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1. 发明申请

WO2011015507A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINER SCHALE 审中-公开
标题翻译：带外壳的领先水家用器具
公开(公告)号：WO2011015507A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/060992
申请日：2010-07-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： FÖRSTERLING, Klaus , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/022 , A47L15/4418
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, weist ein Gehäuseteil (2) und eine in das Gehäuseteil (2) einbringbare Schale (6) auf. Dabei weist die Schale zumindest eine Kammer (9) und eine der Kammer (9) zugeordnete Einfüllöffnung (25) auf, wobei die Einfüllöffnung (25) durch einen Verschluss (26) verschließbar ist. Eine Breite (28) der Einfüllöffnung (25), die in Bezug auf eine Breite (19) der Kammer (9) bestimmt ist, ist zumindest annähernd so groß wie eine mittlere Breite (19) der Kammer (9). Dadurch ist ein Einfüllen von Wäschebehandlungsmitteln oder dgl. in die Kammer (9) für einen Benutzer erleichtert.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和在所述壳体部件（2）可插入托盘（6）。在这种情况下，至少相关联（25），该外壳具有一个腔室（9）和（9）填充开口的腔室，其中所述填充开口（25）通过一个开闭器（26）是可关闭的。所述填充开口（25），其相对于所述腔（9）的宽度（19）所确定的宽度（28），是至少大约为所述腔室的平均宽度（19）为大的（9）。在腔室中，其特征在于（9）是衣物处理剂或类似物。便利，为用户的填充物。

2. 发明申请

WO2011012468A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2011012468A2
公开(公告)日：2011-02-03
申请号：PCT/EP2010/060323
申请日：2010-07-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GRIEBSCH, Jürgen , BRADTMÖLLER, Jörg , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： GRIEBSCH, Jürgen , BRADTMÖLLER, Jörg , GEYER, Johannes , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
CPC分类号： D06F39/12 , D06F39/022
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen kann, weist ein Gehäuseteil (2) und eine in das Gehäuseteil (2) einbringbare Schale (8) auf. Dabei ist die Schale (8) zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgestaltet. Ferner ist das Gehäuse 2 zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgestaltet. Hierdurch kann ein Benutzer von außen in das Gehäuse (2) blicken. Beispielsweise kann der Benutzer den Füllstand von Wäschebehandlungsmitteln (15, 16), die in Kammern (13, 14) vorgesehen sind, überprüfen. Außerdem kann ein Benutzer einen Dosiervorgang erleben.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），其可特别作为一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有壳体部分（2）和在所述壳体部件（2）插入外壳（8）。在此，所述壳体（8）被设计至少部分透明或半透明的。此外，壳体2被配置成至少部分地透明或半透明。这使得从外部看到壳体（2）的用户可能。例如，用户可以设置的衣物处理装置中的水平（15，16）进入腔室（13，14）被提供，其检查。此外，用户可以体验到分配过程。

3. 发明申请

WO2010149535A1 AUTOMATISCH GESTEUERTE WASCHMASCHINE FÜR WÄSCHEBEHANDLUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：自动控制洗衣机洗衣处理剂
公开(公告)号：WO2010149535A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/058367
申请日：2010-06-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
发明人： GREGER, Thoralf , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02 , D06F39/022
摘要： Für gewöhnlich haben automatisch gesteuerte Waschmaschinen eine im Maschinenraum frontseitig angeordnete Einspüleinrichtung (8) für Wäschebehandlungsmittel. Solche Einspüleinrichtungen enthalten eine von vorn zugängliche Schublade (9) mit mindestens einem Behälter (11, 12, 16 bis 18) für pulverförmige, flüssige oder gelförmige Wäschebehandlungsmittel und eine Einrichtung (15, 16) zum automatischen Zuführen jedes bevorrateten Wäschebehandlungsmittels in den Behandlungsprozess. Damit die Benutzungsperson sich einerseits flexibel für eine oder eine andere Art von Wäschebehandlungsmitteln entscheiden kann und außerdem eine solche Waschmitteleinspüleinrichtung leichter reinigen kann, damit keine Reste von Wäschebehandlungsmitteln zurück bleiben, die nach einiger Zeit bakterizid und fungizid verunreinigt werden könnten, besteht die Schublade 9 im Wesentlichen aus einem Führungsrahmen (19), der eine frontseitige Handhabe (10) und mindestens eine fensterartige Ausnehmung (23 bis 27) aufweist zur Aufnahme eines einsetzbaren Behälters (11, 12, 16 bis 18) für Wäschebehandlungsmittel.
摘要翻译：通常情况下，自动地控制洗衣机有一个机器室中的前侧布置成用于衣物处理剂分配装置（8）。这样Einspüleinrichtungen包含前端访问抽屉（9）的至少一个容器（11，12，16至18），用于粉末，液体或凝胶衣物处理剂和装置（15，16），用于在治疗过程中自动供给每个储存的衣物处理剂。从而使使用人可以灵活选择一个或一方面是另一种类型的衣物处理产品，还这样的洗涤剂分配可以更容易清洗，所以没有洗衣处理剂的残留物仍然存在，一段时间后的杀菌和可能被污染的杀菌剂，有一个抽屉9实质上具有具有前手柄（10），用于接收可插入容器（11，12，16到18），用于在衣物处理剂的导向框架（19）和至少一个窗形凹部（23〜27）。

4. 发明申请

WO2010149523A1 AUTOMATISCHE GESTEUERTE WASCHMASCHINE MIT EINER WASCHMITTELEINSPÜLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与洗涤剂分配自动控制洗衣机
公开(公告)号：WO2010149523A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/058332
申请日：2010-06-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , BOLDUAN, Edwin , GREGER, Thoralf
发明人： SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , BOLDUAN, Edwin , GREGER, Thoralf
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022
摘要： In einer automatische gesteuerten Waschmaschine ist im Gehäuse 1 eine Waschmitteleinspüleinrichtung 8 angeordnet, die mit einer von vorn zugänglichen Schublade 9 mit mindestens einer im vorderen Bereich der Schublade 9 angeordneten Kammer 11, 12 für die handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion ausgestattet ist. Außerdem ist innerhalb der Schublade 9 mindestens ein Vorratsbehälter 17 für flüssige Wäschebehandlungsmittel angebracht, aus dem Portionen von Wäschebehandlungsmittel automatisch dosiert und in den Waschprozess geführt werden können. Um den oder die Vorratsbehälter 17 so anzuordnen, dass in jedem Fall des Befüllens der Vorratsbehälter 17 die Schublade 9 nicht so weit wie bisher aus dem Gehäuse 1 gezogen werden muss, obwohl wenigstens eine Kammer 11, 12 für eine handdosierte Zugabe von Einzelportionen von flüssigem oder pulverförmigem Wäschebehandlungsmittel vorhanden ist, für die dieselbe Prämisse gilt, sollen Raumteile 20 des oder der Vorratsbehälter 17 sich bis in den vorderen Bereich der Schublade 9 so weit erstrecken, dass der oder die Raumteil(e) 20 neben der oder den Kammer(n) 11 gelegen sind.
摘要翻译：在壳体1的自动控制的洗衣机的洗涤剂8被布置成与从正面托盘9的可访问与至少一个设置在抽屉9的腔室11的前部区域，12被设置为手工计量加入洗衣粉或洗涤液体的剂量。此外，至少一个储存器17被安装用于液体洗衣处理剂，从衣物处理剂的部分中自动给料，并且可以在抽屉内的洗涤过程中进行。9 周围或安排供应容器17，抽屉9必须在任何情况下，只要到目前为止从壳体1的拉动时，储存器17的填充不，虽然至少一个腔室11，12，用于手工计量加入液体或各个部分的是粉末状的衣物处理剂目前，适用于相同的前提下室部分是或储存器20延伸17到抽屉9的前部区域，到目前为止，所述或每个腔室部分（一个或多个）除了所述一个或多个腔室（或多个）20 11 的位置。

5. 发明申请

WO2010040674A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM AUTOMATISCHEN DOSIERSYSTEM SOWIE VERFAHREN ZUM AUTOMATISCHEN DOSIEREN 审中-公开
标题翻译：有自动计量和方法自动补水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2010040674A1
公开(公告)日：2010-04-15
申请号：PCT/EP2009/062698
申请日：2009-09-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , HASSE, Torsten
发明人： SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , HASSE, Torsten
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Behandlungsraum (4) und einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten und durch eine Steuereinheit (40) steuerbaren automatischen Dosiersystem (20), wobei das Dosiersystem (20) mindestens einen Vorratsbehälter (24) und mindestens eine innerhalb des Vorratsbehälters (24) angeordnete Förderpumpe (30) umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum automatischen Dosieren in einem solchen Haushaltsgerät (1). Der Vorteil eines solchen Dosiersystems (20) ist, dass es platzsparend in den Einspülbereich einer herkömmlichen Waschmaschine eingebaut werden kann. Dies vermeidet zusätzliche, separat aufzustellende Vorratsbehälter.
摘要翻译：本发明涉及一种引导水的家用器具（1）包括：壳体（2）和处理室（4）和所述壳体的内部（2）布置并且由控制单元来控制（40）控制的自动计量系统（20），其中，所述计量系统（20）包括至少一个储存器（24）和设置在至少一个储存器（24）内供给泵（30）。本发明还涉及一种用于在这样的家用器具（1）自动计量的方法。可以安装以节省空间的漂洗在传统洗衣机这样的计量系统（20）的优点。这避免了额外的，独立的水库拟定。

6. 发明申请

WO2008080638A1 ANORDNUNG MIT EINER EINSPÜLSCHALE UND EINEM SCHALENGRIFF FÜR EINE WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：随着对洗衣机的分送壳体和杯把手装置
公开(公告)号：WO2008080638A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/051328
申请日：2007-02-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , GREBING, Thomas , LAMPRECHT, Michael , SABALAT, Andre
发明人： BOLDUAN, Edwin , GREBING, Thomas , LAMPRECHT, Michael , SABALAT, Andre
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Hausgerät mit einer Einspülschale (6) und einem an der Einspülschale (6) angeordneten Schalengriff (1), wobei die Einspülschale (6) durch eine Steckvorrichtung (2, 3, 4, 7, 8, 9) mit dem Schalengriff (1) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于与家用器具的冲洗托盘式（6）和布置成一个在冲洗托盘式（6）凹口的把手（1），其中所述冲洗托盘式（6）由一插入式装置（2，3，4，7，8，9）与碗手柄（1）连接。

7. 发明申请

WO2008104479A1 VORRICHTUNG ZUR VERBINDUNG EINER EXTERNEN WASSERZUFÜHRUNG MIT EINER INTERNEN WASSERFÜHRUNG EINER WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：装置用于连接外部供水与内部供水洗衣机
公开(公告)号：WO2008104479A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2008/051987
申请日：2008-02-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/081 , Y10T137/5762 , Y10T137/7727 , Y10T137/7781
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung einer externen Wasserzuführung (7, 8) mit einer internen Wasserführung (11, 12) eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (2, 15), in dem ein Ende einer externen Wasserzuführleitung (7, 8) angeordnet ist, und einem zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2, 15) angeordneten Sicherheitsventil (5, 6) zum Absperren oder Freigeben zumindest einer geräteinternen Wasserführung (11, 12), welches Gehäuse (2, 3) eine Öffnung (13) zur Abführung von Leckagewasser aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于与家用器具用于护理洗涤物品的内部水通道（11，12）连接的外部的供水设备（7,8），包括：壳体（2，15），其中，外部供水管的一端（7 ，8）布置，并至少部分在所述壳体（2，布置15）安全阀（5,6），用于阻断或释放内部水引导中的至少一个（11，12），所述壳体（2，3）具有一开口（13 ）用于除去泄漏的水。

8. 发明申请

WO2013092491A2 EINSPÜLANORDNUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN SOWIE HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN 审中-公开
标题翻译： EINSPÜLANORDNUNG用于家用电器洗衣的洗衣的关心照顾，家电等
公开(公告)号：WO2013092491A2
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075794
申请日：2012-12-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , SCHLITZER, Alexander
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , SCHLITZER, Alexander
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/088 , D06F39/02 , D06F39/022 , D06F39/028 , Y10T137/6851
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einspülanordnung (8) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a), welche ein Oberteil (8b) und ein damit verbindbares Unterteil (8c) aufweist, wobei in dem Unterteil (8c) eine Wasservorlaufeinrichtung (8d) mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen (8e, 8f) an dem Unterteil (8c) ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet, wobei eine zum Unterteil (8c) separate Trennwand (31) ausgebildet ist, die an dem Unterteil (8c) anbringbar ist, und im angeordneten Zustand der Trennwand (31) ein Siphon (8n) zwischen dem Auslaufstutzen (8e, 8f) und einem im Unterteil (8c) ausgebildeten Wasseraufnahmeraum (8j) gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Einspülanordnung (8).
摘要翻译：本发明涉及一种Einspülanordnung（8）的家用器具（1）用于护理衣物的物品，用冲洗托盘式（8A）具有顶部（图8b）和如此连接下部（图8c），其中，在所述下部（8c）的一供水装置（图8d）与水接收槽形成，并且出口连接器（8E，8F）形成在下部（图8c），其通向所述水接收槽，其特征在于，所述下部（图8c）单独的分区（31）形成，其在的下部（图8c）可以附接，并在出口连接器之间的隔板（31），虹吸（8 n）的设置状态（8E，8F）和形成有下部（8c）中形成的水接受室（8J）。本发明还涉及一种具有Einspülanordnung（8）的家用器具（1）。

9. 发明申请

WO2013092537A2 EINSPÜLANORDNUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN SOWIE HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN 审中-公开
标题翻译： EINSPÜLANORDNUNG用于家用电器洗衣的洗衣的关心照顾，家电等
公开(公告)号：WO2013092537A2
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075870
申请日：2012-12-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , WERNER, Marcel
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , WERNER, Marcel
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022 , D06F39/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einspülanordnung (8) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a), welche ein Oberteil (8b) und ein damit verbindbares Unterteil (8c) aufweist, wobei in dem Unterteil (8c) eine Wasservorlaufeinrichtung mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen (8e, 8f) an dem Unterteil (8c) ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet, wobei das Unterteil (8c) einen an den Auslaufstutzen (8e, 8f) mündenden Teilkanal (8k) eines Entlüftungskanals (8g) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit solch einer Einspülanordnung (8).
摘要翻译：本发明涉及一种Einspülanordnung（8）的家用器具（1）用于护理衣物的物品，用冲洗托盘式（8A）具有顶部（图8b）和如此连接下部（图8c），其中，在所述下部（8c）的一（8E，8F），该打开部分通道（8K）的供水装置与对下部的水的接收槽，并且出口连接器（8E，8F）（图8C）的形成，其通入水接收槽，其中所述下部部分（8c）中包括在所述出口连接器形成具有通风通道（8G）。本发明还涉及一种家用器具（1）具有这样的Einspülanordnung（8）。

10. 发明申请

WO2007144259A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EINE SCHLAUCHLEITUNG AN EINEM BAUTEIL EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：安装装置用于软管总成到家电的组成部分
公开(公告)号：WO2007144259A1
公开(公告)日：2007-12-21
申请号：PCT/EP2007/055222
申请日：2007-05-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
IPC分类号： D06F39/02 , F16L33/22
CPC分类号： D06F39/02 , F16L33/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für eine Schlauchleitung (14) an einem Bauteil (Oberteil 10) eines Hausgerätes mit einem Aufnahmestutzen (18), auf weichen die Schlauchleitung (14) aufzustecken ist, und mit einem Sicherungselement (16), welches außenumfangseitig der aufgesteckten Schlauchleitung (14) zur Fixierung gegenüber dem Aufnahmestutzen (18) anzuordnen ist, wobei eine der Schlauchleitung (14) zugewandte Aufnahmeöffnung (26) des Sicherungselements (16) konisch ausgebildet ist und sich in Aufsteckrichtung der Schlauchleitung (14) im Querschnitt verjüngt.
摘要翻译：本发明涉及一种安装装置，用于在组件上的软管线（14）家用器具有容纳连接件（18）的（上部10）中，对软软管线（14）已被装配，并用紧固元件（16），其中所述插入管的外周被放置（14），用于相对于接收连接件（18），一个固定所述管道（14）面向所述固定元件（16）的接纳开口（26）是锥形的且位于所述软管线（14）的横截面是锥形的插头。

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