）的光发射。

8. 发明申请

WO2015004025A1 KÄLTEGERÄT MIT EINEM LUFTKANAL 审中-公开
标题翻译：冷却装置有一个通风管
公开(公告)号：WO2015004025A1
公开(公告)日：2015-01-15
申请号：PCT/EP2014/064348
申请日：2014-07-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BECKE, Christoph , EICHER, Max , FÖRSTERLING, Klaus , HARTWEIN, Christine , KESSLER, Andreas , KLEINLEIN, Philipp , PRADEL, Renate , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D17/06
CPC分类号： F25D17/062 , F25D2317/067
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Luftkanal (101), wobei der Luftkanal (101) durch eine Vertiefung (103) mit keilförmigen Seitenabschnitten (105) in einer Wand (107) und eine an den keilförmigen Seitenabschnitten (105) befestigte Abdeckung (109) gebildet wird, deren Außenseite flächenbündig zu der Wand (107) verläuft.
摘要翻译：本发明涉及一种具有空气通道（101）（109的冰箱，其中，在一个壁的空气管道（101）通过一个凹口（103）与楔形侧部（105）（107）和附接一个楔形侧部（105）覆盖）形成，外侧齐平（在壁107）延伸。

9. 发明公开

EP3052880A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM AUFNAHMEELEMENT FÜR EINEN FACHBODEN, WELCHES EINE OLED-LICHTQUELLE AUFWEIST 有权转让
标题翻译：有记录元一个空壳其中有机发光二极管光源HAVING家用器具COLD
公开(公告)号：EP3052880A1
公开(公告)日：2016-08-10
申请号：EP14777358.4
申请日：2014-09-30
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , KESSLER, Andreas , ALT, René , BECKE, Christoph , EICHER, Max , HARTWEIN, Christine , KLEINLEIN, Philipp , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D27/00 , F25D23/06 , F25D25/02
CPC分类号： F25D25/024 , F25D23/067 , F25D27/00
摘要： The invention relates to a domestic refrigeration appliance (1) having an interior space (2) which is designed to receive foodstuffs and is bounded by walls (4 to 8) of an interior container (3), wherein holding apparatuses (14) for at least one shelf (12, 13) are formed on vertical walls (4, 5, 6), wherein the holding apparatus (14) has a rail-like receiving element (15), which is arranged in the interior space, for a shelf (12, 13) which has at least one guide region (22, 23; 22', 23') for receiving the shelf (12, 13), wherein the guide region (22, 23; 22', 23') is formed on a base plate (21) of the receiving element (15), and a flat light-emission region (25) is formed on a flat region (24) of the base plate (21), which flat region is adjacent to the guide region (22, 23; 22', 23').

10. 发明授权

EP2459789B1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 有权转让
公开(公告)号：EP2459789B1
公开(公告)日：2014-04-02
申请号：EP10739879.4
申请日：2010-07-16
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F33/02 , D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/022 , D06F33/02 , D06F39/02

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